5 euro april 2015 Das unabhängige Magazin für Führungskräfte im öffentlichen Bereich Wie wird Österreich familienfreundlicher? Foto Regina Hügli Ideen für eine moderne und nachhaltige Familienpolitik INTERVIEW: Sophie Karmasin über Adoptionsverbot und Mehrkindbonus von der wiege bis zum spaten: daten Neuerungen bei Österreichs E-Goverment-Strategie Der Multikulti-Hotspot Wie der Integrationsfonds Migranten hilft, sozialen Anschluss zu finden P. b. b., Zul.-Nr. 09Z038082M, Österr. Wirtschaftsverlag, Grünbergstr. 15, 1120 Wien, Retouren an PF 555, 1008 Wien, Postnummer 1 Lehrlingsausbildung 2015 raz! in G Erstmals FACHTAGUNG 5. und 6. Mai 2015 ORT Steiermarkhof, Graz PAUSCHALE ¤ 790,– (exkl. 20 % USt) TERMIN Jetzt Ticket sichern und gleich anmelden! Profitieren Sie von Praxisbeispielen und wertvollen Tipps für Ihre Lehrlingsausbildung! 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Die Ergebnisse der derzeit noch tagenden Expertenkommission zur Deregulierungs- und Verwaltungsreform, in der hochrangige Beamte vertreten sind, könnten damit tatsächlich aufgegriffen werden. Und nicht in der Schublade verschwinden, so wie dies bei einigen Vorgängerprojekten der Fall war. Allerdings geht es dem Vernehmen nach dabei um eine Summe im niedrigen dreistelligen Millionenbereich. Fest steht: Große Sprünge wird man so nicht machen können. Überhaupt bekommt – und das sollte auch einmal betont werden – die Verwaltungsreform zunehmend ein negatives Image. Grund: Sie wird immer nur dann aus dem Hut gezaubert, wenn es um Kostensenkungen geht. Und daran scheitert sie dann auch. Die Einsparungen stehen im Vordergrund. Nicht sinnvolle Strukturreformen, mit denen es nicht immer ganz so viel zu holen gibt. Was auf jeden Fall nicht passieren sollte: Eine Verwaltungsreform sollte nicht wie vor drei Jahren ablaufen. Im damaligen „Konsolidierungspaket 2012 bis 2016“ waren die Haupteinnahmequellen im Öffentlichen Dienst ein Aufnahmestopp im Bundesdienst und eine Null-Lohnrunde. Und keine Strukturreform. Ironie des Schicksals: Durch die „besoldungsrechtlichen Maßnahmen“, wie es in den Unterlagen zum Konsolidierungspaket heute noch zu lesen ist, sollte nach damaliger Vorstellung exakt der Betrag von 1,1 Milliarden lukriert werden. Gudrun Haigermoser Sandra Dudek Andrea Krieger Gudrun Haigermoser gibt in der vorliegenden Schwerpunkt-Strecke einen Überblick über Österreichs Aktivitäten in der Familienpolitik und hat außerdem die zuständige Ministerin Sophie Karmasin gefragt, wie sie es schafft, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren (ab Seite 10). Mit welchen Maßnahmen die Alpenrepublik immer digitaler wird und außerdem ihren Sonderstatus als Top-E-Government-Nation in Europa ausbauen will, hat Sandra Dudek herausgefunden (Seite 22). Und Andrea Krieger hat dem Integrationsfonds einen Besuch abgestattet und Beraterin Bernadette Feiner gefragt, wie sie Betroffenen hilft, sozialen Anschluss und einen Job zu finden (Seite 28). April 2015 3 I n h a lt K ur z me l d u n g e n IMPRESSUM Medieninhaber, Verleger Herausgeber, Redaktion Österreichischer Wirtschaftsverlag GmbH 1120 Wien, Grünbergstraße 15/Stiege 1 T: (01) 546 64-0, F: (01) 546 64-711 www.wirtschaftsverlag.at Beamtenpensionen I Geschäftsführer Thomas Zembacher DVR-Nr.: 0368491 Objektleiter Stefan Böck T: (01) 546 64-380, E: [email protected] Chef vom Dienst Stephan Strzyzowski T: (01) 546 64-381, E: [email protected] WeiterE Autoren dieser Ausgabe Sandra Dudek, Gudrun Haigermoser, Andrea Krieger, Daniel Mayr BIG / Manfred Seidl Chefredakteur Stefan Grampelhuber T: (01) 546 64-389, E: [email protected] Ein Bericht des Rechnungshofs untersucht die Praxis der Pensionierungen im Öffentlichen Dienst. Unter die Lupe genommen wurden das BMI, das BMASK und das BMJ. Nur drei Prozent der Männer gingen 2011 in diesen Häusern mit 65 – also zum gesetzlichen Pensionsalter – in den Ruhestand. Bei den Frauen waren es sogar nur ein Prozent. Alle anderen nahmen die Möglichkeit einer Frühpension in Anspruch, mehr als die Hälfte die sogenannte Hacklerregelung. 2012 war das durchschnittliche Pensionsantrittsalter im BMASK 60 Jahre, im BMJ 59,2 und im BMI 58,3 (Exekutive) bzw. 58,4 Jahre (Verwaltung). Anzeigenverkauf Nina Grünauer T: (01) 546 64-282, E: [email protected] Anzeigenservice Nina Hewson T: (01)546 64-484, E: [email protected] Beamtenpensionen II Gr afisches Konzept Dirk Merbach Grafik Design Simon Jappel Aboservice Aboservice Österr. Wirtschaftsverlag 1110 Wien, Simmeringer Hauptstraße 24 T: +43/1/361 70 70-570, F: +43/1/361 70 70-9570 E: [email protected] Jahresbezugspreis: Inland 42 Euro, Ausland 67 Euro Aus Gründen der Textökonomie verzichten wir auf geschlechtsspezifische Ausformulierung und den Verweis auf (nicht)akademische Titel. Die Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz ist unter www.wirtschaftsverlag.at/offenlegung ständig abrufbar. thinkstockphotos.de Hersteller Friedrich VDV, Vereinigt Druckereien- und Verlags-GmbH & CO KG, 4020 Linz Zamenhoferstr. 43–45, www.friedrichvdv.com Ein deutlich besseres Ergebnis hat der erste „BeamtInnen-Pensionsmonitor“ – herausgegeben vom BKA – vorzuweisen, in dem alle Bundesbeamte untersucht wurden. Die Anzahl der Neupensionierungen betrug im Vorjahr 1.889 und ist laut diesem Bericht um 53 Prozent gesunken. Das durchschnittliche Pensionsantrittsalter hat sich gegenüber 2013 um zehn Wochen auf 60 Jahre und elf Monate gesteigert. Es liegt damit 1,3 Jahre über jenem der Privatwirtschaft. Die Pensionsantritte mit Erreichen des Regelpensionsalters sind 2014 um 19 Prozent zurückgegangen. Das liege am jetzt schwierigeren Zugang zur Hacklerpen sion, so das BKA. thinkstockphotos.de Agentur für Fahrgäste 4 April 2015 Die Aufgaben der Schienen Control werden ab 1. Mai 2015 ausgeweitet und danach „Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte“ heißen. Sie kümmert sich dann nicht mehr nur um Personen, die Bahn fahren, sondern auch Passagiere von Bus, Schiff und Flugzeug können sich dann an sie wenden. Pro Jahr werden 3.000 Beschwerdefälle erwartet, die von sechs Mitarbeitern bearbeitet werden sollen. Die jährlichen Gesamtkosten der Agentur von 586.000 Euro teilen sich BMVIT (60 Prozent) und die vom Schlichtungsverfahren betroffenen Unternehmen (40 Prozent). I n h a lt pers ö n l i c h 6 Porträt des Monats: Andreas Thaller 8 Aufsteigerin des Monats: Judit Engel 9 Austria Abroad: Harald Posch s c h w erpu n k t 06 Andreas Thaller ist BMBF-Generalsekretär. F a m i l i e n p o l i t i k 10 Mutter, Vater, Kinder – oder? Überblick: Österreichs Familienpolitik auf dem Prüfstand 16 „Von der Zuschauerbank aufs Spielfeld“ Sophie Karmasin über Kinderbetreuung und Adoptionsverbot T h em a 20 Bio jetzt billiger 10 Wie sich die Familienpolitik im Lande entwickelt. Biosimilars und ihre Wirkung auf das Gesundheitssystem 22Von der Wiege bis zum Spaten: Daten Welche Neuerungen in Sachen E-Government auf Österreich zukommen 26Alles öffentlich? Wie das neue Gesetz zur Informationsfreiheit aussehen soll serie R e p o r t a g e 28 Der Multikulti-Hotspot 22 Von der Wiege bis zum Spaten: Daten. Auf Besuch beim Österreichischen Integrationsfonds ser v i c e & i n f o 30Terminkalender k a rriere n 32 Wer macht was pri v a t 26 Wie geht’s mit der Streichung des Amtsgeheimnisses voran? 34 Georg Rebernig: „Joggen und Ö1-Sendungen hören“ April 2015 5 Persönlich » Menschen, die selbst nur Fragen, aber keine Antworten haben, sind im Öffentlichen Dienst weniger gut aufgehoben. Andreas Thaller, BMBF I Sektionschef Thaller hat ein besonderes Hobby: Er besitzt im Bezirk Bruck/ Mürzzuschlag ein Grundstück in der Größe von einem Hektar und ist am Wochenende oft als Do-it-yourself-Mann aktiv. 6 April 2015 n meinem früheren Job hab ich gelernt, rasch Entscheidungen zu treffen“, sagt Andreas Thaller. Der heutige Generalsekretär im Bundesministerium für Bildung und Frauen (BMBF) verbrachte viele Jahre im Polizeidienst. Genauer gesagt von 1994 bis 2002 in Graz und Leoben. Ein Polizist könne schließlich nicht drei Tage lang überlegen, ob er eine verdächtige Person laufen lassen kann oder aufgrund dringenden Tatverdachts festnehmen muss, so der 46-Jährige. Gerade in der Bundesverwaltung erweist sich diese Erfahrung von Vorteil: „Minister und ihre Kabinette wollen Antworten auf ihre Fragen. Und das rasch. Menschen, die selbst nur Fragen, aber keine Antworten haben, sind deshalb im Öffentlichen Dienst weniger gut aufgehoben“, bringt es Thaller in seinem schnörkellosen Stil auf den Punkt. Als Präsidialchef im BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) war der gebürtige Steirer gemeinsam mit dem BKA-Verfassungsdienst maßgeblich daran beteiligt, im Vorjahr eine Novelle des Sonderpensionsgesetzes auszuarbeiten. Dabei ging es um eine bis zu 25-prozentige Senkungen von hohen Zusatzpensionen in vielen staatlichen und staatsnahen Einrichtungen, u.a. in der Nationalbank. Thaller: „Das Thema hat emotionale Reaktionen ausgelöst, da die Betroffenen einiges an Geld verlieren.“ Mit nicht immer einfachen Fragestellungen wird Thaller auch in seinem neuen Job konfrontiert sein. Nach vier Jahren als BMASK-Präsidialchef folgte nun sein nächster Schritt auf der Karriereleiter: Nachdem Wolfgang Stelzmüller in den Ruhestand wechselte, verpflichtete Gabriele Heinisch-Hosek den gebürtigen Steirer im Februar für die BMBF-Sektion III (Personal- und Schul- PERSönlIch Burnout – oder delegieren startete seine Karriere mit einer Mechanikerlehre. Nach vier Jahren an der Spitze der BMASK-Präsidiale wurde er nun zum Generalsekretär im Bildungs- und Frauenressort ernannt. Text Stefan Grampelhuber p o r t r ät d e s M o n at s : a n d r e a s t h a l l e r Foto Simon Jappel management, Recht und Legistik). Kurz darauf wurde er auch noch zum BMBF-Generalsekretär ernannt. Schon Heinisch-Hoseks Vorgängerin Claudia Schmied setzte mit Hanspeter Huber einen Generalsekretär ein. Vorteil: Dieser Posten ist mit einer Weisungsbefugnis verbunden – natürlich nur nach Abstimmung mit der Ministerin. Wichtig ist dem Sektionschef, der seinen Führungsstil als „bestimmt und kooperativ“ bezeichnet, dass sein Team selbstständig arbeitet: „Ab einer gewissen Größe einer Organisationseinheit hat man zwei Möglichkeiten als Führungsperson: Man macht alles selber und endet in einem Burnout, oder man lernt zu delegieren. Ich bevorzuge Zweites.“ Information sei für ihn deshalb eine wichtige Sache: „Ich muss nicht bei jedem Meeting dabei sein, aber ich möchte über das Vorgehen in den Abteilungen immer gut informiert werden.“ Seine Karriere startete Thaller mit einer Lehre als Büromaschinenmechaniker und arbeitete bis 1994 in diesem Beruf. Während seiner anschließenden Tätigkeit als Polizist absolvierte er ein Jusstudium und wechselte 2003 als juristischer Referent ins Bundeskanzleramt. Von 2007 bis 2010 war er in den Kabinetten von Doris Bures, Gabriele Heinisch-Hosek und Andreas Schieder als Experte für den Öffentlichen Dienst zuständig. 2011 übernahm er schließlich den Chefsessel in der BMASK-Sektion I. Thaller ist außerdem in einigen Gremien aktiv. Besonders hervorzuheben ist die Aufgabenreform- und Deregulierungskommission, die seit Mitte 2014 Vorschläge ausarbeitet, mit denen Erleichterungen für Bürger und Unternehmen und damit eine Senkung der Verwaltungskosten erreicht werden sollen. Und wie gewinnt er Abstand vom Arbeitsalltag? Thallers Antwort: „Wenn ich am Freitagabend Richtung Steiermark fahre, geht das meist sehr schnell. Unter dem Semmering dürfte ein Magnetfeld existieren, das Prioritäten neu ordnet.