INFORMATION DES VERBANDES DER ARBEITNEHMER DER BUNDESWEHR Personalentwicklung Arbeitnehmer Verwaltungsfachangestellte in der neuen Entgeltordnung Kooperation mit dem VSB 38. Jahrgang 2 April 2015 Werbeaktion mit Erfolgsprämien > „Aktion 2015“ Auch wenn der VAB in den vergangenen Jahren – trotz des Personalabbaus in der Bundeswehr – seinen Mitgliederstand halten konnte, wollen wir es nicht dabei belassen: Denn nur eine starke Gewerkschaft wird anerkannt und kann die berechtigten Forderungen ihrer Mitglieder durchsetzen! Und das können wir umso besser, je mehr Mitglieder wir haben! Wir rufen unsere Mitglieder auf, mit ihren Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz Werbegespräche zu führen. Wegen des großen Erfolges in den letzten Jahren wird deshalb auch in diesem Jahr die Werbeaktion fortgeführt. Denn die Werbung war bisher erfolgreich für uns und die Werber. Mitgliederwerbung lohnt sich: > Wir rufen alle unsere Mitglieder auf, sich aktiv an dieser Aktion zu beteiligen. Bedenken Sie bitte, dass die Bundeswehr im Umbruch ist. Arbeitsplätze sind gefährdet oder werden abgebaut. Tarifverträge werden gekündigt. Da ist es auch für die noch nicht in einer Gewerkschaft organisierten Beschäftigten und Auszubildenden wichtig, einen verlässlichen Partner zu haben: VAB – Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr – Gewerkschaft der Arbeitnehmer und Auszubildenden • Der VAB vertritt die berufspolitischen, sozialen und rechtlichen Belange seiner Mitglieder. • Der VAB nimmt über den dbb beamtenbund und tarifunion mit Sitz und Stimme an den Tarifverhandlungen teil. Eine Beitrittserklärung finden Sie auf Seite 31 dieser Ausgabe. Weitere Vordrucke erhalten Sie auch bei Ihrer Standortgruppe oder von der Bundesgeschäfts stelle in Bonn. • für neue Mitglieder ür die Werberinnen • fund Werber • für uns alle im VAB Für jede erfolgreiche Werbung gibt es Mit uns auf dem richtigen Kurs ... Wertschecks und Infos anfordern bei: dbb beamtenbund und tarifunion Friedrichstraße 169/170 10117 Berlin Tel. 030.4081-5503 Fax 030.4081-5599 [email protected] • eine Prämie in Höhe von 20,– Euro und zusätzlich • einen Wertscheck in Höhe von 5,– Euro aus der Werbeaktion des dbb! Denn zusätzlich zu der Prämie in Höhe von 20,– Euro erhält jeder Werber vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2015 einen Wertscheck in Höhe von 5,– Euro aus dem flexiblen Wertschecksystem des dbb. Die Schecks können individuell bei über 200 Firmen mit mehr als 25.000 Filialen bundesweit eingelöst werden. Das Ansammeln der Schecks ist auch weiterhin möglich. Die Schecks sind ab Ausstellungsdatum drei Jahre gültig. Zusatzchance für Sie! Wir verlosen am Ende der Aktion 2015 unter allen Werbern einen Kaffeevollautomaten von Saeco. Machen Sie mit! MEV VAB aktuell Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zunächst möchte ich mit dem Dauerbrenner, der neuen Entgelt ordnung Bund beginnen. Die personalbearbeitenden Dienststel len arbeiten unter Hochdruck an den von ihnen gestellten Anträ gen. Diejenigen, die von uns beraten und die Empfehlung zur Antragsstellung bekommen haben, haben sich beziehungsweise können sich zeitnah über eine Höhergruppierung – verbunden mit einem finanziellen Zugewinn – zum Teil in beträchtlicher Höhe – freuen. Trotz der individuellen Beratung des Einzelnen verlieren wir natürlich auch die grundsätzlichen Themen der Ent geltordnung nicht aus dem Auge. So monieren wir beispielsweise die aus unserer Sicht falsche Eingruppierung der Verwaltungs fachangestellten in die Entgeltgruppe 4, welche mittlerweile zur gängigen Praxis geworden ist. Wir sehen hier klar die Fakten: Tätigkeiten, die eine dreijährige Berufsausbildung erfordern, wie die eines Verwaltungsfachangestellten, sind nach der neuen Ent geltordnung Bund zwingend der Entgeltgruppe 5 zuzuordnen! Weitere Informationen und Hintergründe finden Sie im Artikel unseres Syndikusanwaltes ab Seite 10. Schauen wir uns als Nächstes ein medial in den letzten Wochen sehr präsentes Thema an: Die Einkommensrunde 2015 der Län der. Ja, Sie haben Recht, sie ist bis auf ganz wenige Bereiche in der Bundeswehr nicht für uns relevant, lohnt aber aufgrund eines Themas einer genaueren Betrachtung. In diese Einkommensrun de ist nämlich das Thema der Zusatzversorgung über die VBL durch die Arbeitgeber mit auf den Tisch gekommen. Dadurch, dass auch wir als Arbeitnehmer in der Bundeswehr Leistungen aus dieser Zusatzversorgung nach Eintritt in die Rente erhalten, entwickelt sich auch für uns eine Betroffenheit. Sie erinnern sich sicherlich an die Ausgabe 3/2014 der VAB aktuell, in der wir über den Wunsch des Arbeitgebers berichtet haben, aufgrund des de mografischen Wandels (= Die Menschen werden älter und bezie hen damit länger Leistungen) und des Zinsniveaus (= Für Kapital gab es und gibt es am Markt in nächster Zeit kaum Zinsen) in Ta rifverhandlungen einzutreten. Die ersten Gespräche dazu wurden unterbrochen, da eine Verhandlungsbereitschaft des Arbeitge bers nicht zu erkennen war. Nun erfolgte nach intensiven Ver handlungen in der Einkommensrunde der Länder eine Einigung mit unterschiedlichen Ergebnissen für den Tarifbereich Ost und West. Zusammengefasst kann man sagen, dass das bisherige Leistungsniveau mit Beitragssteigerungen beibehalten wird. Die ses Ergebnis bedeutet natürlich nicht, dass es für uns bindend ist, jedoch können Sie fest davon ausgehen, dass der Arbeitgeber die ses Thema mit dem Ziel, einen gleichen Abschluss zu erzielen, in unsere Einkommenrunde 2016 einbringen wird. Es lässt sich da her bereits heute erkennen, dass uns eine intensive Einkommens runde bevorsteht! Ich weiß aber auch, dass ich dann auf Ihre Un terstützung zur Durchsetzung unserer Forderungen zählen kann! Nach den herausfordernden „Quertreibern“ möchte ich aber mit einem positiven Thema abschließen. Das BMVg hat die konzep tionellen Leitvorstellungen der Personalentwicklung für die Ar beitnehmer in der Bundeswehr veröffentlicht. Das Konzept doku mentiert zunächst in klaren Worten, dass die Statusgruppe der Arbeitnehmer das größte Pfund bei der Umstrukturierung der Bundeswehr im zivilen Bereich zu tragen hat. Der Personalabbau ist noch nicht abgeschlossen und soll weiterhin sozialverträglich erfolgen. Ein besonderes Augenmerk legt das Konzept auf den Umbau des Personals. Hierzu soll „gezielt am Bedarf ein ausge richtetes Bündel an Maßnahmen der Aufstiegsförderung sowie der Weiterqualifizierung von Arbeitnehmern Entwicklungspoten ziale erschließen“. Details können Sie dem Fachartikel in dieser Ausgabe entnehmen. Der VAB begrüßt ausdrücklich dieses Vorge hen. So kann endlich gezielt interessierten Arbeitnehmern Pers pektiven, angelehnt an Laufbahnen der Besoldungsempfänger, aufgezeigt werden. Das vorgesehene Pilotprojekt in den vier aus gewählten BwDLZen wird mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Doch das BMVg muss sich nicht nur am Vorhandensein eines Kon zepts messen lassen, sondern an der tatsächlichen Umsetzung desselbigen. Dies bedeutet, dass auch tatsächlich Entwicklungs perspektiven vorhanden sind beziehungsweise auch eingerichtet werden! Herzlichst Ihr Herbert Schug > VAB aktuell | April 2015 3 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr die ersten schönen frühlingshaften Tage haben wir bereits ver bracht und sicherlich liegen noch viele sonnige Tage vor uns. End lich können wir die Tristheit und Dunkelheit der letzten Monate hinter uns lassen. Das motiviert und stärkt die sprichwörtlichen Lebensgeister. Doch lassen Sie uns mal gemeinsam schauen, ob unser Arbeitgeber Bundeswehr es auf ähnliche Weise schafft, unsere Lebensgeister zu wecken. Nun, um dem Ergebnis mal vor wegzugreifen, es gibt starke Impulse aber auch den einen oder anderen „Quertreiber“, sodass ich eine positiv durchwachsene Wasserstandsmeldung abgebe. Aber lassen Sie uns die Themen mal im Einzelnen betrachten: aktuell << VAB Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 4 << Anschriften der VAB-Bereichsvorstände << Personalentwicklung für Arbeitnehmer 5 << Gesetzgebungsverfahren zum Tarifeinheitsgesetz: Tarifknast verhindern 8 << Kooperationsvertrag zwischen VAB und VSB geschlossen8 << Mitgliederwerbeaktion 2014 – Attraktive Preise an die Gewinner überreicht 9 << Die Eingruppierung der Verwaltungsfachangestellten nach der neuen Entgeltordnung 10 << VAB-Fraktion im HPR 12 << FRAUEN im VAB 14 << Jugendwahlen 2016 16 << Personalratswahlen 2016 17 << Seminare18/19 << Ehrungen/Nachrufe21 << Aus den Bereichen und Standortgruppen 22 Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe ist der 29. Mai 2015. Titelbilder: MEV (2), VAB << Impressum VAB aktuell: Informationen des Verbandes der Arbeitnehmer der Bundeswehr. Herausgeber: Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr e.V. im dbb, Rochusstraße 178, 53123 Bonn. Telefon 0228.6294789-0, Fax 0228.624638. E-Mail [email protected]. Bankverbindung: BBBank e.G., IBAN: DE34 6609 0800 0017 0507 71, BIC: GENODE61BBB. Verantwortlich für den Inhalt: Herbert Schug. Schriftleitung: Michael Bolte. Redaktion: Thomas Zeth, Uwe Busack, Rochusstraße 178, 53123 Bonn. Fotos: dbb verlag gmbh, Windmüller, MEV, dbb tarifunion. Bezugsbedingungen: Die Zeitschrift erscheint 6-mal im Jahr und ist für VAB-Mitglieder im Beitrag eingeschlossen. Nichtmitglieder können die Zeitschrift durch den Verlag beziehen. Verlag: dbb verlag gmbh, Friedrichstraße 165, 10117 Berlin,Telefon 030.7261917-0, Telefax 030.7261917-40. Anzeigen: dbb verlag gmbh, Mediacenter, Dechenstraße 15 A, 40878 Ratingen. Telefon 02102.74023-0, Telefax 02102. 74023-99, E-Mail [email protected] Anzeigenleitung: Petra Opitz-Hannen, Telefon 02102.74023-715. Anzeigendisposition: Jutta Hammacher, Telefon 02102.74023-710. Anzeigentarif: Nr. 24, gültig ab 1. 10. 2014. Anzeigenschluss: 6 Wochen vor Erscheinen. Beiträge und Leserbriefe: Redaktion VAB Magazin. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung des VAB oder des dbb wieder. Keine Haftung für unverlangte Einsendungen. Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 42–50, 47608 Geldern, Layout: FDS Geldern. Gedruckt auf Papier aus elementar-chlorfrei gebleichtem Zellstoff. ZKZ 77327 Die in diesem Heft benutzte männliche Schreibweise bezieht sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Diese Schrift ist gewissenhaft nach dem derzeitigen Stand erstellt. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Ausschließlichkeit. Rechtsansprüche jeglicher Art gegenüber dem Herausgeber können aus dem Inhalt nicht abgeleitet werden. > VAB aktuell | April 2015 > Bereich I: Hamburg | Schleswig-Holstein | Mecklenburg-Vorpommern Bereichsvorsitzender: Karsten Stelk Landesgeschäftsstelle: Kiebitzredder 14 a, 24235 Laboe Bw Tel.: 7316.7005 Bw Festnetz: 04343.49430-7005 Priv. Tel.: 04343.7008 E-Mail: [email protected] > Bereich II: Niedersachsen | Bremen Bereichsvorsitzende: Brigitte Buggle Landesgeschäftsstelle: Anecampstraße 6, 30539 Hannover Priv. Tel.: 0511.5105267 Mobil: 0157.77271826 E-Mail: [email protected] > Bereich III: Nordrhein-Westfalen Bereichsvorsitzender: Andreas Ivens Landesgeschäftsstelle: Am Maarhof 8, 51145 Köln Bw Tel.: 3451.3411, Bw Festnetz: 02203.908-3411 Priv. Tel.: 02203-1834090, Mobil: 0173.2002229 E-Mail: [email protected] > Bereich IV: Hessen | Rheinland-Pfalz | Saarland Bereichsvorsitzender: Max Schreiber Landesgeschäftsstelle: Ellerstraße 90, 53119 Bonn Priv. Tel.: 0228.62947915 Mobil: 0170.4872401 E-Mail: [email protected] > Bereich V: Baden-Württemberg Bereichsvorsitzender: Bernd Schneider Landesgeschäftsstelle: Teckweg 12, 89160 Dornstadt Priv. Tel.: 07348.22452, Priv. Fax: 07348.407173 E-Mail: [email protected] > Bereich VI: Bayern Bereichsvorsitzender: Thomas Zeth Landesgeschäftsstelle: Pleinfelder Straße 20 a, 91785 Stirn Bw Tel.: 90.3400-99516 Priv. Tel.: 09144.6888, Priv. Fax: 03222.3799530 Mobil: 0173.8062764, E-Mail: [email protected] > Bereich VII: Berlin | Brandenburg | Sachsen | Sachsen-Anhalt | Thüringen Bereichsvorsitzende: Alla Queißner Landesgeschäftsstelle: Rudolf-von-Gneist-Gasse 6, 10785 Berlin Priv. Tel.: 030.74927257, Fax: 030.74927256 Mobil: 0176.96532444, E-Mail: [email protected] > Bereich VIII: BMVg | BAIUDBw | BAAINBw | Dienststellen im Bereich des BwDLZ Bonn und Auslandsdienststellen Bereichsvorsitzender: Werner Grommes Landesgeschäftsstelle: Postfach 1201, 50376 Wesseling Priv. Tel.: 02236.47018, Fax: 02236.47018 Mobil: 01578.1953993 E-Mail: [email protected] MEV aktuell Personalentwicklung für Arbeitnehmer Dass dieses Konzept natürlich auch einen gewissen Eigennutzen des Arbeitgebers Bundeswehr beinhaltet, versteht sich von selbst. So befindet sich die Bundeswehr in Konkurrenz mit vielen anderen privaten, aber auch öffentlichen Institutionen um die sprichwörtlich klügsten Köpfe und Arbeitskräfte. Was liegt da nicht näher als parallel einmal zu prüfen, ob der eigene Personalkörper nicht noch besser und gezielter ausgeschöpft werden kann? << Feststellung der Ausgangslage Zunächst beschreibt das Konzept unter der Überschrift „Die Bundeswehr zwischen Abbau, Umbau und Aufbau“ die Ausgangslage. Die Personalentwicklung der Bundeswehr in den letzten 20 Jahren ist – im zivilen wie im militärischen Bereich – geprägt durch einen andauernden Reduzierungsprozess. Dies ist eine unmittelbare Folge der deut- schen Wiedervereinigung, einer damit einhergehenden veränderten internationalen und nationalen Sicherheitsarchitektur und einer Neubestimmung der Aufgaben der Bundeswehr, die zuletzt in eine organisatorische Neuausrichtung mündete. Der zivile Personalkörper der Bundeswehr ist duch diese radikalen Veränderungen in weiten Teilen traumatisiert. Als Personal abbauendes Ressort mit der Hypothek eines jahrelangen Einstellungsstopps hat die demografische Schieflage der Altersstruktur kontinuierlich zugenommen, die Motivation der Beschäftigten ebenso wie die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber in der Außenbetrachtung abgenommen. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundeswehr haben die Hauptlast des personellen Reduzierungsprozesses im zivilen Bereich getragen. Sah ihr Anteil im Rahmen der Zielstruktur 2010 einen Anteil von 64 Prozent der zivilen Beschäftigten der Bundeswehr vor, hat sich dieser Anteil – bezogen auf den mit der Zielgröße 2017 von 55.000 Haushaltsstellen abzudeckenden Personalumfang auf 58 Prozent verringert. Seit Jahren zeichnet der VAB schon dieses Lagebild: Arbeitnehmer, die von Reform zu Reform hetzen und sich wiederholt Sorgen um ihre Dienstposten machen und teilweise mal wieder in die Unterbringungsprozesse des TV UmBw fallen. Auch der Aspekt, dass die Arbeitnehmer die Last der Reform schwer auf ihren Schultern tragen, war ein weiterer Aspekt des durch den VAB wiederholt gezeichneten Lagebildes. Es ist erfreulich, dass diese Erkenntnisse nun auch offen und nach außen hin sichtbar durch das BMVg formuliert werden. Mit dieser nun gleichen Sichtweise können, wie zuletzt bei der Aufhebung des Einstellungsstopps wie auch bei der Umsetzung dieses Konzeptes, gemeinsam wirksame Mittel gefunden werden, um Ruhe in den Personalkörper zu bringen und damit die häufig durch das BMVg angesproche- > VAB aktuell | April 2015 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Ein spürbares Zeichen der Wahrnehmung der Arbeitnehmerschaft, so könnte man die „konzeptionellen Leitvorstellungen in der Personalentwicklung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundeswehr“ – herausgegeben durch BMVg P II 3 – bezeichnen. Erstmalig wird gezielt auf die Frage eingegangen, wie ein Arbeitnehmer sich in seinem beruflichen Leben entwickeln und wie der Arbeitgeber ihn konkret unterstützen kann. Also eine Vorgehensweise, die bei den Statusgruppen der Beamten und Soldaten mit dem „Laufbahnziel“ schon etabliert ist. 5 aktuell ne Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber zu erhöhen. In der Folge des Lagebildes werden die Aspekte des Abbaus, des Umbaus und des Aufbaus genauer beschrieben. << Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 6 Abbau Die gegenwärtige Phase der Bundeswehr ist weiterhin geprägt von der Notwendigkeit, die Zielstruktur 2017 einzunehmen. Im Bereich der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundeswehr bedeutet dies konkret: Der Personalbestand von 41.100 Arbeitnehmern (Stand 31. März 2014), die aktuell Dienst in der Bundeswehr leisten, ist unter Nutzung der altersbedingten Personalfluktuation und der tarifvertraglichen Instrumente bis 2017 auf die Zielgröße von 33.400 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern anzupassen. Auch wenn der Umstand, dass derzeit knapp 2.800 Arbeitnehmer/ -innen auf Beamtendienstposten eingesetzt werden und damit der Reduzierungsumfang im Bereich der Arbeitnehmer auf knapp 5.000 gemindert wird, bleibt es dabei: Der Personalabbau ist noch nicht abgeschlossen und weiterhin sozialverträglich umzusetzen. << Umbau Die Altersstruktur des Zivilpersonals der Bundeswehr ist neben dem Überhang an lebens älteren Beschäftigten in besonderer Weise durch eine weitere Hypothek geprägt: eine personelle Unterrepräsentanz im Bereich des mittleren Alterssegments. In diesem Altersband zwischen 30 und 40 Jahren gilt es, einerseits einen weiteren personellen Aderlass zu stoppen, andererseits durch ein gezielt am Bedarf ausgerichtetes Bündel an Maßnahmen der Aufstiegsförderung sowie der Weiterqualifizierung von Arbeitnehmer/-innen Entwicklungspotenziale zu erschließen. Hierzu gehört auch, > VAB aktuell | April 2015 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verstärkt die Möglichkeit zu eröffnen, verbeamtet zu werden oder aber sich auf Beamtendienstposten weiterzuentwickeln. Diese Maßnahmen sind geeignet, den Tarifbeschäftigten eine hochwertige Zukunftsperspektive bei der Bundeswehr zu schaffen. Nachfolgend verdient diese Zielgruppe deshalb unter dem Aspekt der Personalentwicklung eine besonders intensive Betrachtung. << Aufbau Die Bundesministerin hat unter der Zielsetzung „Attraktivität und Zukunftsorientierung des Arbeitgebers Bundeswehr“ unmissverständlich klargemacht, dass die Gewinnung und Bindung von Zivilpersonal, also auch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, eine „Umlegung des Schalters“ im Denken erfordert. Die Bundeswehr wird langfristig als moderner und attraktiver Arbeitgeber nur dann wettbewerbsfähig sein, wenn es gelingt, sich im Bewusstsein der in der Bundeswehr tätigen sowie der an einer Arbeit in der Bundeswehr interessierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als zukunftsorientierter Arbeitgeber zu positionieren. Dies bedeutet konkret: Das Ziel einer langfristigen Regeneration des zivilen Personalkörpers erforderte als erste Maßnahme, den Einstellungsstopp zu beseitigen. Deshalb wurde 2013 der Einstellungsstopp aufgehoben und die Möglichkeit geschaffen, befristete Arbeitsverträge bei Bedarf zu entfristen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern damit eine langfristige Perspektive in der Bundeswehr zu eröffnen. Als weitere konkrete Maßnahme wird den Auszubildenden in gewerblich-technischen Berufen unter der Voraussetzung von nachgewiesener Leistung und örtlicher Mobilität flächendeckend und frühzeitig die Übernahme in ein Arbeitsverhältnis angeboten. Nach der Feststellung des Istzustandes des zivilen Personalkörpers in der Bundeswehr geht das Konzept in der Folge auf die Grundlagen und Herausforderungen einer Personalentwicklung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. << Zielsetzungen der Personalentwicklung planen Eine zukünftige Personalentwicklung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundeswehr fügt sich ein in eine Rahmen setzende Dokumentenstruktur, die durch die vom Abteilungsleiter Personal am 25. September 2013 unterzeichnete „Teilkonzeption Personalmanagement der Bundeswehr“ (TK PersMgmtBw) sowie das am 4. Dezember 2013 unterzeichnete „Konzept für die Personalentwicklung in der Bundeswehr (KPersEntwBw)“ erste Handlungsimpulse erfahren hat. Die in der TK PersMgmtBw enthaltenen Zielvorstellungen •• Förderung der Professionalisierung und persönlichen Weiterentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch bedarfs- und anforderungsgerechte, zivilberuflich anschlussfähige Bildungsund Qualifizierungsmaßnahmen, •• Gewährleistung einer optimalen Potenzialausschöpfung als wettbewerbsfähiger Arbeitgeber für den „Binnenarbeitsmarkt“ Bundeswehr, •• Aufbau einer nachhaltigen Verwendungssteuerung sowie •• Aufstiegsförderung verbinden, sind ein erster, allein aber noch nicht ausreichender Schritt hin zu einer aktivierenden Personalentwicklung, die es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ermöglicht, gleichberechtigt in die Zielsetzungen und die Anwendung der hierfür entwickelten Instrumente einbezogen zu werden. In einem nächsten Schritt ist auf der Umsetzungsebene die bisher schwerpunktmäßig auf Beamtinnen und Beamte ausgerichtete Personalentwicklungskonzeption auf alle Beschäftigten auszudehnen und inhaltlich auf die Höhe der Zeit und die durch die Dachdokumente vorgegebene Neuausrichtung zu bringen. Dabei ist das Freiwilligkeitsprinzip weiterhin ein wesentlicher Bestandteil der vorgesehenen Regelungen. << Neue Impulse durch die „Agenda Attraktivität“ von Bundesministerin von der Leyen Bundesministerin Ursula von der Leyen hat diesen Überlegungen durch die „Agenda Attraktivität“ neue, kraftvolle Impulse gegeben, die in die weiteren Schritte zu integrieren sind: •• Die persönlichen Lebensumstände der Menschen und ihr familiäres Umfeld sind stärker als bisher ein mit den dienstlichen Belangen gleichberechtigter Planungsfaktor, kein lästiges Planungshindernis. •• aktives Führen von Mitarbeiter- und Kooperationsgesprächen, •• Flexible Beschäftigungsverhältnisse und eine an der Lebenswirklichkeit orientierte Berücksichtigung persönlicher Belange sind als prägende Kennzeichen der künftigen Arbeitswelt aktiv in die Karriere planungen einzubeziehen. •• Entwicklung eines „passgenauen Qualifizierungsprogramms“, •• Die Verbesserung von Familienbetreuungsplanungen, flexiblere Arbeitszeitgestaltun- die sich mit den in der KPersEntwBw dokumentierten statusübergreifenden Leitvorstellungen aktuell Eintritt in einen kons truktiven Dialog mit Gewerkschaften und Berufsverbänden zur Umsetzung einer nach haltigen Personalent wicklung für Arbeit nehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundeswehr Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft und muss, um als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen und geschätzt zu werden, stärker als bisher in novative Vorschläge und Gesprächsangebote aufgreifen, die aus dem Lager der Gewerkschaften und Berufsverbände stammen und die Umsetzung einer modernen Personalentwicklung fördern, die dienstliche und familiäre Belange miteinander verschränkt. Alle Gewerkschaften und Berufsverbände, die in der Bundeswehr anerkannt und langjährig tätig sind, sind insoweit als Gesprächspartner willkommen. Regelmäßig wird sich aus diesem Dialog „auf Augenhöhe“ ein Wirkungsverbund mit den Interessenvertretungen der Beschäftigten und Soldaten ergeben. Damit aus der Lagefeststellung und den formulierten Absichten auch greifbare Maßnahmen entstehen, wurden erste konkrete Umsetzungsschritte bereits im Konzept formuliert. << Erarbeiten einer Personalentwicklungs konzeption für Arbeit nehmerinnen und Arbeitnehmer Die Personalentwicklungskonzeption für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll die Zielsetzung verfolgen, durch ein ständiges und bedarfsgerechtes Angebot an Qualifizierungsmaßnahmen die berufliche und persönliche Fortentwicklung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundeswehr zu fördern ebenso auch die Effizienz wie die Effektivität der Tätigkeiten zu steigern. Gemäß § 5 Abs. 4 des TVöD haben alle Beschäftigten einen Anspruch auf ein Qualifizie- rungsgespräch, in dem der Qualifizierungsbedarf und die Qualifizierungswünsche der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers gemeinsam zu ermitteln sind. Dabei sind die Tätigkeits- und Qualifizierungswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anzusprechen. rungsgespräch erfolgen können, kommen in Betracht: Den Qualifizierungsgesprächen sind jeweils Analysen der Dienststelle beziehungsweise der Personalführung vorzuschalten, inwieweit Möglichkeiten der Qualifizierung bestehen. Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll am Ende eines Qualifizierungsgesprächs nicht die Hoffnung auf Qualifizierungsmaßnahmen bleiben, die für sie aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht in Betracht kommen. •• Maßnahmen zur Weiteroder Umqualifizierung, zum Beispiel: – Fachfortbildung im eigenen Aufgabenbereich; – Freiwilliges Praktikum in einem anderen Bereich; – anspruchsvolle Tätigkeit im Beamtenbereich mit der Perspektive auf eine Übernahme in das Beamtenverhältnis; – Verwaltungseigene Fachprüfung I oder II. Bei allen Qualifizierungsmaßnahmen sind Frauen entsprechend ihrem Anteil an der jeweiligen Zielgruppe von allgemeinen Qualifizierungsmaßnahmen zu berücksichtigen. Als Qualifizierungsmaßnahmen, die im Anschluss an ein Qualifizie- << Durchführung eines Pilotprojekts Die Ausgestaltung der Personalentwicklungskonzeption für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll nach Durchführung eines Pilotprojekts erfolgen. Die Grundlagen für dieses Projekt werden in Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung (IUD) sowie dem BAPersBw und nach der förmlichen Beteiligung des Hauptpersonalrats beim BMVg festgelegt. Im Rahmen des Pilotprojekts wird eine auf vier BwDLZ beschränkte Erprobungsphase über ein halbes Jahr angestrebt. In der Erprobungsphase sollen alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der betroffenen Dienststellen Qualifizierungs gespräche beziehungsweise Statusgespräche mit ihren Vorgesetzten führen. Vorab ist auf der Grundlage zum Beispiel Diese uneingeschränkte Bereitschaft zum Dialog gilt unbeschadet der Beteiligungsrechte der zuständigen Interessenvertretungen sowie der zeitlich vorgelagerten Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten. Der VAB zeigt sich erfreut über das Angebot des offenen Dialogs, welcher ja bereits auch in der Vergangenheit konstruktiv und kritisch seitens des VAB mit Fokus auf die Arbeitnehmer der Bundeswehr geführt wurde und auch in Zukunft geführt wird. Derartige Grundsatzthemen lassen sich nur ge- •• die bedarfsgerechte Qualifizierung auch für neue Berufe in der Bundeswehr wie Ausbildungsaufstieg für Tätigkeit in Laufbahn des mittleren oder gehobenen Verwaltungsdienstes sowie •• der Anzahl der Tarifbeschäftigten in bestimmten Aufgabenbereichen, < < Land in Sicht •• des Personalbedarfs in den jeweiligen Aufgabenbereichen, > VAB aktuell | April 2015 7 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr << meinsam und vor allem zum Wohle der Betroffenen behandeln. MEV gen sowie die deutliche Reduzierung von Pendlersituationen bestimmen zukünftig die Karrierepfade auch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Bundeswehr. aktuell •• der organisatorischen Spielräume (Flexibilität der Organisation) und •• der haushalterischen Vorgaben der tatsächliche und rechtliche Rahmen von Qualifizierungsmöglichkeiten zu analysieren. Zur Vorbereitung auf die einzelnen Qualifizierungsgespräche sollte zudem geprüft werden, inwieweit Möglichkeiten von Förderungen für die jeweiligen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betracht kommen. In den Gesprächen soll insbesondere der subjektive Qualifizierungsbedarf der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erfasst werden. Mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die für die Förderungen in Betracht kommen, soll erörtert werden, ob sie an einer Personalentwicklung teilnehmen möchten und eine Teilnahme am Beurteilungszyklus sinnvoll ist. Dabei sind auch die Rahmenbedingungen auf Arbeitnehmerseite, zum Beispiel Bereitschaft zu Verwendungsbreite und Mobilität, festzuhalten. Hierzu sollen die Vorgesetzten geschult und es soll ihnen ein Muster zur Protokollierung der Gespräche an die Hand gegeben werden. Aus dem Pilotprojekt sollen unter anderem Rückschlüsse gezogen werden, •• ob die Gespräche zukünftig mit den direkten Vorgesetz- ten oder den Personalführern erfolgen sollen und •• ob das Interesse an (bestimmten) Qualifizierungsmaßnahmen bei bestimmten Entgeltgruppen stärker ausgeprägt ist. Auch der VAB zeigt sich sehr gespannt, welche Ergebnisse sich aus diesem Pilotprojekt ergeben und fordert zugleich alle teilnehmenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich aktiv an dem Pilotprojekt zu beteiligen. Gesetzgebungsverfahren zum Tarifeinheitsgesetz VAB •• der tarifrechtlichen Möglichkeiten der Qualifizierung für höherwertige Tätigkeiten, Tarifknast verhindern Aus diesem Anlass übernahm der VAB die Mahnwache am 5. März 2015 von 6 Uhr bis 12 Uhr vor der SPD-Zentrale in Berlin. Die VAB-Mitglieder Michael Werner, Michael Lichtenstein, Jürgen Liero und Uwe Busack haben die Mahnwache sichergestellt. Zur Freude der Teilnehmer haben sich die Mitglieder der VAB-Fraktion aus dem HPR und HJAV mit einem morgendlichen Besuch solidarisch gezeigt. Auf diesem Wege möchte sich die Wachmannschaft bei Marco Hermann, Dennis Rieske und Thomas Zeth bedanken. < < Die Wachmannschaft vor der SPD-Parteizentrale, angeführt vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden Uwe Busack (2. von rechts). Kooperationsvertrag zwischen VAB und VSB geschlossen Der Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr (VAB) und der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB) haben am 24. Februar 2015 durch den Abschluss eines Kooperationsvertrages eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Der VSB war vertreten durch die Bundesvorsitzenden Ulrich Timmermann und Günter Rudkowski, für den VAB zeichneten der Bundesvorsitzende Herbert Schug und der stellvertretende Bundesvorsitzende Thomas Zeth den Vertrag. > VAB aktuell | April 2015 In einer sehr angenehmen und offenen Gesprächsatmosphäre wurden Spezifika unter anderem zum Thema „Binnenarbeitsmarkt Bundeswehr“ diskutiert. Es herrschte Einigkeit darüber, dass eine große Schnittmenge an Interessen bereits besteht und eine Kooperation für beide Seiten vorteilhaft sei. Die beiden Verbände befinden sich in einem guten und konstruktiven Dialog, den sie regelmäßig pflegen werden. VAB Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 8 Der VAB hat sich aktiv an den Aktionen des dbb sowie seiner Mitgliedsgewerkschaften gegen das Tarifeinheitsgesetz beteiligt. < < Die Kooperation zwischen dem VSB und dem VAB wurde vereinbart. aktuell MITGLIEDERWERBEAKTION 2014 Attraktive Preise an die Gewinner überreicht In der letzten Ausgabe der VAB aktuell wurden Ihnen die glücklichen Gewinner der Preise aus der Mitgliederwerbeaktion 2014 vorgestellt. In der Zwischenzeit wurden die attraktiven Preise an die Gewinner übergeben. Auf diese Weise gratuliert der VAB noch einmal allen Gewinnern und heißt die vielen neuen Mitglieder herzlich im VAB, in der Vertretung der Arbeitnehmer in der Bundeswehr, willkommen. VAB (3) 1. Preis: ASUS Tablet 2. Preis: Kindle Fire HD < Die Bereichsvorsitzende VII, Alla Queißner (links), gratulier te Bärbel < Kaufhold aus der Standortgruppe Erfurt herzlich zu ihrem Gewinn. < < Der Gewin ner des ersten Preises der M 2014, Christia itgliederwerbe n Timmerman ak tion n, aus der Stan im Kreis der Gr dortgruppe Ki atulanten nach el der Preisüberg Standortgrup abe durch den penvorsitzend en und Bereich Karsten Stelk. svorsitzenden I, < < Der Kassenwart Ronny Henschke von der Standortgruppe Bückeburg im Bereich II (rechts) überreicht dem glücklichen Gewinner Michael Karl Spannuth seinen Preis. 3. Preis: 100 Euro Einkaufsgutschein Galeria Kaufhof Sprechen Sie doch auch einmal Ihre Kollegin beziehungsweise Ihren Kollegen an. Mitglied im VAB zu sein lohnt sich! Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 9 aktuell Einzelne Eingruppierungen oder Gruppenein gruppierungen nach der neuen Entgeltordnung und die Bearbeitung der Anträge auf Höher gruppierung gemäß § 26 TVÜ, werden immer wieder kontrovers zwischen dem VAB und der gewerkschaftlichen Spitzenorganisation dbb beamtenbund und tarifunion auf der einen Seite und dem BMVg und dem Bundesministerium des Innern auf der anderen Seite diskutiert. Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 10 Auch die Eingruppierung der Verwaltungsfachangestellten wirft zunehmend unterschied liche Ansichten auf. (Hierzu Protokollerklärung Nr. 5) Die Problematik besteht vor allem darin, wie das Vorliegen einer abgeschlossenen Berufs ausbildung zu bewerten ist und welches Maß an auszu übenden Tätigkeiten zusätzlich gefordert werden kann, um eine Eingruppierung in die Ent geltgruppe 5 zu erhalten. Entgeltgruppe 5 Vor dem 1. Januar 2014 waren Verwaltungsfachangestellte nach Anlage 1 zum BAT (Bund) einzugruppieren. Im neuen TV Entgeltordnung wurde eine gänzlich neue Systematik vor genommen. Der TV EntgO sieht für die Ent geltgruppen 3 bis 7 Folgendes vor: 1. Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst mit abgeschlossener Berufsausbildung und entsprechender Tätigkeit. (Hierzu Protokollerklärung Nr. 2) 2. Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche Fachkenntnisse erfordert. (Hierzu Protokollerklärungen Nrn. 2 und 6) Entgeltgruppe 7 Entgeltgruppe 4 Beschäftigte der Entgeltgruppe 6, deren Tätigkeit mindestens zu einem Fünftel selbstständige Leistungen erfordert. 1. Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst mit schwierigen Tätigkeiten. (Hierzu Protokollerklärung Nr. 4) (Hierzu Protokollerklärungen Nrn. 2 und 7) Entgeltgruppe 6 2. Beschäftigte der Entgeltgruppe 3, deren Tätigkeit mindestens zu einem Viertel gründliche Fachkenntnisse erfordert. Beschäftigte der Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1 oder 2, deren Tätigkeit vielseitige Fachkenntnisse erfordert. > VAB aktuell | April 2015 (Hierzu Protokollerklärung Nr. 6) VAB Die Eingruppierung der Verwaltungsfachangestellten nach der neuen Entgeltordnung Entgeltgruppe 3 Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst mit Tätigkeiten, für die eine eingehende Einarbeitung bzw. eine fachliche Anlernung erforderlich ist, die über eine Einarbeitung im Sinne der Entgeltgruppe 2 hinausgeht. (Hierzu Protokollerklärung Nr. 2) Protokollerklärungen (auszugsweise) Nr. 2 Buchhaltereidienst im Sinne dieses Tätigkeitsmerkmals bezieht sich nur auf Tätigkeiten von Beschäftigten, die mit kaufmännischer Buchführung beschäftigt sind. Nr. 3 Gründliche, umfassende Fachkenntnisse bedeuten gegenüber den in den Entgeltgruppen 6, 7, 8 und 9 a geforderten gründlichen und vielseitigen Fachkenntnissen eine Steigerung der Tiefe und der Breite nach. Nr. 4 Selbstständige Leistungen erfordern ein den vorausgesetzten Fachkenntnissen entsprechendes selbstständiges Erarbeiten eines Ergebnisses unter Entwicklung einer eigenen geistigen Initiative; eine leichte geistige Arbeit kann diese Anforderung nicht erfüllen. Nr. 5 1 Die gründlichen und vielseitigen Fachkenntnisse brauchen sich nicht auf das gesamte Gebiet der Verwaltung/des Betriebes, in der/dem die/der Beschäftigte tätig ist, zu beziehen. 2 Der Aufgabenkreis der/des Beschäftigten muss aber so gestaltet sein, dass er nur beim Vorhandensein gründlicher und vielseitiger Fachkennt- < Syndikusanwalt Gerd Weiß nisse ordnungsgemäß bearbeitet werden kann. Nr. 6 Erforderlich sind nähere Kenntnisse von Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und Tarifbestimmungen usw. des Aufgabenkreises. Nr. 7 Schwierige Tätigkeiten sind solche, die mehr als eine eingehende Einarbeitung bzw. mehr als eine fachliche Anlernung i. S. der Entgeltgruppe 3 erfordern, z. B. durch einen höheren Aufwand an gedanklicher Arbeit. Damit haben die Tarifvertrags parteien neue Tätigkeitsmerk male geschaffen. Die abge schlossene dreijährige Berufsausbildung erfährt durch die gesamte Systematik des TV Entgeltordnung einen eigenständigen Wert. Genau dies war die erklärte Absicht der Tarifvertragsparteien. Demgemäß wurde Entgelt gruppe 5 Fallgruppe 1 so for muliert, dass gerade keine gründlichen Fachkenntnisse erforderlich sind, sondern nur entsprechende, das heißt sol che, die in der Ausbildung gera de vermittelt werden. << Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1: gründliche Fachkenntnisse als ungeschriebenes Tätigkeitsmerkmal? Seit einiger Zeit nehmen wir zur Kenntnis, dass laut BAPers Bw Verwaltungsfachangestell MEV te mit abgeschlossener Berufs ausbildung nicht in EG 5 des Teil I der Anlage 1 zum TV Ent geltordnung eingruppiert wer den sollen, wenn sie nicht neben dem Merkmal der abge schlossenen Berufsausbildung auch noch Tätigkeiten aus üben, die gründliche Fach kenntnisse erfordern. Die Bun deswehr verlangt damit aber gerade auch innerhalb der Fall gruppe 1, sozusagen als „un geschriebenes“ Tätigkeits merkmal, die gründlichen Fachkenntnisse zusätzlich. tungsgruppe VIII in Vergü tungsgruppe VII, jetzt mit dem Vorliegen der Berufsausbil dung in EG 5 abgebildet wer den sollten. In gleicher Form gelten die Ausführungen auch für die Eingruppierung der bisher nach Vergütungsgruppe VII mit und ohne Aufstieg nach Vergütungsgruppe VIII ein gruppierten Beschäftigten, denen in den bisherigen Tätig keitsdarstellungen „schwieri gere Tätigkeiten“ attestiert wurden. Entgeltgruppe 5 1.Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst mit abgeschlossener Berufsausbildung und entsprechender Tätigkeit. (Hierzu Protokollerklärung Nr. 2) mit der Fallgruppe 2 2. Beschäftigte im Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche Fachkenntnisse erfordert. (Hierzu Protokollerklärungen Nrn. 2 und 6) gerade deutlich, dass nur die Fallgruppe 2 das Merkmal der gründlichen Fachkenntnisse vorsieht, welches sozusagen eine Kompensation der fehlen den Ausbildung darstellt. •• Vergütungsgruppe VIII nach erfolgreichem Bewährungs aufstieg aus der Vergütungs gruppe IX b Erfolgte früher ein Bewäh rungsaufstieg über das zusätz liche Merkmal „ einem Viertel gründliche Fachkenntnisse“, so wird heute wiederum eine gänzlich neue Systematik auf gemacht. Den Begriff der „schwierigeren Tätigkeiten“ gibt es im TV Entgeltordnung nicht mehr. Insofern kann bei Beschäftigten, die über eine abgeschlossene Berufsausbil dung verfügen und bisher das alte Merkmal der „schwierige ren Tätigkeiten“ vorwiesen, die richtige Prüfung nur dahinge hen, die auszuübenden Tätig keiten einer ganz neuen Prü fung dahingehend zu unterziehen, ob „entsprechen de Tätigkeiten“ im Sinne der Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1 gegeben sind. Dabei darf der Wandel, den die Tätigkeiten in den letzten Jahren unterzogen waren und insbesondere die zunehmende Kenntnis von Textverarbeitungsprogram men usw. sicherlich nicht un berücksichtigt bleiben. Juris tisch nicht maßgeblich ist jedoch der Haushaltsplan bei dieser Bewertung. Daraus wird deutlich, dass in der neuen Entgeltordnung die Vollziehung der Bewährungs aufstiege, hier z. B. von Vergü Dem gesamten Themenkreis nimmt sich der VAB sowohl tarifpolitisch als auch auf juristischem Wege an. Dagegen ist in Fallgruppe 1 nur von „entsprechenden Tätigkei ten“ die Rede. Das sind solche, die dem gelernten Inhalt in der Ausbildung entsprechen. Nicht notwendig ist, dass alles in der Ausbildung Gelernte zur An wendung kommen muss. •• Vergütungsgruppe VII ohne Aufstiegsmöglichkeit nach Vergütungsgruppe VI b Diese Wertung wird untermau ert durch das erklärte Ziel der Tarifvertragsparteien die „al ten Bewährungsaufstiege“ im Angestelltenbereich, die bei der Überleitung 2005 (im Ge gensatz zum Arbeiterbereich) nicht vorgezeichnet wurden, durch den TV Enteltordnung jetzt nachzuvollziehen. Entgeltgruppe 3 wurde bewährt bei Die Bewährungsaufstiege sa hen gerade folgende Möglich keiten vor: Entgeltgruppe 5 wurde gewährt bei •• Vergütungsgruppe VII mit ausstehendem Bewährungs aufstieg in die Vergütungs gruppe VI b •• Vergütungsgruppe VII nach erfolgtem Bewährungsauf stieg aus der Vergütungs gruppe VIII •• Vergütungsgruppe VIII mit ausstehendem Bewährungs aufstieg in die Vergütungs gruppe VII •• Vergütungsgruppe VIII ohne Aufstiegsmöglichkeit nach Vergütungsgruppe VII Beamtenkredite für Beamte auf Lebenszeit, Beamte auf Probe und Tarifbeschäftigte im Öffentlichen Dienst kredite-fuer-beamte.de www. oder fordern Sie Ihr persönliches Angebot telefonisch an unter 08 00-5 00 98 80 > VAB aktuell | April 2015 11 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Dies widerspricht jedoch dem klaren Wortlaut und der Syste matik des Tarifvertrages. Denn Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1 sieht gerade nicht das Ausüben von Tätigkeiten, die gründliche Fachkenntnisse erfordern, vor. Vielmehr wird durch die Ge genüberstellung der Fallgruppe 1 aktuell aktuell << VAB-Fraktion im HPR Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 12 Auch das Wort „Schrotttruppe“ wurde in den Medien für den Zustand von Material und so weiter verwendet. Aber der Zustand musste erst realisiert werden, um Veränderungen auf den Weg zu bringen. Es wird aber keine „Reform der Reform“ geben, da wir uns mitten in der Neuausrichtung befinden. In diesem Jahr werden die Themen Personal, Material und der Zulauf neuer Rüstungsprojekte ein wichtiges Handlungsfeld sein. Weiterhin steigen auch aufgrund der Beschlüsse von Wales die Anforderungen an Deutschland im Rahmen der Verpflichtung innerhalb der NATO. Die Verbände müssen künftig materiell so aufgestellt werden, dass sie Ihren Auftrag erfüllen können, daher wird auch das dynamische Verfügbarkeitsmanagement (Panzer auf Abruf) nicht mehr weiter verfolgt, sondern die Anzahl der Panzer aufgestockt. Nach der Formulierung von Staatssekretär Hoofe muss es eine „kontinuierliche Anpassung der Neuausrichtung vor dem Hintergrund veränderter Herausforderungen“ geben. << Zivilpersonal als Attraktivitätsfaktor der Bundeswehr Der derzeitige bereinigte und strukturrelevante aktive zivile Personalbestand beläuft sich auf rund 63.000 Personen, davon sind rund 21.000 Beamte und 42.000 Arbeitnehmer. Durch die Entscheidung der Leitung wurden die angestreb- NEU!!! Der VAB-Newsletter Die nächste Ausgabe erscheint am 26. Mai 2015 auf der Homepage des VAB Besuchen Sie uns: www.vab-gewerkschaft.de > VAB aktuell | April 2015 der Überleitungsstruktur, welche Personal erfordern und gleichzeitig binden. Diesen Zielkonflikt gilt es, in einer „überdehnten Organisation“ durch fortzusetzenden Auf-, Um- und Abbau zu bewältigen. << VAB als „Jahr der Wahrheit“ hat BMín von der Leyen das vergangene Jahr bezeichnet. Bei einer Veranstaltung mit Interessenvertretern in Berlin betonte die Ministerin, dass die Bundeswehr im letzten Jahr an den Rand der Belastung gebracht wurde. Die Themen Ebola, ISS und auch die neuen Krisen in der Ukraine sind und waren Herausforderungen für die geamte Bundeswehr. VAB Liebe Kolleginnen und Kollegen, ten 55.000 Haushaltsstellen auf 56.000 erhöht. Dies bedeutet einen künftigen Personalkörper von 58.800 zivilen Beschäftigten. Durch die Altersschichtung gibt es derzeit eine Unterdeckung bei den jüngeren Geburtsjahrgängen und deutliche Überhänge bei den älteren Geburtsjahrgängen. Ziel ist es, einen einsatzfähigen ausgewogenen und verjüngten zivilen Personalkörper zu erreichen. Daher wird ein Dreiklang von Aufbau – Umbau – Abbau notwendig sein. Beim Aufbau geht es um vermehrte Einstellungen nach Aufhebung des Einstellungsstopps und der Übernahme von Auszubildenden. Der Umbau beim bestehenden Personalkörper bedeutet den Aufstieg in entsprechende Verwendungen (zum Beispiel Personalentwicklung Zivilpersonal), die Erhöhung der Arbeitszeit von Teilzeitbeschäftigten und die Nutzung des Binnenarbeitsmarktes. Der Abbau erfolgt bei den Arbeitnehmern durch den TV UmBw. Hier wird derzeit der Bedarf evaluiert und eine Verlängerung mit den Tarifpartnern angestrebt. Die Herausforderungen der mittelfristigen Personalplanung ergeben sich durch die Aufgaben aus der Altstruktur, welche noch Personal binden, aus den Aufgaben der Zielstruktur, welche Personal erfordern und aus den Aufgaben Berufsausbildung bei der Bundeswehr Bei der Bundeswehr befinden sich derzeit ca. 4.500 Azubis in Ausbildung. Diese wird in ca. 400 Ausbildungsstätten und 32 Ausbildungswerkstätten durchgeführt. Es wird eine Arbeitsgruppe zur „Neuorganisation der Ausbildungswerkstätten der Bundeswehr“ eingesetzt. An der organisatorischen Verortung bei den Teilstreitkräften wird festgehalten. Die fachliche Betreuung erfolgt durch die Abteilung P im BMVg und die zuständige Stelle nach dem Berufsbildungsgesetz beim BAPersBw. Nachdem es bei der Stationierungsentscheidung bleibt, erfolgt eine bedarfsorientierte Kompensation der Ausbildungszahlen und -berufe. Bei den von der Verlagerung betroffenen Ausbildungsplätzen erfolgt derzeit eine entsprechende Vertragsanpassung. Als neues Berufsbild werden künftig bei der Bundeswehr sechs Ausbildungsplätze zum „Kaufmann für Büromanagement“ geschaffen. Die Ausbildung wird im BMVg selbst an den Standorten Bonn und Berlin erfolgen. Auch wird die Möglichkeit geprüft, künftig Ausbildungsplätze im IT-Bereich bei der Bundeswehr zu schaffen. Es wird auch angestrebt, dass die Auszubildenden entsprechend übernommen werden. Die VAB-Fraktion im HPR hat bisher immer gefordert, dass es eine unbefristete Übernahme geben muss. Nun gilt es, diese Aussage aus aktuell dem BMVg auch mit Leben zu erfüllen. << Novellierung Soldatenbeteiligungsgesetz Nach derzeitigem Stand soll der „Dualismus“ der soldatischen Interessenvertretung durch das System der Vertretung von Soldatinnen und Soldaten durch Vertrauenspersonen und Personalvertretungen beibehalten werden. Die Stellung der Vertrauenspersonen soll durch eine Verlängerung der Amtszeit von zwei auf vier Jahre, durch einen Versetzungsschutz, durch Verbesserung der Ausstattung, durch Aufwandsentschädigung für Freigestellte, durch Abhalten von Versammlungen und Weiterbildung gestärkt werden. Auch sollen den Vertrauenspersonen weitere allgemeine Aufgaben in Anlehnung an § 68 BPersVG zugewiesen werden und auch eine qualitative und quantitative Erweiterung von Beteiligungstatbeständen erfolgen. Hier sei beispielhaft die Mitbestimmung bei Maßnahmen der Berufsförderung, der Mitbestimmung bei der Arbeitszeit, der Vereinbarkeit von Familie und Dienst und die Anhörung in Personalangelegenheiten der Soldaten mit Zustimmung des Soldaten genannt. Nachdem durch eine Straffung des gesamten Gremiensystems eine Kostensenkung erfolgen soll, wird auch an einer Neuordnung des Umfangs der Interessenvertretung und der Freistellungspraxis gearbeitet. Davon betroffen ist auch das BPersVG. Hier wird angestrebt, die Gremien auch bei Hinzutreten der Soldaten auf 31 zu begrenzen, was mit einer erhebli- chen Reduzierung der zivilen Personalräte einhergehen würde. Es wird auch darüber nachgedacht, die derzeit bestehenden Ausgleichsmandate zu begrenzen. Für die VAB-Fraktion bleibt es weiterhin dabei, dass es keine Reduzierung der Ausgleichsmandate geben kann und darf! Nach den Planungen im BMVg soll nach einer Billigung des Gesetzentwurfes durch die Ministerin, der Beteiligung der Gewerkschaften und dem weitern Procedere das Gesetz bereits Ende 2015 in Kraft treten und damit für die Personalratswahlen 2016 wirksam werden. << schaft“ übernommen. Eine Arbeitsgruppe „Exit LH Bw“ wird sich mit den weiteren Übergangsmodalitäten befassen. Die beigestellten Kolleginnen und Kollegen und auch das von der LHBw eingestellte Personal können ihre Aufgaben weiterhin wahrnehmen. Eine Insolvenz wäre vor dem Hintergrund der Versorgungssicherheit und für die Mitarbeiter die schlechtere Lösung gewesen. Wir als VAB-Personalräte haben immer darauf hingewiesen, dass eine Privatisierung die schlechteste Möglichkeit der Auftragserfüllung ist. Kooperationspartner LHBw Nach den finanziellen Schwierigkeiten bei der LHBw wird diese durch die Bundeswehr als sogenannte „Inhouse-Gesell- Ihre VAB-HPR-Fraktion _0L4EJ_AXA_VAB_5_2015.pdf; s1; (210.00 x 154.00 mm); 02.Apr 2015 10:54:06; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien Sie geben alles. Wir geben alles für Sie: mit unserer Dienstunfähigkeitsversicherung. Spezialist für den Öffentlichen Dienst. Unsere Dienst- und Berufsunfähigkeitsversicherung bietet Schutz von Anfang an – komme, was wolle. ✔ Bedarfsgerechter Dienstunfähigkeitsschutz speziell für Beamte ✔ Höhe der Dienstunfähigkeitsversicherung an Bedarf anpassbar ✔ Auch die Teil-Dienstunfähigkeit ist absicherbar ✔ Ihr persönlicher Vorsorge-Check online Als Spezialversicherer exklusiv für den Öffentlichen Dienst geben wir alles für Sie. Lassen Sie sich jetzt von Ihrem persönlichen Betreuer in Ihrer Nähe beraten. Mehr Informationen: www.DBV.de oder Telefon 0800 166 55 94. Jetzt Vorsorge-Check machen Ein Unternehmen der AXA Gruppe << FRAUEN im VAB VAB aktuell << Bundesfrauenvertretung Simone Drenkhahn Dienstl. Telefon: 03976.2501012 Bw. Telefon: 8440.1012 E-Mail: [email protected] Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute gibt es wieder ein paar Informationen aus der Welt der Frauen. Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 14 Im öffentlichen Dienst stellt sich dieses Thema ein wenig anders dar. Es geht darum, Klarheit zu schaffen, wie Lohnlücken zustande kommen. Warum arbeiten weniger Frauen in gut bezahlten Berufen oder Positionen als Männer? Warum gibt es diese Ungerechtigkeit, sind Frauen schlechter ausgebildet? Nein! Frauen haben meistens einen höheren Bildungsabschluss und steigen trotzdem nicht auf. Mit dem Lohngerechtigkeitsgesetz, das bereits im Koalitionsvertrag > VAB aktuell | April 2015 der Bundesregierung angekündigt wurde, soll die notwendige Transparenz geschaffen werden. 79 Tage arbeiten wir Frauen in Deutschland umsonst, denn erst in dieser Zeit haben wir bei einer Lohnlücke von 22 Prozent den gleichen Bruttostundenlohn wie unsere männlichen Kollegen. Deutschland ist damit das Schlusslicht in Europa geblieben, wenn es um Ent- MEV Am 20. März 2015 haben wir den Equal Pay Day in Deutschland begangen. „Warum der 20. März?“, könnte man nun fragen. Bis zu diesem Tag haben Frauen quasi umsonst gearbeitet, während Männer bereits am 1. Januar 2015 entlohnt wurden. Auch im öffentlichen Dienst gibt es trotz vermeintlicher gleicher Verdienststrukturen Unterschiede im Einkommen. Diese betragen im Schnitt circa acht Prozent. Ursache hierfür sind familienbedingte Berufsunterbrechungen, schlechte Beförderungschancen und auch die unterschiedliche Bezahlung sogenannter typischer Frauenoder Männerberufe. Dieses Mal stand der Equal Pay Day unter dem Motto „Spiel mit offenen Karten – was verdienen Frauen und Männer?