„Gemeinsam für Zwenkau“

Gewerbetreibende schauen beim Hafenfest zu
Zusammenarbeit mit Böhlen
Vor nicht allzu langer Zeit war es der Zwenkauer Gewerbeverein, der gemeinsam mit ortsansässigen Gastronomen das
erste Hafenfest am noch wenig mit Wasser gefüllten Zwenkauer
See ins Leben rief. In diesem Jahr sind die damaligen Initiatoren
zum Zuschauer geworden.
In den vergangenen Wochen gab es wiederholt
Presseberichte, wonach von verschiedensten
Seiten über eine „Hochzeit“ zwischen Zwenkau und
Böhlen spekuliert bzw. von diesen als sinnvolle
Zukunftslösung angesehen wird.
Auf Nachfrage von „Gemeinsam für Zwenkau“ teilte die SSZ
bereits im Februar 2015 mit, dass für die gastronomische
Versorgung zum Hafenfest ausschließlich die Gastronomen am
Kap zuständig sein werden.
Ein Zusammenschluss von Gemeinden ist aber
immer ein sensibles Thema,
weil auch die
betroffenen Einwohner damit Einschnitte in der
kommunalen Versorgung verbinden. Wir sehen das
genauso. Bevor man über eine Städtefusion redet,
sollten gemeinsam Möglichkeiten gesucht und
gefunden werden, um die Zusammenarbeit in der
Stadtverwaltung und bei öffentlichen Belangen zu
intensivieren und um somit möglichst positive
Kosteneffekte für beide Kommunen zu erreichen.
Versuche der „ausgeschlossenen“ Gewerbetreibenden daran
noch etwas zu ändern, blieben wirkungslos. Nicht nur
bedauernswert sondern schon sehr kritisch ist festzuhalten, dass
von Seiten des Bürgermeisters zu diesem Sachverhalt in
keinster Weise Einfluss genommen wurde, um die SeeEröffnung zu einem Fest für alle Zwenkauer zu machen.
Optimierung der ÖPNV-Anbindung
„Gemeinsam für Zwenkau“ und Bürgervertreter aus Groitzsch
haben eine Arbeitsgruppe gebildet, um eine Optimierung im
öffentlichen Nahverkehr für beide Städte zu erreichen.
Sowohl für Zwenkau und Groitzsch als auch für die gesamte
Region sind günstige Bus- und Bahnanbindungen ein
wesentlicher Erfolgsfaktor für die weitere Entwicklung.
Seit Jahren gibt es genau zu diesem Zweck einen
stadtratsseitigen Verbundausschuss ZwenkauBöhlen, der sich wohl aber im Tiefschlaf befindet.
Diesen Standpunkt vertreten Teile des Böhlener
Stadtrates gleichermaßen wie wir.
Wenn man eine intensivere Zusammenarbeit mit
Böhlen wirklich ernst meint, dann sollte der
Bürgermeister auch fraktionsübergreifend dafür
sorgen, dass greifbare Ergebnisse erzielt und
umgesetzt werden.
Zu diesem Zweck ist geplant, zeitnah einen Vorschlag für ein
gemeinsames Projekt im Zweckverband „Kommunales Forum
Südraum Leipzig“ einzureichen.
„Nichtwähler“ geben die Stimme für den jetzigen Amtsinhaber
Die bei den Bürgerinnen und Bürgern über Jahre hinweg entstandene Unzufriedenheit mit der kommunalpolitischen
Situation in Zwenkau und der unbefriedigenden Handlungsweise des Bürgermeisters sind sicherlich auch die Gründe für
die geringe Beteiligung von knapp 50 % bei kommunalen Wahlen.
Jetzt stehen wir vor einem möglichen Richtungswechsel in unserer Stadt. Der kann aber nur gelingen, wenn möglichst
viele, und auch die bisherigen Nichtwähler, von ihrem Stimmrecht am 07.06.2015 Gebrauch machen.
Jede nicht abgegebene Stimme ist eine Stimme für den jetzigen Amtsinhaber.
Nur selten zuvor waren die Chancen so gut wie heute, um mit seiner Stimme eine tatsächliche Änderung zu bewirken.
Nutzen Sie die Gelegenheit. Bringen Sie Ihre Meinung und ggf. auch Ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck und nehmen Sie
an der Bürgermeisterwahl mit Ihrer Stimme teil.
Ihre Stimme für Zwenkau –
Ihre Stimme für den neuen Bürgermeister Harald Redepenning.
