Vortrag Andrea Resigkeit

Mitgliedertreff
Einsichten und Aussichten –
was kommt auf die Branche zu?
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Mitgliedertreffen
Ministerin Andrea Nahles spielt Katz und Maus
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Reformerfolge…
● Gute Verfassung des
deutschen Arbeitsmarktes –
Internationales Lob
● Arbeitslosigkeit von 13% (2005)
auf 6,9% gesunken (West)
● Günstige Situation wird u.a. mit
Agenda 2010 erklärt
● Höchstes gesetzliches /
tarifliches AN-Schutzniveau
● Aktuelle Reformforderungen
gleichwohl: Re-Regulierung
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Aktuelle Statements…
„Die Zeitarbeit ist keine Schmuddel-Branche mehr, das gab es in
der Vergangenheit. Sie hat eine gute Entwicklung genommen.“
(Stefan Körzell, DGB-Bundesvorstand,
iGZ-Rechtsforum Potsdam, 23.09.2014)
„Die Zeitarbeit hat sich bewährt. Es ist als Sicherung für Sie ganz
wichtig, dass dieses Instrument nicht durch die Hintertür ihrer
Wirkung beraubt wird.“
(Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU),
BDA-Arbeitgebertag Berlin, 4.11.2014)
„Dass in den vergangenen Jahren immer wieder Rekordstände bei
der Beschäftigung vermeldet werden konnten, hat auch mit dem
Wachstum der Zeitarbeitsbranche zu tun.“
(Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender/Wirtschaftsminister,
PD-Gastkommentar, 02/2014)
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Koalitionsvereinbarung: Überlassungshöchstdauer
„Wir präzisieren im AÜG die Maßgabe, dass die Überlassung von Arbeitnehmern
an einen Entleiher vorübergehend erfolgt, indem wir eine
Überlassungshöchstdauer von 18 Monaten gesetzlich festlegen.
Durch einen Tarifvertrag der Tarifvertragsparteien der Einsatzbranche oder auf
Grund eines solchen Tarifvertrags in einer Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung
können unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der
Stammbelegschaften abweichende Lösungen vereinbart werden.
Wir entwickeln die statistische Berichterstattung zur Arbeitnehmerüberlassung
bedarfsgerecht fort.“
iGZ-Positionen:
 18-Monatsfrist willkürlich (Job-AQTIV-Gesetz z.B. 24 Monate; TV LeihZ)
 Berechtigte Ausnahmen müssen auch durch ZA-Branchentarifregelungen möglich
sein
 Bei Überlassung muss auf Zeitarbeitnehmer abgestellt werden (nicht Arbeitsplatz
im Einsatzbetrieb)
 Verpflichtung des Gesetzgebers (EU-RL ZA, BAG-Rechtsprechung), das Merkmal
„vorübergehend“ im AÜG zu definieren
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Überlassungszeiten (iGZ)
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Überlassungszeiten (IAB)
Im Jahr 2000 waren 21,6 Prozent der Zeitarbeitnehmer mehr als neun
Monate beschäftigt, im Jahr 2010 galt dies für 27,6 Prozent. Etwa 14
Prozent der Zeitarbeitsverhältnisse, die im Jahr 2010 geschlossen
wurden, dauerten länger als 18 Monate.
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Koalitionsvereinbarung: Zeitarbeitsvergütung
„Die Koalitionspartner sind sich darüber einig, dass Leiharbeitnehmerinnen und
Leiharbeitnehmer künftig spätestens nach neun Monaten hinsichtlich des
Arbeitsentgelts mit den Stammarbeitnehmern gleichgestellt werden.“
iGZ-Positionen:
 Gleichstellungs-Zielsetzung des Koalitionsvertrags ist bei den bereits
abgeschlossenen elf Branchenzuschlagstarifverträgen in der Zeitarbeit
gewährleistet
 Kein Eingriff in die Tarifautonomie
 Sonderkündigungsrecht der BZ-TV bei wesentlichen AÜG-Änderungen zum
Lohn
 Entgeltgleichheit darf sich nur auf den tariflichen Vergleichs-Lohn oder auf
den tatsächlichen Lohn des vergleichbaren Arbeitnehmers beziehen (kein
„equal treatment“)
 BZ-Auffangtarifvertrag für alle noch nicht geregelten Branchen sinnvoll und
machbar? BZ-Tariföffnungsklausel im AÜG notwendig
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Überzeugen und verbünden…
Strategiewechsel
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Überzeugen und verbünden…
Änderung AÜG:
Maßnahmen des
iGZ und BAP
Einzelgespräche mit den
Fachausschuss MdBs in ihren
Wahlkreisen
Unterstützer finden und
aktivieren
Dacharbeitgeberverbände in den
Bundesländern aktivieren
Gemeinsames
Positionspapier
Kirchenverbände und kirchliche
Institutionen aktivieren
Gespräche mit dem BMAS
Treff Zeitarbeit Plus/DAX
Gespräche TZA
Politikerrunde MdB mit HGF und
Vorstand
Bundeskongress April 2015
CDU-Bundesparteitag in Köln – iGZInfostand
Zeitarbeit Plus
Tarifpartner/Betriebsräte aktivieren
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Überzeugen und verbünden…
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Strategiewechsel
Nicht mehr schwarze Schafe, sondern:
Vitamin Z – für Wirtschaft
und Arbeitsmarkt
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Strategiewechsel
Referent: Andrea Resigkeit (Leiterin iGZ-Hauptstadtbüro)
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Fragen?
Weitere Infos unter www.ig-zeitarbeit.de
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