52. Gemeinderatsprotokoll

Marktgemeindeamt
Kundl
52. Sitzungsprotokoll
des Gemeinderates
Seite 397
Aufgenommen über die am Donnerstag, 26.03.2015 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal
des Marktgemeindeamtes Kundl abgehaltene öffentliche Sitzung des
Gemeinderates.
Anwesend:
Bürgermeister
Bgm.-Stv.
Gemeindevorstand
Gemeinderäte
Hoflacher Anton
Dessl Michael
Margreiter Albert Dl
Embacher Peter
Haaser Werner
Bertel Stephan Dr.
Krail Johann Ing.
Mayer Martin
Moser Hannes
Unterrainer Thomas Ing.
Röck Erwin
Stiefmüller Robert Ing.
Trapl Barbara Mag. (FH)
Entschuldigt:
Kurz Wilma
Maier Gerhard
Ersatz:
Astner Helene
Margreiter Alfred
Tagesordnung
1.
2.
3.
4.
Berichte des Bürgermeisters
Jahresrechnung 2014
Bericht des Gemeindevorstandes samt Beratung und Beschlussfassung
Bau- und Raumordnung
a) Bebauungsplan für Gp. 261/12 (Neue Heimat Tirol:
Wohnbauprojekt Riedmann-Areal)
5. Ausschussberichte
a) Verkehr
b) Überprüfung
6. Anträge, Anfragen und Alifälliges
Der Bürgermeister begrüßt als Vorsitzender die Gemeinderäte und Zuhörer und stellt
die fristgerechte Ladung mit Bekanntgabe der Tagesordnung sowie die
Beschlussfähigkeit fest.
1) Berichte des Bürgermeisters
•
Der Bürgermeister berichtet, dass Ferdinand Prosch als ständig beratendes
Mitglied aus dem Überprüfungsausschuss ausgeschieden ist.
Seite: 398
Marktgemeindeamt
Kundl
•
•
•
•
GR 26.03.2015
Der Bürgermeister berichtet, dass die naturschutzrechtliche Genehmigung für
den Bau der Radwegverbindung Kundl-Wörgl nunmehr erteilt wurde und
daher mit einem Baubeginn in rd. 3 Wochen gerechnet werden kann.
Der Bürgermeister berichtet über die Baustelle Dorfstraße Ost: hier wird die
Gehsteigverbreiterung durchgeführt. Auf der L48 wird mit dem Bau des Gehund Radweges in Richtung Breitenbach in der dritten Aprilwoche begonnen.
Die Arbeiten zur Errichtung des Spielplatzes Lend haben bereits begonnen.
Der Bürgermeister berichtet, dass die Felsabräumungsarbeiten in der Kundler
Klamm heuer Kosten von rd. 52.000,-- verursachen werden. Die Arbeiten sind
bereits im Gang, um die Klamm wieder zeitgerecht öffnen zu können. Alfred
Margreiter erklärt, dass es Schade ist, dass von Seiten des TVB keine
Beiträge zu diesen aufwendigen Sicherungsmaßnahmen geleistet werden.
Dies ist angesichts der hohen Beiträge, die die Kundler Wirtschaft an den
TVB leistet, nicht zu verstehen. Der Bürgermeister verweist auf die jährliche
Pauschale von rd. 10.000,-- die von den TVBs Alpbachtal-Seenland und
Wildschönau bzw. der Gemeinde Wildschönau gemeinsam bezahlt werden.
Alfred Margreiter erklärt, dass es früher auch einen Kostenbeitrag des TVB
zum Betrieb der Eishalle gegeben hat. Dieser Beitrag wurde aber ab der
Zusammenlegung der Tourismusverbände nicht mehr geleistet.
Der Bürgermeister gibt die wöchentlichen Sommeröffnungszeiten der
Kompostieranlage bekannt: Mittwoch 18.00-20.00 Uhr Freitag 18.00-20.00
Uhr Samstag 09.00-12.00 Uhr.
Der Bürgermeister berichtet, dass sich die Kundl life in einem neuen Outfit
präsentiert
es wurden vom Redaktionsteam einige Veränderungen im
durchgeführt.
