Protokoll Ortsteilrat Kernberge Protokoll der - Kernberg

Protokoll Ortsteilrat Kernberge Protokoll der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates des OT Kernberge Termin der Sitzung: Ort der Sitzung: 18.03.2015, 18.30h DRK Bürgertreff (Franz Kugler Str. 9) Protokollführung: Prof. Dr. Katharina Bracht Teilnehmer: Horn (OTBM) ab 19.20h, Prof. Bracht (stellv. OTBM’in), Baatzsch, Machnik, Omenukor, Schumann Entschuldigt: Hartwig, Frommann, Prof. Schuchardt, Zim-‐
mermann Fehlend: Ullmann Verteiler: Aushang Gäste: Frau Hemberger (Vorstandsvorsitzende Heimstätten-‐
genossenschaft eG) (bis 19.35h), Herr Buhler, Herr Stephan Julich (bis 21.15), Herr Pohlers, Frau Pelz, Herren Bergmann, Frau Höhl, Frau Remptke (bis 20.20h) Das vollständige Protokoll kann
auf Anfrage beim Ortsteilbürgermeister eingesehen werden. Tagesordnungspunkte: TOP 1 Bestätigung der Tagesordnung TOP 2 Vorstellung des KITA-‐ Neubau im Ziegenhainer Tal (Frau Hemberger, Vorstandsvorsitzende Heimstätten Genossenschaft eG) TOP 3 Bürgeranfragen TOP 4 Protokollkontrolle TOP 5 Stand Planung eines Ortsteilfestes (Themen, Termine, Verantwortlichkeiten) TOP 6 Stand Stadtteilentwicklungskonzept Planungsraum Ost – Kernberge TOP 7 Schreiben zum Tempo 30 FES (Herr Ullmann) TOP 8 Sonstiges TOP 9 Termin nächste Ortsteilratssitzung (Vorschlag: 29. April 2015) Beginn der Sitzung: 18:35 Uhr; Ende der Sitzung: 22.00h Nr. 1 TOP Bestätigung der Tagesordnung: Das Protokoll vom 04.02.15 wurde im Umlaufverfahren ange-‐
nommen. Die Tagesordnung wird bestätigt. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. 20.03.2015
* Ergebnistypen: A=Auftrag, E=Entscheidung, F=Feststellung/Aussage,
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Protokoll Ortsteilrat Kernberge Nr. 2 TOP Vorstellung des KITA-‐Neubau im Ziegenhainer Tal (Frau Hemberger, Vorstandsvorsitzende Heim-‐
stätten Genossenschaft eG) Bauherr: Heimstättenverwaltungsgesellschaft Jena, Betreiber AWO Jena-‐Weimar, Architekt reich.architekten BDA, Weimar. Grundstück = hinter Kaufhalle und Turnhalle der Talschule bis zur Doberau. Verbindungsstraße soll hinter der Kita herführen, dort künftig auch Stellplätze. Derzeit Zuwegung über die Doberau. Die Rodungsarbeiten sind durchgeführt und das Bauge-‐
biet für den Bau vorbereitet. Kapazität: 94 Kinder, davon 37 unter drei, davon wieder 19 unter zwei Jahren. 12 Erzieherinnen, 2 Krippengruppen, naturnahe musische Bildung, 6-‐18h geöffnet, Verpflegungsmanagement. Parkplatz/ Bringplatz vor der Kita, ohne Tor. Gelände wird gut gegründet und terrassiert. Grundstück umzäunt. Kleinkindbereich und Bereich für größere Kinder. 6 Mitarbeiterpark-‐
plätze, diese sollen aus Sicht des Arbeitgebers aber lieber den ÖPNV nutzen. Grundrisse: Restaurant/ Marktplatz, zentraler Garderobenbereich, Ausgabeküche und Kinderkü-‐
che. Pädagogischer Ansatz nach Altersgruppen unterschiedlich: Krippenbereich feste Grup-‐
pen, Kindergartenbereich ab 2J: offener Ansatz = Stammgruppen mit Bezugspersonen, dazu Funktionsräume (Malen, Bewegung etc.) mit direktem Zugang nach draußen in den Garten. 15-‐30 Bäume wurden gefällt, 150 Bäume werden neu gepflanzt, z.T. in einem Aufforstungsgebiet im Wald. Es sind keine derzeit als Garten genutzte Grundstücke betroffen. Gebiet war mög-‐