„Gemeinsam für Zwenkau“
Ausgabe 2015/01
Mai 2015
Liebe Zwenkauerinnen und Zwenkauer,
in wenigen Tagen findet die Bürgermeisterwahl in Zwenkau statt. Alle Wahlberechtigten stehen am 07.06.2015 vor der
Entscheidung, mit dem unabhängigen Kandidaten Harald Redepenning einen neuen Schwung und neue Richtungen in
die Rathausspitze zu bringen. Gerade vor dem Hintergrund der vielfältigen, anstehenden Herausforderungen erscheint ein
Bürgermeisterwechsel unumgänglich und für Zwenkau zwingend notwendig.
Die Gründe dafür sind vielfältig. Die anhaltende Konzeptlosigkeit bei der Wiederbelebung der Zwenkauer Innenstadt und
der Verkehrssituation, die mangelnden Zukunftsstrategien zur Ansiedlung von Unternehmen und Gewerbetreibenden
sowie die ausbleibenden Maßnahmen zur nachhaltigen Reduzierung der hohen Pro-Kopf-Verschuldung sind nur einige
Beispiele.
Wir wollen mit Harald Redepenning als unabhängigen Kandidaten gemeinsam mit allen Stadtratsfraktionen nach
zukunftsorientierten und ganzheitlichen Lösungsansätzen suchen und diese ergebnisoffen diskutieren. Dabei dürfen
parteipolitische Aspekte nicht in den Vordergrund gestellt werden.
Wir appellieren an alle Zwenkauerinnen und Zwenkauer, sich nicht (weiter) dem politischen und verwaltungsseitigen
Schicksal zu ergeben, sondern mit ihrer Stimme die Veränderungen mit zu gestalten. Wir wollen die Information und
Kommunikation untereinander und mit den Bürgern sowie den Gewerbetreibenden verbessern, um damit den Grundstein
für eine erfolgreiche Zukunft unserer Heimatstadt mit seinen Ortsteilen zu legen.
Nutzen Sie noch bis zum Wahltermin die Gelegenheiten, um mit Harald Redepenning und uns ins Gespräch zu kommen.
Sie stehen im Vordergrund unseres Handelns und Ihre Stimme gibt am 07.06.2015 den Ausschlag für das zukünftige
Miteinander.
Freie Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Zwenkau“ e.V.
Veranstaltungshinweise:
Bürgermarkt am Freitag, den 29.05.2015
-
von 9 bis 16 Uhr in der ehemaligen Penny-Filiale gegenüber dem Rathaus
Gespräche mit dem Bürgermeisterkandidaten Harald Redepenning und unseren Stadtratsmitgliedern
Bürgernachmittag am Samstag, den 06.06.2015
-
ab 15 Uhr auf dem Sportplatz im Eichholz
Fußballspiel in der Landesklasse VfB Zwenkau 02 gegen ESV Delitzsch (freier Eintritt!)
Kaffee, Kuchen und Grillspezialitäten
musikalisches Abendprogramm mit Disko für Jung und Alt
Gespräche mit dem Bürgermeisterkandidaten Harald Redepenning und unseren Stadtratsmitgliedern
[email protected]
Gemeinsam für Zwenkau e.V. - Lindenallee 6 - 04442 Zwenkau
www.gemeinsam-fuer-zwenkau.de
Finanzsituation in Zwenkau
Zwenkau hat eine kritische Haushaltslage
Schulstandort Zwenkau
Die statistische Pro-Kopf-Verschuldung von Zwenkau liegt
mit mehr als 1.000 Euro deutlich über den Schuldenständen der umliegenden Städte und Gemeinden, mit
denen sich unsere Stadt vergleichen kann.
Im sächs. Frühwarnsystem der kommunalen Haushalte wird
Auskunft über deren finanzielle Leistungsfähigkeit gegeben
(http://www.statistik.sachsen.de/appsl1/fws).
Die gleichbleibend hohen bzw. eher steigenden Schülerzahlen unterstreichen die durchaus erfolgreiche Bevölkerungsentwicklung von Zwenkau. So positiv diese Situation für uns ist, umso herausfordernder sind die Anforderungen für den
Schulstandort in Zwenkau geworden.
Ziel des Systems ist es, durch eine offene Diskussion mit
den Bürgern und den kommunalpolitisch Verantwortlichen zu
einer Sicherstellung der langfristigen Leistungsfähigkeit einer
Kommune zu gelangen.
Die Grundschule ist mit dem neuen Anbau gut aufgestellt, so kostenintensiv dieser auch war. Bei den weiterführenden
Schulen zeigt sich aber die Kehrseite. Die Schließung der ehemaligen Mittelschule wäre durchaus vermeidbar gewesen,
wenn der damalige Bürgermeister und der mehrheitlich CDU-geführte Stadtrat gewollt hätten. Anstelle dessen sah man eine
Alternative in einem „Freien Gymnasium“, das „Eliteschüler“ für Zwenkau hervorbringen sollte und zu Beginn mit mehr als
270.000 Euro aus Steuergeldern finanziell unterstützt wurde.
Zwenkau hat vordergründig kein Ausgabenproblem.
