Regionalplan Düsseldorf (Stellungnahme) - Schuetzt

Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
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Schützt den Schrodtberg!
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
BI „Schützt den Schrodtberg!“, Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Telefon 0152 02609320
Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen
Info-Brief Nr. 56
An
Bezirksregierung Düsseldorf
Dezernat 32, Regionalentwicklung
Cecilienallee 2
40474 Düsseldorf
Durch Boten!
Vorab per E-Mail: [email protected]
Schuetzt-den-Schrodtberg.de
Solingen, den 29.03.2015 – 6397
Sehr geehrte Damen und Herren!
Im eigenen Namen und im Namen der
Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ geben
die Unterzeichner Marius Stiehler und Sigrid
Stiehler hiermit zu dem Entwurf des Regionalplans
Düsseldorf (RPD) – Stand: April 2014 – und zu der
Stellungnahme der Stadt Solingen zum Entwurf des
RPD eine Stellungnahme ab.
Auf die Rechtsgrundlagen zur Beteiligung der
Öffentlichkeit (§ 10 Abs. 1 Satz 1 ROG i. V. m.
dem Landesrecht) wird höflichst hingewiesen und
um
eine
Eingangsnachricht
sowie
eine
abschließende Mitteilung über das Ergebnis (RPD
in der später beschlossenen Fassung) wird gebeten.
Landschaftsschutzgebiet
statt Gewerbegebiet
Vorwort.
Unsere Heimatstadt Solingen ist schön, und so soll es auch bleiben.
Als am 1. August 1929 die kreisfreie Stadt Solingen durch die Zusammenlegung der Städte Solingen,
Gräfrath, Höhscheid, Ohligs und Wald entstand, waren die alten Ortskerne verbunden durch die
wunderbaren Landschaften entlang der Bäche und Täler mit ihren Wäldern, Wiesen und Feldern. Am
1. Januar 1975 kamen die Stadt Burg an der Wupper und der Ortsteil Höhrath aus dem aufgelösten
Rhein-Wupper-Kreis zu Solingen. Kaum eine Stadt in Deutschland kann sich rühmen, mehr durch ihre
natürliche Landschaft geprägt zu sein. Solingen ist eine Perle im Bergischen Land, aber diese Perle ist
bedroht durch kurzsichtige und verantwortungslose Politiker und eine absolut unfähige
Stadtverwaltung, die nur nach dem Geld schielt, und unseren natürlichen Lebensraum, den
Lebensraum von Mensch, Tier und Pflanze, an den meistbietenden Gewerbebetrieb verschachern will.
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ will die natürliche Landschaft in Solingen schützen
statt zerstören!
Vgl. Info-Brief Nr. 1 v. 03.11.2013, http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/940.pdf
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
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Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ ist politisch neutral, sie hat im Rat der Stadt Solingen
keine Freunde, und ihr Anliegen ist auf ein kleines aber wichtiges Biotop beschränkt, welches durch
einen konkreten Bebauungsplan gefährdet ist, den die Stadt Solingen wegen des angekündigten
Widerstandes auch mit ihrer Stellungnahme zu dem Entwurf des Regionalplans absichern will.
Vor diesem Hintergrund ist die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ entstanden, und
auch nur in diesem Rahmen will sie zu dem Entwurf des RPD Stellung nehmen.
Bei dem o. g. Planverfahren der Stadt Solingen handelt es sich um den
Vorentwurf Bebauungsplan D 269
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes D 269 für das
Gebiet nördlich der Straße Stöcken (L 427), südöstlich der Peter-Rasspe-Straße sowie der
Straße Schrodtberg und südwestlich der Straße Kohlfurth.
