Niederschrift Bürgerversammlung 8.5.2015

Niederschrift
über die Bürgerversammlung Neustadt a.Main am 08.05.2015
um 19:00 Uhr im Pfarrheim Neustadt a.Main
Anwesend waren:
Jochen Kümmel, Lohrer Echo
Sabine Eckert, Main-Post
Folgende Gemeinderatsmitglieder waren anwesend:
2. Bürgermeister Klaus Schwab, 3. Bürgermeisterin Rosalinde Grübel, Gemeinderatsmitglieder Wieland Braun, Julian Fleckenstein, Peter Gowor,
Stefan Kimmel, Sandra Pfeuffer, Susanne Selke
50 Bürgerinnen und Bürger
Nach der Begrüßung der Anwesenden durch Bürgermeister Morgenroth gab dieser mittels einer Power Point-Präsentation einen Überblick zu folgenden gemeindlichen Themen:
Einwohnerentwicklung, Altersstruktur, Gemeindehaushalt, Einnahmen, Ausgaben,
Schuldentilgungen und Rücklagen.
Des Weiteren erläuterte Bürgermeister Morgenroth anhand von Bildern im Rahmen eines virtuellen Ortsrundganges folgende Maßnahmen, die in letzter Zeit durchgeführt
wurden:
Ortsteil Erlach
Rohrbrüche, Sanierung der Trinkwasserversorgung im Ortsteil Erlach, Erdverkabelung
mit Erneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung der ehemaligen Hausmülldeponie
in Erlach, Schranke Mainsteg.
Ortsteil Neustadt
Verbesserung der Breitbandversorgung, Dorfladen, Asylbewerber, Verkauf des Rathauses, Umbau der ehemaligen Schule in ein neues Rathaus, Erdverkabelung mit Erneuerung der Straßenbeleuchtung, Gebäude an der Klostermauer in der „Megingaudstraße“,
Geschwindigkeitskontrollen, Brunnensanierung, Fahrgastunterstand gegenüber der
Einmündung „Hornungsbergstraße/Hauptstraße“.
Bürgermeister Morgenroth besprach weiterhin folgende kurz- oder längerfristig geplante
Maßnahmen:
Errichtung eines weiteren Buswartehäuschens in der Siedlung in Fahrtrichtung
Marktheidenfeld, Sanierung des Spielplatzes an der „Pfalzbrunnenstraße“, Aufwertung
der Parkanlage „Kohlwiese“, Herstellung eines Dorfplatzes anstelle der Hütten an der
Klostermauer in der „Megingaudstraße“, Versetzung des Kriegerdenkmals, weitere Sanierung der Wasserversorgung und Abwasseranlage, Verbesserung der Straßen in der
Siedlung.
Zu den geschilderten Punkten führte Bürgermeister Morgenroth unter anderem aus,
dass der Verkauf des alten Rathauses ein Glücksfall darstelle. Dadurch könne sich die
Gemeinde auf den Umbau der alten Schule in ein Rathaus konzentrieren.
Bedauerlich seien die mutwilligen Zerstörungen am Buswartehäuschen beim Gasthaus
„Engel“ sowie der Diebstahl der LED-Beleuchtung an der neuen Schrankenanlage am
Mainsteg.
Kritik sei laut geworden, da die Gemeinde in der ehemaligen Schule einen Aufzug einbaue. Für Bürgermeister Morgenroth sei die Notwendigkeit der Maßnahme nie in Frage
gestanden. Ein öffentliches Gebäude muss in der heutigen Zeit unbedingt barrierefrei
sein. Behinderte, ältere Mitbürger und Personen mit Kinderwagen sollten in der Lage
sein, alle Räume problemlos zu erreichen. Der Aufzug werde über einen zinslosen Kredit finanziert. Alleine durch diesen Zinsvorteil gegenüber des sonst üblichen Zinssatzes
von ca. 2 % p.a. finanziere sich der Aufzug quasi von alleine.
Dass die Einführung von Geschwindigkeitskontrollen angebracht war, zeige das Ergebnis der ersten Messungen. In Neustadt a.Main konnten 105 Verstöße gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung innerhalb von 3 Stunden verzeichnet werden. 5 PKW seien mit über 90 Stundenkilometer im Ortsbereich gemessen worden.
Bürgermeister Morgenroth bedankte sich bei einem Bürger für eine Spende von
5.000,00 € für den Spielplatz an der „Pfalzbrunnenstraße“.
Gestalterisch aufgewertet werde die Grünanlage „Kohlwiese“, zumal der dortige Spielplatz einen sehr guten Zulauf verzeichnen könne.
Nach den Ausführungen des Bürgermeisters wurde den Anwesenden Gelegenheit gegeben, Frage und Anträge zu stellen.
Herr Georg Roth
fragte nach, warum die Straße im Rahmen der Trinkwassersanierung im Ortsteil Erlach
mehrfach aufgegraben wurde.