Vielmehr muss sich die Stadt damit beschäftigen, wie sie
ihre Einnahmeseite deutlich verbessern kann. Beispielhaft
muss die Frage erlaubt sein, warum die Stadt zukünftig
auf zehntausende Euro von Parkeinnahmen am Kap
Zwenkau verzichten will oder warum die Stadt nicht darauf
drängt, stärker von den sich schon seit langer Zeit
abzeichnenden
Gewinnen
des
Privatinvestors
Sächsische Seebad Zwenkau GmbH & Co.KG (SSZ) zu
partizipieren.
Mit
maßgeblicher
Unterstützung des
damaligen
Stadtoberhauptes und Zustimmung des mit absoluter
Mehrheit geführten CDU-Stadtrates hat man es vor
Jahren erst der SSZ ermöglicht, zu einem sehr niedrigen
Grundstückspreis günstigste Investitionsbedingungen zu
schaffen. Dieser Umstand und auch der Einsatz von
staatlichen Fördermitteln in Millionenhöhe sollten doch
zwingend dazu führen, um zusätzliche finanzielle
Belastungen für Zwenkau bei der gemeinsam von Stadt
und
SSZ
geschaffenen
Hafenbetriebsgesellschaft
auszuschließen. Inwieweit diese Forderung durchgesetzt
wird, bleibt aktuell noch abzuwarten.
Ungeachtet dessen wird interessant sein, wie sich der
kommunale Haushalt 2015 für Zwenkau tatsächlich
darstellt. Der erste Haushaltsentwurf vom 05.05.2015 ist
eher ernüchternd und macht eine angespannte
Haushaltssituation mehr als deutlich.
Auf Datenbasis zum Haushaltsjahr 2014 wird die
Haushaltslage von Zwenkau mit „C - kritisch“
eingeschätzt.
Zwenkau steht vor einer deutlichen, finanziellen Herausforderung, zumal sogar bereits die Liquiditätsreserve der Stadt
für die Arbeiten am Schulzentrum in Anspruch genommen
wurde. Es wird Zeit zu handeln!
Jetzt haben wir die Situation, dass weniger als die Hälfte der Schüler am „Freien Gymnasium“ aus Zwenkau kommen (ggf.
auch aufgrund des Schulgeldes von über 1.000 Euro pro Jahr) und mehr als 250 Oberschüler und Gymnasiasten tagtäglich
in die Nachbargemeinden pendeln. .
Die Situation des Gymnasiums wird sich weniger beeinflussen lassen. Jedoch erscheint die Schaffung einer staatlichen
Oberschule in Zwenkau als machbare Lösung, z.B. als Außenstelle einer anderen, umliegenden Oberschule. Daran müssen
wir schnellstens arbeiten, auch um Fragen zu möglichen Räumlichkeiten zu klären. Eine Umsetzung wird jedoch nur dann
erfolgreich sein, wenn dies von Beginn an von allen Seiten und insbesondere des Bürgermeisters unterstützt wird.
Hafen ist nicht im Eigentum der Stadt
Viele Zwenkauer sind der Annahme, dass der Hafen der
Stadt Zwenkau gehört. Dem ist aber nicht so!
Der Hafen ist im Eigentum der SSZ. Und daran ändert auch
nicht die Tatsache etwas, dass Fördermittel in Höhe von
mehreren Millionen Euro in den Bau des Hafens geflossen
sind. Sich daraus ergebende Einnahmen, z.B. durch die
Vermietung von Bootsliegeplätzen, verbleiben in der SSZ als
Eigentümer. Nur ein Bruchteil davon fließt anschließend in
die gemeinsame Hafenbetriebsgesellschaft ein, was aber
nur bedingt nicht zu einer Kostendeckung führen wird.
Illusionär ist, dass die Stadt Zwenkau finanziell vom Hafengebiet profitieren wird. Vielmehr muss die Stadt sämtliche
Kosten für alle öffentlichen Bereiche, z.B. Straßen, Wege,
Grünanlagen und den Strandabschnitt, tragen.
Verkehrs- und Parkplatzsituation in Zwenkau
Mit Eröffnung des Zwenkauer See’s wird sich die Verkehrssituation in Zwenkau zunehmend verändern. In den Sommer- und
Herbstmonaten und insbesondere an den Wochenenden mit sonnigem Wetter kommt es vor allem auf der einzigen
Zufahrtsstraße, der Leipziger Straße, zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Auch werden die Parkplätze rund um das
Kap Zwenkau gut belegt sein. Es ist davon auszugehen, dass die damit verbundenen Auswirkungen für die Bewohner in den
betroffenen Ortsgebieten deutlich spürbar werden.