licherweise ein steinzeitlicher Siedlungsort => archäologische Ausgrabungen nötig. 17. April 2015, 12h erster Spatenstich, Fertigstellung August 2016. Kosten: 2,5 Mill. mit 300.000,– Zuschuss von Stadt. 30.03.15 Beratung Hemberger/Peisker über B-‐Plan An der Talschule. Anfrage an Fr. Hemberger bzgl. Beteiligung der Heimstätten am Ortsteilfest: Finanzielle Unterstützung zugesagt; außerdem Hüpfeburg; Toiletten: Rahmer, 4 Stück; Stände, überdacht; Biertischgarnituren, Sonnenschirme; Hausmeisterservice 3 4 Der OTR dankt sehr für die zugesagte Unterstützung. Bürgeranfragen -‐ Stellung der Heimstättengenossenschaft zum Vodafone-‐Mast? Hemberger: Heimstätten werden sich weder dafür noch dagegen aussprechen. -‐ Spielplatz an der KGS „Adolf Reichwein“: kann er nicht öffentlich gemacht werden? Ist zu klären. -‐ Saale-‐Putz möge bitte auf unserer Homepage veröffentlicht werden (Anregung durch Bürger-‐
stiftung Jena, Fr. Scheller). Protokollkontrolle und Berichte • Planung Ortsteilfest s. TOP 5 • Stand Roland-‐Ducke-‐Weg? Liegt seit Ende Sept. 14 beim Verwaltungsamt. • Treffen der OTB mit OB vor 14 Tagen: Themen waren Straßenausbaubeiträge Pennickental und anderen Orts, Lichtenhain; bei Problemen hat der Bür-‐
ger sich selbst an die Stadt zu wenden, erhält dann einen Bescheid von der Stadt, gegen den er vorgehen könnte – OTR kann nur unterstützend tätig werden. • 8. März: Einweihung der neuen Schaukel und des neu gestalteten Spielplatzes vor der Talschu-‐
le durch Bürgermeister Hr. Schenker; Fr. Dr. Tenner, Fr. Häßler/KSJ; Firma Pankin auf dem MKS-‐
Spielplatz. Der OTR war durch Herrn Horn und Frau Schumann vertreten. Die Heimstättengenos-‐
senschaft -‐ vertreten durch die Vorstandsmitglieder Fr. Hemberger und Hr. Wefer -‐ haben der Stadt 5000,-‐-‐ Euro für Spielgeräte gespendet – der OTR dankt sehr herzlich dafür! • 8. März: OT-‐Rundgang der Chronik-‐Gruppe • 9. März: 4. Lenkungsrunde zum STEK-‐Ost s. TOP 6. • KernbergKurier: Die erste Ausgabe des KernbergKurier wurde von der Druckerei Richter, Stadt-‐
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Protokoll Ortsteilrat Kernberge Nr. 5 TOP roda gedruckt (Inhaber wohnt in Jena-‐Ost) und von Mitgliedern des OTR verteilt – ein herzlicher Dank geht an Frau Omenukor, Frau Schumann, Herrn Machnik, Herrn Baatzsch, Herrn Hartwich und Frau Bracht. Der KernbergKurier stößt auf gutes Echo bei den Bürgern. -‐ Talschuljubiläum März 2016: der Talschule soll angeboten werden, dass eine Sonderausgabe dem Talschuljubiläum gewidmet wird. -‐ Fr. Bracht bittet erneut alle Mitglieder des OTR um Artikel für die Online-‐Version!!! Stand Planung eines Ortsteilfestes (Themen, Termine, Verantwortlichkeiten): * = angefragt, + = ok, -‐ = abgelehnt Ort: Norma Parkplatz und MKS Parkplatz, Spielplatz Termin: Sonntag, 31.05.2015, Zeit ca. 11-‐18h (muss noch abschließend beraten werden). Oldtimer +; Feuerwehrauto (Fr. Sonnenkalb) * Torwandschießen * (Horn) Basketball: Korbwerfen: Herr Bendix * Heimstätten + (s. TOP 1) NAJU (Hr. Daniel Werner) * DRK (Fr. Menke) * Lutherhaus: + Gottesdienst 11h als Festgottesdienst; evtl. Stand der Kinder-‐ und Jugendmitarbei-‐