Quelle/URL:
http://www2.solingen.de/c12572f800380be5/files/oeb269plan.jpg/$file/oeb269plan.jpg?openelement
Vgl. Info-Brief Nr. 2 v. 06.11.2013, http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/944.pdf
Das in Rede stehende Gebiet ist im Entwurf des RPD unter „Kapitel 8.2 Plandarstellung 1:50.000“ auf
„Blatt 25 Dormagen, Düsseldorf, Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld, Monheim, Solingen, Wuppertal
(8,1 MB)“ markiert, das „Blatt 25“ ist in der vorliegenden Stellungnahme auf der folgenden Seite
auszugsweise – mit der mittigen Markierung zwischen den Beschriftungen „L427“ und „L74“ bzw.
nördlich der Straße „Stöcken“ (L427) – abgedruckt.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Quelle/URL:
http://www.brd.nrw.de/planen_bauen/regionalplan/pdf_rpd_e_042014/blatt_25_rpd_e_042014.pdf
Hauptteil.
A. Historische Entwicklung.
Die gegenwärtige Planung der Stadt Solingen basiert auf dem Flächennutzungsplan vom 18.12.2003
(vgl. Amtsblatt der Stadt Solingen, Nr. 16 vom 22.04.2004, Seite 3), und dieser fußt auf dem
Flächennutzungsplan aus dem Jahr 1976, dem eine mehrjährige Entwicklung zu Grunde lag.
Um die heutige Situation zu verstehen, muß die gesamte Entstehungsgeschichte von den Anfängen bis
zur Gegenwart kurz dargestellt werden.
Zu diesem Zweck kann die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ auf ein umfangreiches PrivatArchiv zurückgreifen.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Die nachstehend abgebildeten Zwischenbescheide vom 12.11.1969, 18.01.1973, 27.07.1973 und
11.03.1974 als Antworten auf ein Schreiben vom 21.10.1969 betreffs „Bedenken und Anregungen
zum Flächennutzungsplanentwurf der Stadt Solingen“ belegen – und nur darauf kommt es hier an –
die mehrjährige Entwicklung des Flächennutzungsplans.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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In diesen Zeitraum fällt auch die Planung der heutigen Bundesautobahn 31 (A31, „Ostfriesenspieß“).
Im Jahr 1966 wurde die A31 – zunächst als A113 – in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen,
und zwischen 1975 und 2004 wurde sie verwirklicht.
Nach dem 1971 verabschiedeten Bedarfsplan des Gesetzes über den Ausbau der Bundesfernstraßen in
den Jahren 1971 bis 1985 sollte die A113 von Norddeich bis zum Ruhrgebiet und von dort als weitere
Nord-Süd-Achse bis zur A61 bei Bad Neuenahr-Ahrweiler verlaufen. Am letzten Tag der
Einwendungsfrist stoppten etwa 300 Mülheimer Bürger mit ihren Unterschriften zu einem
Alternativvorschlag das Projekt. Als die Pläne für das nach Süden anschließende Teilstück im Raum
Mülheim-Heißen öffentlich ausgelegt wurden, hatten sich bereits längs der Trasse von Bottrop bis
Overath zahlreiche Bürgerinitiativen gebildet, die sich zur „Aktionsgemeinschaft A113“
zusammenschlossen. Diese hatte das Ziel, die A113 komplett zu verhindern, da sie viele
Naherholungsgebiete durchschneiden („aufspießen“) und entwerten würde. Das war der Grund für
einen Essener Architekten, die Trasse „Ostfriesenspieß“ zu nennen. Im Rahmen der zweiten
Offenlegung kamen über 16.000 Unterschriften gegen den Bau zusammen. Sie bekamen insbesondere
dadurch großes Gewicht, daß Fachleute Fehler in den Verkehrsprognosen aufzeigten und das Fehlen
der erforderlichen ökologischen und raumplanerischen Gutachten bemängelten. Die
Auseinandersetzung mit den Planern und anderen Befürwortern dauerte etwa acht Jahre und wurde in
alle relevanten Behörden und politischen Gremien bis in den Bundestag hineingetragen. Das Ergebnis,
der heutige Verlauf der A31 von Emden bis zum Dreieck Bottrop (A2) ist bekannt.
Weniger bekannt ist der jüngeren Generation vielleicht die Tatsache, daß auch Solingen von der
geplanten A31 tangiert wurde, weshalb die städtischen Planer sich über deren Anbindung Gedanken
machten. Die folgende Quelle steht stellvertretend für zahlreiche Berichte über die wechselnde Lage in
der damaligen Zeit.