Bereits im November 2013 wurde auf Antrag von „Gemeinsam für Zwenkau“ im Stadtrat die zeitnahe Erstellung eines
Verkehrskonzeptes beschlossen. Unter anderem ging es dabei auch um die Einrichtung von kostenpflichtigen Stellflächen
am Zwenkauer See und die innerstädtische Verkehrssituation.
Mittlerweile sind seitdem fast eineinhalb Jahre verstrichen und auf mehrfache Nachfrage beim Bürgermeister ist nicht davon
auszugehen, dass ein Konzept vor Ende 2015 vorliegt. Berücksichtigt man dann noch die Erfahrungen unserer
Nachbargemeinden und die sicherlich umfassenden Abstimmungsgespräche, so ist eine Umsetzung eines
Verkehrskonzeptes in 2016 wohl eher unrealistisch.
Für uns ist das eine inakzeptable Situation, da bereits heute schon Verkehrsprobleme im Verlaufe der Pegauer und
Leipziger Straße bestehen. Zurückzuführen ist dies auf nicht ausreichende Kurzzeitparkplätze, stockenden Verkehr durch
Linienbusse und gewerbliche Warenanlieferungen, fehlende Radwege und ungenügende Fußgängerüberquerungen.
Gesundheitsversorgung und Ärztehaus
Nicht nur für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind
ortsansässige Ärzte von großer Bedeutung. Neben den
im Ortsgebiet verteilten Arztpraxen spielt das Zwenkauer
Ärztehaus eine große Rolle. Bereits deutlich in die Jahre
gekommen, wird es den heutigen Anforderungen
gebäudetechnisch nicht mehr gerecht und vor allem für
Personen mit körperlichen Einschränkungen ist es nur
bedingt nutzbar.
Wir sprechen uns eindeutig für die Erhaltung eines städtischen Ärztehauses aus und stehen einem möglichen
Neubau durch einen Privatinvestor skeptisch gegenüber.
Wir sehen gemeinsam mit Harald Redepenning die
Zukunft des ambulanten Gesundheitszentrums in einem
modernisierten Gebäude und einer verbesserten
Parksituation in Nähe zum benachbarten Klinikum. Das
ist ein wichtiger Standortvorteil, über den sich zahlreiche
Synergien für Ärzte, Klinik und Patienten erzielen lassen,
um damit langfristig die Vielfalt der ärztlichen Versorgung
zu sichern.. Erste Gespräche lassen erkennen, dass
sowohl Ärzte im jetzigen Ärztehaus am Wasserturm als
auch
Klinikverantwortliche
unseren
Vorschlag
grundsätzlich positiv einschätzen.
Bürgerdialog und Bürgerinformation
stößt auf Widerstand
Gespräche mit den Zwenkauerinnen und Zwenkauern
sollten für alle Stadtratsfraktionen wichtig sein, um in
deren Interessen handeln zu können. Gleichermaßen
haben Informationen an und für die Bürgerinnen und
Bürger eine ebenso große Bedeutung.
Die von uns gemeinsam mit der SPD in der Vergangenheit initiierten Bürgerforen zur ÖPNV-Situation sowie
zum Thema Sicherheit und u.a. auch die Gesprächsrunde zu den Ideenpostkarten des Bürgermeisterkandidaten Harald Redepenning stießen auf großes Interesse.
Für derartige Veranstaltungen benötigte Räume sind
mittlerweile durch die Baumaßnahmen im Kulturkino
Mangelware geworden. Insbesondere deshalb, weil uns
der Bürgermeister kommunale Flächen (z.B. die Aula in
der Schule) aus nicht nachvollziehbaren Gründen
verwehrt und übrige (z.B. gewerbliche oder kirchliche)
Räumlichkeiten kurzfristig abgesagt wurden.
Besonders bedenklich finden wir den Umstand, dass es
gerade zum Zeitpunkt der Auslieferung unseres ersten
Informationsblattes im Dezember 2014 große Ausfälle
bei der ordnungsgemäßen Verteilung gegeben hat.
Geplanter Kiestagebau bei Zitzschen
Die Einwohner in unseren Ortsteilen, insbesondere in Zitzschen, Großdalzig und Tellschütz, sind „sauer“. Verständlich,
wenn man vermutlich nichts mehr gegen den geplanten Kiestagebau in nächster Nähe unternehmen kann.
Noch unverständlicher ist für uns aber die Kommunikationspolitik des Bürgermeisters. Die Betroffenen seien doch über das
Amtsblatt ausreichend informiert gewesen, so das Stadtoberhaupt. Direkte und insbesondere frühzeitigere Bürgergespräche
wären die bessere Option gewesen, um mit allen Beteiligten zu diskutieren und Lösungsansätze für und im Sinne der
Bürger zu finden.

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