PM: Baaske stellt Pläne für Änderungen der Schulverwaltung vor

Ministerium für Bildung ,
Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Pressemitteilung
Nr. 038/15
Potsdam, 16. März 2015
Pressesprecher: Florian Engels
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Baaske stellt Pläne für Änderungen der Schulverwaltung vor:
Vier staatliche Schulämter: klare Strukturen, kurze Wege
Brandenburgs Schulverwaltung soll neu strukturiert werden. Das gab heute
Bildungsminister Günter Baaske auf einer Pressekonferenz in Potsdam bekannt. Es wird geprüft, den Hauptsitz des Landesschulamts (LSA), der in
Potsdam auf mehrere Standorte verteilt ist, aufzulösen. Die einzelnen Arbeitsbereiche könnten dann in das Bildungsministerium und die bestehenden vier LSA-Regionalstellen integriert werden. Die Regionalstellen könnten
eigenständige und dem Ministerium direkt unterstellte staatliche Schulämter
werden.
Günter Baaske: „Ich will die Änderungen über ein sauberes, geordnetes und unaufgeregtes Verfahren erreichen Wir brauchen eine Struktur, die eine effektive
und transparente Aufgabenwahrnehmung im Interesse unseres Auftrags –
gute Bildung im Land Brandenburg – ermöglicht. Die Arbeit vor Ort muss gestärkt,
Entscheidungs- und Informationswege müssen verkürzt werden. Notwendig ist
eine klare zweistufige Struktur anstatt - wie bisher - eine im Grunde dreistufige
Verwaltung.“
Deshalb hatte Baaske in den vergangen Wochen bereits zahlreiche Gespräche
im Ministerium, im Landesschulamt, mit Personalvertretungen und Betroffenen,
aber auch mit der Gewerkschaft, mit Landtagsabgeordneten und in der Koalition
geführt. Er bedankte sich ausdrücklich für die dabei mehrfach erklärte Bereitschaft
zur Unterstützung.
Zur Umsetzung setzt Baaske eine vierköpfige Steuerungsgruppe ein, die seinem
Staatssekretär Thomas Drescher unterstellt ist und heute ihre Arbeit aufgenommen hat.
Er will die Änderungen einschließlich der zuvor notwendigen gesetzlichen Änderungen im Herbst im Wesentlichen abschließen. Baaske: „Das ist ein ehrgeiziges
Ziel. Mir ist bewusst, dass jetzt ein hartes Stück Arbeit vor uns liegt. Aber die bisherigen Reaktionen zeigen, dass das möglich ist.“
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Die Änderung solle sich natürlich auch für die Schulen, die Schülerinnen und
Schüler beziehungsweise die Lehrkräfte positiv auswirken. Baaske: „Das kann
möglich werden durch verkürzte Informationswege und ein insgesamt schlankeres System."
Günter Baaske weiter: „Es war im vergangenen Jahr richtig und mutig von Martina
Münch, das Thema anzufassen; aber jede Reform muss auch hinterfragt werden,
ob sich die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen können."
Zugleich weist er darauf hin, dass die geplanten Änderungen keine Kritik an der
Arbeit der Beschäftigten im bisherigen Landesschulamt und seinen Regionalstellen bedeuten würde. Baaske: „Es geht schlicht darum, durch Strukturveränderungen die Arbeitsmöglichkeiten zu verbessern.“
Am Mittwoch wird Staatssekretär Thomas Drescher gemeinsam mit dem Vorsitzenden des örtlichen LSA-Personalrats, Uwe Kriesch, die Beschäftigten informieren. Aufgrund der gleichzeitig stattfindenden Landtagssitzung kann Baaske den
Termin nicht selbst wahrnehmen. Er wird jedoch am Rande der Plenarsitzung mit
Vertretern der Belegschaft sprechen.
Der Hauptsitz des LSA hat insgesamt 85 Beschäftigte. Sie arbeiten in der Potsdamer Heinrich-Mann-Allee, in der Babelsberger Karl-Marx-Straße und am Standort des Bildungsministeriums. Die Reisekostenstelle befindet sich mit 12 Beschäftigten in Bernau. Beschäftigte des Studienseminars sitzen in Potsdam, Bernau und
Cottbus.
Eine wichtige Maßgabe für Baaske bei den geplanten Änderungen: „Bei der
Neuzuordnung des Personals werden die Wünsche der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter selbstverständlich einbezogen und die Sozialverträglichkeit
der personellen Maßnahmen wird berücksichtigt.“
Ministerium für Bildung,
Jugend und Sport