“ bildung & soziales gesundheit & naturwissenschaften internationales & wirtschaft koMMunikation & Medien recht Wer aufhört, besser werden zu wollen, hört auf, gut zu sein. 1 t 15/ Jetz üre 20 s ch n tbro forder m a n s a Ge 6 Marie von ebner-eschenbach WEITERBILDEN AN DER UNIVERSITÄT WIEN Masterprogramme, Universitätslehrgänge und Zertifikatskurse in den Bereichen: • Bildung & Soziales • Gesundheit & Naturwissenschaften • Internationales & Wirtschaft • Kommunikation & Medien • Recht www.postgraduatecenter.at APRIL 2015 7 PERSönlIch Die Eisenbahn im Blut ist das Mastermind hinter dem Bau des neuen Hauptbahnhofs. Projektmanagement kann kaum umfangreicher sein. Text Andrea Krieger a u f s t e i g e r i n d e s M o n at s : j u d i t e n g e l Judit Engel©ÖBB A Judit Engel, ÖBB ls am 10. Oktober 2014 um 10 Uhr der Hauptbahnhof eröffnet wurde, hatte eine Person ganz besondere Glücksgefühle: Judit Engel, die ÖBB-Projektleiterin dieses Mammutvorhabens. Fast zehn Jahren hatte Engel und ihr 30-köpfiges Team dieses Ziel vor Augen. Die Wochen und Monate vor der Eröffnung seien besonders fordernd gewesen. „Aufgrund des großen öffentlichen Interesses wollten wir selbst den kleinsten Fehler vermeiden“, so Engel. Wenn Ende 2015 auch die letzte Bautätigkeit auf dem 106 Hektar großen Areal abgeschlossen ist, werden hier täglich stolze 1.100 Züge verkehren. Das rund eine Milliarde Euro teure Projekt habe sie sehr verändert, sagt Engel. „Ich habe viel Erfahrung im Umgang mit Menschen und ihren Problemen gesammelt, kann heute leichter tragfähige Kompromisse herbeiführen“, sagt Engel. Wie sie das zur person Judit Engel, 37 1995–2000 Studium Bauingenieurswesen an der tU Wien 1995–2002 mitarbeiterin eines Büros für Ziviltechnik, projektleiterin in einem Zivilingenieursbüro Jänner–Oktober 2003 projektleiterin ÖBB-infrastruktur 2003–2005 erstellung von ausschreibungen bei der ÖBB infrastruktur ag seit April 2005 projektleiterin planung und Bau der Hauptbahnhof Wieninfrastruktur ag Testen Sie republik ein Jahr für 20,–! Das unabhängige Magazin für Führungskräfte im öffentlichen Bereich 8 APRIL 2015 So einfach geht’s: Senden Sie eine e-mail mit ihrer postadresse an [email protected] » Aufgrund des großen öffentlichen Interesses wollten wir selbst den kleinsten Fehler vermeiden. Arbeiten als Frau in ein Männerdomäne findet? Als Absolventin des Bauingenieurstudiums an Technischen Universität Wien und ausgebildete Sprengmeisterin ist das für Engel schlicht etwas „ganz Normales“. Neben der Arbeit engagiert sich die 37-Jährige als Betriebsrätin, erwarb einen Master of Science und einen MBA und schloss eine Ausbildung zur Akademischen Finanzmanagerin ab. Damit nicht genug, unterrichtet sie Eisenbahninfrastrukturtechnik an der FH St. Pölten. Klingt nach Tausendsassa. Man fragt sich, wie die zweifache Mutter das alles schafft? Strukturiertes Arbeiten gibt Engel als eine ihrer maßgeblichen Eigenschaften an – neben Konsequenz und einem langen Atem. Das Interesse für Züge wurde ihr als Tochter eines ehemaligen Universitätsprofessors für Eisenbahnwesen wohl in die Wiege gelegt. Da ist es eigentlich nur logisch, dass die Hietzingerin nach einigen Jahren Mitarbeit im elterlichen Ziviltechnikbetrieb und als Projektleiterin eines Zivilingenieursbüros 2003 bei den ÖBB anheuerte. Zunächst allerdings im Bereich Postbusse. Neun Monate später wechselte sie in die ÖBB-Infrastruktur AG und war für die Ausschreibung und Abwicklung EU-weiter Vergabeverfahren verantwortlich. Ab 2005 ging es schließlich darum, den Hauptbahnhof aus dem Boden zu stampfen. Persönlich Die Käsekrainer und der Weltraum schupft als Österreichs höchster Orbit-Manager derzeit den Ratsvorsitz der Europäischen Weltraumorganisation. Text Andrea Krieger F ür ein Chefzimmer hat Harald Poschs Büro bescheidene Ausmaße. „In einer Raumkapsel ist es viel enger“, sagt der Leiter der Agentur für Luft- und Raumfahrt in der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) und lacht. Außerdem hat er derzeit einen weiteren Arbeitsraum im Paris. Denn Posch ist bis 2016 Ratsvorsitzender der Europäischen Weltraumorganisa tion ESA. „Der ESA-Rat ist mit dem Aufsichtsrat zu vergleichen. Er entscheidet über Strategien, Programme und Budgets.“ Demnächst bereitet der 59-Jährige die Wahl eines neuen Generaldirektors vor. Das Andocken der Raumsonde Rosetta am Kometen „Tschuri“ hat er an vorderster Front miterlebt – im ESA-Kontrollzentrum. „Wir sind einander um den Hals gefallen und haben uns gefreut wie kleine Kinder“, sagt Posch in Erinnerung an das „wichtigste Event nach der Mondlandung“. Noch nie ist ein von Menschen gebautes Objekt auf einem Kometen gelandet. Stolze 500 Millionen Euro lässt sich Österreich die ESA-Mitgliedschaft kosten. Der Forschungszweig hat in Österreich einen soliden Kern, und Vernetzung ist wichtig. „Überall steckt heute Weltraumforschung drin: in der Telekommunikation, der Navigation, der Meteorologie und bei Satellitenübertragungen im TV“, sagt Posch. So weit zu kommen hätte sich der HTL-Absolvent nie träumen lassen. Nach ein paar Seme- stern Uni heuerte Posch ab 1984 bei Weltraumtechnikfirmen und einem Anbieter von Rundfunkinfrastruktur an. Später arbeitete er als Manager bei diversen Technologiefirmen. Danach wurde er mit der Leitung des Raumfahrtbereichs bei der österreichischen Gesellschaft für Weltraumfragen betraut. Wie erholt er sich vom anstrengenden Hin-und Herjetten? „Da bin ich einfach gestrickt“, sagt der Vater eines erwachsenen Sohnes. Gerne darf es ein Thermen-Wochenende mit seiner Frau sein. Zwischendurch belohnt er sich mit der einer oder anderen Käsekrainer. Vielleicht auch mit beiden. „Ich trage jedenfalls maßgeblich zum Erhalt des Würstelstandes am Westbahnhof bei“, so Zugfahrer Posch. z u r p e r s o n Harald Posch © Petra Spiola Austria Abroad: Harald Posch Harald Posch, FFG Striving for a top career? Join the MBA programs of Europe’s largest business university: students from over 30 nations & internationally renowned faculty. Global Executive MBA 2 degrees. FT ranked. 3 international residencies (Asia, CEE, USA). Jointly offered with the University of Minnesota, USA. Professional MBA International residency (USA). Specialization e.g. in Finance, Marketing & Sales, Energy Management, Project Management, Performance Management, Public Auditing. WU Executive Academy [email protected] +43-1-313 36-4816 executiveacademy.at/mba h ips Schola rs le avai la b Harald Posch, 59 1984–1998 Mitarbeit bei Weltraumtechnikfirmen und in der Rundfunkinfrastruktur 1998–2002 Management auf Zeit in verschiedenen Technologiebereichen 2002–2005 Leitung des Raumfahrtbereichs bei der Österreichischen Gesellschaft für Weltraumfragen seit 2005 Leitung des Bereichs Raumfahrt in der FFG seit 2014 Vorsitzender des Rats der Europäischen Weltraumbehörde 15-003_MBA_gesamt_90x127_KW13.indd 1 April 2015 9 23.03.15 10:14 SchwERPUnKt Vater, Mutter, Kind – oder? Der Begriff Familie umfasst nicht mehr nur die traditionelle Vater-Mutter-Kind-Konstellation. Aus dem Grund diskutiert REPUBLIK mit Experten über „neue“ Formen von Familie, über die Vorreiterrolle der Öffentlichen Hand in Sachen Familienförderung und darüber, wie finanzielle und sachliche Zuwendungen am wirksamsten zu organisieren sind. fa M i l i e n p o l i t i k Text Gudrun Haigermoser 10 APRIL 2015 SchwERPUnKt D ie klassische Vater-Mutter-Kind-Beziehung ist noch oft als Idealvorstellung in vielen Köpfen verankert. Aber: „Diese Familien werden generell etwas weniger“, sagt die Leiterin der Sektion Familie und Jugend im BMFJ, Ingrid Nemec. So ging laut Bericht „Familie in Zahlen 2014“ die Anzahl der klassischen Familien mit Kindern unter 15 Jahren von 2002 bis 2013 um rund neun Prozent zurück. Wobei sich der Rückgang etwa gleichmäßig auf Paar- und Alleinerzieherfamilien verteilt. Mehr Vielfalt Die Vielfalt nimmt hingegen zu: Unverheiratete Paare, Alleinerzieher, Patchworkfamilien und gleichgeschlechtliche Partnerschaften prägen ein buntes Familienbild. Und sie werden zunehmend zur gesellschaftlichen Selbstverständlichkeit. „Die Statistik zeigt die starke Veränderung von Familiengebilden im Laufe der Jahrzehnte“, sagt Rudolf Richter vom Institut für Soziologie an der Universität Wien. Die in den Siebzigern noch verpönte „wilde Ehe“ ist zu einer gesellschaftlichen Selbstverständlichkeit geworden, die Anzahl der Lebensgemeinschaften mit Kindern stieg um fünfzig Prozent (2003 bis 2013). Mehr als vierzig Prozent der Erstgeborenen kommen mittlerweile außerehelich zur Welt. Eine bessere Anerkennung homosexueller Paare als Eltern versucht man in der Stadt Wien durch die Ausdehnung der Pflegekindschaft zu forcieren. Schon vor geraumer Zeit im Jahr 2007 gab es eine entsprechende Pflegeeltern-Kampagne, die speziell gleichgeschlechtliche Paare (und Alleinerzieher) ansprechen sollte. „Nach unserer Initiative war und ist das Interesse groß, wir machen gute Erfahrungen“, sagt die leitende Sozialarbeiterin des Referats für Adoptiv- und Pflegekinder der Stadt Wien, Martina Reichl-Roßbacher. Die Zahl der Pflegeeltern stieg im Jahr danach gleich von 33 auf 71 an. Entwicklungen wie diese bestätigen die steigende Akzeptanz gegenüber neuen Familienformen. „Viele Entscheidungen der jüngsten Zeit sind Zeichen für eine sich ändernde Situation“, sagt Politikwissenschaftlerin Sonja Blum vom Institut für Familienforschung (ÖIF). Mit neuen Gesetzen – zum Teil durch Urteile des Verfassungsgerichtshofs ausgelöst – ist Österreich langsam auf dem Weg zur legistischen Gleichstellung. Dazu gehören zum Beispiel die Aufhebung des Adoptionsverbots für homosexuelle Paare, die Entscheidung pro Kindergeldsplitting für gleichgeschlechtliche Paare und der Beschluss des liberalen Fortpflanzungsmedizingesetzes. Dadurch Stefan Caspari Wie Familie begann: „Die Erschaffung Adams“ von Michelangelo in der Sixtinischen Kapelle. » Chancengleichheit ist eine wesentliche Aufgabe der frühkind lichen Bildung. Ingrid nemec, BMFJ APRIL 2015 11 Universität Wien Schwerpunkt » Die Auffassung von Familie hat sich im Laufe der Jahrzehnte stark verändert. Rudolf Richter, Universität Wien werden unter anderem Samenspenden für lesbische Paare möglich. Auch für Unverheiratete mit Nachwuchs hat sich vieles verbessert: Eheliche und uneheliche Kinder haben mittlerweile die gleichen Erbrechte, es gibt die gemeinsame Obsorge, beiden Partnern steht Pflegeurlaub zu. Viele Neuerungen stehen an Mit der Gründung eines eigenen Familienund Jugendressorts im Jahr 2013 gab die Regierung dem Thema einen besonderen Stellenwert. Das kleinstrukturierte Ressort, bestehend aus dem Kabinett der Ministerin, einem Präsidialbereich und einer Sektion mit neun Abteilungen, verfügte 2014 über ein Budget von 6,8 Milliarden, für 2015 sind 7,023 Milliarden veranschlagt. Im Vergleich zu anderen Ressorts (Gesundheit mit 953 bzw. 957 Millionen oder Äußeres mit 418 bzw. 409 Millionen Euro) ein relativ hohes Budget ohne Sparvorgaben. Allerdings darf dabei nicht vergessen werden, dass ein Großteil des Budgets zweckgebunden ist und vor allem in Transferleistungen wie Familien- und Kinderbeihilfe fließt. Für eigene Projekte bleibt wenig übrig. Die Anhebung der Familienbeihilfe und deren monatliche Auszahlung wurden bereits 2014 erreicht. Ab Mai 2015 ist die Umsetzung der antragslosen Familienbeihilfe mit einer automatischen Auszahlung ab der Geburt geplant, zudem wurde und ein Schwerpunkt in Sachen Elternbildung angekündigt. Hier hat etwa Oberösterreich schon seit 2007 eine europaweite Vorreiterrolle inne. Dafür wurde das Land mit dem europäischen Verwaltungspreis „European Public Sector Award“ ausgezeichnet. Mit einem Jahresbudget von 250.000 Euro werden Gutscheine für Bildungsangebote zur Steigerung der Erziehungskompetenz finanziert. Im Durchschnitt wird die Hälfte der Bons eingelöst. Zu den mehr als 2.000 Angeboten in hundert Einrichtungen gehören auch Spielgruppen, geleitet von ausgebildeten Spezialistinnen. „Um mehr ethnische Minderheiten