Rede von Marlene Mortler - Die Drogenbeauftragte der

Marlene Mortler, MdB
Drogenbeauftragte der Bundesregierung
Mitglied des Deutschen Bundestages
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Berlin, 21. Mai 2015
Sprechzettel
für
Marlene Mortler
Drogenbeauftragte der Bundesregierung
Drogen- und Suchtbericht 2015
am
21. Mai 2015
in der
Bundespressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,
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Sehr geehrte Journalisten,
Schön, dass Sie so zahlreich erschienen sind. Das zeigt mir, wie bedeutsam die jährliche
Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts ist.
Der Bericht 2015 umfasst den Zeitraum 2014 bis Anfang dieses Jahres. Er erscheint in neuem
Layout, und erstmals als gekürzte Printfassung und als komplette Online-Fassung, die über
meine Homepage abgerufen werden kann.
Seit Januar 2014 ist viel geschehen. Die Themen, die uns über das Jahr begleitet haben, waren
vielfältig. Das spiegelt der vorliegende Bericht wider. Gleich, ob legale, illegale oder
stoffungebundene Suchtmittel, immer muss in der Drogen- und Suchtpolitik der Mensch und
die Gesundheit im Mittelpunkt stehen.
Der Drogen- und Suchtbericht fasst die aktuelle Datenlage zusammen, er liefert einen Überblick
über Projekte, Studienergebnisse, Modellvorhaben, politische Entscheidungen und neue
Entwicklungen.
Politik beginnt beim Betrachten der Wirklichkeit. Erfolgreiche Drogen- und Suchtpolitik ist auf
aussagekräftige Zahlen und Fakten angewiesen. Diese finden Sie im ersten Teil. Hier erfahren Sie
mehr über Trends, wie zum Beispiel bei:
E-Zigaretten und E-Shishas, zu Neuen Psychoaktiven Substanzen, so genannten „Legal Highs“.
Beides sind Themen, die uns sehr beschäftigen.
Notwendige gesetzliche Änderungen haben wir auf den Weg gebracht.
Im zweiten Teil des Berichts gehen wir auf die vier Säulen der Drogen- und Suchtpolitik ein: der
Prävention, Beratung und Behandlung, Schadensminimierung und gesetzlichen Maßnahmen
zur Angebotsreduzierung. Konkret bedeutet dies: Unser auf vier Säulen aufgebautes System ist
erfolgreich und genießt international hohes Ansehen.
So hat etwa der Präsident des UN-Suchtstoffkontrollrats die deutsche Drogen- und Suchtpolitik
ausdrücklich gelobt.
Deshalb haben wir 2014 im Bereich der Internationalen Zusammenarbeit gemeinsam mit dem
Bundesentwicklungshilfeministerium die Weichen gestellt, um positive Erfahrungen in der
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Drogenpolitik weiterzugeben. Wir werden den Weg der sogenannten Alternativen Entwicklung
aktiv begleiten.
Das Ziel: Wir wollen in den Drogen produzierenden Ländern vor Ort die Grundlagen dafür
schaffen, dass weniger Drogen in den internationalen, illegalen Handel gelangen.
Das gelingt nur, wenn wir den dortigen Bauern neue und nachhaltige Perspektiven zum
Lebensunterhalt aufzeigen. Ein Beispiel: Kautschuk- statt Koka-Anbau.
Der aus meiner Sicht wichtigste Baustein erfolgreicher Drogen- und Suchtpolitik ist und bleibt
die 1. Säule (der Drogen- und Sucht-politik): Prävention!
In diesem Jahr wird das Präventionsgesetz verabschiedet werden. Ich habe mich bei der
Abstimmung intensiv dafür eingesetzt, dass die Suchtbereiche Alkohol und Tabak entsprechend
ihrer Bedeutung für die Gesundheit dort berücksichtigt werden.
Prävention muss bereits früh beginnen, beim noch ungeborenen Leben. Noch immer kommen
in Deutschland zu viele Kinder mit dem Fetalen Alkoholsyndrom (FAS) zur Welt. Oft bleiben
lebenslange Behinderungen zurück. Denn FAS ist absolut vermeidbar, durch konsequenten
Alkoholverzicht werdender Mütter während der Schwangerschaft. Noch immer weiß nicht
einmal jeder Zweite in Deutschland, dass Alkoholkonsum in der Schwangerschaft zu bleibenden
Schäden beim Kind führen kann. Aktuelle Umfragen zeigen: Es ist noch viel Aufklärungsarbeit
auf diesem Feld nötig. Ich freue mich, dass ich auch die Ärzteschaft an meiner Seite weiß.