ter * (angefragt; Rücklauf kommt noch) Preise/Gewinne * Singekreis Ziegenhainer Tal (Fr. Schilling): + , 20min, 200-‐250 Eur Entgelt – ist am 29.04.15 vom OTR zu entscheiden Tischtennis auf Platte Spielplatz * Schulen: MKS +: großer Saal für Ziegenhainer Chor bei Regen geblockt(Frau Paninski); Klarinettentrio 15min, Saxophonquartett, Jazzband Talschule * Adolf-‐Reichwein-‐Schule * Kitas: Kernbergzwerge * Seidelstraße * Weiteres: Sanitäre Einrichtungen: Heimstätten: Rahmer-‐Klo; wenn MKS im Programm ist, dort auch. Bienenstich: + Bratwürste und Kuchen in ihrem Café Kuchenbasar – Schulen sind vor den Osterferien anzufragen, s.o. Verkauf selbstgebackenen Kuchens möglich? Ja. + Bühne/ Veranstaltungstechnik – Bierzeltgarnituren: + Heimstätten Tanzmusik: * Eselreiten Herr Hartmann: * Weitere Angebote/Stände: • BI ProKernberge: Infostand mit Kinderaktion (Luftballons, Glücksrad) + • Schülerinnen des CGJ: Kuchenverkauf als Fundraising und Information für Indienprojekt – hängt ab davon, ob die Schulen des Ortsteils Kuchen verkaufen. Herr Horn klärt, ob die Schulen Kuchen verkaufen, und gibt den Schülerinnen noch vor den Osterferien Bescheid. • Hüpfburg Heimstätten +, Ort ist zu klären: MKS-‐Parkplatz? • Werbung über Kernbergkurier Printmedium und Online 20.03.2015
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Protokoll Ortsteilrat Kernberge Nr. 6 TOP Info Ordnungsamt: Kuchenverkauf gegen Spenden über die Schulen ist möglich; Musik: Gema, wird von den Musikern geregelt; Anzeigen zwei Tage vorher, s. Formular im Internet Reinigung der Festwiese: KIJ * Nicht vergessen: Aufbauteam * -‐ noch zu klären Herr Machnik ist am 31.05.15 nicht da. Stand Stadtteilentwicklungskonzept Planungsraum Ost – Kernberge Hr. Horn, Fr. Bracht und Fr. Schumann nahmen an der 4. Sitzung des Lenkungsausschusses zum STEK-‐Ost am 09.03.2015 teil. Die Arbeit an Teil A des Papiers („Analysen, Bewertungen, Progno-‐
sen“) wurde weitgehend abgeschlossen, das Papier aber noch nicht im Endstand überreicht. Der OTR Kernberge hatte zum gesetzten Termin Anmerkungen und Änderungsvorschläge eingereicht, die Beschlüsse des OTR zur Geltung bringen (betr. Ablehnung des Bebauungsplanes Hildebrand-‐
/Treunertstr. vom 08.07.2013 und Antrag auf Einführung Tempo 30 Friedrich-‐Engels-‐
Str./Ziegenhainer Str. vom 16.10.2014) und die Arbeitsergebnisse der Bürgerbeteiligung, d.h. der Arbeitsgruppen in der Zukunftswerkstatt im Papier verankern sollen. – Teil B („Leitbilder, Ziele, Maßnahmen“) wurde kurz vor der Sitzung in einem ersten Entwurf verschickt und in der Sitzung diskutiert. Hauptthemen der Diskussion: -‐ Bürgerbeteiligung: Das Protokoll der Sitzung wird von der Stadtverwaltung geschrieben, nicht aber vom gesamten Gremium verabschiedet bzw. genehmigt. Angemeldete Protokollkorrekturen wurden nicht aufgenommen. Änderungsvorschläge zu den Entwürfen von Teil A und B wurden nur z.T. aufgenommen, ohne dass ein Konsens darüber hergestellt oder darüber abgestimmt wurde. Die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppen der Zukunftswerkstatt wurden von der Stadt-‐
verwaltung und Büro Quaas nur in Auswahl in das Papier aufgenommen; die Arbeitsgruppen-‐