für die Eltern-Kind-Zentren zu interessieren, werden soeben Migrantinnen zu Spielgruppenleiterinnen ausgebildet“, erklärt Franz Schützeneder, Familienreferent des Landes. Gratisjahr verlängern? Zudem steht eine Verlängerung der mit Ende August 2015 auslaufenden 15a-Vereinbarung in Sachen verpflichtendes Gratiskindergartenjahr an. Der halbtägige Kindergartenbesuch ist für Fünfjährige seit 2009 gratis und seit 2010 Pflicht. Die Kostenbeteiligung des Bundes beträgt 70 Millionen Euro pro Jahr. Die Besuchsquote der Fünf- 12 April 2015 jährigen liegt österreichweit bei 97,2 Prozent. Neben der finanziellen Entlastung hat die Maßnahme trotz der vorher schon hohen Betreuungsquote für die frühkindliche Bildung und in Sachen Integration einiges gebracht. So stieg der Anteil der Fünfjährigen mit nichtdeutscher Muttersprache in den Kindergärten um fünf Prozent. Obwohl das Familienressort klar dafür ist, ist eine Verlängerung aus budgetären Gründen noch keine fixe Sache. Die Verhandlungen mit den hauptfinanzierenden Ländern starten in Kürze. Dabei soll auch die Möglichkeit eines zweiten verpflichtenden Gratiskindergartenjahres zur Sprache kommen. Alles auf einem Konto Ein wahrlich „großer Brocken“ ist die für 2016 geplante Einführung des Kinderbetreuungsgeld-(KBG-)Kontos. Für eine flexiblere Abwicklung sollen vier Pauschalvarianten umgestellt werden, das einkommensabhängige Modell ist von der Reform nicht betroffen. Die Bezieher sollen dann am Anfang einen individuellen Zeitrahmen festlegen, können sich aber während der Laufzeit für einen anderen Bezugszeitraum entscheiden. Die Zuverdienstgrenze bleibt, auch wird es eine Mindestbezugsdauer geben. Derzeit werden die Ergebnisse der Facharbeitskreise im BMFJ legistisch ausgewertet, die Begutachtung soll noch vor dem Sommer starten. Sonja Blum vom ÖIF hält sowohl die Flexibilisierung als auch den geplanten Partnerschaftsbonus für richtige Ansätze. Ob der Bonus wie gewünscht wirkt, komme allerdings „sehr auf die Ausgestaltung an“. Gut für eine Bewusstseinsänderung sei eine offene Formulierung, wie das in den skandinavischen Ländern schon lange üblich und mittlerweile auch beim österreichischen Kinderbetreuungsgeld verwirklicht sei, so Blum. Unwillige Väter? Eine höhere Väterbeteiligung war schon bei der Reform des KBG 2010 ein Eckpfeiler. Laut BMFJ beträgt der aktuelle Männeranteil am Kinderbetreuungsgeldbezug durchschnittlich 17, bei der einkommensabhängigen Variante rund 26 Prozent. Das Ziel bei Einführung des Modells lag bei zwanzig Prozent. „Damit wurden die in die Reform gesetzten Erwartungen innerhalb kurzer Zeit übertroffen“, erklärt Sektionschefin Nemec. Da aber ein Arbeitsverhältnis neben dem Bezug möglich ist, sind die Zahlen kein eindeutiger Indikator für die gerechte Aufteilung der Obsorge zwischen Mann und Frau. Und obwohl es keine rechtliche Festlegung gibt, wer kürzer oder länger Schwerpunkt um die Kinder zu kümmern ist für Männer und Frauen aller Hierarchieebenen ein akzeptierter Grund, seine Arbeit früher zu beenden. Papamonat für alle? Der Papamonat, den es seit 2011 für öffentlich Bedienstete gibt, zielt ebenfalls auf mehr Väterbeteiligung ab. Bis Ende 2014 haben rund tausend Beamte das Angebot einer unbezahlten Freistellung von bis zu vier Wochen während des Mutterschutzes genützt. Besonders beliebt ist das Modell laut Beamtenstaatssekretariat im Exekutivdienst, beim Militär, bei den Lehrern und der Richterschaft. Im Regierungsprogramm wurde vereinbart, die Maßnahme auch für die Privatwirtschaft zu prüfen. Laut Sozialministerium ist ein Inkrafttreten für 2016 geplant, vonseiten der Wirtschaftsvertreter sind die Zeichen allerdings noch verhalten. Wie auch immer die Ausweitung vorangehen wird, die Initiative kommt gut an. „Der Trend geht zur Förderung der Gleichzeitigkeit“, bestätigt Rudolf Richter. Teilzeitarbeit ist eine der Christine Geserick Kinderbetreuungsgeld bezieht, ist „eine indirekte Vorgabe durch die Bezeichnung der Modelle wie zwölf plus zwei Monate da“, kritisiert Soziologe Rudolf Richter. Ist Chancengleichheit gewünscht, müsse diese von der Politik in den Strukturen verankert werden. Der Experte plädiert für eine Förderung der Wirtschaftsbetriebe. Dass Väter sich immer noch so wenig in die Kinderbetreuung einbringen, „liegt nicht an deren Willen, sondern ist vor allem ein Akzeptanzproblem im Umfeld“. Eine weitere Schwierigkeit ist für Richter der hohe Gehaltsunterschied zwischen den Geschlechtern in der Privatwirtschaft. „Dieser Gender Pay Gap bewirkt, dass eher die Männer im Beruf und die Frauen bei den Kindern bleiben.“ Auch die gesellschaftliche Grundstimmung ist entscheidend, wie Familien in einem Land zurechtkommen. „Vor allem in der privaten Arbeitswelt besteht in Österreich noch Verbesserungsbedarf“, sagt Sonja Blum und nennt das Vorbild Dänemark, wo Familienfreundlichkeit im Alltag wirklich gelebt wird. Dort werden nach 17 Uhr keine wichtigen Meetings mehr angesetzt. Sich » In den skandina vischen Ländern wird Familienfreundlichkeit ganz selbstverständ lich gelebt. Sonja Blum, ÖIF H i n t e rg r u n d We are family Christian Schön und sein Partner wurden 2007 durch die Wiener Werbekampagne auf die Möglichkeit der Pflegeelternschaft für homosexuelle Paare aufmerksam. Da eine gemeinsame Adoption damals noch nicht erlaubt war, entschieden sie sich für die Pflegeelternschaft mit Christian Schön gemeinsamer Obsorge. Während der vorgeschriebenen einjährigen Grundausbildung spielten die Pflegeväter viele Themen durch. „Diese Vorbereitung war wichtig. Dadurch wurde uns u. a. bewusst, dass die leiblichen Eltern für die Kinder immer eine Ressource bleiben“, erzählt Schön. Beide Mädchen kamen mit 1,5 Jahren in ihre neue Familie, sie sind heute vier und acht Jahre alt. Die Väter (beide 37) – Christian Schön ist bei der Stadt Wien im Bereich Controlling tätig, sein Partner Gerald Fiala-Schön ist Lehrer – teilen sich die Familienarbeit gleichberechtigt. In Sachen Akzeptanz hatten die beiden Männer weder im Job noch im Kindergarten, in der Schule oder im privaten Umfeld Schwierigkeiten. „Die Gesellschaft ist viel toleranter geworden. Unsere anfänglichen Ängste haben sich schnell zerstreut.“ Benefizmatinee zum Muttertag Sonntag, 10. Mai 2015, 11:00 – 12:30 Uhr NEIN ZU KRANK UND ARM Mit Robert Meyer, Solisten der Volksoper und den Stargästen Kurt Rydl und Neil Shicoff. Mit Ihrem Kartenkauf unterstützen Sie hilfsbedürftige Menschen in Not und den Verein NEIN ZU KRANK UND ARM. Information: 01/514 44 -3670 Karten: 01/513 1 513 [email protected] www.volksoper.at April 2015 13 Stadt Wien Schwerpunkt » Wir suchen gute Familien für die Kinder und nicht die passenden Kinder für Familien. Martina Reichl-Roßbacher, Referat für Adoptiv- und Pflegekinder, Stadt Wien Strategien, um die Zeit, in der man sich gemeinsam um die Kinder kümmern kann, so lang wie möglich hinauszuzögern. Obwohl die Experten die Chancen positiv bewerten, sehen sie auch die Kehrseite der Medaille. Sonja Blum: „Es fehlt vor allem das Wissen über die Nachteile in Sachen Karriere, Alterssicherung und Verdienst.“ Die Familienforscherin fordert daher mehr Aufklärung und neue Anreize für eine vollzeitnahe Teilzeit von 30 bis 35 Stunden. Denn speziell in Öster reich ist Teilzeitarbeit noch immer ein sehr weibliches Phänomen (s. Grafik). Barcelona ist das Ziel Laut einer aktuellen ÖIF-Studie über Familienförderung wünschen sich rund 62 Prozent der Befragten bessere Kinderbetreuungsmöglichkeiten und bestätigen damit die aktuelle Schwerpunktsetzung. Für Sektionschefin Ingrid Nemec geht es beim Ausbau nicht nur um eine Verbesserung der Vereinbarkeit: „Ein wesentliches Ziel der frühkindlichen Bildung ist die Erhöhung der Chancengleichheit.“ Daher ist die Erreichung des Barcelona-Ziels von einer 33-prozentigen Betreuungsquote für unter dreijährige Kinder erklärter Mittelpunkt der Anstrengungen. IN FO Ein Fonds für die Familien Der vom Bund gespeiste Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) ist das zentrale Geldleistungsinstrument der österreichischen Familienförderung. Die Gesamtausgaben 2013 betrugen 6,6 Milliarden Euro (davon 3,2 für die Familienbeihilfe, 1,1 Mrd. für das Kinderbetreuungsgeld). Weiters werden aus dem Fonds u. a. Freifahrten, Schulbücher und Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen bezahlt. Seit der Einrichtung 1968 haben sich die Gesamtausgaben nominell mehr als verzwölffacht. Real – unter Einbeziehung der allgemeinen Teuerung – haben sie sich etwa verdreifacht. Quelle: BMFJ Ginge es nach dem Europäischen Rat, der diese Ziele 2002 in Barcelona formulierte, hätte Österreich schon 2010 so weit sein sollen. Dort ist die Alpenrepublik – trotz einer großen Aufholjagd – mit einer aktuellen Quote von 23 aber heute noch nicht angekommen. Daher schießt der Bund von 2014 bis 2017 im Rahmen einer neuen 15a-Vereinbarung 305 Millionen Euro zu. Damit sollte – bei einer Kofinanzierung von knapp 135 Millionen durch Länder und Gemeinden – die Vorgabe bis 2017 erreicht sein. Weitere Ziele sind 14 April 2015 unter anderen die Ausweitung der Öffnungszeiten und die Senkung des Betreuungsschlüssels. Die EU stellt sich hier ein Verhältnis von eins zu vier bei unter Dreijährigen vor. In Vorarlberg ist man dort schon angekommen, in Wien kommt derzeit noch ein Betreuer auf sieben Kleinkinder. Keine neuen Steuern für Familien Für all die geplanten Neuerungen spielt auch die aktuelle Steuerreform eine nicht unwesentliche Rolle. Einhundert der 500 Millionen Euro schweren Tarifreform kommen ab 2016 den Familien zugute, hier wird der Kinderfreibetrag von 220 auf 400 Euro aufgestockt. Darüber hinaus wurde z. B. die Zuverdienstgrenze beim Alleinverdiener- bzw. Alleinerzieherabsetzbetrag von 4.400 auf 6.000 Euro erhöht. Neben steuerlichen Rahmenbedingungen wirkt vor allem ein ausgeglichenes Fördersystem. „Institutionelle Strukturen – sprich Kinderbetreuungsplätze – bringen neben Geldleistungen am ehesten die gewünschten Effekte für eine bessere Vereinbarkeit für alle“, erklärt Rudolf Richter. Dass hierzulande im internationalen Vergleich lange ein starker Überhang bei den Geldleistungen aufschien, lag zu einem großen Teil an der Art der Erhebung. So berücksichtigte die OECD lange nur die Geldleistungen des Bundes, aber nicht die Sachleistungen der Länder. Einen anderen Grund erklärt Ingrid Nemec: „Wir zahlen bis zum 24. Lebensjahr Familienbeihilfe aus. In Frankreich ist schon mit 18 Jahren Schluss.