Quelle: „Solinger Tageblatt“ vom 11.05.1979
Während der Bürgerversammlung vom 18.11.2013 hat Herr Stadtdienstleiter Karl-Heinz Schmidt auch
Straßenplanungen aus jenen Jahren vorgestellt, wobei das Gebiet Schrodtberg/Stöcken am Rande einer
solchen Straßenplanung lag und entsprechenden Belastungen ausgesetzt gewesen wäre.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Nun sind damals weder die südliche Verlängerung der A31 noch die damit verbundene Anbindung
oder ähnliche Straßenplanungen der Stadt Solingen verwirklicht worden, weshalb sich heute die Frage
aufdrängt, warum noch immer an dem alten Flächennutzungsplan festgehalten werden sollte.
Es mag bei der Entwicklung des Flächennutzungsplans von 1969 bis 1976 – unter dem Eindruck der
entstehenden A31 mit ihren möglichen Auswirkungen auf das Solinger Stadtgebiet – nicht ganz
unvernünftig gewesen sein, am Rande der Zufahrt ein Gewerbegebiet auszuweisen, allerdings müssen
wir aus heutiger Sicht feststellen, daß dieses Gewerbegebiet am Schrodtberg obsolet geworden ist.
***
Wer den Landschaftsplan vom 27.05.2004 (vgl. Amtsblatt der Stadt Solingen, Nr. 17 vom 04.05.2005,
Seite 9) betrachtet, muß feststellen, daß ein weißer Fleck auf der Landkarte wie ein Krebsgeschwür in
ein zusammenhängendes Landschaftsbild hineinwuchert, und die natürliche Lebensgrundlage für
Mensch, Tier und Pflanze am Schrodtberg bedroht.
Inzwischen haben sich mehr als 1.000 Solinger und Solingerinnen per individueller Anregung
gemäß § 24 GO NRW dazu bekannt:
„Das Gebiet nördlich der Straße Stöcken (L427), südöstlich der Peter-Rasspe-Straße sowie der
Straße Schrodtberg und südwestlich der Straße Kohlfurth wird nicht länger als Gewerbegebiet,
sondern als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. Die dort schon bestehenden Gewerbeflächen
bleiben von dieser Änderung unberührt.“
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ wird die Sitzung des Rates der Stadt Solingen am
12.12.2013 (Einwohnerfragestunde) benutzen, die eintausendste – und weitere – Anregungen an den
Herrn Oberbürgermeister zu übergeben.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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B. Politische Entwicklung.
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ hatte auf der Bürgerversammlung vom 18.11.2013
angekündigt, jedem Mitglied des Rates der Stadt Solingen einen persönlichen Brief zu schreiben, dem
auch ein Abdruck der o. g. Anregung gemäß § 24 GO NRW beigefügt war. Ein Muster des Schreibens
vom 17.11.2013 ist im Internet hinterlegt (URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/962.pdf).
Dem Rat der Stadt Solingen gehören neben dem Herrn Oberbürgermeister 72 weitere Personen aus
mehreren Parteien und Wählergruppen als Ratsmitglieder an.
Ein Brief kam als unzustellbar zurück und zwei Ratsmitglieder haben im „Ratsinformationssystem“
(URL: http://www2.solingen.de/) keine Postanschrift veröffentlichen lassen, sie wollen also für die
Wähler und Wählerinnen nicht postalisch erreichbar sein.
Von den erreichbaren Ratsmitgliedern hat nur Herr Bernd Krebs in der Form geantwortet, wie es sich
gehört, und wie es von der Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ erwartet wurde. In einem
persönlichen Brief vom 25.11.2013 schrieb Herr Krebs:
„Ich danke Ihnen für Ihre Hinweise und werde diese [...] in meine Überlegungen einbeziehen
[...]“.
Das Ratsmitglied Frau Gabriele Gärtner ließ durch den Vorsitzenden des Vorstands ihrer
Wählergruppe per E-Mail antworten:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlichen Dank für ihr Schreiben vom 17.11.10.11.2013 an unserer Ratsfrau Gabriele
Gärtner.