2. Bürgermeister Klaus Schwab führte aus, dass zunächst die Hauptleitung hergestellt,
auf Dichtigkeit überprüft und desinfiziert werden musste. Erst nach dem Abschluss dieser Maßnahmen können die Hausanschlüsse verlegt werden.
Herr Roth wollte weiterhin wissen, ob sich die Anlieger an der Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage beteiligen müssen.
Bürgermeister Morgenroth gab an, dass diese Frage mit der Rechtsaufsichtsbehörde
geklärt werde.
Herr Ehrhard Ebert ging auf den „Tag der Begegnung“ ein. Leider seien hierbei keine
Gespräche mit den Asylbewerber zustande gekommen. Er hätte sich wesentlich mehr
Informationen über die Personen gewünscht.
Bürgermeister Morgenroth gab an, dass die Asylbewerber keine offizielle Vorstellung
wünschten. Dies sei unbedingt zu respektieren. Um sich besser kennen zu lernen, wäre
zum Beispiel ein Stammtisch, wofür sich Initiatoren finden müssten, gut geeignet.
Grundsätzlich sei festzustellen, dass erste Schritte zu einer Integration auf privater Basis erfreulicher Weise erfolgt seien.
Herr Roland Weyer
zeigte sich verärgert über den früheren Kanalbau im Ortsteil Erlach, dessen Mängel
nunmehr zutage getreten seien. Die Gemeinde müsse unbedingt dafür sorgen, dass
derartige Missstände nicht mehr vorkommen.
2. Bürgermeister Klaus Schwab versicherte, dass in der heutigen Zeit wesentlich bessere Kontrollmechanismen vorhanden seien. So werde z. B. nach der Bauausführung eine
Video-Befahrung durchgeführt.
Weiterhin forderte Herr Weyer, dass die Vermessung eines Weges in der Flurabteilung
„Plättlein“ und der „Spessartstraße“ endlich durch das Amt für Ländliche Entwicklung
Unterfranken abgeschlossen werden.
Letztlich stellte Herr Weyer die Frage, ob es gerechtfertigt sei, wegen einer jährlichen
20-minütigen Feier das Kriegerdenkmal zu versetzen.
Bürgermeister Morgenroth meinte, dass es vorrangig darum gehe, einen Aufstellungsort
zu finden, welcher der Würde des Denkmals angemessen sei. Der jetzige Standort an
der Staatsstraße sei problematisch.
Die Kosten der Versetzung seien voraussichtlich förderfähig, so dass für die Gemeinde
ein vertretbarer Restbetrag zwischen 2.000,00 € und 3.000,00 € übrig bleiben dürfte.
Frau Petra Lattin
bemängelte den schlechten Zustand des Gehsteigs entlang der „Hauptstraße“ zwischen
Altort und Siedlung.
Bürgermeister Morgenroth erklärte, dass die Schäden bekannt seien. Man wolle sich
baldmöglichst um eine Verbesserung bemühen.
Frau Edith Lattin
wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass zwischen 12 Uhr und 13 Uhr und ab 20 Uhr nicht mit
Maschinen gemäht werden dürfe.
Das Verbrennen von Gartenabfällen sei innerorts grundsätzlich verboten.
Gemeinderatsmitglied Peter Gowor wies darauf hin, dass Feuer weder der integrierten Leitstelle noch den Freiwilligen Feuerwehren gemeldet werden müssen.
Herr Jürgen Herbert
gab seine Beobachtung weiter, dass ein Straßennamensschild in der „Pfarrer-LinkStraße“ verblasst sei.
Das angesprochene Problem betreffe mehrere Straßen in der Gemeinde, so Bürgermeister Morgenroth. Neue Schilder würden in Auftrag gegeben.
Gemeinderatsmitglied Wieland Braun
monierte, dass die „Rechts-vor-links-Regelung“ an der Einmündung „Tannäcker/Hornungsbergstraße“ laufend missachtet werde und es zu gefährlichen Situationen komme.
Frau Helga Heidenfelder
regte an, einen neuen Platz für einen Weihnachtsbaum zu suchen.
Gemeinderatsmitglied Stefan Kümmel
wollte Näheres über den Dorfladen wissen.
Bürgermeister Morgenroth führte aus, dass der Dorfladen gut angenommen und zunächst bis zum Ende dieses Jahres geöffnet sei. Sollte der Umsatz zurückgehen, sei
die Existenz der Einrichtung gefährdet. Alle Bürgerinnen und Bürger seien aufgefordert,
die Einkaufsmöglichkeit zu nutzen.
Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorlagen beendete Bürgermeister Morgenroth die
Bürgerversammlung und bedankte sich für das rege Interesse und die Beteiligung.
Elzenbeck
Schriftführer
Morgenroth
1. Bürgermeister

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