“ Die Gesamtsumme ist dadurch erheblich höher. Bei Kindern bis zum Schuleintritt ist das Verhältnis von Sach- und Geldleistungen bereits ausgeglichen. Aus dem Budget des FLAF stehen jährlich rund 1,79 Mio. Euro für sie zur Verfügung. Die Sachleistungen der Länder machen 1,85 Milliarden Euro aus. „In der Zeit, in der Kinder die Betreuung wirklich brauchen, liegt das Verhältnis also schon fast bei eins zu eins“, so die Sektionschefin. Verbesserungsbedarf ortet sie allerdings noch bei der Nachmittagsbetreuung für Kleinund Schulkinder. Im Zusammenhang mit der Anhebung der Betreuungsqualität steht auch die Ausbildungsreform für Kindergartenpädagogen. Eine komplette Akademisierung wird so schnell nicht kommen, „jedoch ein vertieftes Angebot für bestimmte Bereiche wie Leitung, Sprach- und Bewegungsförderung“, so Nemec. Werbung KWF 2015: „Leere Taschen, volle Kassen – modern und ästhetisch investieren und finanzieren“ Die Initiatoren des Kommunalwirtschaftsforum 2015, Deloitte Österreich, Porr Bau GmbH, Raiffeisen-Leasing, Siemens AG Österreich und VASKO+PARTNER, freuen sich über das große Teilnehmerinteresse. Das KWF fand vom 16. und 17. März 2015 im Wiener Rathaus statt, mehr als 200 Entscheidungsträger aus Gemeinden und Städten kamen, um zu diskutieren, sich zu informieren und zu netzwerken. Kommunalwirtschaftsforum 2015 im Wiener Rathaus. Bild rechts: Mag. Alexander Schmidecker (Geschäftsführung / CEO / Raiffeisen-Leasing GmbH), Dr. Alexander Hohendanner (Partner / Financial Advisory Services / Deloitte Österreich), Ing. Josef Stadlinger (Head of Building Technologies / Europe Zone East / Siemens AG Österreich), Ing. Mag. Arnold Vielgut (Partner / Projektentwicklung / Vasko + Partner Der Generalkonsulent / Ziviltechniker für Bauwesen und Verfahrenstechnik GesmbH), Ing. Josef Pein (Geschäftsführung / Porr Bau GmbH). Mehr als 200 Teilnehmer kamen zum Kommunalwirtschaftsforum 2015 ins Wiener Rathaus. Die Initiatoren des KWF, Deloitte Österreich, Porr Bau GmbH, Raiffeisen-Leasing, Siemens AG Österreich und VASKO+PARTNER, wählten ein offensichtlich spannendes Thema, das kleine Gemeinden wie auch große Städte berührte. Die Teilnehmer, Bürgermeister, Amtsleiter wie auch Entscheidungsträger aus Kommunen, kamen aus allen Bundesländern und zeigten sich über die Referentenauswahl wie auch die konstruktiven Gespräche und Diskussionen in den Workshops begeistert. „Das starke Interesse der Kommunen bestätigt uns den Wissensbedarf über zukünftige Lösungen und neue Perspektiven. Beeindruckend waren vor allem unsere Keynote-Speaker wie z. B. Konrad Paul Liessmann mit seiner unkonventionellen und zynischen, klugen Art, mit der er in seinem Festvortrag wertvolle Gedankenanstöße hinsichtlich Finanzierungen und Kommunen lieferte. Einerseits ganz Philosoph, anderseits unterhaltsam, ein perfekter Auftakt für das KWF“, so Edgar Hauer, Sprecher des KWF. Das Kommunalwirtschaftsforum (KWF) bietet Raum für innovative Ideen, www.kommunalwirtschaftsforum.at gewagte, interdisziplinäre Ansätze, zeigt Best- der „Software“ und nicht „Aufbau der Hardware“. Practice-Beispiele auf und ermöglicht mutige „Die Gemeinden sind als sozialer Kitt unserer Gesellschaft für den hohen Lebensstandard in Schritte für eine starke Zukunft. Österreich verantwortlich. Um diesen Standard zu erhalten, gibt es viel Potenzial. Etwa mit der Hilfe Nachhaltig managen Mit großem Interesse wurden die Ausführungen von neuen, effizienten und gesamtwirtschaftlich von Franz Fischler am zweiten Tag des KWF ver- sinnvollen Kooperationsmodellen in Schulen, folgt, der eine Vielzahl an spannenden Ideen für Krankenhäusern und Kindergärten. All das erforein nachhaltiges Management lieferte. Für Auf- dert einen Impulsgeber, der Kommunen untersehen sorgte der Auftritt von Gerald Hörhan, der stützt und trotz beschränkter Mittel das Optimum mit seinen provokanten Thesen und Aussagen für für den Wirtschaftsstandort Österreich herauseine lebhafte Diskussion sorgte. Hörhan ist davon holt. Um in Österreich weiterhin wirtschaftlich erüberzeugt, dass die ganze Kraft eines Landes in folgreich zu sein, benötigen wir Public Leader, die den Gemeinden liegt – dennoch ist die Mittel- mit einem Kompass durch Schlüsselaufgaben wie strategisches Finanzmanagement, Entwicklung schicht zurzeit der größte Verlierer. Die Gemeinden sind in Summe die größten öffent- von Betriebsgebieten, Sanierung von Haushalten lichen Investoren Österreichs. Ein Fazit des KWF: und klassische ergebnisorientierte FührungsMit Investitionsentscheidungen allein ist es nicht arbeit navigieren“, sind die Initiatoren des KWF getan. Investitionen müssen nachhaltig gemanagt überzeugt. werden, d. h. es müssen zum Beispiel Folgekos- „Das KWF hat sich als die Plattform für Entscheiten berücksichtigt werden (Stichwort „Life-Cycle- dungsträger der öffentlichen Hand und Vertreter Analyse“). Vor allem das Instrument einer mittel- der Wirtschaft etabliert. Wir werden die Anregunfristigen Finanzplanung kann Planungssicherheit gen und einzelne Diskussionsergebnisse als Aufschaffen. Schließlich sollte sich die Gemeinde auf trag für das KWF 2016 mitnehmen“, erklärt Edgar ihre Kernkompetenzen konzentrieren: Bedienung Hauer. Schwerpunkt „Familie ist dort, wo sich Menschen zuhause fühlen und wo ein Zusammenschluss von Liebe, Vertrauen und Verantwortung getragen wird“, beschreibt Sophie Karmasin ihr Bild von Familie. Eine offene Sichtweise, die dennoch ihre Grenzen hat: Die Institution Ehe bleibt für die Familienministerin heterosexuellen Paaren vorbehalten. „Von der Zuschauerbank aufs Spielfeld“ Fa m i l i e n p o l i t i k Seit einem Jahr hat Österreich ein eigenes Familienund Jugendressort. REPUBLIK befragte Ministerin Sophie Karmasin über ihre Definition von Familie, Wege zu mehr Betreuungsgerechtigkeit und die notwendige Vorbildwirkung in Sachen Vereinbarkeit. Interview Gudrun Haigermoser Fotos Regina Hügli » Wir brauchen viel mehr an positiver Stimmung und gesellschaft lichem Wandel gegenüber Familien. 16 werden. Mit welchem Ziel? Generiert ein solcher Anreiz nicht neue Ungerechtigkeiten, etwa gegenüber Alleinerziehern? Der Bonus kann nichts erzwingen, soll aber ein Umdenken vorantreiben. Mit der Väterbeteiligung direkt nach der Geburt ist es nämlich nicht getan. Ziel ist ein Wandel hin zu einem partnerschaftlichen Kümmern um Kinder. Daher sollen – wenn beide Elternteile die Bezugsdauer des Kinderbetreuungsgeldes splitten – auch beide belohnt werden. Für Alleinerzieherinnen einen Partnerbonus zu gewähren wird schwierig. Aber wir werden eine Lösung finden, Für die Vereinfachung der Familienförde- ebenso wie für homosexuelle Paare. rung planen Sie ab 2016 ein flexibles Kinderbetreuungsgeldkonto. Mit welcher Zielset- Ist es für Beamte in Österreich einfacher, Familie und Beruf zu koordinieren, als für Perzung? Grundsätzlich wird es dieses System ein- sonen, die in der Privatwirtschaft tätig sind? facher machen, die passende Variante zu wählen Wie weit ist das System im Öffentlichen und sich etwa für eine frühere Rückkehr ins Ar- Dienst fortgeschritten? Die Arbeitsplatzsicherheit ist für Beamte beitsleben zu entscheiden. Eine Ausschüttung des Gesamtbetrages wird durch eine Mindest- ein Vorteil. Der Papamonat und die Möglichkeit, bezugsdauer von wahrscheinlich zwölf Monaten bis zu sechs Jahre unbezahlt in Karenz zu genicht möglich sein. Dass Familien das Geld auf hen, sind weitere gute Angebote. Allerdings gibt einmal abholen und zweckentfremden, ist näm- es im Öffentlichen Dienst auch Berufsgruppen mit Nacht- und Wochenenddiensten, etwa Polich nicht zielführend. lizisten oder Mitarbeiter von öffentlichen KranIm Rahmen dieses Kontos soll auch ein Väter- kenanstalten. Da ist es schon schwieriger mit beziehungsweise Partnerbonus eingeführt der Vereinbarkeit. Das traditionelle Familienbild ist im Wandel. Wie definieren Sie für sich selbst den Begriff Familie? Für mich ist Familie dort, wo sich Menschen zuhause fühlen und wo ein Zusammenschluss von Liebe, Vertrauen und Verantwortung getragen wird. Diese Werte definieren den Begriff Familie. Aber er ist auch weit gefasst, weil er meiner Ansicht nach nichts über biologische Abstammung, über Alter, Geschlecht, Religion oder die Gesetzesgrundlagen für das Zusammenleben aussagt. April 2015 Schwerpunkt April 2015 17 Schwerpunkt » Zur Hebung der Betreuungsquote unter Dreijähriger müssen die Länder und Gemeinden mitziehen. Zur Person Sophie Karmasin geboren am 5. Jänner 1967 in Wien 1993–1995 Produktmanagerin bei Henkel (Ö, B, NL) 1995 Dissertation in Psychologie 1995–2013 Leitung empirische Abteilung am Institut für Motivforschung 2006–2013 Geschäftsführerin Karmasin Motivforschung GmbH 2011–2012 Lehrgang Systemisches Coaching und Consulting Competence 2009–2013 Gründung/Leitung Beratungs unternehmen Sophie Karmasin Market Intelligence GmbH Seit Dez. 2013 Bundesministerin für Familien und Jugend (parteiunabhängig) 18 Die heimische Familienförderung konzentriert sich mehr auf Geld- als auf Sachleistungen. Das liegt auch an der niedrigen Betreuungsquote bei unter Dreijährigen. Wird das Angebot erhöht? Durch die von 2014 bis 2017 gültige 15aVereinbarung zur Erhöhung der Betreuungsquote wollen wir am Ende mindestens das bisher verfehlte Barcelona-Ziel von 33 Prozent erreichen (Anm. d. Red.: 2002 forderte der Europäische Rat in Barcelona Betreuungsplätze für mindestens 33 Prozent der unter Dreijährigen bis 2010). Im Rahmen dieser größten Ausbauoffensive, die es in Österreich je gegeben hat – die Mittel wurden von 85 auf 305 Millionen Euro versechsfacht –, schafft die Politik Entscheidungsmöglichkeiten für Eltern. Nun müssen auch die Länder und Gemeinden entsprechend mitziehen. Denn die Erfahrung zeigt, dass überall dort, wo ein solches Angebot neu aufgesetzt wird, dieses in Kürze ausgebucht ist. Alle administrativen Aufgaben, die in einem Ministerium anfallen, werden geteilt bearbeitet. Dazu gehören unter anderem die Personalabrechnung, technische Belange, die Websitewartung, die Immobilienverwaltung und Mietabwicklung. Unsere Präsidiale ist keine Sektion, sondern ein Bereich, bestehend aus zwei Abteilungen. Die Mitarbeiter fungieren als Verbindungsstelle zum BMLFUW und verwalten das Budget des Ressorts. Wie haben Sie den Wechsel von der Selbstständigkeit ins Ministeramt erlebt? Der große Unterschied liegt in der Wirksamkeit der Arbeit für Österreich. Das war in meinem früheren Beruf nur bedingt der Fall. Die Möglichkeit des Mitwirkens war auch meine Motivation, das Angebot anzunehmen, Familienministerin zu werden. Es hat mich gereizt, mein Wissen einzubringen und Ö sterreich familienfreundlicher zu machen. So bin ich quasi von der Zuschauerbank aufs Spielfeld Der Verfassungsgerichtshof hat das Adop vorgerückt. tionsverbot für homosexuelle Paare aufgehoben, Sie haben die rasche gesetzliche Umset- Sie sind verheiratet und haben zwei Kinder. zung angekündigt. Trotz des Trends sind Sie Wie bringen Sie selbst Familie und Beruf ungegen die Gleichstellung gleichgeschlechtli- ter einen Hut? cher Partnerschaften mit der Ehe. Warum? Manchmal ist beides gut vereinbar, manchMeiner Meinung nach gibt es bald keine mal läuft es nicht nach Plan. Daher ist es wichsubstanziellen Unterschiede mehr, denn wir tig, die Balance zu halten und darauf zu acharbeiten gemeinsam mit dem Innen- und Ju- ten, dass die Kinder, der Partner und man selbst stizressort weiter am Abbau. So könnten Ein- nicht zu kurz kommen. Dazu braucht es Mut getragene Partnerschaften bald am Standes- zum Gegensteuern. Das heißt konkret, auch amt geschlossen werden, und ein gemeinsamer Termine einmal nicht anzunehmen und früher Familienname könnte möglich werden. Das nachhause zu gehen. Denn Vereinbarkeit hat VfGH-Erkenntnis bezüglich des Adoptionsver- für mich auch mit Vorbildwirkung zu tun: Sonst bots wird umgesetzt werden. Was bleibt, ist eine kann ich als Ministerin nicht authentisch verandere Bezeichnung der beiden Rechtsinstitute. mitteln, dass Familie ihren Stellenwert haben Und da sehe ich keinen breiten gesellschaft- muss. lichen Konsens, die Ehe als Hauptrechtsinstrument für heterosexuelle Paare für andere Partnerschaftsformen zu öffnen. Sie haben mit dem BMLFUW ein Verwaltungsübereinkommen geschlossen. Welche Aufgaben werden gebündelt erledigt? Und warum benötigt Ihr relativ kleines Ressort dennoch eine eigene Präsidiale? April 2015 Advertorial RFID: Chip oder Flop? RFID-Technik bei Miettextilien - Technologieführer SALESIANER MIETTEX erklärt, was diese kann und was nicht TEXTIL-LOGISTIK: Marktführer SALESIANER MIETTEX sieht Fortschritt immer im Hinblick auf Vorteile des Kunden, nicht als Imagefaktor für die eigene Marke. Neue Techniken werden auf Effektivität und Sicherheit geprüft, bevor sie zum Einsatz kommen. Das gilt auch für RFID-Technologie. Was steckt hinter der RFID-Technik? Mit RFID (Radio-Frequency-Identification) können automatisch und berührungslos Informationen ausgelesen werden. Die Technik stammt aus der Rüstungsindustrie der 50er Jahre. Heute findet sie in der Industrie, seit einigen Jahren auch in der Versand-Logistik und in