Die Altersgruppe der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen liegt mir sehr am Herzen.
Der Einstieg in ein suchtgeprägtes Leben muss frühzeitig verhindert werden.
Beim Thema übermäßigen Alkoholkonsums bei Kindern und Jugendlichen können wir Erfolge
verzeichnen: Die Krankenhauseinweisungen wegen Alkoholvergiftungen waren zuletzt
rückläufig.
In der Altersgruppe der 10- bis 20-Jährigen sank ihre Zahl um 12,8% (2013 zu 2012). Wir reden
aber immer noch von 23.267 Alkoholvergiftungen alleine in dieser Altersgruppe! Das sind noch
immer viel zu viel. Es zeigt, dass wir in guter Präventionsarbeit nicht nachlassen dürfen!
Das heißt: Erfolgreiche Präventionskampagnen werden fortgeführt. Ich verweise z.B. auf die
„bunt statt blau“-Kampagne der DAK, bei der ich Schirmherrin bin und die sich gegen
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Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen wendet. Eine erfolgreiche Kampagne, die in 2014
mit dem Deutschen PR-Preis ausgezeichnet wurde.
Eine ähnliche Entwicklung wie beim Alkohol sehen wir auch beim Rauchen.
Zwar rauchen noch 24,5 % der Erwachsenen. Die Raucherquote bei Kindern und Jugendlichen
lag hingegen 2014 „nur noch“ bei 9,7% und damit erstmals unter 10%. Das ist ein guter EtappenErfolg aller Aktivitäten in der Tabakprävention.
Diese Entwicklung dürfen wir nicht durch einen erhöhten Konsum von E-Zigaretten und EShishas unter Jugendlichen zunichte machen. Hier habe ich mich sehr früh im Jahr 2014
positioniert und die zuständigen Bundesminister aufgefordert, diese nachweislich für
Jugendliche gesundheitsschädigen neuen elektronischen Rauchprodukte im Jugendschutzgesetz
den herkömmlichen Zigaretten gleichzustellen. Ich freue mich, dass der Vorschlag innerhalb der
Bundesregierung große Übereinstimmung gefunden hat. Eine Einbeziehung dieser
elektronischen Produkte ist bereits ab 2016 im Jugendschutzgesetz geplant.
Dieser Schritt ist wichtig, denn E-Zigaretten erfreuen sich einer wachsender Nachfrage. Bereits
fast jeder fünfte Minderjährige hat E-Shishas bereits probiert und jeder zehnte dieser
Altersgruppe hat Erfahrungen mit der elektronischen Zigarette. Teilweise bevor eine
Tabakzigarette geraucht wurde.
Ein wichtiger Schwerpunkt ist für mich in der Prävention die Gruppe der jungen Erwachsenen
(18 bis 25 Jahre) besser zu erreichen. Denn in dieser Altersgruppe gibt es besonders riskante
Verhaltensweisen beim Suchtmittelkonsum. Hierzu habe ich 2014 den nationalen Drogen- und
Suchtrat beauftragt, zügig konkrete Vorschläge zu erarbeiten.
Bei den illegalen Drogen gibt es ein zweigeteiltes Bild. Während es bei den „klassischen“ Drogen
wie Kokain und Heroin zu rückläufigen Trends kam, sehen wir steigende Zahlen von
Erstkonsumierenden bei sogenannten „modernen“ Drogen. Die Anzahl der polizeilich erstmals
auffälligen Konsumenten stieg, bei Ecstasy: um +42% und bei Crystal Meth: um +14%
Eine weitere Zahl des Bundeskriminalamtes: Im Jahr 2014 wurden in Deutschland 14 Labore zur
Herstellung von Amphetaminen und Methamphetaminen beschlagnahmt.
Die Drogentodeszahlen habe ich vor genau einem Monat zusammen mit dem Präsidenten des
Bundeskriminalamtes hier vorgestellt. Daher gehe ich nur kurz darauf ein: Bei den verstorbenen
Drogenabhängigen gab es 2014 erneut einen leichten Anstieg. Die Zahl der Drogentoten betrug
1.032.
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Langfristig gesehen hat sich die Zahl der Drogentoten seit der Jahrtausendwende aber in etwa
halbiert. Es zeigt sich zudem: Opiatabhängige werden aufgrund guter Behandlungsangebote älter
als früher.
In Deutschland werden zur Zeit rund 78.000 Opiatabhängige substituiert. Rund 5.000 Abhängige
werden in einer abstinenz-orientierten Therapie behandelt; zunehmend wird eine stationäre
Rehabilitationsbehandlung auch substitutionsgestützt durchgeführt.