“. Damit wurde das Tabuthema Gehaltstransparenz aufgebrochen. Erst wenn diese Strukturen transparent sind, können eigene Gehaltsansprüche überzeugend vertreten werden. geltgleichheit geht. 16 Prozent beträgt die Lohnlücke im europäischen Durchschnitt. Die dbb bundesfrauenvertretung wird ihren Sachverstand in das Gesetzgebungsverfahren einbringen, denn eines muss klar sein: egal, ob Mann oder Frau, alle verdienen gleichen Lohn für gleiche Arbeit! Das Bundeskabinett hat am 25. März 2015 beschlossen, den steuerlichen Grundfreibetrag, den Kinderfreibetrag und das Kindergeld rückwirkend ab 1. Januar 2015 sowie den Kinderzuschlag ab 1. Juli 2016 anzuheben. Der steuerliche Grundfreibetrag soll im Jahr 2015 um 118 Euro und im Jahr 2016 um weitere 180 Euro erhöht werden. Der Kinderfreibetrag soll um 144 Euro im Jahr 2015 und um weitere 96 Euro im Jahr 2016 steigen. Die geplanten Erhebungen erfolgen auf Grundlage des 10. Existenzminimumberichts der Bundesregierung. Neben dem Grundfreibetrag soll auch das Kindergeld für 2015 um monatlich vier Euro je Kind und ab dem 1. Januar 2016 um weitere zwei Euro je Kind steigen. Die Bundesregierung plant ebenfalls, den Kinderzuschlag ab 1. Juli 2016 um monatlich 20 Euro auf 160 Euro zu erhöhen. Damit sollen die Eltern unterstützt werden, die zwar ihren eigenen Bedarf durch Erwerbseinkommen grundsätz- aktuell << Gesetzentwurf Im Einzelnen sieht der Gesetzesentwurf die folgenden Anpassungen vor: Helene Wildfeuer, Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung kommentiert das Familienpaket jedoch kritisch. Die dbb bundesfrauenvertretung setzt sich dafür ein, dass das Kindergeld auf einen Betrag festgesetzt wird, der der höchsten steuerlichen Entlastung durch die Kinderfreibeträge entspricht. Denn tatsächlich ist es so, dass Familien mit zwei Kindern, die auf ihr Einkommen den Spitzensteuersatz von 45 Prozent zahlen, am stärksten von der Erhöhung des Kinderfreibetrages profitieren. Steuerrechtler haben berechnet, dass sich nach den Plänen der Bundesregierung bei Paaren, bei denen jeder 2.500 Euro monatlich verdient, •• Grundfreibetrag (aktuell 8.354 Euro): •• Anhebung ab 01.01.2015 um 118 Euro auf 8.472 Euro •• Anhebung ab 01.01.2016 um weitere 180 Euro auf 8.652 Euro •• Kinderfreibetrag (aktuell 7.008 Euro einschl. Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung): •• Anhebung ab 01.01.2015 um 144 Euro auf 7.152 Euro •• Anhebung ab 01.01.2016 um weitere 96 Euro auf 7.248 Euro •• Kindergeld (aktuell 184 Euro für das erste und zweite Kind, 190 Euro für das dritte Kind und 215 Euro für das vierte Kind und weitere Kinder): •• Anhebung ab 01.01.2015 um 4 Euro monatlich je Kind •• Anhebung ab 01.01.2016 um weitere 2 Euro monatlich je Kind eine Entlastung von 147 Euro im Jahr ergeben würde. Bei Einkommen von je 1.000 Euro beliefe sich die Entlastung nur auf 132 Euro. Wir setzen uns dafür ein, dass das Existenzminimum aller Kinder unabhängig vom Steuersatz ihrer Eltern sichergestellt wird. Die Zahlung von Kindergeld oder die Berücksichtigung des Kinderfreibetrages darf nicht länger dazu führen, dass effektiv bei den Kindern unterschiedlich viel Geld ankommt. Es ist an der Zeit, grundsätzlich über die steuerliche Berücksichtigung von Kindern nachzudenken. Und das soll es auch wieder von mir gewesen sein. •• Kinderzuschlag (aktuell max. 140 Euro monatlich): •• Anhebung ab 01.01.2016 um 20 Euro monatlich. Ihre/Eure Simone Drenkhahn 15 _0KYH1_EAZ_Reisekosten_VAB_aktuell_2_2015.pdf; s1; (185.00 x 135.00 mm); 27.Mar 2015 11:25:32; PDF-CMYK ab 150dpi für Prinergy; L. N. Schaffrath DruckMedien M e h R W I S S e n a l S a n D e R e . B e S T e l l e n S I e j e T z T. Reisekosten-, Umzugskosten-, Trennungsgeldrecht – Bund Der Inhalt im Überblick: • Vorschriftensammlung auf dem aktuellen Stand • Reisekosten-, Umzugskosten-, Trennungsgeldrecht • für In- und Ausland • zahlreiche Erläuterungen • Hinweise für die Abrechnungspraxis V oRan k ÜnDIg Ung Was Sie davon haben: Das bewährte Kompendium ist eine praxisnahe Arbeitshilfe für Personalsachbearbeiter, die Bundesrecht anwenden – beliebt auch bei Studierenden und Auszubildenden des öffentlichen Dienstes. Es bietet eine praktische Arbeitshilfe für alle Bediensteten in Reise- und Umzugskostenstellen. Die Textsammlung enthält neben den relevanten Gesetzen auch Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Tabellen und zahlreiche Erläuterungen. So bestellen Sie ganz einfach: Sie können mit nebenstehendem Bestellcoupon per Post oder Fax bestellen. Oder Sie teilen uns Ihren Wunsch per E-Mail oder über Internet mit. ca. 300 Seiten 29,90* ISBN: 978-3-87863-191-0 * zuzügl. Porto und Verpackung InformatIonen für Beamte und arBeItnehmer dbb verlag gmbh friedrichstraße 165 10117 Berlin telefon: 0 30/ 7 26 19 17-0 telefax: 0 30/ 7 26 19 17-40 e-mail: [email protected] Internet: http://www.dbbverlag.de Bestellcoupon Zuschicken oder faxen __ exemplar/e „reisekosten-, umzugskosten-, trennungsgeldrecht – Bund” Verlagsprogramm name anschrift datum/unterschrift Widerrufsrecht: Sie haben das recht, binnen 14 tagen ohne angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. die frist beginnt mit absendung dieser Bestellung. Zur einhaltung der frist genügt die rechtzeitige absendung des Widerrufs an: dbb verlag gmbh, friedrichstr. 165, 10117 Berlin, tel.: 030.726 19 17-0, fax: 030.726 19 17-40, e-mail: [email protected] > VAB aktuell | April 2015 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr lich bestreiten können, aber nicht den Bedarf ihrer Kinder. MEV, VAB aktuell Jugendwahlen 2016 Neben den Wahlen für die Personalratsmandate finden im nächsten Jahr auch die Wahlen für die Jugendvertretungen statt. Ähnlich wie bei den Personalratswahlen werden die Wahlen zur Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung beim BMVg (HJAV) Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 16 sowie die Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretungen (BJAV) in den oberen Bundesbehörden und Kommandoämtern zentral durch die Bundesgeschäftsstelle koordiniert. ment. Meldet Euch und stellt Euch als Kandidatin beziehungsweise Kandidat zur Verfügung. Lasst uns gemeinsam unsere berechtigten Interessen mit Nachdruck vertreten! Ich bitte Euch daher auch für diese Wahlen um Euer Engage- Euer Dennis Die Bundesgeschäftsstelle könnt Ihr wie folgt erreichen: E-Mail: gewerkschaft@ vab-dbb.de, Fax: 0228.624638 oder per Post: VAB Bundesgeschäftsstelle, Rochusstr. 178, 53123 Bonn. Rückantwort Jugendwahlen 2016 Name, VornameDatum Straße, Hausnummer PLZ, OrtE-Mail-Adresse Ich möchte für die folgende(n) Personalvertretung(en) kandidieren: o Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretung beim ... (zum Beispiel: BAIUDBw, BAAINBw, BAPersBw, Kdo Lw etc.) o Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung Unterschrift per E-Mail: [email protected] per Fax: 0228.624638 per Post: VAB Bundesgeschäftsstelle, Rochusstr. 178, 53123 Bonn " MEV, VAB aktuell Nach der Wahl ist vor der Wahl Personalratswahlen 2016 Hierzu sind Sie aufgerufen, zahlreich Ihr Interesse und Ihre Bereitschaft zur Kandidatur für ein Personalratsmandat anzu- zeigen. Koordiniert werden die Wahlen auf Bundesebene zu den Bezirkspersonalräten der oberen Bundesbehörden und Kommandoämter sowie für den Hauptpersonalrat durch die Bundesgeschäftsstelle. Die weiteren Wahlen, insbesonde- re auf örtlicher Ebene, werden durch die Bereiche beziehungsweise durch die Standortgruppen koordiniert. Bitte zeigen Sie Ihr Interesse an einer Kandidatur mit der nachfolgenden Interessenbekun- dung auf und senden diese an die Bundesgeschäftsstelle per E-Mail: [email protected], Fax: 0228.624638 oder Post: VAB Bundesgeschäftsstelle, Rochusstr. 178, 53123 Bonn. " Rückantwort Personalratswahlen 2016 Name, VornameDatum Straße, Hausnummer PLZ, OrtE-Mail-Adresse Ich möchte für die folgende(n) Personalvertretung(en) kandidieren: o Bezirkspersonalrat beim ... (zum Beispiel: BAIUDBw, BAAINBw, BAPersBw, Kdo Lw etc.) o Gesamtpersonalrat beim ... (zum Beispiel: BAIUDBw, BAAINBw, BAPersBw, Kdo Lw etc.) o Hauptpersonalrat Unterschrift per E-Mail: [email protected] per Fax: 0228.624638 per Post: VAB Bundesgeschäftsstelle, Rochusstr. 178, 53123 Bonn 17 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Dieser Weisheit folgend, bereitet der VAB bereits die Personalratswahlen 2016 vor. aktuell << Seminare VAB Arbeits- und Tarifrecht – Was gibt es Neues? < < Die Seminarteilnehmer gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden des VAB, Herbert Schug, und dem Referenten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Michael Bolte Diese Frage klärte das aktuelle Tarifseminar vom 11. bis 13. März 2015 in gewohnter Umgebung der dbb akademie in Königswinter-Thomasberg. Wie schon in der Seminarausschreibung angekündigt, wurde natürlich ein deutlicher Schwerpunkt auf die Inhalte der neuen Entgeltordnung gelegt. Aber der Reihe nach: Am ersten Tag begrüßte zunächst der Seminarleiter und zugleich Referent Thomas Zeth die Seminarteilnehmer und hieß sie herzlich willkommen. Auf seine typische Art und Weise gab er eine Übersicht über die wichtigsten Regelungen des TVöD und verknüpfte die Ausführungen zugleich mit dem aktuellen Tagesgeschehen der Bundeswehr und im Tarifrecht. Als Vorstandsmit- glied des VAB im HPR und auch als Sprecher der VAB-Tarifkommission in Berlin und bei den Tarifverhandlungen ist er wie kein anderer vernetzt und kann daher immer mit den neuesten Informationen dienen. Der zweite Tag begann mit einem neuen Thema, man könnte schon fast sagen, einem Klassiker: dem TV UmBw. Hierzu trug der stellvertretende Bundesvorsitzende Michael Bolte in einem Überblick vor. Er sprach hierbei die einzelnen Regelungen des Tarifvertrages verknüpft mit Beispielen und Hintergründen an und unterstrich noch einmal ausdrücklich den Fokus des Tarifvertrages, nämlich die Arbeitsplatzsicherung. Der Volksweisheit, dass bei Strukturbetroffenheit die „Arbeitsplatzsicherung“ allein durch die Gewährung der Härtefallvereinbarung nach § 11 TV UmBw gewährt würde, erteilte er eine deutliche Absage. MEV Der Rest des Seminares stand dann ab mittags ganz im Zeichen der neuen Entgeltordnung. Neben einem großen Theorieblock, der zur Vermittlung der vielfältigen Regelungen und Hintergründe erforderlich ist, legte Michael Bolte einen klaren Schwerpunkt auf die Anwendung des theoretischen Lernstoffs. So wurde dieser anhand von vielen gemeinsam besprochenen Fällen in die Praxis überführt. Den Abschluss bildeten die Vorträge der eingerichteten Arbeitsgruppen, die sich der Aufgabe stellten, knifflige Fälle auf dem Gebiet der neuen Entgeltordnung zu lösen und diese im Seminar vorzutragen. VAB-Schulungsoffensive!!! Der VAB bietet an: ••Inhouse-Schulung von Personalvertretungen und Betriebsräten ••Infoveranstaltungen für alle ••viele weitere Themengebiete auf Anfrage Für weitere Auskünfte und Details wenden Sie sich bitte an die Bundesgeschäftsstelle des VAB. Auch der Bundesvorsitzende des VAB, Herbert Schug, ließ es sich nicht nehmen, die Seminarteilnehmer zu besuchen. In diesem Zusammenhang kam er gerne seiner Herzensangelegenheit nach, aktuelle Informationen aus Sicht des Verbandes zu vermitteln und natürlich mit den Anwesenden ins Gespräch zu kommen, was bis weit in den Abend, nach offiziellem Seminarende, andauerte. Sollte es auch in Ihrer Dienststelle, in Ihren Personal- oder Betriebsratsgremien oder in Ihrer Standortgruppe Bedarf an Schulungen, Einweisungen oder Informationsveranstaltungen geben, dann kontaktieren Sie bitte die VAB-Bundesgeschäftsstelle. Dort wird Ihnen gerne ein individuelles Angebot nach Ihren Wünschen und Bedürfnissen zusammengestellt. aktuell VAB-Seminarprogramm 2015 Nr.Bezeichnung Ort Datum Anmeldung bei Teilnehmerbetrag B 286 GBAufbauschulung für Personalratsmitglieder nach § 46,7 BPersVG Königswinter 06.07. – 08.07.2015 Bundesgeschäftsstelle frei (122 €*) B 235 GB Jugendpolitik, Jugendförderung Königswinter 19.11. – 21.11.2015 Bundesgeschäftsstelle 24,40 € (122 €*) * Teilnehmergebühr für Nichtmitglieder a) Grund- und Spezialschulungen für Personalräte (§ 46,6 BPersSVG) Die gesamten Kosten, einschließ der Fahrtkosten (Bundeslich bahn), trägt die Dienststelle des Personalratsmitgliedes. b) A llgemeinbildende Seminare Die dbb akademie erstattet den einzelnen Teilnehmern Fahrtkosten in Höhe von 0,30 Euro pro Entfernungskilometer (einfache Fahrt) bis zur Gesamthöhe von 175 Euro. Dies gilt jeweils auch für einzelne Mitglieder von Fahrgemeinschaften! Sonderurlaub/ Arbeitsbefreiung Im TVöD ist die Freistellung an Tagungen in § 29 (4) geregelt. Eine Garantie für die Anerkennung und Gewährung von Sonderurlaub beziehungsweise Bildungsfreistellung kann nicht gegeben werden. Mitglieder einer Personalvertretung haben nach § 46,7 BPersVG während ihrer regelmäßigen Amtszeit Anspruch auf Freistellung für insgesamt drei Wochen zur Teilnahme an Schulungsund Bildungsveranstaltungen, die von der Bundeszentrale für politische Bildung als förderungswürdig anerkannt sind. Ein Beschluss des Personalrates ist hierzu nicht erforderlich! Grundschulungen für Personalratsmitglieder Jedes einzelne Personalratsmitglied bedarf einer Grundschulung im Personalver tretungsrecht nach § 46,6 BPersVG. Über die Entsendung zu einer solchen Schulung beschließt der Personalrat. Anmeldung zu den Seminaren Mit Ausnahme zu Grund- und Spezialausbildungen für Personalratsmitglieder erfolgt die Anmeldung über den jeweiligen Bereichsvorstand bei der Bundesgeschäftsstelle des VAB unter Verwendung der in der Ver- bandszeitschrift abgedruckten Anmeldevordrucke. Bei kurzfristiger Anmeldung ist eine vorherige telefonische Rücksprache nach freien Plätzen zweckmäßig. Bei Anmeldung zu Grundund