Layout
-
-
•
—
2) Jahresrechnung 2014
Bürgermeister Anton Hoflacher erklärt, dass die Jahresrechnung für das Jahr 2014
vom Überprüfungsausschuss am 05.03.2015 vorgeprüft wurde, anschließend die
Kundmachung über die Einsichtnahmemöglichkeit für den Zeitraum von 1 Woche
erfolgte und schließlich die öffentliche Auflage der Jahresrechnung für den Zeitraum
von 2 Wochen (vom 10.03.2015 bis 24.03.2015) entsprechend den gesetzlichen
Vorgaben der Tiroler Gemeindeordnung ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Auch
den Gemeinderäten wurde jeweils ein Exemplar der Jahresrechnung rechtzeitig vor
dieser Sitzung zugestellt.
Während der Auflagefrist wurde von keinem Gemeindebürger Einsicht in die
Jahresrechnung genommen.
Bürgermeister Hoflacher gibt bekannt, dass das Jahr 2014 mit einem positiven
Jahresergebnis von € 1.605.709,27 im ordentlichen Haushalt abgeschlossen werden
konnte, im außerordentlichen Haushalt wurde ein ausgeglichenes Jahresergebnis
erreicht. Von diesem Jahresergebnis wurden in das Budget 2015 bereits
€ 1.561.100,-- zur Bedeckung der Ausgaben im ordentlichen und außerordentlichen
Haushalt vorgetragen, sodass sich ein realer Überschuss von € 44.609,27 ergibt.
Dieser Überhang soll für die Ertüchtigung des Tiefbrunnens 1 (€ 10.000,--) und für die
notwendigen Sanierungsarbeiten in der Kundler Klamm (€ 34.609,72) verwendet
werden.
Der Bürgermeister gibt dann folgende Werte für das Jahr 2014 bekannt: „Die
Einnahmen haben im Jahr 2014€ 17.430.624,66 und die Ausgaben € 15.824.915,39
betragen. Der Verschuldungsgrad beträgt 16,44% (2013: 23,28%). Der
Schuldenstand in absoluten Zahlen beträgt € 3.719.189,13. Ebenfalls in den
Seite: 399
Marktgemeindeamt
Kundl
GR 26.03.2015
Schuldenstand einzurechnen sind die Haftungen der Gemeinde (speziell für die
Kredite der KGW GmbH & CO KG), welche von € 2.397.461,16 auf€ 2.064.541,36
verringert werden konnten. Der Rücklagenstand beträgt € 1.831.809,44.“
Der Bürgermeister stellt dann anhand einer Präsentation die wesentlichen
Ergebnisse des Rechnungsabschlusses 2014 dar (Laufende Einnahmen,
Kommunalsteuereinnahmen, laufende Ausgaben, Personalstand, Personalaufwand,
Rücklagenstand, Schuldenstand, Haftungen, Verschuldungsgrad).
Im Anschluss an diesen Überblick ersucht Bgm. Hoflacher den Obmann des
Überprüfungsausschusses, Ing. Johann Krail um Berichterstattung.
Obmann Ing. Krail verliest das Protokoll der Sitzung des Überprüfungsausschusses
vom 05.03.2015 und erklärt, dass bei dem Rechnungsabschluss keine Fehler
festgestellt
wurden.
Aufgefallen
ist
die
positive
Veränderung
des
Verschuldungsgrades, wobei diese Kennzahl mit Vorsicht zu sehen ist hier müsse
besser auf die Verschuldung in absoluten Zahlen geschaut werden. Es wurde im
Überprüfungsausschuss auch die sehr vorsichtige Budgetierung im Bereich der
Kommunalsteuereinnahmen aufgezeigt hier könnten durchaus höhere Einnahmen
im Budget veranschlagt werden.
Obmann Ing. Krail verweist auf die Empfehlung des Überprüfungsausschusses, die
Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Form zu beschließen und dem
Bürgermeister die Entlastung zu erteilen.