sprecher wurden nur in Auswahl und erstmals zur 4. Lenkungsrunde eingeladen. -‐ Wohnbauplanung: Die Wohnbauplanung geht eklatant über den aufgrund des prognostizierten Bevölkerungswachstums anzunehmenden Bedarf im Planungsraum Ost bis 2030 hinaus. Hier sollen die OT Kernberge und Wenigenjena dem Entwurf von Stadtverwaltung und Büro Quaas zufolge den Bedarf anderer Planungsräume decken. -‐ Planungsgrundlagen: Die Planung stützt sich auf bereits verabschiedete oder in Arbeit befindli-‐
che Papiere, bes. den Flächennutzungsplan, das Gartenentwicklungskonzept, die Klimastudie JENKAS und den noch nicht verabschiedeten Landschaftsplan (der aber nach Auskunft von Stadt-‐
architekt Dr. Lerm ohnehin nicht verbindlich für Planungsentscheidungen ist) und die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Jena (1. Workshop 4.3.2015). Diese Unterla-‐
gen sind darum unbedingt zur Kenntnis zu nehmen! -‐ Nutzung von derzeitigem Gartenland als Wohnbaufläche: Mit Berufung auf diese Papiere sol-‐
len dem Entwurf von Stadtverwaltung und Büro Quaas zufolge Flächen, die darin als Wohnbau-‐
flächen bezeichnet werden, aber derzeit als Gärten genutzt werden (z.B. Jenzigfuß, Hildebrand-‐
/Treunertstr., u.a.) schrittweise für den Wohnbau in Anspruch genommen werden – s. Karte Gar-‐
tenkonzept. -‐ Weitere Termine: Mai 2015: Teil „Wohnen“ des Gesamt-‐Konzepts für Jena soll im Stadtrat entschieden werden. Mai 2015: Stadtteilkonferenz mit Bürgerbeteiligung soll stattfinden, auf der das fertige STEK-‐Ost vorgestellt und diskutiert werden soll. Zuvor soll es Möglichkeit geben, Anmerkungen zu Teil B einzubringen. – OTR-‐AG „STEK-‐Ost“ : Frau Omenukor, Frau Schumann, Frau Bracht, Herr Horn erklären sich bereit, eine OTR-‐AG „STEK-‐
Ost“ zu bilden. Herr Schuchardt soll angefragt werden. Aufgabe der AG wird sein, zwischen tur-‐
nusmäßigen OTR-‐Sitzungen die Stellungnahme des OTR zu den der Lenkungsrunde vorgelegten Papieren zu verfassen. 20.03.2015
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Protokoll Ortsteilrat Kernberge Nr. 7 8 9 TOP Schreiben zum Tempo 30 FES (Fr.-‐Engels-‐Str./Ziegenh.Str.; Herr Ullmann) Die Beschlussvorlage mit Ergänzung Ziegenhainer Str. bis Buswendeschleife wurde beschlossen: 5 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltung. Sonstiges • 8.1 KernbergKurier: Wer lädt die Artikel hoch? – Horn und Machnik lassen sich von Herrn und Frau Franke (BI ProKernberge), die derzeit dankenswerter Weise die Homepage pflegen, einwei-‐
sen. • 8.2 Verkürzte Korrekturfrist für Protokoll dieser Sitzung: Bis 19.03.15 abends (wegen Urlaubs von Frau Prof. Bracht) • 8.3 Vorschlag: Einrichten einer OTR-‐Bibliothek/ Materialsammlung. Dafür Anschaffung eines OTR-‐Stempels mit Logo OTR Kernberge • 8.4 Vortragsreihe der BI ProKernberge: „Das Kernbergviertel – Wurzeln und Wachstum“ ab April 2015: Ergänzung zur Arbeit der Chronik-‐Gruppe in anderem Format. • 8.5 Frau Schumann stellt ein Angebot der ÜAG für neue Kästen vor. Herr Baatzsch wird bis zur nächsten Sitzung ein Angebot für metallene oder Kunststoffkästen für 8 Din A4-‐Seiten einholen. Termin der nächsten Ortsteilratssitzung: 29. April 2015 (vor. im DRK Bürgertreff Franz Kugler Str. 9) 20.03.2015
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