der Textillogistik Verwendung. Der Chip wird im Wäscheteil eingenäht und von Lesegeräten vor Ort ausgelesen. Chips müssen gegen Waschvorgänge thermisch und chemisch resistent sein und ermöglichen Anwendungen zur Unterstützung der Bestellung und Lagerhaltung. Dafür braucht der Wäscherei-Kunde allerdings ein komplexes System mit Lesestationen und Datentransfer vor Ort. Chip oder Barcode? Barcode-Lösung zu 100% einschätzbar und sieht die in vielen Anwendungen unverzichtbare händischer Kontrolle, vor. Eingriffe in die technische Infrastruktur des Kunden sind nicht nötig. Bei SALESIANER MIETTEX prüfen Mitarbeiterinnen, ob sich ein Fleck oder Fehler eingeschlichen hat, ob eine Naht aufgegangen ist oder ein Handtuch fasert – diese Information wird kein Chip jemals liefern können. SALESIANER MIETTEX setzt, wo es vorteilhaft ist, diese oder jene Technik ein. RFID hat seinen Platz in der vollautomatisierten Bekleidungsausgabe ABAS im Gesundheitsbereich. Dieses Gesamtsystem versorgt das Personal in Krankenanstalten automatisiert mit frischer Wäsche. Dem Kunden wird hier kein zusätzlicher Aufwand auferlegt, die Lesegeräte sind ins geschlossene System integriert, die Ergebnisse sind seit Jahren bewährt und sicher. „Wir können es uns nicht leisten, Techniken, die nicht in Großserien erprobt sind, beim Kunden auszuprobieren. Bei 350 Tonnen Wäsche pro Tag wirken sich Ausfälle im Zehntelprozent-Bereich katastrophal aus. Deshalb agieren wir grundsätzlich zielorientiert statt technologieorientiert. Als Technologie- und Marktführer sehen wir uns dazu verpflichtet,“ so Dr. Philipp, Geschäftsführer von SALESIANER MIETTEX. Laut Experten haben beide Systeme Vorzüge und Nachteile und können auch parallel laufen. Vorteil des Chip-Systems ist die größere örtliche Unabhängigkeit. Das Lesegerät braucht den Chip nicht zu „sehen“, um Zusammenfassend ist zu sagen: ihn zu lesen. UHF (Ultra-High-Frequency) Die RFID-Technik ist weder neu noch erlaubt dafür einen Abstand von einigen Allheilmittel. Weder Sicherheit für die AlltagMetern. Nachverfolgung oder Beobachtung sanwendung bei Berufskleidung oder Flachdes Warenflusses gibt es nur bei entspre- wäsche noch der von manchen propagierte chender Infrastruktur des Anwenders – eben Wirtschaftlichkeitseffekt kann allgemein Lesegeräte und Anbindung an seine EDV, bestätigt werden. Es besteht die Gefahr, dass was oft nicht gewünscht wird. Außer- „rückgebaut“ werden muss, wenn der erwartete dem wird die Funktionalität in Großserien Nutzen ausbleibt. SALESIANER MIETTEX gefährdet, wenn Chips aus der Wäsche fallen. bietet ausschließlich Lösungen, deren KostenZusätzliche Kontrolle bleibt der Wäscherei Nutzen-Faktor erwiesen ist. Und garantiert, – und dem Kunden – nicht erspart. Dem ge- dass der Chip nicht zum Flop wird. genüber ist die millionenfach angewendete www.salesianer.com salesianer/adv_180x255_rfid_republik_0115.indd 1 Barcodes werden automatisch vom Bügel ausgelesen – darüber hinaus bietet „menschliche“ Qualitätskontrolle ein Mehr an Sicherheit. Bestens bewährt hat sich RFID im geschlossenen System der automatischen Bekleidungsausgabe. Hier gibt es keinerlei Risiko für den Anwender. 26.01.15 16:52 Thema Bio jetzt billiger Biosimilars könnten die explodierenden Kosten im Gesundheitssystem eindämmen. Doch kommen Krankenkassen und Gesundheitspolitik, Pharmaindustrie und Ärzte bei diesem Thema auf einen grünen Zweig? Text Andrea Krieger thinkstockphotos.de Gesundheitspolitik Biosimilars – Folgeprodukte biologisch hergestellter Medikamente – wird eine rosige Zukunft vorausgesagt. Bis dahin müssen allerdings noch ein paar gesundheitspolitische Hürden überwunden werden. 20 G eht es um Einsparungen bei Arzneimitteln, taucht in Fachkreisen schnell der Begriff Biosimilars auf. Vereinfacht gesagt, handelt es sich dabei um hochtechnologische Generika. Aber die Bezeichnung kommt nicht von ungefähr. Während Generika chemisch hergestellte Medikamente imitieren, sind Biosimilars Folgeprodukte biologisch hergestellter Arzneimittel, sogenannter „Biopharmazeutika“. Charakteristisch ist die Verwendung lebender Zellen zur Herstellung. Dadurch kann ein Biosimilar dem ursprünglichen Arzneimittel niemals zu 100 Prozent gleichen. Ob Krebs, chronische Gelenksentzündung oder multiple Sklerose: Biopharmazeutika haben die Medizin revolutioniert. Nur sind sie laut Ge- April 2015 nerikaverband 22-mal so teuer wie chemisch produzierte Arzneimittel. Dass bald viele dieser Patente ablaufen und mit einem ganzen Schwall an Biosimilars zu rechnen ist, kommt den Krankenkassen da gerade recht. Status quo in Österreich In der Alpenrepublik ist sogar der Biosimilar-Weltmarktführer zu finden. Er sitzt im 4.000-Seelen-Dorf Kundl in Tirol. Es handelt sich um eine Produktionsstätte des zu Novartis gehörenden Schweizer Pharmariesens Sandoz. In Klosterneubug stellt die Firma Polymun Biosimilars her. Auch Boehringer Ingelheim forscht in Österreich. Und Baxter plant künftig, hierzulande zu produzieren und zu forschen. Unrentabel für Hersteller? Damit zahlt der HVB den Pharmafirmen für Biosimilars prinzipiell das Gleiche wie für Generika. „Biosimilars sind aber keine Generika“, so Ingo Raimon, Präsident des Forums der forschenden pharmazeutischen Industrie in Öster- reich (FOPI.) „Sogar die EMA erkennt an, dass die Herstellung komplexer ist. Wir fordern daher eine eigene Preisregelung.“ Tatsächlich dauern Herstellung und Zulassung sechs bis neun Jahre, für ein Generikum hingegen nur zwei bis drei. Ganz anders argumentiert der Hauptverband: „Für uns sind nicht die Herstellungskosten relevant, sondern die therapeutische Wirkung, also der Nutzen für die Patienten. Und der ist vergleichbar mit jenem des Referenzprodukts“, sagt Jutta Piessnegger, Leiterin der Abteilung Vertragspartner Medikamente im HVB. Der zweite Knackpunkt betrifft die Ärzte. Schließlich sind Einsparungen nur dann möglich, wenn die Mediziner Biosimilars in großem Umfang verschreiben. Der HVB weist auf die „Richtlinie über die ökonomischen Verschreibweise von Heilmitteln“ hin. Dort heißt es: „Stehen mehrere gleich wirksame Mittel zur Verfügung, soll der Arzt jenes verordnen, das die geringsten Kosten verursacht.“ Ob das tatsächlich passiert, bleibt fraglich. Der Hauptverband wünscht sich von den Ärzten jedenfalls „mehr Kostenbewusstsein als bisher. Im Bereich der Biosimilars gilt das in erster Linie für Neueinstellungen von Patienten.“ Einige Mediziner sind skeptisch ob der gleichen Wirksamkeit und Sicherheit. Das FOPI stellt sich auf ihre Seite und fordert zusätzliche Studien. Raimon: „Die Entscheidung zur Ersteinstellung und Umstellung auf Biosimilars kann nur von den Ärzten ausgehen.“ Christoph Baumgärtel vom BASG diagnostiziert außerdem einen großen Infobedarf. „Bis vor kurzem waren schließlich weder Generika noch Biosimilars noch monoklonale Antikörper im Medizinstudium ein Thema.“ Baumgärtel tingelt von einem Kongress zum nächsten und hält Vorträge zum Thema. Der Arzneimittelexperte fühlt sich an die Anfangszeit der Generika erinnert. „Schon damals gab es regelrechte Glaubenskriege. Geht man davon aus, dass Biosimilars die hochtechnologische Fortsetzung sind, könnten diese jetzt noch heftiger ausfallen.“ Er ist aber zuversichtlich, dass sich die Skepsis mit der Zeit legen wird. Auch wenn das noch etwas dauern kann. » Nicht die Herstel lungskosten, sondern die therapeutische Wirkung ist relevant. Jutta Piessnegger, HVB Simon Jappel Derzeit ist die zweite Generation im Anflug: sogenannte monoklonale Antikörper, also aus einem einzigen Eiweiß entstehende Immunstoffe. Bereits zugelassen ist diesbezüglich ein Biosimilar des Wirkstoffs Infliximab, ein Mittel gegen schweres Rheuma und Morbus Crohn. Für die Behandlung mit dem Originalpräparat gab der Hauptverband 2014 23 Millionen Euro aus. Wird stattdessen ein Biosimilar verschrieben, kommt das um fast die Hälfte billiger. Und das wäre erst der Anfang. Das Berliner IGES, ein unabhängiges Forschungs- und Beratungsinstitut für Infrastruktur- und Gesundheitsfragen, errechnete für das österreichische Gesundheitssystem ein Sparpotenzial von 850 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren. Fragt sich nur, ob die Rahmenbedingungen für eine rasche Verbreitung passen? Rechtliche Grundlage für die Verwendung von Biosimilars ist eine EU-Richtlinie, die durch einen Passus im Arzneimittelgesetz in nationales Recht übertragen wurde. Welche Biosimilars tatsächlich auf den Markt kommen, entscheidet die Europäische Kommission auf Basis der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA). Ein mehrstufiges klinisches Prüfprogramm klärt vorweg: Ist das beantragte Mittel so wirksam und sicher wie das Originalpräparat? Grünes Licht bedeutet eine EUweite Zulassung. Hierzulande ist im Anschluss das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) am Ball. Parallel dazu geht es um die Aufnahme in den Erstattungskatalog des Hauptverbands (HVB). Ein breiter Einsatz ist nur dann möglich, wenn keine Chefarztpflicht nötig ist. Dazu muss ein Biosimilar um 48 Prozent günstiger als das Original zum Ursprungspreis sein. So sieht es die Preisbildungsregelung des Hauptverbands vor. Foto Wilke Thema » Es gibt einen enormen Informa tionsbedarf bei den Ärzten. Christoph Baumgärtel, BASG April 2015 21 Thema Von der Wiege bis zum Spaten: Daten Österreich wird digitaler. Mit der Handysignatur und dem neuen Personenstandsregister werden Verwaltungsservices nun noch unabhängiger von Zeit und Ort. – REPUBLIK bietet einen Überblick über die österreichische E-Government-Landschaft. Text Sandra Dudek thinkstockphotos.de E- G o v e r n m e n t „Das Gold des 21. Jahrhunderts“ – so bezeichnet der Leiter der IKT-Strategie des Bundes, Roland Ledinger, Daten. Aus den Big Data, die bei den Behörden schlummern, müssen allerdings noch Smart Data werden. Das neue ZRP ist eine erste solche Anwendung. E in Klick, ein Leben. Von der Geburt über die Ehe oder die eingetragene Partnerschaft bis zum Tod, Namensänderungen und Staatsbürgerschaft inklusive: Mit dem neuen Zentralen Personenstandsregister (ZPR) sind nun alle Daten über sogenannte Personenstandsfälle elektronisch abrufbar (s. Kasten). Die oft noch handgeschriebenen Geburten-, Ehe- oder Sterbebücher in mehr als 1.400 Behörden werden damit obsolet. Die gute alte Dokumentenmappe hat also ausgedient. Anträge und Ausdrucke kann man nun bequem über den Computer erledigen. 