Im Anschluss werden die Fragen der Gemeinderäte beantwortet. Ing. Robert
Stiefmüller erkundigt sich, warum die Einnahme bei der Grundsteuer B gegenüber
den Vorjahren gesunken ist. Kassenverwalter Peter Rinnergschwentner erklärt, dass
die Grundsteuer aufgrund der Bescheide des Finanzamtes vorgeschrieben wird
hier ist es im letzten Jahr zu einigen Aufrollungen/Änderungen von Seiten des
Finanzamtes gekommen, die zu geringeren Einnahmen für die Gemeinde geführt
haben. Ing. Robert Stiefmüller erkundigt sich, ob es ein Szenario gibt, das aufzeigt,
ab welchen
angenommenen
Rückgängen der Kommunalsteuer die
Marktgemeinde Kundl nicht mehr in der Lage wäre, die laufenden finanziellen
Verpflichtungen abzudecken. Der Bürgermeister verweist darauf, dass dies ein sehr
komplexes Thema ist, da auch sämtliche Transferzahlungen der Gemeinde an das
Land (Sozialbeiträge, Krankenhausbeiträge, Landesumlage) von der Höhe der
Kommunalsteuereinnahmen abhängen. Sinken die Kommunalsteuereinnahmen,
dann sinken auch diese Ausgabenpositionen. Wenn man diese Effekte aber außer
Betracht lässt, dann kann man davon ausgehen, dass bei einem Ausbleiben der
Kommunalsteuer in Höhe des Nettoergebnisses der fortdauernden Gebarung (2014:
€ 2.963.547,85) der finanzielle Spielraum der Gemeinde komplett eingeschränkt
wäre. Ing. Robert Stiefmüller erkundigt sich, ob die Haftungen für das
Bezirkskrankenhaus Kufstein in den Jahresabschluss eingebaut werden müssen.
Dazu erklärt der Bürgermeister, dass es zwar die Regelung der Europäischen Union
dafür bereits gibt, dass aber eine gesetzliche Umsetzung in Österreich bzw. vom
Land Tirol noch nicht erfolgt ist. Werner Haaser regt an, die Budgetierung so
durchzuführen, dass der Jahresüberschuss geringer ausfällt. Helene Astner
erkundigt sich, warum die Gewinnentnahmen wesentlich angestiegen sind. Der
Bürgermeister erklärt, dass es im Bereich der Abwasserbeseitigung zu einem
Einnahmenüberhang gekommen ist
diese Mittel sind aber im außerordentlichen
Haushalt mit den Aufwänden für die Kanalsanierungsarbeiten gegenzurechnen.
Unter dem Strich ergibt sich im Bereich der Abwasserbeseitigung damit weiterhin ein
dickes Minus. Hannes Moser bedankt sich bei den Mitarbeitern des Bauamtes für die
ausgezeichnete Budgetumsetzung und Budgetdisziplin, speziell im Bereich Verkehr.
-
—
—
—
—
—
Marktgemeindeamt
Kundl
Seite: 400
GR 26.03.2015
Im Anschluss übergibt Bürgermeister Anton Hoflacher den Vorsitz an Vzbgm.
Michael Dessl und verlässt den Saal.
Vzbgm. Michael Dessl stellt den Antrag auf Beschlussfassung über die
Jahresrechnung samt Voranschlagsabweichungen in der vorliegenden Form sowie
die Entlastung des Bürgermeisters.
Beschluss (14:0):
Die Jahresrechnung 2014 mit Einnahmen von € 17.430.624,66 und Ausgaben von
€ 15.824.915,39 im ordentlichen Haushalt bzw. Einnahmen und Ausgaben von
€ 328.928,96 im außerordentlichen Haushalt wird beschlossen.
Der Jahresüberschuss beträgt € 1.605.709,27 im ordentlichen Haushalt, davon
wurden € 1.561.100,-- zur Bedeckung der Ausgaben im ordentlichen und
außerordentlichen Haushalt in das Budget 2015 vorgetragen.
Dem Bürgermeister wird die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erteilt und die in
der Jahresrechnung angeführten Voranschlagsabweichungen genehmigt.
Der Überhang von € 44.609,27 wird für die Ertüchtigung des Tiefbrunnen 1
(€ 10.000,--) und die notwendigen Sanierungsarbeiten in der Kundler Klamm
(€ 34.609,72) verwendet.
Nach der Beschlussfassung übernimmt Bürgermeister Anton Hoflacher wieder den
Vorsitz.
Er bedankt sich bei den Bediensteten der Verwaltung für die zeitgerechte Erstellung
der Jahresrechnung, bei Vzbgm. Michael Dessl für die Vorsitzführung und die
Leitung der Abstimmung, bei Obmann Ing. Johann Krail und den Mitgliedern des
Überprüfungsausschusses für die genaue Vorprüfung sowie bei den Gemeinderäten
für die einstimmige Beschlussfassung und Entlastung.