Spezialschulungen für Personalratsmitglieder ist zu beachten, dass vor der Anmeldung der Beschluss des Personalrates und die Kostenübernahmeerklärung der Dienststelle herbeigeführt werden müssen. Zahlung des Teilnehmerbeitrages Die Teilnehmer werden von der Bundesgeschäftsstelle schriftlich von der Zuteilung eines Seminarplatzes informiert und zugleich gebeten, den Teilnehmerbeitrag binnen einer Woche auf das in der Mitteilung angegebene Konto zu überweisen. Erfolgt der Zahlungseingang nicht zeitgerecht, so wird der Platz an einen anderen Interessenten vergeben! Eine Erstattung des Teilnehmerbeitrages bei Abmeldung (Stornierung), Nichtteilnahme oder kurzfristiger Absage erfolgt nicht. Darüber hinaus behalten wir uns vor, entstehende Ausfallgebühren in Rechnung zu stellen. Hiermit melde ich mich verbindlich zu der Teilnahme an dem SeminarNr. vom bisin Name, Vorname Mitgliedsnummer Privatanschrift Telefon dienstlich an PLZ, Ort E-Mail gewählt in Personalvertretung (Angaben nur für Personalratsschulungen erforderlich) als (Gruppenzugehörigkeit) Funktion Unterschrift > VAB aktuell | April 2015 19 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Seminarkosten MEV aktuell Straße PLZ, Ort Ziehen Sie um? Wurden Sie höhergruppiert? Haben Sie ein neues Konto? Dann füllen Sie bitte das Formular aus und senden Sie es an die VAB-Bundesgeschäftsstelle, Rochusstraße 178, 53123 Bonn, per Fax: 0228.624638 oder per E-Mail: [email protected] Bitte unbedingt angeben: Neue Entgeltgruppe, mit Wirkung vom Neue Dienststelle, Bezeichnung Straße PLZ, Ort Bankdaten: BIC IBAN Name oder Kurzbezeichnung der Bank Name des Kontoinhabers Mitgliedsnummer Geburtsdatum Datum Name, Vorname Unterschrift des Kontoinhabers VAB nun auch bei Facebook Seien Sie herzlich eingeladen, auch dieses Medium zu nutzen. Zeigen Sie Ihre Verbundenheit mit dem VAB und „liken“ ihn bei Facebook. Sie erreichen den VAB-Auftritt als Facebook-Nutzer unter VAB – Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr. Der Auftritt ist aber auch erreichbar, ohne dass Sie sich bei Facebook registrieren. Rufen Sie hierfür folgenden Link auf: www.facebook.com/gewerkschaft.vab MEV/VAB Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 20 aktuell < < Nachrufe Ehrungen Die Treuenadel für 25-jährige Mitgliedschaft erhielten . . . Wir gedenken unserer verstorbenen Kolleginnen und Kollegen ... im März 2015 Uwe Algermissen Wolfgang Arens Dieter Borowski Wilfried Eiler Michael Gläß Gerhard Harms Heinz Jaskolla Siegfried Kleefeld Karl-Heinz Meyer Heinrich Pahl Brigitte Romann Waltraud Voigt Manfred Zimmer 85053 Ingolstadt 58644 Iserlohn 31582 Nienburg 34587 Felsberg 27248 Ehrenburg 26446 Friedeburg 34253 Lohfelden 31582 Nienburg 24799 Königshügel 24784 Westerrönfeld 27753 Delmenhorst 76131 Karlsruhe 27432 Bremervörde 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 01.03.1990 ... im April 2015 21 Bereich I Jürgen Remter Bereich II Friedrich-Wilhelm Bokelmann Wolfgang Petersen Alfons Rakers Bereich III Käthe Nietsch Katharina Scheel Elvira Viehler Bereich IV << Steuerliche Berücksichtigung von Gewerkschaftsbeiträgen Die Beiträge für die Mitgliedschaft im Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr (VAB) sind steuerlich als Werbungskosten (Beiträge zu Gewerkschaften) durch die Finanzämter zu berücksichtigen. Armin Köhler Helga Pfister Eckhard Schmidt Richard Schreiber Bereich VI Werner Schlegel Hugo Tannenberger Bereich VIII Harald von Lamezan Rendsburg/Krummenort Munster Hannover-Hildesheim Meppen-Lingen Düsseldorf Köln-Wahn Unna-Augustdorf Idar-Oberstein StOGrp Germersheim Koblenz Nordhessen Lechfeld FFB/Mü/Neub. BwDLZ Bonn Entsprechende Bescheinigungen werden auf Anfrage durch die Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung gestellt. > VAB aktuell | April 2015 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 27755 Delmenhorst 01.04.1990 26629 Großefehn 01.04.1990 53840 Troisdorf 01.04.1990 85051 Ingolstadt 01.04.1990 34117 Kassel 01.04.1990 31275 Lehrte 01.04.1990 35260 Stadtallendorf 01.04.1990 28777 Bremen 01.04.1990 85125 Kinding 01.04.1990 73635 Rudersberg 01.04.1990 89075 Ulm 01.04.1990 27239 Twistringen 01.04.1990 53757 Sankt Augustin 01.04.1990 26441 Jever 01.04.1990 92224 Amberg 01.04.1990 53797 Lohmar 01.04.1990 79189 Bad Krozingen 01.04.1990 50321 Brühl 01.04.1990 24963 Tarp 01.04.1990 55774 Baumholder 01.04.1990 35274 Kirchhain 01.04.1990 21220 Seevetal 01.04.1990 97944 Boxberg 01.04.1990 97980 Bad Mergentheim01.04.1990 49716 Meppen 01.04.1990 MEV Karin Bachmann Hajo Beeken Hans-Dieter Böhm Gerhard Bösl Heidi Dierinck Helmut Erxleben Andrea Hasselbach Uwe Hauswald Alfred Horndasch Roland Kiesel Rosa Koppenhöhl Martin Kramer Ferdinand Kratz Gerd Martens Johann Mertel Dirk Reibenspies Thomas Ruh Christian Scheller Siegfried Schilling Jürgen Schummel Michael Stelzig Gunter Timm Marianne Wegert Thomas Weißmann Karl-Heinz Woltmann aktuell << VAB AUS DEN BEREICHEN UND STANDORTGRUPPEN VAB (3) << Bereich I Hamburg | Schleswig-Holstein | Mecklenburg-Vorpommern Bereichsvorsitzender: Karsten Stelk Landesgeschäftsstelle: Kiebitzredder 14 a, 24235 Laboe Bw Tel.: 7316.7005 Bw Festnetz: 04343.49430-7005 Priv. Tel.: 04343.7008 E-Mail: [email protected] << Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 22 Erweiterte Bereichsvorstandssitzung Bereich I Vom 1. bis 2. März 2015 traf sich der Bereichsvorstand zu seiner jährlichen Bereichsvorstandssitzung in PronstorfStrenglin im Hotel Strengliner Mühle. nalversammlungen, die Auswertung der im Januar 2015 durchgeführten Bundesvorstandssitzung und die durchgeführte Kassenprüfung im Bereich I. Die am 1. März angereisten Vorstandsmitglieder wurden durch den Bereichsvorsitzenden Karsten Stelk begrüßt. Zu Beginn der Vorstandssitzung wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt und verschiedenste Themen, die zur Vorbereitung und Durchführung der erweiterten Vorstandssitzung anstanden, diskutiert. Die Kassenprüfer bescheinigten dem Bereichsvorstand eine solide Haushaltsführung. Es gab keine Beanstandungen. Schwerpunkte waren unter anderem die Verbesserung der Gewerkschaftsarbeit an der Basis, die Teilnahme an Perso- Am 2. März wurden zur Mittagszeit die Vorsitzenden der Standortgruppen oder deren Vertreter sowie die Frauenbeauftragten erwartet. Nach dem gemeinsamen Mittagessen wurde mit der erweiterten Vorstandssitzung begonnen. Der Bereichsvorsitzende Karsten Stelk begrüßte die Anwesenden auf das Herzlichste und < < Der Bereichsvorsitzende Karsten Stelk überreicht dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Michael Bolte eine der hochwertigen Streikausstattungen des Bereiches I zum Dank für die Unterstützung und Bereicherung der erweiterten Bereichsvorstandssitzung. begann zugleich mit dem Feststellen der Beschlussfähigkeit. In den umfangreichen Ausführungen von Karsten Stelk stand im Vordergrund die angenehme und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Bereich, aber vor allen Dingen mit den Standortgruppen, sowie rückblickend die sehr gute Beteiligung der Mitglieder an den durchgeführten Arbeitskampfmaßnahmen im Zusammenhang mit der Einkommensrun- de 2014. Für die sehr gute Präsenz und Verlässlichkeit der vielen VAB-Mitglieder auf der Straße beim Streik bedankte sich der stellvertretende Bereichsvorsitzende und Bundesstreikleiter Uwe Busack bei den Anwesenden. Weitere Berichte wurden dann von den anwesenden Vorstandsmitgliedern abgegeben. Auch hier gab es viel Lob für die Zusammenarbeit im Vorstand und ein Dankeschön an die tollen Mitglieder in den Standortgruppen. In einer einzigartigen Manier hat der Bereichsschatzmeister Wolfgang Ehrich den Haushalt für den Bereich I dargestellt und erläutert. Die finanziellen Mittel wurden hauptsächlich ausgegeben für Arbeitskampf, Wahlwerbung, Gewerkschaftsarbeit und Rücklaufgelder für die Standortgruppen. < < Die Teilnehmer der erweiterten Landesvorstandssitzung mit ihrem Gast und Referenten Michael Bolte > VAB aktuell | April 2015 In Vorbereitung der Personalratswahlen in 2016 innerhalb der Bundeswehr wurde über die Gestaltung und den finanziellen Rahmen für die Beschaffung von Werbematerial diskutiert. aktuell < < Stellvertretend für viele rhetorische „Rohdiamanten“ im Bereich I ist hier der Standortgruppenvorsitzende Holsteinische Schweiz, Wolf-Dieter Timm, bei seinem engagierten Vortrag zu sehen. mativ und praxisnah für alle Anwesenden. Ziel des Vortrages unter dem Oberbegriff „Öffentlichkeitsarbeit“ oder neudeutsch „Marketing“ war es, die anwesenden Mandatsträger für das Thema zu gewinnen und ihnen praktisches Handwerkszeug mitzugeben. Am 2. März wurde als Gast der geladene stellvertretende Bundesvorsitzende Michael Bolte begrüßt. Seine Themen für den 3. März waren Gewerkschaftsarbeit im Zusammenhang mit Öffentlichkeitsarbeit sowie die Teilnahme als VAB-Vertreter an Personalversammlungen mit einem entsprechenden Redebeitrag. Der Vortrag von Michael Bolte war sehr umfangreich, infor- Ein Schwerpunkt in diesem Rahmen war der Besuch von Personalversammlungen. Schnell wurde festgestellt, dass es nicht auf den begnadeten Rhetoriker ankommt, sondern auf Authenzität der Person und natürlich auf aktuelle Informationen. Im Rahmen von Übungen nutzen die Anwesenden die Möglichkeit, frei zu einem von ihnen gewählten Thema vorzutragen. Obwohl anfangs sicherlich eine Grundnervosität und Anspannung herrschte, konnte man nachher mit Stolz und zu Recht sagen, dass im Bereich einige Rohdiamanten schlummern, die sicherlich künftig das Gesicht des VAB in der Außendarstellung bereichern werden. Alle Teilnehmer möchten sich auf diesem Wege beim Bereichsvorsitzenden Karsten Stelk für die rundum gelungene Veranstaltung und beim Referenten Michael Bolte für seinen informativen Vortrag und die sehr guten Hinweise und Ratschläge für erfolgreiche Gewerkschaftsarbeit bedanken Niedersachsen | Bremen Bereichsvorsitzende: Brigitte Buggle Landesgeschäftsstelle: Anecampstraße 6, 30539 Hannover Priv. Tel.: 0511.5105267 Mobil: 0157.77271826 E-Mail: [email protected] << Mitgliederversammlung der Standortgruppe Celle Die Standortgruppe Celle war von der Vorsitzenden Angelika Trautsch zur Mitgliederversammlung am 4. März 2015 eingeladen worden. Auf der Tagesordnung stand vorrangig die Wahl eines Kassenwartes, da Olaf Thies die Bundeswehr verlassen hat. Die Vorsitzende bedankte sich bei ihrem Stellvertreter Achim Behrens, der in der Zeit ihres Kuraufenthaltes die Geschäfte geführt hatte, und berichtete über die Arbeit in der Standortgruppe und die Situation des Standortes. Sie erstattete ebenfalls den Bericht zur Kassenführung. Nach dem Bericht der Kassenprüfer Frank Berndt und Pat rick Schimek und der Entlastung durch die Versammlung konnte die Neuwahl des Kassenwartes eingeleitet werden. Sein Einverständnis zur Übernahme des Amtes hatte Jörg Braßat im Voraus gegeben, da er an der Mitgliederhauptversammlung nicht teilnehmen konnte. Er wurde einstimmig gewählt. Die Landesvorsitzende Brigitte Buggle begrüßte die Teilnehmer in ihrer Rede und bedankte sich bei der Vorsitzenden für die Arbeit in der Standortgruppe. Sie berichtete aus dem Tagesgeschäft des VAB und beantwortete die von den Anwesenden gestellten Fragen. Als Nachzügler nahm der ehemalige Vorsitzende Achim Nollenberg an der Versammlung teil und in diesem Zusammenhang freute sich die Vorsitzende, dass noch einige Kollegin- nen und Kollegen sich zumindest bei ihr abgemeldet und auch damit ihre Zugehörigkeit zur Standortgruppe gezeigt haben. Alle sprachen dem reichhaltigen und schmackhaften Winterbarbecue des Hotels Heideblüte zu und so konnte in gemütlicher Runde die Versammlung ausklingen. Es war wieder eine gelungene Veranstaltung. VAB << Bereich II < < Die Teilnehmer der Versammlung mit der Landesvorsitzenden Brigitte Buggle > VAB aktuell | April 2015 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 23 aktuell << 35-jähriges Jubiläum der Standortgruppe Leer-Weener Der Vorsitzende der Standortgruppe Leer-Weener, Dieter Modersohn, konnte am 12. März 2015 in der Unteroffiziersheimgesellschaft in der Evenburg-Kaserne in Leer die Kolleginnen und Kollegen sowie zahlreiche Ehrengäste zur Jubiläumsfeier begrüßen. Namentlich begrüßte er den amtierenden Vertreter des Kommandeurs der EvenburgKaserne, Oberstarzt Dr. Schmidt und den Leiter des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums, Regierungsdirektor Steinl. Zunächst zitierte er auszugsweise aus dem Protokoll der Gründungsversammlung vom 11. Januar 1980. Den Vorstand haben damals 22 Mitglieder bestimmt. Nach der Wahl konnte der Erste Vorsitzende Waldemar Rödiger weitere neun Neueintritte vorweisen, sodass die Standortgruppe mit nunmehr insgesamt 31 Mitgliedern ihre Arbeit aufnehmen konnte. Die Wahl des derzeit amtierenden Vorstandes erfolgte am 15. Mai 2012 in Weener. Heute umfasst die Standortgruppe 73 Mitglieder, jedoch hat man auch hier täglich neue Antworten auf die reformbedingten Themen wie Versetzungen und Standortschließungen zu finden. Auch die vermehrt anstehenden Renteneintritte aufgrund des überalterten Personalbestands der Bundeswehr fordern ihren Tribut. Bei seinen Ausführungen blickte Dieter Modersohn zunächst auf die technischen Gegebenheiten im Jahr 1980 zurück. Es gab zum Beispiel keine PCs und keine Handys. Die modernsten Telefone hatten bestenfalls Tasten. Spätere Schnurlos-Telefone hatten die Größe von Briketts und Antennen wie beim Autoradio. Auch die Autos verfügten nicht ansatzweise über die heute angeblich unverzichtbaren Errungenschaften wie Airbags, Klimaanlagen, elektrische Fensterheber und Servolenkung. Katalysatoren, ABS, ESP, Navi, Monitore mit Touchscreen, Assistenzsysteme, Rückfahrkameras oder Einparkhilfen waren teilweise noch nicht erfunden. Beruflich gesehen waren die Renten 1980 noch sicher. Die Arbeitsplätze bei der Bundeswehr ebenfalls, sogar mit Standortgarantie. Selbst in Ballungsgebieten waren die Mie- ten durch subventionierte Wohnungen bezahlbar. Hinzu kamen noch weitere Vergünstigungen wie billigere Versicherungen oder Kredite. Geblieben ist davon heute nichts mehr. Alle Vortragenden bedauerten die Entwicklung in der Bundeswehr. Personalabbau bei Zivilpersonal und Soldaten, Standortschließungen mit daraus folgenden Versetzungen quer durch die Republik, Privatisierungen – die Bilanz der letzten Jahre fällt nicht sehr positiv aus. Trotzdem schloss die Landesvorsitzende von Niedersachen, Brigitte Buggle, ihren Beitrag mit den tröstlichen Worten: „Wenn wir in zehn Jahren auf 2015 zurückblicken, werden wir wahrscheinlich von der guten, alten Zeit sprechen.