22 April 2015 Siebenstellige Einsparungen „Die Verwaltung wird zukünftig nicht mehr durch IT unterstützt, sondern nur mehr mit IT funktionieren“, sagt Günther Lauer, Bereichsleiter E-Government im Bundesrechenzentrum (BRZ). Früher waren technische und fachliche Lösungen getrennt, jetzt sind die Systeme eng miteinander verzahnt. Erst behördenübergreifende Lösungen lassen bürgerfreundliche Modelle wie den One-Stop-Shop, also die Erledigung sämtlicher Amtswege bei einer einzigen Stelle, Realität werden. Ein Beispiel dafür ist das Thema Deutschland 45 % Schweiz 62 % Österreich 72 % L ä n dervergleich : W ie viele B ü rger n utze n E- G over n me n t ? Beim E-Government-Monitoring, einem europäischen Vergleichsbericht in Sachen digitale Verwaltungsdienste, liegt Österreich unverändert an der Spitze. In Deutschland besteht nach wie vor Handlungsbedarf. Unternehmensserviceportal. Von dort aus können auch Applikationen wie etwa das ZPR bedient werden. „Im E-Government findet derzeit ein Transformationsprozess statt. Die Digitalisierungs- hat die IT-Strategie abgelöst“, sagt er. Mit zirka 300 Personen entwickelt Lauer ITAnwendungen für die elektronische Verwaltung und für den E-Government-Bereich alle SharedServices-Elemente, die übergreifend für mehrere Verwaltungseinheiten gebaut werden. Dazu gehören etwa das Dokumentenmanagementsystem „Elak“, Informationsportale wie help. gv.at und gesundheit.gv.at, „FinanzOnline“ für die selbstständige Finanzverwaltung der Steuerzahler. Über das zentrale Internetportal der österreichischen Verwaltung haben diese einen direkten Zugang zu zahlreichen E-Government-Anwendungen. Mit einer einmaligen Anmeldung können sie etwa in FinanzOnline ihre Steuermeldungen, in ELDA online die Meldungen der Sozialversicherung oder im EDM die Umweltmeldungen erledigen. „Durch Integration und Automatisierung der Verwaltungsverfahren zueinander sollen die Anwendungsmöglichkeiten verbessert, aber auch Kosten innerhalb der Verwaltungsprozesse und der EDV gespart werden“, so Lauer. Echtes Non-Stop-Government Mehr als 3,3 Millionen Bürger und 400.000 Unternehmer nutzen aktuell das FinanzOnlinePortal. „FinanzOnline ist ein gutes Bespiel, wie man die richtigen Motivatoren einsetzt. Durch eine schnelle Abwicklung wurde das Verfahren attraktiv gemacht“, sagt Roland Ledinger, Leiter der IKT-Strategie des Bundes im Bundeskanzleramt (BKA). Innerhalb von drei Tagen wird die Gutschrift überwiesen, und zwar ohne Amtswege und Zettelwirtschaft. Bei einigen Verfahren soll es schon bald keine Behördenprüfung mehr geben. „Als nächsten Schritt wollen wir die Anträge zur Familienbehilfe automatisieren. Das ist dann echtes Non-Stop-Government“, sagt Ledinger. Schon heute kann man mehr als 100 Behördenwege und Online-Services erledigen, ohne einen einzigen Stopp auf dem Amt einzulegen. Rund 150.000 Österreicher nutzen heute die Bürgerkarte. Sie wurde anfangs wegen Befürchtungen um die Datensicherheit zögerlich angenommen. Heute ist die Bürgerkarte ohnehin Schnee von gestern, sie wurde von der neueren Handysignatur überholt: Etwa 450.000 aktive Nutzer gibt es mittlerweile österreichweit, pro Tag nehmen sie 10.000 Signaturen vor. Monatlich kommen zirka 30.000 Neuanmeldungen dazu. BRZ Quelle: Initiative D21 e. V., Institut for Public Information Management: „E-Government-Monitor 2014“ » Die Digitalisierungs strategie hat die ITStrategie abgelöst. Günther Lauer, BRZ April 2015 23 Simon Jappel Thema » Als nächsten Schritt wollen wir die Anträge zur Familienbehilfe automatisieren. Roland Ledinger, BKA Die Handysignatur als Nachweis der Identität im Internet gewinnt auch auf europäischer Ebene an Bedeutung. Mit der „Verordnung für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (eIDAS-VO)“ sind die EU-Mitgliedstaaten ab 2016 verpflichtet, gegenseitig ihre Systeme zur elektronischen Identifizierung anzuerkennen. Für Bürger und Unternehmen bedeutet dies, dass sie sich künftig EU-weit bei allen Behörden mit der Handysignatur elektronisch identifizieren können. Öffentliche Daten privat verwenden „Daten sind das Gold des 21. Jahrhunderts. Die Wirtschaft, Verwaltung und Forschung müssen besser zusammenarbeiten“, sagt Ledinger. Die Cooperation Open Government Data Österreich und das BKA haben neben dem Verwaltungsportal data.gv.at – das 2014 mit dem UN- Public Service Award ausgezeichnet wurde – das Schwesternportal opendataportal.at geschaffen. Dort haben NGOs und NPOs, die Wirtschaft und die Zivilbevölkerung die Möglichkeit, ihre Daten zu veröffentlichen. „Ich denke an banale Daten wie Standorte, Öffnungszeiten, aber auch an technische Daten für Geräte, zum Beispiel Wartungszyklen. Diese Daten kann man zur Entwicklung von Shopping-Guides oder Service-Apps verwenden“, sagt er. So wurden zum Beispiel die beliebtesten Vornamen für Babys in Engerwitzdorf (siehe dazu auch Beitrag Seite 26) von einem privaten Entwickler für seine App „Baby benamsen“ verwendet. Bereits mehr als zwei Drittel der Österreicher nutzen E-Government-Angebote. Das ergab eine Studie der Initiative D21 und ipima für das Jahr 2014, durchgeführt von TNS Infratest. Österreich lag damit klar vor den Vergleichsländern Schweden, der Schweiz und Deutschland – hier nehmen I n t e rv i e w Hochzeit ohne Zettelwirtschaft Seit November 2014 ist das Zentrale Personenstandsregister (ZPR) in Betrieb. Mit REPUBLIK hat Markus Blank, technischer Projektleiter im Innenministerium, über Benefits für die Nutzer und Verknüpfungen mit anderen Registern gesprochen. Das ZPR ist seit rund fünf Monaten in Betrieb, wie läuft es? Die Systeme laufen seit Beginn stabil und störungsfrei. Die Antwortzeiten liegen in 99 Prozent der Fälle zwischen 0,2 und 0,4 Sekunden. Im Schnitt befinden sich täglich 2.000 User in den Systemen ZPR und ZSR. Täglich werden bis zu 500.000 Transaktionen abgewickelt. Markus Blank Sie sind von rund 600 Zugriffen pro Minute ausgegangen, wie sieht es tatsächlich aus? Aktuell liegt die Anzahl der Requests bei durchschnittlich 1.100 pro Minute. Zu beachten ist aber, dass derzeit Nacherfassungen erfolgen, die zusätzlich zum Normalbetrieb stattfinden. Ist das ZPR mit dem ZMR (Zentralen Melderegister) und dem ZSR (Zentrales Staatsbürgerschaftsregister) verknüpft? Das ZMR , ZPR und ZSR sind getrennte Systeme. Aufgrund gesetzlicher Grundlagen besteht jedoch ein sogenannter Änderungszugriff. So werden etwa bei Namensänderungen, etwa durch Heirat, die Namen im ZMR aktualisiert. Welche Vorteile bringt das ZPR? Bürger müssen bei einer Hochzeit keine Geburtsurkunden mehr vorlegen, sie können öster reichweit bei jedem Standesamt Änderungen beantragen oder sich Urkunden ausstellen lassen. Der Verwaltungsaufwand wird erheblich reduziert, die Abwicklung wesentlich beschleunigt. Können auch Bürger selbst auf die Daten zugreifen? Es wird eine Möglichkeit zum Ausdruck von Urkunden unter Verwendung der Bürgerkarte geben. 24 April 2015 lediglich etwas mehr als ein Drittel der Befragten E-Government-Angebote in Anspruch. Mit 38 Events war Österreich beim European Cyber Security Month im Oktober 2014 absoluter Spitzenreiter. Und bei der bisher größten Cyber-Security-Übung Europas war es mit 28 von insgesamt 200 Organisationen überdurchschnittlich häufig vertreten. Aus dem öffentlichen Sektor nahmen hier das koordinierende BKA, das Innen-, das Verteidigungs- und das Wirtschaftsressort teil. E-Government lernen Im EU-Vergleich gehen Österreicher also besonders souverän mit Onlineangeboten um und nehmen die Sicherheit im Internet ernst. Aber woher kommt das eigentlich? „Österreich ist eines der wenigen Länder, in dem E-Government unterrichtet wird“, meint Ledinger. In den Schulen steht ein vom Bildungsressort und dem BKA zusammengestellter E-Government-Koffer mit fertigen Unterrichtsmaterialien bereit. Selbst für Kindergärten gibt es altersgerecht aufbereitete Angebote, etwa zum Sicherheitsaspekt im virtuellen Raum. Der selbstverständliche Umgang mit dem Internet hat auch andere Gründe: „In Österreich gibt es schon lange eine hohe Mobiltelefondichte, die auf das große Tarifangebot der Anbieter zurückzuführen ist. Internettarife waren bei uns schon früh mit einer Flatrate ausgestattet“, sagt er. Ein weiterer Schritt war 2005 die Einführung der Marke „Digitales Österreich“, die das strategische Dach für sämtliche E-Government-Agenden von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden bildet. „Bei Gemeinden wollen wir stärker forcieren, dass der einmal entstandene Content nicht mehrfach eingepflegt und gewartet werden muss. Bürger sollen immer die richtig gewartete, gleich strukturierte Information vorfinden. Auch umgekehrt gilt: Wir übernehmen regionalisierten Content in andere, zentrale Portale“, so Ledinger. 122014 Das Magazin des Österreichischen Wirtschaftsverlags Motiviert seit 1945 Ich hau den Hut drauf! An der Grenze zwischen Aufgeben und Weitermachen Oder doch nicht? P. b. b., Retouren an PF555, 1008 Wien, Zul.-Nr. GZ 02Z030737 M Postnummer 10 www.wirtschaftsverlag.at DW_1214.indd 1 28.11.2014 15:44:36 „Open-Data-Vorreiter“ Für den Gemeindebund steht die Benutzerfreundlichkeit im Vordergrund: „Wir wollen weg vom theoretischen hin zu einem stärker bürgerzentrierten E-Government. Jede Gemeinde hat ihre Webseite anders strukturiert, die Bürger finden sich oft nicht zurecht“, sagt Christian Schleritzko, Konsulent des Gemeindebundes für Finanzen und E-Government. Anfang Dezember startete daher ein gemeinsames Projekt von Bund, Ländern und Gemeinden, in dem Gestaltungsrichtlinien für amtliche Webseiten definiert werden sollen. Die Empfehlungen will man in einer Guideline über den Referenzserver herausgegeben. „Bei rund 2.200 Einzelgemeinden kann dies nur so gehen. Aufgrund der föderalen Rechtsordnung unterscheiden sich viele Grundansuchen und damit die Formulare. Daher gibt es den Referenzserver, wo trotz der Unterschiede einheitliche Lösungsvorschläge abgerufen werden können“, so Schleritzko. Doch nicht alles, was auf Bundesebene gut funktioniere, ist eins zu eins auf Gemeindeebene anwendbar, etwa der Elak. „Wenn in einer kleinen Gemeinde zwei Bedienstete in der Kanzlei sitzen, dann hat der Elak wenig Sinn. Da muss man schon auf die Notwendigkeit achten“, gibt Schleritzko zu bedenken. Der Gemeindebund dreht den Spieß um und fordert neben dem Zentralen Melde- und dem Zentralen Personenstandsregister außerdem noch ein Zentrales Haushaltsregister, in dem die Gemeinden, die Gemeindeverbände und die ausgegliederten Einheiten ihre Haushaltsdaten direkt eintragen können. Zugang zu diesen Daten sollen sowohl Behörden als auch Bürger haben. Schleritzko: „Die Öffentlichkeit will die Daten auf einen Blick haben, etwa wissen, ob die Gemeinde Schulden hat oder wie vermögend sie ist. Österreich ist doch Open-Data-Vorreiter – diesem Namen müssen wir gerecht bleiben.“ er besser m h e n r e t Als Un t mit dem r e i m r o f in r von Newslette Reinhard Brein thEMa » Wir wollen weg vom theoretischen hin zu einem stärker bürgerzentrierten EGovernment. Christian Schleritzko, Gemeindebund » Kostenloser Zugang zur Online-Ausgabe » Exklusive Leserangebote und Vergünstigungen » Teilnahme an Umfragen Jetzt anmelden: www.die-wirtschaft.at DW_Ins_NL_185x28_sib.indd 1 24.02.2015 15:01:10 APRIL 2015 25 Thema Alles öffentlich? Am t s g e h e i m n i s 2016 soll die Streichung des Amtsgeheimnisses in Kraft treten. Nach einer Reihe kritischer Einwände wurde der Begutachtungs entwurf nun entscheidend abgeändert. REPUBLIK hat die Architekten der Gesetzesnovelle zu den Nachjustierungen befragt. Text Sandra Dudek thinkstockphotos.de fentlich, außer es muss geheim gehalten werden“, beschreibt Gerhard Hesse, Sektionschef des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt (BKA), den neuen Zugang zum staatlichen Handeln. Die legistische Grundlage dafür liefert eine geplante Novelle zum Bundesverfassungsgesetz bezüglich der Informationsfreiheit, die im Jänner im Verfassungsausschuss des Nationalrats diskutiert wurde. Gegen ein grundsätzliches Aus für das Amtsgeheimnis gab es dabei keine Einwände. Derzeit laufen Gespräche auf parlamentarischer Ebene zwischen den Klubs, um die Details auszuhandeln. Vor dem Sommer soll der endgültige Beschluss fallen und 2016 die BVG-Novelle schließlich in Kraft treten. Datenzugang für alle: Ab 2016 sollen die riesigen Datenmengen, die in Ämtern und Behörden schlummern, für jedermann einfacher zugänglich werden. J asmin war 2011 der beliebteste Mädchenname für Neugeborene in Engerwitzdorf. Beim männlichen Zuwachs rangieren gleich sechs Namen auf Platz eins. Dies erfährt man auf der Webseite www.data.gv.at, die von Bund, Ländern und Gemeinden ins Leben gerufen wurde. Auf der Plattform können – und sollen – offene Daten der Verwaltung publik gemacht werden. Nach Wien, Linz und Graz hat Engerwitzdorf derzeit die meisten Infos online gestellt. Auch heiklere Daten wie Fremdwährungsdarlehen oder Flächenwidmungspläne macht die ober österreichische Kleinstadt der Öffentlichkeit zugänglich. Sie folgt damit ganz der Devise einer transparenten Verwaltung. „Es ist nun alles öf26 April 2015 Informationsrecht im Verfassungsrang „Es passiert faktisch