3) Bericht des Gemeindevorstandes
Der Bürgermeister berichtet über die Themen der Sitzung vom 16.03.2015:
Rechnungsabschluss 2014, Einräumung einer Dienstbarkeit für die TIWAG
(Strabag-Gelände), Vergabe der Sanierungsarbeiten Kanal BA1O an die Fa.
Swietelsky, Subvention an die Bergwacht Kramsach/Umgebung, Diskussion über
einen allfälligen Zuschuss für Urnenbestattungen. Die Genehmigung des Landes
Tirol für die Erhöhung der Tarife im Alten- und Pflegewohnheim wurde im Umfang
von durchschnittlich 1,9% erteilt (der Gemeinderat hatte im Budget eine
gleichmäßige Erhöhung von 3% beschlossen).
4) Bau- und Raumordnung
Bebauungsplan für Gp. 261/12 (Neue Heimat Tirol: Wohnbauprojekt
Riedmann Areal)
Der Bürgermeister berichtet, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.06.2014
zu Tagesordnungspunkt 3a) gemäß § 66 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes
2011, LGBI. Nr. 56, beschlossen hatte, den von Dl Cernusca, Zahl BP/100/14
ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines Bebauungsplanes und
ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundparzelle 261/12, KG Kundl
durch vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Während der Auflage- und Stellungnahmefrist sind keine Stellungnahmen
eingelangt.
Seite: 401
Marktgemeindeamt
Kundl
GR 26.03.201 5
Beschluss (15:0)
Der Gemeinderat beschließt den von DI Cernusca ausgearbeiteten Bebauungsplan
und ergänzenden Bebauungsplan im Bereich der Grundparzelle 261/12, KG Kundl,
gemäß § 66 Abs. 4 TROG 2011.
5) Ausschussberichte
a) Verkehr
Obmann Hannes Moser berichtet über die wesentlichen Punkte der Sitzung vom
10.03.2015: Projekte und Aufgaben 2015 (Geh- und Radweg L48, Radweg Kundl
Wörgl, Durchstich B171), Beschilderung, Weiterführung des Radwegprojekts. Die
Frage der Verkehrserschließung für das Höck-Areal wurde diskutiert, dazu gibt es
zwischenzeitlich aber bereits einen neuen Plan der Projektbetreiber.
b) Überprüfung
Obmann Ing. Johann Krail verweist darauf, dass er den Bericht über die Vorprüfung
der Jahresrechnung 2014 bereits unter dem Tagesordnungspunkt 2 vorgetragen hat.
Er bringt dann das Ergebnis der Überprüfung vom 08.01.2015 zur Kenntnis. Es
wurde dabei das 4. Quartal 2014 geprüft: die Kassengebarung ist in Ordnung, bei
der Belegführung sind noch Verbesserungspotentiale gegeben. Es sollen auch die
Bargeldbestände in den Handkassen reduziert werden. Zukünftig sollen die
Sitzungen des Überprüfungsausschusses in einem Raum mit einem Beamer
abgehalten werden, damit die Übersichtlichkeit für alle Mitglieder des Ausschusses
verbessert wird.
Ing. Johann Krail berichtet dann auch über die Überprüfung der Jahresrechnung des
Gemeindeverbandes Sozialzentrum Kundl-Breitenbach. Dabei wurden keine Mängel
festgestellt. Es wurde in dieser Sitzung vorgeschlagen, dass eine Besichtigung durch
die Gemeinderäte von Kundl und Breitenbach im Mai durchgeführt wird.
6) Anträge, Anfragen und Allfälliges
•
•
•
Vzbgm. Michael Dessl schlägt vor, dass man sich im Gemeinderat
Gedanken für Vergaberichtlinien bei den Einfamilienhäusern auf dem
Riedmannareal machen soll. Damit hat dann der Wohnungsausschuss
eine klare Vorgabe für die Vergaben. Dies wird von allen Gemeinderäten
befürwortet. Ing. Thomas Unterrainer hält fest, dass es Ziel sein muss,
diese Häuser als „leistbares Wohnen für junge Kundler‘ zu vergeben. Der
Bürgermeister erklärt, dass die Wohnbauförderungskriterien grundsätzlich
eine gute Grundlage für die Vergaben darstellen; es soll in weiterer Linie
genau darauf geachtet werden, dass es zu keinen Diskriminierungen bei
der Vergabe kommt. Deshalb sollen noch die Vergaberichtlinien von
anderen Gemeinden (Münster, Weerberg ...) eingeholt werden.