Nach dem gegenwärtigen Stand der Befassung teilen wir Ihr Anliegen, dass zunächst
brachliegende Gewerbeflächen in Solingen genutzt werden müssen, bevor neue Flächen
versiegelt werden. [...] Wir werden uns aber mit der Sache noch genau befassen und Ihnen
dann noch einmal eine genauere Antwort geben. Bis dahin wünschen wir Ihnen viel Erfolg in
ihrer engagierten Arbeit und grüßen Sie herzlich
Im Auftrag des Vorstands
Christoph Gärtner [...]“
Das Ratsmitglied Ulrich Hohn hatte unverzüglich nach der Bürgerversammlung und schon vor Erhalt
des an ihn adressierten Briefes der Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ das Thema in Form
einer ausführlichen Pressemitteilung verarbeitet:
„Die Verwaltung spielte nicht mit offenen Karten. Zwar durften und das ist selbstverständlich,
die Bürger ihre Meinung sagen und Anregungen formulieren, aber sie fühlten sich nicht
richtig ernst genommen. [...]
Die Frage, ob es zwingend nötig sei, in diesem Bereich ein Gewerbegebiet zu errichten wurde
auch nur durch salbungsvolle Worte umschifft. Weder die Wirtschaftsförderung noch die
Stadtplanung konnten überzeugen. Fragen bezüglich des Flächenverbrauches, der
Belastungsfähigkeit des Wohngebietes und die Verkehrsproblematik wurden nicht ausreichend
beantwortet, im Gegenteil man verlor sich in Randthemen, die auch nicht unwichtig sind, aber
den Menschen in Schrodtberg nicht wirklich helfen.
Die FBU fordert eine viel ehrlichere Diskussion und die Aufarbeitung der Fragen: Brauchen
wir wirklich dieses Gewerbegebiet und muss nicht gerade die Politik versuchen ausgleichend
zu wirken und auch viele Jahrzehnte lange Belastungen zu bewerten ohne den Bürgern immer
mehr Belastungen aufzubürden?“
Quelle/URL: http://www.fbu-solingen.de/index.php?page=1122
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
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Wenn von 72 Ratsmitgliedern nur 69 postalisch erreichbar sind, und von denen nur 3 in irgend einer
Form auf die individuelle Anregung mehrerer Hundert Wähler und Wählerinnen eingehen, wirft dies
ein extrem schlechtes Licht auf die schweigende Mehrheit der 66 übrigen Ratsmitglieder!
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ denkt deshalb ernsthaft darüber nach, bei der
nächsten Kommunalwahl mit eigenen Kandidaten und Kandidatinnen in Konkurrenz zu den
etablierten Parteien und Wählergruppen zu treten, um ein Pfund Sand im Getriebe der Politik des
Ausverkaufs von Natur und Landschaft in Solingen zu sein.
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ denkt genauso ernsthaft darüber nach, bei der
nächsten Oberbürgermeisterwahl mit einem jungen Kandidaten dem guten Beispiel des Monheimer
Bürgermeister Daniel Zimmermann zu folgen, und die verkrusteten Verhältnisse in Solingen so lange
aufzumischen, bis die Karten ganz grundsätzlich neu verteilt sind, und die „Gewerbeförderung“ nicht
mehr zu Lasten der Allgemeinheit, der Umwelt, der Natur und der Landschaft verbrochen wird.
Wer die heimische Wirtschaft nicht anders als durch Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen
von Mensch, Tier und Pflanze „fördern“ kann, mag sich eine andere Betätigung suchen, für solche
Stümper ist kein Platz in der modernen Politik!
***
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ verweist auf die jüngsten Erklärungen der großen
Parteien im 18. Deutschen Bundestag, welche im Koalitionsvertrag vom 27.11.2013 im Kapitel
„Lebensqualität“ (S. 114 ff.) vereinbart haben: „Umwelt – Gebrauchen aber nicht verbrauchen“!
(Seite 118)
(Seite
119)
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ verweist auch auf den „Umweltbericht NordrheinWestfalen 2013“, welcher am 12.11.2013 durch den Minister für Klimaschutz, Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen vorgestellt wurde.