in weiten Kreisen schon, dass aktive Gemeinden Daten von allgemeinem Interesse veröffentlichen. Derzeit ist das noch freiwillig. Über kurz oder lang wird es aber selbstverständlich sein, Auskunft zu geben oder OpenData-Plattformen zu nutzen“, sagt Elisabeth Dujmovits, stellvertretende Leiterin der Abtei lung Verfassungslegislative und Verwaltungsverfahren im BKA. Neben Sektionschef Hesse gehört sie zu den federführenden Architekten des Gesetzesentwurfs. Nach mehr als sechzig Einwänden und dem ersten Begutachtungsverfahren gibt es nun eine Regierungsvorlage. Anstelle des veralteten „Amtsgeheimnisses“ und der Auskunftspflicht soll „unter Wahrung des Grundrechts auf Datenschutz eine Verpflichtung zur Veröffentlichung von Informationen von allgemeinem Interesse“ treten. Weiters soll „das Recht auf Zugang zu Informationen – unabhängig von einem rechtlichen Interesse“ – verfassungsgesetzlich verankert werden. So steht es in den adaptierten Erläuterungen zur Regierungsvorlage. Wird der Zugang zu staatlichen Daten nicht gewährt, ist der reguläre Gang zum zuständigen Verwaltungsgericht und zum Verfassungsgerichtshof vorgesehen. Auch die Volksanwaltschaft kann mit Prüfungen betraut werden. Amtsverschwiegenheit für Minister fällt Die Definition der „Informationen von allgemeinem Interesse“ war einer der Punkte, die im Kreuzfeuer der Kritik standen. „Wir haben uns die Ergebnisse des Begutachtungsverfahrens gut angesehen. Es gab eine große Anzahl an Einwänden. Wir sind ihnen genau nachgegangen und haben die Erläuterungen um Beispiele und Präzisierungen ergänzt“, so Hesse. Im Wesentlichen unterscheidet sich die Regierungsvorlage vom Begutachtungsentwurf durch zwei Punkte: Es gibt nun die allgemeine Verpflichtung, sogenannte „Informationen von allgemeinem Interesse“ von sich aus zugänglich zu machen. „Wir hatten eine beispielhafte Aufzählung im Gesetzestext, die aber eine Einschränkung der Informationspflicht bedeutet hätte. Deshalb haben wir sie wieder herausgenommen und stattdessen die Erläuterungen präzisiert“, sagt Hesse. Wenn es um die Auslegung eines Gesetzes geht, seien Erlässe allgemein relevant. Gutachten oder Statistiken gehören ebenso dazu wie Tätigkeitsberichte und Geschäftsordnungen. Infos zum rein internen Gebrauch, etwa Fragen der Ablauforganisation oder Protokolle nichtöffentlicher Sitzungen, fallen per definitionem nicht darunter. Die zweite wesentliche Änderung betrifft das Interpellationsrecht. Derzeit kann sich ein Minister bei einer Anfrage des Nationalrats darauf berufen – und schweigen. „Künftig soll dies nur mehr aus Datenschutzgründen möglich sein, zum Beispiel bei der Frage nach einem konkreten Verwaltungsstraftäter. Informationen über ihn müssten auch in Zukunft nicht genannt werden, aber sonst sind die Minister verpflichtet, dem Nationalrat wesentlich mehr bekanntzugeben als derzeit“, sagt Hesse. Hesse und Dujmovits gehen davon aus, dass sich für Staatsdiener, die in engem Kontakt mit den Bürgern stehen, nicht viel ändern wird. „Durch die Auskunftspflicht gibt es ja heute schon grundsätzlich einen Anspruch auf Informationszugang. Beamte müssen also abwägen, so wie bisher“, meint Hesse. Zur Unterstützung gebe es daher den klar definierten Katalog, so Dujmovits. BKA/Verfassungsdienst Thema » Minister müssen zukünftig dem Nationalrat wesentlich mehr bekanntgeben als derzeit. „Work in Progress“ bleibt geheim Informationen unterliegen weiterhin der Geheimhaltung, die u. a. die „Vorbereitung einer Entscheidung“ betreffen (s. Kasten). Mit dem für Nichtjuristen nebulösen Begriff wird alles zusammengefasst, was noch kein fertiges Produkt ist, wo es also um „Work in Progress“ gehe, erklärt Hesse. „Der Hauptzweck einer Behörde ist ja nicht, der Informationsfreiheit Genüge zu tun, sondern ihren Job zu machen“, sagt er. Laufende Verfahren wie das Vorbereiten eines Gesetzestextes gehören dazu, aber auch Planungsentscheidungen wie die Geschwindigkeitsverordnung. Zuerst werden straßenpolizeiliche Gutachten gemacht, dann wird die Verordnung erlassen. Ob das notwendig sei oder nicht, müsse die Behörde entscheiden. Dujmovits: „Bei Behörden ist manchmal der Entscheidungsablauf geschützt. Das soll nicht ausgehebelt werden. Das wäre sonst so, als würden Sie diesen Artikel konzipieren, und noch bevor er fertig ist, will ihn jemand sehen.“ Gerhard Hesse, BKA Was bleibt geheim? Laut Bundesverfassungsgesetznovelle „Informationsfreiheit“ unterliegen Informationen weiterhin der Geheimhaltung, wenn zumindest einer der folgenden sechs Gründe zutrifft: zwingende außen- und integ rationspolitische Gründe, nationale Sicherheit, umfassende Landesverteidigung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit, die „Vorbereitung einer Entscheidung“, „wirtschaftliche oder finanzielle Interessen einer Gebietskörperschaft“ (z. B. die Nichtoffenlegung des finanziellen Spielraums vor einer Auftragsvergabe) und die „Wahrung überwiegender berechtigter Interessen eines anderen“ (dazu zählt etwa der Datenschutz). Weiters kann die Geheimhaltung zur „Wahrung anderer gleich wichtiger öffentlicher Interessen“ per Bundes- oder Landesgesetz angeordnet werden. privat I n fo » Die Nutzung von Open-Data-Platt formen sollte über kurz oder lang selbst verständlich sein. Elisabeth Dujmovits, BKA April 2015 27 Projekte Eine junge Migrantin hat ihren ersten Termin am Welcome Desk. Die ÖIF-Beraterin übergibt der Migrantin eine Broschüre über die Anerkennung von Qualifikationen. Demnächst wird sie einen Sprachkurs im Haus besuchen. Der Multikulti-Hotspot R e p o r ta g e Die Arbeit des Integrationsfonds setzt nach positivem Abschluss des Asylverfahrens an. Die Betroffenen erhalten wichtige Beratungsleistungen, um in Österreich sozialen Anschluss und einen Job zu finden. REPUBLIK besuchte den zentralen Dienstleister des Bundes. Interview Andrea Krieger Fotos Simon Jappel E Serie Spannende Berufe REPUBLIK widmet den spannendsten Berufen im Öffentlichen Dienst eine eigene Serie. Sie gibt Einblicke in die Arbeitsweisen, Gestaltungsspielräume, Sachzwänge und Herausforderungen eines Jobs im Öffentlichen Dienst. 28 in unauffälliger Stiegenaufgang auf der Landstraßer Hauptstraße. Oben verbirgt sich das Integrationszentrum (IZ) Wien mit seinen Deutschkursen. Wer hier hinaufsteigt, hat noch immer einen weiten Weg vor sich, aber die Gewissheit, in Österreich bleiben zu dürfen. Wie jene Inderin, die diese Erstanlaufstelle und Infodrehscheibe für Neuzuwanderer gerade betritt. In einem Raum voller Broschüren steuert sie auf einen Schreibtisch mit der Aufschrift „Welcome Desk“ zu. Dahinter sitzt, unter einer leuchtenden Österreich-Karte, Bernadette Feiner. Die 28-Jährige begrüßt die Migrantin herzlich auf Englisch. Diese will ihr Deutsch verbessern und bekommt einen Termin zum Einstufungstest. April 2015 Und sie möchte wissen, wie sie zu einem Schulplatz für ihre Kinder und einer Krankenversicherung kommt. Mit einer „Welcome Box“ mit den wichtigsten Unterlagen und Infos zum Wohnort verlässt sie den Raum. Orientierung im Behördendschungel 38.000 Personen wurden bisher am Welcome Desk beraten. Dabei gibt es diese in allen sechs österreichischen Integrationszentren existierende Einrichtung erst seit Mitte 2013. Die Idee dahinter: eine zentrale Stelle zu schaffen, wo Flüchtlinge, Arbeitsmigranten beziehungsweise deren Angehörige und ausländische Studierende eine erste Unterstützung bei zentralen Themen Beschaffung des Lebens erhalten und quasi durch den Behördendschungel gelotst werden. Das passiert in allen wichtigen Sprachen. Vier von zehn IZ-Angestellten haben selbst Migrationshintergrund. Sie wissen, was es heißt, fremd zu sein, und dienen gleichzeitig als Beispiele gelungener Integration. Der Welcome Desk heißt nicht zufällig so. „Die Zuwanderer sollen sich wirklich willkommen fühlen. Es braucht schließlich Bemühungen von beiden Seiten“, sagt Quereinsteigerin Feiner. Die studierte Archäologin ist eine von 150 Mitarbeitern des Integrationsfonds ÖIF, dem Betreiber der IZ in Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck und Klagenfurt sowie dutzender mobiler Einrichtungen. Der 2013 mit 9,5 Millionen Euro dotierte Fonds der Republik Österreich wurde vor mehr als 50 Jahren anlässlich der Ungarnkrise gegründet und ist der zentrale Dienstleister des Bundes in Sachen Integration. Im Zentrum des ÖIF steht die Förderung von Deutschkenntnissen und Bildung. Hinzu kommt die Zertifizierung von Kursen anderer Anbieter, der Betrieb eines Jobcenters und Studien über Chancen und Herausforderungen bei der Integration und Migration. Bis 2011 war man auch noch für die Verwaltung und Vermittlung tausender Wohnungen für Zuwanderer zuständig. 2007 kritisierte der Rechnungshof deren lange Nutzungsdauer. Mittlerweile wurde der Bereich Wohnen abgegeben. Dafür wird das Thema Sprache als A und O der Integration mehr denn je forciert. Zwischen 2011 und 2014 haben sich die Ausgaben für Kursförderungen auf mehr als eine Million verdoppelt. Deutsch allgemein bis sehr speziell Während die indische Migrantin den Einstufungstest macht, schreibt ein Sprachtrainer typisch österreichische Dialektausdrücke an die Tafel. „No na net“ etwa oder „a“ statt der unbestimmten Artikels. Wenige Türen weiter lernen angehende Pflegehilfen Fachbegriffe, in einem anderen Raum läuft ein Deutschkurs für Imame. Allein 400 Personen kamen 2014 täglich zum Unterricht in das IZ Wien. An allen Standorten schlossen 2.000 Teilnehmer erfolgreich 195 verschiedene Kurse ab – ob für Anfänger oder Fortgeschrittene, ob allgemeiner oder berufsspezifischer Natur. Derzeit sitzen besonders viele syrische Flüchtlinge in den Kursen. Sie machen aufgrund des Bürgerkriegs mehr als ein Viertel der Personen mit Sprachförderung aus. „Zumeist handelt es sich um recht gebildete Leute“, erzählt Feiner. Das hausinterne Jobcenter hilft den Neuankömmlingen bei der Aktualisierung des Lebenslaufs und der Anerkennung der Ausbildung. „Wir wollen Zuwanderer so als rasch als möglich fit für den Arbeitsmarkt machen“, sagt Feiner. Nach erfolgreich bestandenen Deutschprüfungen kommen sie vielleicht mit anderen Problemen wieder zu ihr, zum Beispiel: „Wie schaffe ich den Einstieg in den Beruf?“ Dafür vermittelt das IZ Mentoren. Mehrstufiger Prozess „Integration von Anfang an“ (IVA) lautet die Losung des Außenministeriums seit 2013. Damit Zuwanderer aus Drittstaaten schnell Deutsch lernen und die österreichischen Werte verinnerlichen, gibt es neuerdings einen fixen „Integrationsbogen“, ein standardisiertes Verfahren vom Erstkontakt an der österreichischen Botschaft des Heimatlandes über ein ausgiebiges „IVA-Gespräch“ am Welcome Desk und weitere Followup-Termine bis zur Einbürgerung. „Zuerst geht es darum, die basalen Bedürfnisse abzudecken. Danach besprechen wir die österreichischen Werte“, sagt Feiner. Sie mag ihre Arbeit sehr, findet sie kommunikativ und abwechslungsreich. Und sie schätzt auch die verlangte Eigeninitiative. „Wir müssen uns laufend mit anderen Institutionen vernetzen.“ Aufgrund von Kunden, die tragische Schicksale hinter sich haben, sei es zwar „kein Job, den man um 17 Uhr abstreift. Dafür hat man das Gefühl, etwas Sinnvolles zu tun und bekommt viel Dankbarkeit zurück.“ » Gelungene Integration braucht Bemühungen von beiden Seiten. Bernadette Feiner, IZ Wien Hintergrund Der bundesweite Integrationsdienstleister wurde 1960 vom UN-Flüchtlingshochkommissariat und dem BMI geschaffen und 1991 ausgegliedert. Aufgabe: Betrieb von sechs Integrationszentren und etlichen mobilen Integrationsstellen; Finanzierung, Organisation und Zertifizierung von allgemeinen und berufsspezifischen Sprachkursen, Integrationsforschung, Betrieb eines Jobcenters. Finanzierung: 2013 kamen 9,5 Millionen Euro von der Öffentlichen Hand. 1,9 Millionen wurden eingenommen, etwa für Deutschkurse im Auftrag von Firmen. Linkes Bild: Die Welcome Box ist eine Art erste Dokumentenmappe für Neuzuwanderer mit wichtigen Informationen über den Wohnort. Rechts: Deutschkurs für Fortgeschrittene. Diesmal sind wichtige Dialektausdrücke ein Thema. Leitung: ÖIF-Geschäftsführer Franz Wolf-Maier steht 150 Mitarbeitern vor, 70 Prozent davon sind weiblich. April 2015 29 SERvIcE & Info terMinübersicht Veranstaltungen April / Mai 2015 13.