Dr. Stephan Bertel bringt das Schreiben „Rote-Nasen-Lauf-Challenge“ an
die Gemeinde Breitenbach zur Kenntnis. Es erfolgt eine Diskussion
darüber, ob die Formulierung nicht etwas zu provokant ist und damit zu viel
Konkurrenz zwischen den beiden Gemeinden geschaffen wird bzw. das
Trennende vor das Verbindende gestellt wird. Eine Abänderung der
Formulierung wird jedenfalls angeraten.
Helene Astner berichtet, dass sich Frau Brigitte Lindner angeboten hat, ein
Kunstwerk für das neue Gebäude des mitanond Sozialzentrum Kundl
-
Seite: 402
Marktgemeindeamt
Kundl
•
•
•
•
•
•
GR 26.03.2015
Breitenbach zu erstellen. Der Bürgermeister antwortet, dass darüber die
Verbandsversammlung entscheiden muss.
Helene Astner erklärt, dass die Dekoration einiger Verkehrsinseln
„diskussionswürdig“ ist. Der Bürgermeister erklärt, dass die Geschmäcker
sehr verschieden sind und neben kritischen Äußerungen auch viel Lob für
diese Dekorationen zu hören ist.
Ing. Johann Krail gibt bekannt, dass der WSV Räumlichkeiten für die
(trockene) Lagerung der Jacken sucht. Die derzeitigen Räume im
Vereinslokal im Postgebäude sind dafür leider zu feucht und zu mod rig.
Ing. Johann Krail verweist darauf, dass sich der WSV sehr für den
Veranstaltungstermin am Rosenmontag interessiert. Da die Einnahmen
aus den Veranstaltungen des WSV fast ausschließtlich für die
Jugendarbeit verwendet werden, sollte dies bei der Vergabe berücksichtigt
werden. Der Bürgermeister erklärt, dass sich dafür auch bereits zwei
andere Vereine gemeldet haben. Der Sportausschuss wird beim nächsten
eine
Entscheidung
Vereinsvertretertreffen
versuchen,
dazu
herbeizuführen.
Ing. Thomas Unterrainer lädt alle Gemeinderäte zum Besuch des
Flohmarktes am Samstag, 28.03.2015 im WSZ ein.
Werner Haaser bringt noch einmal die Frage von Zuschüssen für die
Erhaltung der Kundler Klamm zur Diskussion. Ziel soll es sein, zusätzliche
Mitzahler zu finden. Peter Embacher erklärt, dass dies entweder nur über
„dauerndes Vorsprechen“ bei Land oder TVB erreicht werden kann oder
aber durch Zuschüsse, die für konkrete Projekte lukriert werden können.
Werner Haaser schlägt vor, dass die jährlichen Aufwendungen zur Offnung
der Klamm jedenfalls an das Land und die TVBs schriftlich mitgeteilt
werden und dabei auch angeführt wird, dass eine Kostenbeteiligung
erwünscht ist.
Martin Mayer erkundigt sich nach dem Stand bei der Vergabe der Sauna.
Der Bürgermeister antwortet, dass sich der Gemeindevorstand für eine
Vergabe an Klaus Gertl entschieden hat. Er soll das Gebäude ab
01.07.2015 zu den bisherigen Konditionen pachten können. Einige
Sanierungsmaßnahmen und der Tausch der finnischen Sauna sollen im
Sommer durch die Gemeinde erfolgen. Es wurde Klaus Gertl ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass es zu Grundwasserproblemen im Keller des
Gebäudes kommen kann und dies zu Problemen beim Betrieb der Sauna
und der Fitnessräume führen kann. Martin Mayer erkundigt sich nach der
Kostenschätzung für die Abdichtung des Kellers bzw. ob dazu ein zweites
Gutachten eingeholt wurde. Der Bürgermeister erklärt, dass die
Gebäudezustandsaufnahme samt Schätzung von einem befugten
Baumeister erfolgte und bei 1,3 Mio. liegt. Selbst bei Durchführung all der
vorgeschlagenen Maßnahmen ist aber schlussendlich keine Sicherheit
gewährleistet, dass dann das Gebäude künftig wirklich trocken bleibt.
Ende der Sitzung: 20.40 Uhr
Der Schriftführer
g.g.g.

Download Report