Wichtigste Erkenntnis: In NRW verschwinden täglich rund zehn Hektar Natur durch Bebauung. Der
Trend zum Flächenverbrauch ist zwar rückläufig, trotzdem ist der Verlust von Freiflächen zu Gunsten
von Siedlungs- und Verkehrsflächen weiterhin zu hoch.*
Wörtlich sagte der Minister: „Die Festplatte der Natur wird unwiederbringlich gelöscht.“ *
*) Quelle/URL: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse131112.php
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Um es einmal ganz deutlich zu sagen: Die alte „Bürgerinitiative Schrodtberg“ aus den 1970er Jahren
wehrte sich nicht grundsätzlich „gegen das künftige Gewerbegebiet“, und das war ein Fehler!
Quelle: “Solinger Tageblatt” vom 24.04.1979
Die moderne Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ – und mit ihr mehr als 1.000 Solinger
und Solingerinnen – wollen kein Gewerbegebiet am Schrodtberg, sondern ein
Landschaftsschutzgebiet.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Der weiße Fleck im Landschaftsplan (s. o.) darf nicht asphaltiert und betoniert werden. Zwischen dem
Bärenloch und der Kohlfurth, zwischen Stöcken und dem Fleußmühler Bachtal liegen schützenswerte
Feuchtgebiete, Äcker, Felder und wertvolle Gehölze.
Dort wollen wir unseren Kindern und Enkelkindern noch die lebendigen Tiere – Rehe, Hasen, Igel,
Füchse, die diebische Elster, den Eichelhäher, den Bussard und viele andere Geschöpfe – zeigen
können, nicht nur die toten Tiere am Rand der L 427.
Wir wollen kein Gewerbegebiet auf einer Anhöhe über dem Tal der Wupper. Wir haben schon genug
Belastungen aus dem Bärenloch und von der L 427
(vgl. „Solinger Tageblatt“ vom 15.06.2009),
wir brauchen nicht noch mehr Verkehr, Lärm und Gestank. Wir wollen den natürlichen Lebensraum
von Mensch, Tier und Pflanze schützen, erhalten und bewahren!
C. Juristische Entwicklung.
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ wird nicht tatenlos zusehen, wie desinteressierte und
verantwortungslose Kommunalpolitiker aller Couleur die Landschaft unserer Heimatstadt Solingen
auf dem Altar der „Wirtschaftsförderung“ opfern.
Natürliche Landschaft kann nur einmal – und zwar unwiederbringlich – zerstört werden, und diesen
Akt der Zerstörung wollen wir mit allen Rechtsmitteln verhindern.
Es ist kein Geheimnis, daß die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ politisch und juristisch
bestens beraten wird, und jeder gewerbliche Glücksritter mag es sich dreimal überlegen, ob er vor dem
Hintergrund der heraufziehenden Rechtsstreite der Bürger und Bürgerinnen gegen die Stadt Solingen
wirklich am Schrodtberg spekulieren will.
Mit freundlichen Grüßen
Marius Stiehler
1. Vorsitzender
Sigrid Stiehler
2. Vorsitzende
P. S.: N a c h w o r t .
Die Stadt Solingen hat ihre eigene Stellungnahme zum Entwurf des RPD erst abgegeben,
nachdem sie eine „Online-Beteiligung“ der Bevölkerung dazu durchgeführt hatte. Dieses
Verfahren ist zumindest ungewöhnlich.
In der Beschlußvorlage zur „Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirksregierung
Düsseldorf, Stellungnahme der Stadt Solingen“ (Vorlage Nr. 543 vom 15.01.2015) wird diese
„Online-Beteiligung“ wie folgt erwähnt, – Zitat:
„2. Sachverhalt
2.1 Ziel
Ziel ist die Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Solingen zum Entwurf des Regionalplans
der Bezirksregierung Düsseldorf für die Planungsregion Düsseldorf. Die Planungsregion
Düsseldorf umfasst den Regierungsbezirk Düsseldorf ohne die Städte Essen, Duisburg,
Oberhausen, Mülheim und den Kreis Wesel.