“ Dermaßen positiv gestimmt, ging man zum gemütlichen Teil der Veranstaltung über. VAB Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 24 Den Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr repräsentierten Thomas Zeth, stellvertretender Bundesvorsitzender, Brigitte Buggle, Landesvorsitzende von Niedersachsen und Rainer Hahn, Vorsitzender der Nachbar-Standortgruppe Aurich, welche alle ebenfalls herzlich begrüßt wurden. Vor den Grußworten der Ehrengäste gab Dieter Modersohn einen Überblick über die Historie der Standortgruppe. < < Die Teilnehmer der Jubiläumsveranstaltung unter Vorsitz von Dieter Modersohn gemeinsam mit ihren Gästen. > VAB aktuell | April 2015 aktuell Mitgliederversammlung Standortgruppe Holzminden Der Vorsitzende Claus Alsweh begrüßte die wieder zahlreich erschienenen Mitglieder und bedankte sich für ihre langjährige Treue. Leider konnte die Landesvorsitzende Brigitte Buggle diesmal nicht teilnehmen, da sie wegen einem anderen wichtigen Termin kurzfristig absagen musste. Mit einem herzlichen Willkommen wurden die neu eingetre- << tenen Mitglieder ganz besonders begrüßt. Im Anschluss folgte der Bericht des Vorsitzenden, gefolgt von Kassenwart Heinz-Dieter Teigelkämper, der über die finanzielle Lage der Standortgruppe Holzminden berichtete. Nach dem gemeinschaftlichen Essen wurden in gemütlicher Runde noch interessante Gespräche und Diskussionen geführt. Am Ende waren sich alle Mitglieder einig, dass es mal wieder eine gelungene Veranstaltung war. < < Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung Mitgliederversammlung der Standortgruppe Nienburg/Neustadt a. R. Zahlreiche Mitglieder waren wieder einmal der Einladung zur jährlichen Versammlung am 28. Januar 2015 ins beliebte Landgasthaus Meinkingsburg an der B 6 gefolgt. Diese Lokalität liegt verkehrsgünstig zwischen den beiden Orten Nienburg und Neustadt. Die Standortgruppe freute sich, dass die Landesvorsitzende Brigitte Buggle gerne der Einladung gefolgt war und sie recht herzlich begrüßt werden konnte. Sie referierte anschaulich und erfrischend über ihre Tätigkeiten und vielfältigen Aufgaben und stand interessierten Teilnehmern Rede und Antwort. Nach abschließender Kassenprüfung trat die bisherige Standortgruppenvorsitzende Astrid Friemelt aus privaten Gründen von der aktiven Tätigkeit zurück und übertrug die Aufgaben an den bisherigen stellvertretenden Standortgruppenvorsitzenden Andreas Wrede. Dies fand auch die Zustimmung aller Anwesenden. Andreas Wrede wird die Standortgruppe bis zur nächsten Wahl 2016 leiten. Ein weiterer Höhepunkt dieser Veranstaltung war das Referat von Frau Friedrich-Heise. Sie ist in Nienburg für den Betreuungsverein tätig und hat gerne die Einladung zu einem Vortrag zum Thema Vorsorge-Vollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung angenommen. Bei gemütlichem Beisammensein und leckerem Essen wurden noch viele interessante Gespräche geführt und alle waren sich einig, dass dies eine gelungene Mitgliederversammlung war. Der Landesvorstand Niedersachsen/Bremen bedankt sich bei Rolf Gehrking und Astrid Friemelt für die als Standortgruppenvorsitzende geleistete Arbeit. Andreas Wrede sprechen wir unsere herzlichsten Glückwünsche aus und verbinden diese mit der Gewissheit auf eine gute, vertrauensvolle und fruchtbare Zusammenarbeit zum Wohle der Mitglieder der Standortgruppe Nienburg/ Neustadt. Für den Landesvorstand Brigitte Buggle < < Das Foto zeigt den ehemaligen Vorsitzenden Rolf Gehrking, der die Standortgruppe Nienburg/Neustadt bis zum 26. Januar 2011 geleitet hat sowie seine Nachfolgerin Astrid Friemelt und den ab 28. Januar 2015 amtierenden Vorsitzenden Andreas Wrede (sitzend). > VAB aktuell | April 2015 25 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Am 24. November 2014 veranstaltete die Standortgruppe Holzminden die Jahresversammlung mit gleichzeitiger Adventsfeier für ihre Mitglieder. VAB << aktuell Mitgliederversammlung der Standortgruppe Zetel Am Freitag, dem 16. Januar 2015, fand die Mitgliederversammlung der Standortgruppe Zetel statt. Der Standortgruppenvorsitzende Hans Hobbensiefken begrüßte hierzu viele Mitglieder. Nach einem zünftigen Grünkohlessen eröffnete der Standortgruppenvorsitzende die Mitgliederversammlung und ehrte langjährige Mitglieder. Die nicht anwesenden Johann Duis und Georg Klockgether begingen in 2014 ihre 25-jährige Mitgliedschaft. Sie sind dem VAB am 1. September 1989 beigetreten. Manfred Schrader VAB << ist seit dem 1. Januar 1990 Mitglied im VAB. Er bekam für seine 25-jährige Mitgliedschaft vom Standortgruppenvorsitzenden ein kleines Präsent überreicht. Anschließend informierte Hans Hobbensiefken die Anwesenden über die Ereignisse seit der letzten Mitgliederversammlung. Hierzu zählten beispielsweise die Teilnahme am Streik in Hannover am 25. März 2014 sowie die Landesarbeitstagung in Nienburg vom 14. bis 16. Juli 2014. Die Frauenvertreterin der Standortgruppe Zetel, Sigrid Knopp, hat an der Frauenta- < < Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung gung in Nienburg vom 26. bis 28. Mai 2014 teilgenommen. Sie berichtete, dass dort über die Themen wie Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Pflegeversicherung referiert wurde. Am 5. Oktober 2015 feiert die Standortgruppe Zetel ihr 25-jähriges Bestehen. Dazu wird eine Mitgliederversammlung einschließlich Wahlen im Rahmen einer kleinen Feier am 9. Oktober 2015 stattfinden. Nach vielen angeregten Gesprächen endete die Veranstaltung. Der Vorstand bedankte sich bei den Mitgliedern für die rege Teilnahme. VAB << Bereich III Nordrhein-Westfalen Bereichsvorsitzender: Andreas Ivens Landesgeschäftsstelle: Am Maarhof 8, 51145 Köln Bw Tel.: 3451.3411, Bw Festnetz: 02203.908-3411, Priv. Tel.: 02203.1834090, Mobil: 0173.2002229 E-Mail: [email protected] << Mitgliederversammlung der Standortgruppe Köln-Wahn Andreas Ivens, Vorsitzender der Standortgruppe Köln, hatte für den 20. Januar 2015 zur Mitgliederversammlung in das neue Mannschaftsheim in der Luftwaffenkaserne Köln-Wahn eingeladen. << < < Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung Tagesordnungspunkte waren unter anderem: •• Bericht über die letzte Mitgliederversammlung •• Tarifverhandlungen 2014 •• Rückblick auf Aktivitäten in der Standortgruppe Übergabe der Standortgruppe Köln-Wahn Letztendlich wurde es einfach zu viel. Andreas Ivens zog jetzt aus gesundheitlichen Gründen die Notbremse und teilte den anwesenden Kollegen in einer eigens einberufenen Sitzung des Vorstandes der Standortgruppe Köln-Wahn mit, dass er mit sofortiger Wirkung vom Amt des Standortgruppenvorsitzenden zurücktritt. „Gewerkschaftlich konzentriere ich mich jetzt ausschließlich auf > VAB aktuell | April 2015 VAB Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 26 •• dbb Jahrestagung in der Zeit vom 13. bis 15. Januar 2015 in Köln •• Geplantes Gespräch zwischen den Vertretern des VAB und des VBB nach den jeweiligen Beschlüssen und Aufträgen des Verbands- beziehungsweise des Bundesvertretertages zur gegenseitigen Öffnung •• Geplante Gründung einer Standortgruppe BAPersBw (Lüttich-Kaserne) •• Personalratswahlen im Mai 2016 meine Aufgaben als VAB-Bereichsvorsitzender NRW“, so Andreas Ivens. Arbeit. „Die Messlatte liegt sehr hoch“, so Ulf Nöbel, „aber ich werde alles geben und freue mich auf die kommenden Aufgaben.“ Bis zu den nächsten Wahlen wird die Standortgruppe vom bisherigen Vertreter Ulf Nöbel geführt. Ulf Nöbel dankte Andreas Ivens für seine geleistete < < Andreas Ivens (rechts) übergibt den Vorsitz der Standortgruppe KölnWahn an Ulf Nöbel (links). Der Kassenwartin der Standortgruppe Köln-Wahn, Heike Christöphler, wurde durch die stattgefundene Kassenprüfung eine fehlerfreie und ordentliche Arbeit bescheinigt. Im Anschluss an die Versammlung ließ man den Abend bei einem guten Essen und gepflegten Getränken stimmungsvoll ausklingen. Andreas Ivens wünschte dem neuen Vorsitzenden viel Erfolg für seine Arbeit und betonte, dass er froh sei, einen so engagierten Kollegen als Vorsitzenden der doch sehr großen Standortgruppe Köln-Wahn gefunden zu haben. aktuell •• Durchgeführte Gespräche/ Beratungen •• Mitgliedersituation Der Bereichsschatzmeister Hans-Jürgen Pecher hatte einen besonderen Tag: Die Kassenprüfung stand an. < < Die Teilnehmer der Bereichsvorstandssitzung in Wesel Am 23. Februar 2015 war es mal wieder soweit. Die Mitglieder des Bereichsvorstandes NRW trafen sich in der OHG der Schill-Kaserne in Wesel zu ihrer ersten Vorstandssitzung. Wie gewohnt gab es nach einer zum Teil langen Anreise zunächst ein gutes Frühstück, bevor man sich an die Arbeit machte. •• Die anstehende erweiterte Vorstandssitzung des Bereiches NRW in der Zeit vom 14. bis 15. April 2015 im Hotel Lüdenbach in Overath Andreas Ivens informierte die Anwesenden unter anderem über die folgenden Punkte: •• Erstes offizielles Treffen von VAB und VBB zwecks weiterer Zusammenarbeit •• Bundesvorstandssitzung vom 30. bis 31. Januar 2015 in Königswinter-Thomasberg << Bereich IV Hessen | Rheinland-Pfalz | Saarland Nachruf Am 3. Februar 2015 verstarb plötzlich und unerwartet Franz-Josef Stark während einer Urlaubsreise im Alter von noch nicht einmal 61 Jahren. Franz-Josef Stark war langjähriges Vorstandsmitglied der Standortgruppe Köln-Wahn. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. 27 Andreas Ivens im Namen der Kolleginnen und Kollegen der Standortgruppe Köln-Wahn herr-vom-Stein-Kaserne in Diez sowie der noch einzunehmenden Zielstruktur verliert die Standortgruppe Westerwald, auch durch Anwendung des TV UmBw in all seinen Facetten, an Einzugsgebieten und an aktiv beschäftigten Mitgliedern. Dieser Situation geschuldet, wurde abschließend in der Versammlung der Beschluss gefasst, einen Antrag auf Auflösung der Standortgruppe laut Satzung zum 31. Dezember 2015 zu stellen. Nach Beendigung des offiziellen Teils der Versammlung saß man noch zum gemeinsamen Abendessen in gemütlicher Runde zusammen. VAB Bereichsvorsitzender: Max Schreiber Landesgeschäftsstelle: Ellerstraße 90, 53119 Bonn Priv. Tel.: 0228.62947915 Mobil: 0170.4872401 E-Mail: [email protected] Die Kassenprüfer Jutta Krohn und Wolfgang Richter kamen nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis, dass es an der Kassenführung „seiner Geizigkeit“ nichts auszusetzen gab. << Mitgliederversammlung der Standortgruppe Westerwald Am 13. März 2015 fand die diesjährige Mitgliederversammlung der Standortgruppe Westerwald im ehemaligen Soldatenheim Rennerod statt. Nach Verlesen der Regularien und des Kassenberichtes wurde intensiv der Tagesordnungs- punkt über die Auflösung der Standortgruppe und die Übernahme der verbleibenden Mitglieder in die Standortgruppe Koblenz beraten. Mit Schließung des Truppenübungsplatzes Daaden und der bevorstehenden Schließung der Frei- < < Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung > VAB aktuell | April 2015 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Bereichsvorstandssitzung NRW VAB << aktuell VAB << Bereich V Baden-Württemberg Bereichsvorsitzender: Bernd Schneider Landesgeschäftsstelle: Teckweg 12, 89160 Dornstadt Priv. Tel.: 07348.22452 Priv. Fax: 07348.407173 Neu! E-Mail: [email protected] Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr 28 Landesvorstandssitzung Baden-Württemberg Die erste Sitzung des Landesvorstandes Baden-Württemberg fand vom 23. bis 24. Februar 2015 in Ulm statt. Der Landesvorsitzende Bernd Schneider legte einen umfassenden Bericht vor und informierte den Landesvorstand über das vom 29. bis 30. Januar 2015 stattgefundene Treffen der Bereichsvorsitzenden und der anschließend vom 30. bis 31. Januar 2015 folgenden Bundesvorstandssitzung. Beide Veranstaltungen fanden in Königswinter bei Bonn statt. Themenschwerpunkte waren die Mitgliederwerbeaktion 2014, durch die viele neue Mitglieder hinzugewonnen werden konnten. Die anstehenden Personalratswahlen 2016 und << die Öffnung beziehungsweise Zusammenarbeit mit anderen Verbänden VBB sowie mit dem VSB. Im Rahmen einer Mitgliederbefragung erhielt der VAB insgesamt eine äußerst positive Rückmeldung seiner Arbeit. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wurde in der FebruarAusgabe der VAB aktuell veröffentlicht. Natürlich werden aus einer solchen Mitgliederbefragung viele neue Erkenntnisse gewonnen. Die müssen nun analysiert und ausgewertet, neu interpretiert und in der zukünftigen Verbandsarbeit umgesetzt werden. Das heißt, dass die eigentliche Arbeit nach einer solchen Mitgliederbefragung jetzt erst richtig beginnt. < < Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung Parallel zur Landesvorstandssitzung fand die jährlich durchzuführende Kassenprüfung statt. Im Anschluss daran trug der Landesschatzmeister Johann Buchholz seinen Kassenbericht vor. Die Kassenprüfer Hildegard Pöhler und Werner Stuber bestätigten eine ordnungsgemäße Führung der Bereichskasse. Ein besonderes Lob erhielt Johann Buchholz von den Kassenprüfern für die gute Führung der Bereichskasse. Dem konnte sich der Landesvorstand nur anschließen und bedankte sich dafür bei Johann Buchholz für seine Arbeit. Der Landesvorstand BadenWürttemberg bittet alle seine Mitglieder, sich an den Personalratswahlen 2016 aktiv zu beteiligen. Meldet euch und stellt euch als Kandidat/Kandidatin zur Verfügung. Zur Abgabe eurer Kandidatenmeldung nutzt bitte das Formular auf Seite 17. Seniorengruppe Müllheim Am 19. Februar 2015 feierte Theo Steffens seinen 80. Geburtstag. mitgebracht, die sich Herr Steffens für eine geplante Reise gewünscht hatte. Ein sehr rüstiger Rentner, der immer noch in seiner Gemeinde aktiv ist. Die Senioren- und Kegler-Gruppe kam mit sieben Personen, um mit ihm und seiner Familie ein paar schöne Stunden zu verbringen. Da seine Tochter, ein ehem. VAB-Mitglied, das nach Verlassen der Bundeswehr leider ausgeschieden ist, ebenfalls einen runden Geburtstag feierte, war es ein großes Familienfest. Als Geburtstagsgeschenk hatten die Mitglieder eine Geldspende Der Seniorenbeauftragte Hansjörg Burggraf hatte extra für das „Geburtstagskind“ ein Lied komponiert und getextet. Dieses vorgetragene Lied sorgte für fröhliche Stimmung, und nachdem sich alle mit Essen und Trinken gestärkt hatten, verließen die Gratulanten nach ca. drei Stunden die lustige Geburtstagsgesellschaft. > VAB aktuell | April 2015 Nochmals ein Dankeschön an Familie Steffens für die hervorragende Bewirtung. VAB << < < Der Jubilar Theo Steffens zwischen Peter Reich (links) und dem Seniorenbeauftragten Hansjörg Burggraf. aktuell nächste Tarifrunde 2016 und sprach auch die Neustrukturierung der Bundeswehr sowie die Attraktivität derselben an. Geehrt wurden außerdem zahlreiche Mitglieder für 10-, 20-, 30- und 40-jährige Mitgliedschaft im VAB. Mitglieder, die einen runden Geburtstag Am 26. Februar 2015 fand im NHG-Walldürn die Mitgliederversammlung der Standortgruppe Neckar-Tauber statt. Der erste Vorsitzende Berthold Behringer begrüßte den stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Landesvorsitzenden von Bayern, Thomas Zeth, den Behördenleiter von Bruchsal Herrn RR Georg Jörger, sowie alle Mitglieder und dankte für ihr Kommen. Er richtete Grüße vom Landesvorsitzenden Bernd Schneider aus, der zu einer anderen Mitgliederversammlung geladen war, und deshalb leider nicht teilnehmen konnte, wünschte aber der Versammlung einen guten Verlauf. Ebenfalls begrüßte er das Ehrenmitglied Werner Münster. Nach Genehmigung der Tagesordnung wurde den verstorbenen Mitgliedern gedacht. Herr Jörger bedankte sich in seiner Rede für die Einladung und unterstrich die Verbundenheit mit dieser Region. Er stellte das BwDLZ Bruchsal und seine Außenstellen vor. Hier konnte man hören, welch große Bereiche das BwDLZ Bruchsal abzudecken hat. Anschließend berichtete der Vorsitzende über das abgelaufene Geschäftsjahr und informierte über seine Teilnahme an der Bundesvorstandssitzung in Königswinter. Er erinnerte aber auch an die letzte Mitgliederversammlung im Gasthaus Ochsen in Höpfingen am 6. März 2014, die der Zweite Vorsitzende Willi Rybiak abhielt. In diesem Zusammenhang bedankte sich Berthold Behringer für die gute Vertretung. Auch erinnerte er an die Streiktage am 19. und 26. März 2014 im Rahmen der Einkommensrunde 2014, wo die Standortgruppe mit zahlreichen Mitgliedern in Ludwigsburg und Stuttgart beteiligt war. Zum Schluss dankte er noch für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung während seiner Krankheit. Im Anschluss wurde der Kassenbericht vom Beisitzer Bernhard Mackert in Vertretung der erkrankten Kassiererin Monika Schmitt vorgebracht. Die Kasse wurde am 13. Februar 2015 von Alfred Leinberger und Bernd Schlachter geprüft und es gab keine Beanstandungen. Die Entlastung der Vorstandschaft war einstimmig. Eine neue Frauenvertreterin musste gewählt werden, da Tanja Titze-Ehemann beruflich vom Bund in die Kommune gewechselt ist. Sie wurde vom Vorsitzenden mit großem Dank und einem Blumenstrauß aus dem Amt verabschiedet. Bei der Nachbesetzung der Frauenvertreterin wurde Mar gret Kirchgeßner einstimmig in ihr neues Amt gewählt. Nun hatte Thomas Zeth das Wort. Er bedankte sich für die Einladung und wies auf die Abschließend bedankte sich der Standortgruppenvorsitzende bei allen und wies noch auf den Ausflug nach Schwäbisch Hall im April 2015 sowie ein Grillfest im Herbst hin. << Bereich VI Bayern Bereichsvorsitzender: Thomas Zeth Landesgeschäftsstelle: Pleinfelder Straße 20 a, 91785 Stirn Priv. Tel.: 09144.6888 Priv. Fax: 03222.3799530 Bw Tel.: 90.3400-99516 Mobil: 0173.8062764 E-Mail: [email protected] << Süd trifft Süd 29 VAB < < Die scheidende Frauenvertreterin Tanja Titze-Ehemann (links), ihre neu gewählte Nachfolgerin Margret Kirchgeßner (Mitte) und der Standortgruppenvorsitzende Berthold Behringer (rechts) im letzten Jahr hatten und anwesend waren, bekamen ebenfalls ein Präsent. < < Der Bereichsvorsitzende Baden-Württemberg, Bernd Schneider, gemeinsam mit dem Landesvorstand Bayern. Der VAB-Landesverband Bayern konnte zum Auftakt seiner Landesvorstandssitzung am 22. März 2015 als Gast den Landesvorsitzenden des benachbarten südlichen Landesverbandes BadenWürttemberg, Bernd Schneider, herzlich begrüßen. Die Sitzung fand an der Univer sität der Bundeswehr München in Neubiberg statt. Neben dem intensiven Austausch zu aktuellen Themen wie der vor Kurzem stattgefundenen Informationsveranstaltung mit der Bundesministerin von der Leyen wurde auch über die Wege einer in- tensiveren Zusammenarbeit der beiden „Süd-Verbände“ gesprochen. So findet bereits im Juni dieses Jahres ein gemeinsames Seminar für die VAB-Frauenvertretungen aus den Standortgruppen statt. Weitere Seminare zu aktuellen Themen werden folgen, um damit einen weiteren Grundstein für einen guten Austausch des VAB im Süden zu legen. Der Landesvorsitzende Thomas Zeth bedankte sich für den Besuch und den vertrauensvollen und konstruktiven Dialog. > VAB aktuell | April 2015 Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr Margret Kirchgeßner neue Frauenbeauftragte VAB << aktuell << Mitgliederversammlung Landsberg/Lech Am 8. Dezember 2014 fand im ehemaligen Offizierskasino Fliegerhorst Penzing die Jahreshauptversammlung der Standortgruppe Landsberg/Lech statt. Dabei konnte Peter Samper, Vorsitzender der Standortgruppe, den Landesvorsitzenden und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Zeth begrüßen. Im Anschluss an die Verabschiedung und die Wahl des Kollegen Zeth als Wahlleiter Nachruf Am 4. Februar 2015 verstarb das Gründungsund zugleich Ehrenmitglied des VAB Hugo Tannenberger Mit dem langjährigen Landesvorsitzenden Bayern verlässt uns ein Mensch, der durch seine unermüdliche Arbeit den Verband geprägt und vorbildlich vertreten hat. Den Angehörigen gilt unser Mitgefühl. Wir werden Hugo Tannenberger ein ehrendes Andenken wahren. Für den Bundesvorstand des VAB Herbert Schug, Bundesvorsitzender fanden die Neuwahlen der Vorstandschaft der StandortgrupVAB Nach der Darlegung der Tätigkeitsberichte des Vorsitzenden, des Schatzmeisters sowie der Kassenprüfer wurden die beiden Mitglieder Manfred Horcher und Xaver Magg mit einem Präsent verabschiedet. Manfred Horcher, der jahrelang in verschiedenen Funktionen in der Standortgruppe, zuletzt als Schatzmeister, tätig war, steht aus eigenem Wunsch in seinem Ruhestand nicht mehr zur Verfügung. Xaver Magg, der ebenfalls als langjähriges Mitglied in verschiedenen Funktionen, zuletzt als Kassenprüfer, tätig war, genießt nun seinen Ruhestand und wird in Zukunft kein Amt innerhalb der Standortgruppe mehr übernehmen. Nach Abschluss der Wahlen und einigen interessanten Erläuterungen des Landesvorsitzenden Thomas Zeth ließen die Anwesenden den Abend bei Speis und Trank ausklingen. 30 < < Die Mitglieder der Standortgruppe << Bereich VII VAB Verband der Arbeitnehmer der Bundeswehr pe Landsberg statt. Hierbei wurden der bisherige Vorsitzende Samper sowie sein Stellvertreter Wolf in ihren Ämtern bestätigt. Neuer Schatzmeister ist Erich Haberl. Brandenburg | Berlin | Sachsen-Anhalt | Sachsen | Thüringen Bereichsvorsitzende: Alla Queißner Landesgeschäftsstelle: Rudolf-von-Gneist-Gasse 6, 10785 Berlin Priv. Tel.: 030.74927257 Fax: 030.74927256 Mobil: 0176.96532444 E-Mail: [email protected] << Treffen mit dem VBB auf Bereichsebene Immer wieder sucht man nach neuen Impulsen, Wegen und Partnern, um das Gewerkschaftsleben aktiver zu gestalten und neue Mitglieder zu gewinnen. Die Zeiten nach der letzten Reform in der Bundeswehr sind noch komplizierter > VAB aktuell | April 2015 geworden. Es erfordert von den Funktionsträgern, die Kräfte zu bündeln und die kons truktive Zusammenarbeit mit den anderen Verbänden auf gleicher Augenhöhe zu verbessern und zu kräftigen. Durch den Besuch von Personalver- < < Die Bereichsvorsitzende VII, Alla Queißner im Gespräch mit dem Bereichsvorsitzenden VIII des VBB, Ingo John sammlungen hat sich für die Bereichsvorsitzende VII, Alla Queißner, die Möglichkeit ergeben, RDir Ingo John als Personalratsvorsitzenden und Bereichsvorsitzenden des VBBBereichs VIII BMVg/Berlin kennenzulernen. Am 27. Februar 2015 trafen sich die beiden zu einem Arbeitsessen in Berlin. Es wurde ein regelmäßiger Informationsund Meinungsaustausch vereinbart. Das nächste Treffen findet im April statt. ! "" #$$ ! " #$% &' ($ ) $ +,- . *$ /$%01$2(3 2 4 52$$ 0 6 5$ $7 /$%01$2(3 +,- + $$ 8 . %%9 ::::::::::: &$9 & $##'( ( ;$< :::::= ;$ *$ ::::::::::::::::::::::::::::::: ?) !$9 ::::::::::::::::::::::::::: $ $ $ >7 $9 /$ @@ $ & # ! 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Jeder Arbeitnehmer in der Bundeswehr braucht den VAB zur Durchsetzung der gemeinsamen Ziele, aber auch ganz persönlich Beratung in allen Berufsfragen und Vertretung gegenüber dem Arbeitgeber Rechtsschutz in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten im Rahmen der Rechtsschutzordnung Broschüren mit aktuellen arbeitsrechtlichen Informationen Freizeit-Unfallversicherung mit Krankenhaustagegeld, Invaliditäts- und Todesfallentschädigung Schulungs- und Bildungsveranstaltungen für Personalratsmitglieder Kostenlose Mitgliedschaft im Bildungsdienst des DBB mit umfangreichem Weiterbildungsangebot Bildungsseminare zu staatspolitischen Themen, Technologie- und Rhetorik-Seminare Meldungen und Fachbeiträge für alle Mitglieder durch die Verbandszeitschrift „VAB aktuell“ Fortlaufende Informationen durch VAB-Extra-Infos Streikgeld bei Arbeitskämpfen Günstige Beiträge Dienst-Haftpflichtversicherung ist im Mitgliedsbeitrag eingeschlossen Starke VAB-Leistungen für günstige Beiträge! Werden Sie jetzt Mitglied im Verband der Arbeitnehmer in der Bundeswehr. Falls Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die VAB-Bereichsvorstände (Anschriften im Bereichsteil dieser Ausgabe) oder direkt an die VAB-Bundesgeschäftsstelle, Rochusstraße 178, 53123 Bonn, Telefon 02 28/6 29 47 89-0. Beitrittserklärungen erhalten Sie bei den VAB-Standortgruppen, bei der VAB-Bundesgeschäftsstelle oder verwenden Sie den Vordruck auf Seite 31 in dieser Ausgabe der Verbandszeitschrift „VAB aktuell“ für Ihren Eintritt in den VAB. Bis bald!
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