–14. April Dritte Speyerer Tagung zu Public Corporate Governance thema: „nachhaltige und wirkungsorientierte Steuerung von öffentlichen Unternehmen“ Veranst.: Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer Ort: Dt. Universität für Vw.-Wissenschaften, Freiherr-vom-Stein-Straße 2, 67346 Speyer www.uni-speyer.de 14. April Workshop: „Corporate Volunteering 2.0“ thema „firmen-Engagement für nPos strategisch planen und nachhaltig gestalten” Veranst.: NPO & SE Kompetenzzentrum der WU Wien Ort: WU Campus, Gebäude AD, Welthandelsplatz 1, 1020 Wien www.wu.ac.at/npo 17. April The Banking Union Internationale Konferenz zur Europäischen Bankenunion Veranst.: ECSA Austria, Zentrum für Europ. Integration Innsbruck, Dipl. Academy Vienna, Salzburg Centre for EU Studies, WU Wien Ort: Diplomatic Academy of Vienna, Favoritenstraße 15a, 1040 Wien www.da-vienna.ac.at/de/events 27.–28. April Pressearbeit für Städte und Gemeinden workshop über Medienarbeit für Print-, hörfunk- oder onlinemedien Veranst.: KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung Ort: Steigenberger Hotel Linz, Am Winterhafen 13, 4020 Linz www.kdz.eu 28.–30. April 16. Österreichischer Klimatag tagung zu aktuellen nationalen forschungsaktivitäten im Bereich Klimawandel Veranst.: Climate Change Centre Austria Ort: WU Wien, Gebäude LC, Welthandelsplatz 1, 1020 Wien www.ccca.ac.at 18.–22. Mai Smart Grids Week Wien 2015 workshops und fachkonferenz zum themenkreis „Intelligente Strominfrastruktur“ Veranst.: BM für Verkehr, Innovation und Technologie Ort: The Stage, Tech Gate Vienna, Donau-City-Straße 1, 1220 Wien www.smartgridsweek.com 19. Mai Drittes ÖVG-Forum: Verkehrsinfrastruktur thema: „ab in den Süden. Schieneninfrastruktur bis 2025“ Veranst.: Österr. Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft Ort: TU Wien, Festsaal, Karlsplatz 13, 1040 Wien www.oevg.at 21. Mai E-Health-Konferenz 2015 Kongress bezüglich Elga und weiteren E-health-angeboten Veranst.: Arbeitsgemeinschaft Datenverarbeitung Ort: Euro Plaza, Gebäude G, Am Europlatz 2, 1120 Wien www.adv.at/Events 28.–29. Mai Forum „Focusing on Human Rights“ Internationale tagung für gemeinden mit dem Schwerpunkt Menschenrechte Veranst.: Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE), Land Steiermark, Stadt Graz, ETC Graz Ort: Congress Graz (28. 5.) + Schloss St. Martin Graz (29. 5.) www.coe.int/t/congress 30 APRIL 2015 VON DEN BESTEN LERNEN KONGRESS »WELTMARKTFÜHRER IN ÖSTERREICH 2015« SAVE THE DATE! Weltmarktführer in Österreich 14. und 15. Oktober 2015 Wien WWW.WELTMARKTFUEHRER.CO.AT Karrieren Redaktion: Gudrun Haigermoser Justizministerium Langjähriger Vize zum Präsidenten gekürt Name Gerhard Jelinek Jahrgang 1956 Neue Position Präsident des Oberlandesgerichts Wien BMJ Bisherige Position Vizepräsident des OLG Wien (seit 2008) Finanzministerium Österreicherin übernimmt strategische Aufgabe in internationalem Banken-Board BMF/Grondahl Name Carina Lakovits Jahrgang 1983 Neue Position Exekutiv Direktorin der Inter-American Investment Corporation (IIC) Hintergrund Die IIC ist innerhalb der Inter-American Development Bank (IDB) für die Privatsektorentwicklung in Lateinamerika und der Karibik zuständig. Wirtschaftsministerium I Betriebswirt wird Abteilungsleiter Name Alexander Palma Jahrgang 1975 Neue Position Leiter der Abteilung II/10, Gesellschaften (vor allem BIG) und Sonderfinanzierungen im BMWFW BMWFW Bisherige Position Referent in der Abteilung Wirtschaftsministerium II Jurist kümmert sich um Energiebelange Name Michael Zöhrer Jahrgang 1977 BMWFW Neue Position Leiter der Abteilung III/5, Erneuerbare Energien, Elektrische Energie und Fernwärme inkl. Kraft-Wärme-Kopplung Bisherige Position stv. Leiter der Abteilung C2/4, EU-Koordination Land Niederösterreich Erfahrener Bauingenieur ist neuer Straßenbaudirektor Name Josef Decker Jahrgang 1965 NLK/Pfeiffer Neue Position Straßenbaudirektor für das Land Niederösterreich Bisherige Position stv. Straßenbaudirektor, Leiter der Abteilung Straßenbetrieb Land Salzburg Neue Abteilung, neuer Leiter Name Walter Aigner Jahrgang 1968 Land Salzburg Neue Position Leiter der Abteilung 10, Wohnen und Raumplanung, im Amt der Salzburger Landesregierung 32 Bisherige Position Bezirkshauptmann Tamsweg April 2015 Karrieren Karriereinfos senden Sie bitte an [email protected] D a s G e h e i m n i s m e i n e s E r f o lg s Eine bewusste Entscheidung Neue Position Vorstandsdirektor für den Bereich Energie der Wiener Stadtwerke Holding AG seit Dezember 2014 Bisherige Position Geschäftsführer der Wien Energie GmbH seit 2008, Ressortänderung 2013 S eit Robert Grüneis 1995 seine berufliche Laufbahn bei den Wiener Stadtwerken begonnen hat, führt sein Weg auf der Karriereleiter nach oben. Ende 2014 ist der 46-Jährige durch die Ernennung zum Energievorstand an der Spitze der Wiener Stadtwerke Holding angelangt. Diesen Aufstieg schreibt der Jurist der konzerninternen Ausbildung und dem Mentoring durch gute Führungskräfte zu. In besonders guter Erinnerung sind dem Wirtschaftscoach die speziell auf den Energiebereich und das Controlling abgestimmten Schulungen geblieben. Außerdem ein vierwöchiger Aufenthalt in Brüssel: „Die europäischen Institutionen und deren Player kennenzulernen war wichtig, um deren Bedeutung für das eigene Unternehmen besser einzuschätzen.“ Zu den beruflichen Höhepunkten zählen seine Mitarbeit an Großprojekten. Etwa die Ausgliederung der Wiener Stadtwerke 1998, die Gründung der Wien Energie und der Energie Allianz Austria 2001 und die strategische Konzernneuausrichtung 2013. Aufgrund all dieser Erfahrungen ist Grüneis heute ruhiger als zu Wiener Stadtwerke Name Robert Grüneis Jahrgang 1968 seinen beruflichen Anfängen: „Ich habe von Mitarbeitern oft zu viel erwartet und schon mal unter der Kollegenschaft Konflikte produziert.“ Die vielen Herausforderungen, die er bis heute meisterte, bestätigen seine vor knapp zwanzig Jahren bewusst gefällte Entscheidung: nämlich, sofort nach dem Studium in einem Großkonzern zu arbeiten. Seine profunden Kenntnisse der Energiewirtschaft qualifizierten Robert Grüneis nun wie keinen anderen für den neuen Top-Job. Ein ebenso zentraler Erfolgsfaktor ist für den gebürtigen Oberösterreicher, die eigene Karriere als laufenden Veränderungsprozess zu sehen. Neben steter Selbstreflektion „muss man sich auch immer ein Fremdbild holen. Denn ab einer bestimmten Position bekommt man nicht mehr automatisch den Spiegel vorgehalten.“ Eine wichtige Rolle spielt hierbei der Freundeskreis, nicht nur im beruflichen Umfeld, um sich „einen offenen Blick zu erhalten“. Stadt Wien I Neues Direktorenteam für Österreichs größtes Krankenhaus Name Gabriela Kornek Jahrgang 1961 Neue Position interimistische Ärztliche Direktorin des Allgemeinen Krankenhauses (AKH) AKH/Matern Zusatzinfo Die kaufmännischen und technischen Agenden übernimmt der bisherige stellvertretende Direktor Herwig Wetzlinger. Stadt Wien II Neuer Baustellenkordinater eingesetzt picturesborn/Nessler Name Peter Lenz Jahrgang 1962 Neue Position Projektkoordinator Strategisches Baustellenmanagement in der Baudirektion in der Magistratsdirektion Bisherige Position seit 2007 in der Baudirektion, Gruppe Tiefbau, für die Koordination von Großbaustellen (u. a. Krankenhaus Nord) tätig. 1 2 3 In aller Kürze 1. Wolfgang Zerobin (geb. 1955; Bild), Betriebsvorstand des größten österreichischen Wasserversorgers MA 31 (Wr. Wasser), und Manfred Pachernegg (geb. 1964), GF der Energienetze Steiermark, sind das neue Führungsduo des ÖVGW (Österr. Vereinigung für das Gas- und Wasserfach). 2. Lucia Giefing (Jg. 1966) wurde für fünf Jahre zur Tierschutzombudsfrau für NÖ wiederbestellt. 3. Andreas Strobl (geb. 1965) wechselt als Bezirkshauptmann von Wiener Neustadt nach Wien-Umgebung. FotoS: NLK/Reinberger April 2015 33 Umweltbundesamt_Groeger Privat „Joggen und Ö1-Sendungen hören“ Alleingeschäftsführer des Umweltbundesamts, feiert 2015 ein besonderes Jubliäum und ist darauf gespannt, ob es im Jahr 2050 tatsächlich keine CO2-Emissionen mehr geben wird. Interview Stefan Grampelhuber G eo r g R e b e r n i g , S t ec k b r i e f Georg Rebernig geb. 1963 in Wien 1989 Abschluss des Studiums Handelswissenschaften an der WU Wien (Diplomarbeit: „Das Konzept einer eigenständigen Regionalentwicklung und seine Umsetzung am Beispiel des Waldviertels“) 1990–1994 Stellvertretender Leiter der Abteilung Umweltökonomie und Energie im BM für Umwelt, Jugend und Familie 1994–1999 Umweltattaché in der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU (während der österr. Präsidentschaft im 2. HJ. 1998: Vorsitzender der Arbeitsgruppe Umwelt des Rates der EU) seit März 1999 Geschäftsführer der Umweltbundesamt GesmbH; Georg Rebernig ist verheiratet und hat zwei Kinder. 34 Auf welches Ereignis freuen Sie sich gerade? Welche Entscheidung hätten Sie gern anders 2015 feiern wir das 30-jährige Bestehen des Um- gefällt? Dass ich als Jugendlicher das Gitarrelernen aufweltbundesamtes, darauf freue ich mich. gegeben habe. Welche drei Dinge nehmen Sie auf die einWovon können Sie nicht genug bekommen? same Insel mit? Tauchausrüstung, das Buch „Die Null-Grenzko- Joggen und dabei Ö1-Sendungen hören. sten-Gesellschaft“ von Jeremy Rifkin und einen guten Kopfpolster. Und ich hoffe, meine Frau be- Über welche Tatsache sind Sie am unglücklichsten? gleitet mich! Wir Menschen haben grundsätzlich alle VorausWas würden Sie mit einer Million Euro machen? setzungen, die großen Probleme zu lösen. Leider Eine erstklassige Ausbildung für meine Söhne tun wir es aber nicht. und ein Kooperationsprojekt mit der Caritas zuWas ist der größte Irrtum der meisten Östergunsten jugendlicher Flüchtlinge. reicher? Wenn Sie eine Zeitreise unternehmen Viele von uns erleben die Politik als einen könnten, wohin und in welches Jahr würde isolierten Bereich, den wir gern für viele Probleme zuständig machen. Tatsächlich ist die diese gehen? In die Zukunft, ins Jahr 2050. Ich möchte wissen, Politik das, was wir alle als Gesellschaft herob und wie wir die Transformation in ein „koh- vorbringen, in ihren guten und weniger guten Ausprägungen. lenstofffreies“ Zeitalter schaffen. Gibt es einen Menschen, den Sie gern einmal treffen möchten? Frans Timmermans, den neuen ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, er wird in den nächsten Jahren einer der einflussreichsten europäischen Politiker sein und wäre ein wichtiger Verbündeter für unsere Anliegen. April 2015 Wovon haben Sie zuletzt geträumt? Dass mein Vater wieder gesund wird. Mit wem würden Sie gern einen Tag lang tauschen? Bill Gates, außerordentlich erfolgreich und erstaunlich sozial verantwortungsbewusst. Eine Initiative der gewerblichen Immobilienwirtschaft Gesundheit – Made in Austria Nichts ist so außergewöhnlich wie ein normales Leben Wien Novartis hat die Vision, möglichst vielen Patienten den Wunsch zu erfüllen, wieder ein normales Leben führen zu können. Kundl Als größter Produzent von Medikamenten in Österreich haben wir das Privileg, auch Produkte made in Austria anbieten zu können. Mit mehr als 4.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind wir die Nummer 1 in der Schaftenau Unterach/Attersee Datum der Erstellung: 03/2015 | AT1406218945 heimischen Pharma-Branche. www.novartis.at
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