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
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Der Entwurf der Stellungnahme zum Regionalplan wird beginnend mit der Sitzung des
ASUKM am 02.02.2015 in die Beratungen der städtischen Gremien eingebracht. In dieser
Phase, nämlich vom 26.01. bis zum 18.02.2015, wird durch die Stadt Solingen nach
Beschlussfassung des Haupt- und Personalausschusses (HuPA) eine Online-Beteiligung zum
Themenfeld Gewerbe, zu Grundsatzfragen und zu konkreten Gebieten, durchgeführt. Das
Stimmungsbild aus dieser Online-Beteiligung mit Hinweisen, Anregungen und
Meinungsäußerungen soll als Bericht über die wesentlichen Ergebnisse in die laufenden
Beratungen nach Möglichkeit bereits in den Bezirksvertretungen und schließlich in den MärzSitzungen von ASUKM und Rat im Zusammenhang mit der weiter ausgearbeiteten
Stellungnahme zum Regionalplan vorgelegt werden. [...] (Seite 2/32)
7. Inhalt der Stellungnahme
Die Stellungnahme der Stadt Solingen zum Regionalplan muss bis zum 31.03.2015 ergehen.
Unter dem Vorbehalt einer ergänzenden Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde
ergeben sich aus den unter Punkt 6 aufgeführten Aspekten die nachfolgenden Inhalte der
Solinger Stellungnahme. Nach jetzigem Stand soll dabei auf folgende Sachverhalte
eingegangen werden:
Z u m T e x t t e i l b z w . z u r B e g r ü n d u n g : [...] (Seite 29/32)
Gewerbe-/ Wirtschaftsflächen
Der Stadt Solingen wird ein Bedarf von 124 ha an Gewerbe-/ Wirtschaftsflächen planerisch
zugestanden, von denen nur 86 ha im Regionalplan räumlich verortet werden können. Die
restlichen 38 ha werden in ein virtuelles Flächenkonto gebucht. Eine Inanspruchnahme des
Flächenkontos kann ohne weitere Bedarfsprüfung erfolgen.
Die Bestätigung von Flächen als GIB bzw. von ASB-Flächen, die einer gewerblichen Nutzung
zugerechnet werden, wird vorbehaltlich einer nochmaligen politischen Diskussion in
Anbetracht der aktuellen Online-Beteiligung zum Themenfeld Gewerbe ausdrücklich begrüßt.
[...] (Seite 30/32)“
Quelle/URL:
http://www2.solingen.de/ usw.
Im „Ergebnisbericht des Online-Dialogs“ vom 16.03.2015 (erstellt von Zebralog im Auftrag
der Stadt Solingen) heißt es dazu auf Seite 4 wörtlich:
Quelle/URL:
http://www.solingen-redetmit.de/sites/default/files/Auswertungsbericht_SolingenRedetMit_final.pdf
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
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Quelle/URL: aaO, Seite 50
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Quelle/URL: aaO, Seite 51
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Quelle/URL: aaO, Seite 52
2
Quelle/URL: aaO, Seite 69
Quelle/URL: aaO, Seite 70
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
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Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ teilt weder die simple Zusammenfassung
„Unentschieden sind die TeilnehmerInnen bei der Fläche Stöcken, Schrodtberg.“ (aaO, S. 4)
noch die Bewertung „Bei den Kommentaren zum Standort Schrodtberg halten sich Stärken
und Schwächen in etwa die Waage.“ (aaO, S. 70)
Tatsächlich wurde die „Online-Beteiligung“ durch Anonyme („Gast“) und Pseudonyme
(„kumpelwolle“) bzw. ihre Hintermänner manipuliert, insbesondere durch kurze,
nichtssagende Beiträge wie zum Beispiel:
-
„Sehr sinnvolles Gewerbegebiet mit guter verkehrstechnischer Anbindung.“
„Geeignete Fläche, gute Verkehrsanbindung. Sollte zügig umgesetzt werden.“
„Hier erübrigt sich jeder Kommentar: machen, und zwar pronto. Eine bessere Anbindung
geht gar nicht“
Dagegen waren die fraglos „echten“ Bürgerbeiträge sehr dezidiert und substantiiert:
-
-
„Bitte nicht Wer Stöcken und Umgebung wohnt, weiß, wie sich jetzt schon der
Schwerlastverkehr Stöcken rauf und runter quält. Außerdem wäre es sehr schade um das
schöne Stück Natur.“
„Ich halte die Angaben in der obigen Vorstellung des Gebiets teilweise für irreführend.
Nach den Erläuterungen in den Gesprächen zur Bürgerbeteiligung würde sich eine neue
nutzbare Gewerbefläche von etwas mehr als drei Hektar netto ergeben, nicht 6,9. Ein
Großteil der im Bild unterlegten Fläche ist längst gewerblich, um diese kann es hier nicht
gehen. Im Übrigen wird meines Wissens die ehem. Frischdienstzentrale aktuell von einer
Solinger Spedition genutzt, der Standort ist also nicht aufgegeben. Ausgelassen ist der
Hinweis, dass der größte Teil der neu einzurichtenden Gewerbefläche aus
Landwirtschaftsfläche besteht. Diese ist ebenfalls nicht aufgegeben.
Wie klein die neue gewerbliche Fläche wirklich ist, ergibt sich aus der Abbildung der
Vorstudie. Beachtlich ist auch die Topographie des Geländes, insbesondere im nördlichen
Bereich besteht eine starke Hanglage, die die Nutzung beeinträchtigt.
Letztendlich ist die Anbindung an die L 74 durch die Kohlfurth schon heute aufgrund der
90-Grad-Kurve schwierig. Zu befürchten ist, dass entstehender Verkehr Richtung Süden
lieber die Auffahrt Langenfeld nutzt und damit die Solinger Innenstadt belastet.“
„Schlechte Verkehrsanbindung Die Zufahrt über die L74 / Stöcker Berg ist eine
Katastrophe. Die bereits jetzt überlasteten Straßen, welche zur Stadt hochführen, sind in
katastrophalem Zustand. Die Zuwege zur Stadt sind aufgrund der Verkehrsführung
(Brücke Cronenberger Str.) absolut ungeeignet. Bereits jetzt ist es ein Drama, aus der
Hasselstr. auf den Stüöcker Berg aufzufahren. Man ist auf Goodwill anderer
Verkehrsteilnehmer angewiesen. Busse von der Hasselstr, kommend, sind dankbar für
jede Hilfe. Auch war es bisher NICHT erwünscht, dass der Schwerlastverkehr von der
A46 kommend am Sonnborner Kreuz auf die L74 fährt. Es gibt dort auch keine
Beschilderung "Solingen". Der Schwerlastverkehr soll über Haan Ost fahren. Jetzt auf
einmal wird das alles infrage gestellt. Lasst das Gebiet Schrodtberg unberührt, so wie es
ist.“
Eine Gegenüberstellung aller Beiträge zur Fläche „Stöcken/Schrodtberg“ – seien sie nun
„echt“ oder nicht – ist dieser Stellungnahme als Anlage 1 beigefügt.
Jeder objektive Betrachter wird erkennen, daß die Auswertung durch die Firma „Zebralog“
(im Auftrag der Stadt Solingen) an der Realität vorbeigeht und – um das Wort „verfälscht“ zu
vermeiden – „geschönt“ ist.
Die Anlage 1 ist im Internet unter folgender URL erreichbar:
http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/vgl.pdf
*
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
P. P. S.:
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Zusammenfassung.
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ stellt fest, daß in der Stadt Solingen
keine flächensparsame Entwicklung der Gewerbegebiete geplant wird.
„Wirtschaftsförderung“ erfolgt in Solingen nur durch den brutalen Ausverkauf und die
irreversible Zerstörung natürlicher Lebensräume von Mensch, Tier und Pflanze.
Das Planverfahren zur Bebauung am Schrodtberg ist zerstörerisch und die Vorschläge
der Stadt Solingen unter Ziffer 7 zum Bereich „Schrodtberg, Nord“ und unter Ziffer 8
zum Bereich „Schrodtberg, Ost“ sind nicht sinnvoll.
(Auszug aus der Beschlußvorlage)
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ bittet deshalb die Planungsbehörde
und insbesondere den Regionalrat, diesen Vorschlägen (unter Ziffer 7 zum Bereich
„Schrodtberg, Nord“ und unter Ziffer 8 zum Bereich „Schrodtberg, Ost“) nicht zu
folgen, und damit auch die Position der Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“
zum Bebauungsplan D269 zu stärken.
Mit freundlichen Grüßen
Marius Stiehler
1. Vorsitzender
Sigrid Stiehler
2. Vorsitzende
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
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Schützt den Schrodtberg!
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
Anlage 1 zum Info-Brief Nr. 56
Deckblatt
Die Anlage 1 ist im Internet unter folgender URL erreichbar:
http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/vgl.pdf
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
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Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
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Schützt den Schrodtberg!
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
Anlage 2 zum Info-Brief Nr. 56
Deckblatt
Als Anlage 2 ist ein Konvolut mit den Info-Briefen der Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“
zum Boykott der „Online-Beteiligung“ beigefügt.
Info-Brief Nr. 47 vom 24.01.2015 - Online-Manipulation (1),
URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/6310.pdf
Info-Brief Nr. 48 vom 26.01.2015 - Online-Manipulation (2),
URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/6311.pdf
Info-Brief Nr. 49 vom 26.01.2015 - Online-Manipulation (3),
URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/6312.pdf
Info-Brief Nr. 51 vom 02.02.2015 - Online-Manipulation (4),
URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/6315.pdf
Info-Brief Nr. 52 vom 13.02.2015 - Online-Manipulation (5),
URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/6325.pdf
Info-Brief Nr. 53 vom 12.03.2015 - Online-Manipulation (6),
URL: http://www.schuetzt-den-schrodtberg.de/6366.pdf
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]
Die Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg!“ informiert:
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
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Schützt den Schrodtberg!
Landschaftsschutz- statt Gewerbegebiet
Anlage 3 zum Info-Brief Nr. 56
Deckblatt
Als Anlage 3 ist ein Pressespiegel zum Boykott der „Online-Beteiligung“ beigefügt.
Initiative kritisiert Online-Befragung
„Schützt den Schrodtberg“ unterstellt Manipulation.
„Solinger Tageblatt“ vom 11.02.2015, Seite 19,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-110215.pdf
Bürgerinitiative Schrodtberg kritisiert Online-Beteiligung scharf
„Rheinische Post“ vom 12.02.2015, Seite C4,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/RP_120215.pdf
„Initiative sieht Erfolg bei Boykott-Aufruf“
„Solinger Tageblatt“ vom 20.02.2015, Seite 19,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-200215.pdf
Leserbrief: „Online-Umfrage schließt Bürger aus“
„Solinger Tageblatt“ vom 23.02.2015, Seite 10,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-230215.pdf
Leserbrief: „Alle Beiträge klingen irgendwie ähnlich“
„Solinger Tageblatt“ vom 03.03.2015, Seite 20,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-030315_K.pdf
Leserbrief: „Manches ist nur Gewese“
„Solinger Tageblatt“ vom 03.03.2015, Seite 20,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-030315_N.pdf
Leserbrief: „Ergebnisse sind nicht repräsentativ“
„Solinger Tageblatt“ vom 03.03.2015, Seite 20,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-030315_O.pdf
Leserbrief: „Senioren werden benachteiligt“
„Solinger Tageblatt“ vom 11.03.2015, Seite 16,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-110315.pdf
Leserbrief: „Bürgerantrag nicht widergespiegelt“
„Solinger Tageblatt“ vom 12.03.2015, Seite 16,
http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/ST-120315.pdf
Dieser Brief im Internet: http://www.Schuetzt-den-Schrodtberg.de/6397.pdf
Kontakt/V.i.S.d.P.: Sigrid Stiehler, Stöcken 53, 42651 Solingen, Tel. 0152 02 60 93 20, [email protected]