Auch wenn die Drogenfreiheit das langfristige Ziel der Behandlung bleibt, ist diese nur langfristig
und leider nicht bei jedem erreichbar. Daher bleiben diese Angebote ein wichtiger Teil der
Behandlung und Überlebenshilfe. Diese sind zugleich eine Chance auf ein selbstimmtes Leben,
Beschäftigung und soziale Teilhabe. Substituierende Ärzte leisten eine wertvolle Arbeit, aber es
werden weniger. Das soll sich ändern. Die Behandlung soll leichter zugänglich werden.
Ich setze mich dafür ein, dass der Gesetzgeber den Rahmen der Behandlung klarer abstecken
muss. Eine entsprechende Anpassung des Betäubungsmittelrechts wird zur Zeit im Ministerium
vorbereitet. In Abstimmung mit den Ressorts, der Bundesärztekammer, den Ländern und den
Suchthilfeverbänden sind wir auf einem guten Weg.
Der zunehmende Konsum der hochgefährlichen Droge Crystal Meth hat uns in 2014 stark
beschäftigt. Der Schwerpunkt liegt im deutsch-tschechischen Grenzgebiet.
Ich habe mich bereits im April 2014 mit den am meisten betroffenen Bundesländern Bayern,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ausgetauscht. Weitere Gespräche und Besuche gab es,
um gemeinsame Schritte im Vorgehen gegen den "Crystal Meth" abzustimmen:
- mit tschechischen Behörden,
- mit den Suchtbeauftragten der Länder,
- Fachgespräche mit Suchthilfe- und Suchtpräventionsstellen,
- Fachgespräche zur Behandlung,
- gemeinsame Initiativen mit Bundesminister Gröhe und Gesundheitsministerin Huml aus
Bayern.
In Polen gibt es inzwischen die politische Beschlusslage, eine Verschreibungspflicht für
ephedrinhaltige Medikamente einzuführen. Diese Vorläufersubstanz für die Herstellung von
Crystal Meth war bisher frei verkäuflich. Auch mit der Tschechischen Rebublik gibt es ein
aktualisiertes Polizeiabkommen für gemeinsame Kontroll- und Fahndungsgruppen.
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Eine Studie zum Konsum von Amphetaminen und Methamphetaminen wurde im Frühjahr 2014
vorgestellt. Die abgeleiteten Erkenntnisse helfen uns, die richtigen Zielgruppen zu erreichen und
effektivere Behandlungsmethoden zu erproben. Schon in diesem Jahr beginnen zahlreiche
Projekte hierzu.
Voraussetzung für die Umsetzung war, dass der Bund mehr Geld zur Verfügung stellt. Ich bin
sehr froh, dass es gelungen ist, bei den Haushaltsberatungen zusätzliche Finanzmittel für
Projekte bereit zu stellen. Im Bundeshaushalt für 2015 haben wir zusätzlich ½ Million Euro
hierfür vorgesehen. Damit können wir frühzeitig reagieren.
Auch Cannabis war 2014 ein großes Thema.
Der von uns eingeschlagene Weg ist problembewusst und differenziert.
Wir bleiben dabei:
- Cannabis ist eine ernste Gesundheitsgefahr gerade für Jugendliche.
- Deswegen müssen wir alles vermeiden, was den Eindruck erweckt, Cannabis ist ein harmloses
Genussmittel!
- Wir sehen schon jetzt: Die Diskussion über eine Legalisierung hat genau die Folge, die Sie im
Bericht nachlesen können: Cannabis ist mehr denn je zum Problem für junge Menschen
geworden.
- Zwischen 2007 und 2013 ist die Zahl der Hilfesuchenden, die wegen Cannabis in eine
ambulante Suchtbehandlung gehen, um 31% gestiegen.
- Müssen sich unter 25-jährige in ambulante oder stationäre Behandlung begeben, dann ist der
Hauptgrund Cannabis!
Genauso richtig ist aber, dass Cannabis für chronisch schwerkranke Patienten als medizinisches
Präparat seine Berechtigung hat.
Ich habe mich folglich dafür eingesetzt, dass diese Patientengruppe, die Cannabis als
Medikament nachweislich brauchen, es erhalten und die Kassen die Kosten übernehmen.
Ich hoffe, dass wir zeitnah die Regelungen auf den Weg bringen können.
Mit diesem differenzierten Vorgehen stehen wir nicht allein:
Fast alle Staaten halten daran fest: Cannabis bleibt im Grundsatz verboten.
Und: Viele Staaten öffnen sich für eine medizinische Nutzung.
Vor diesem Hintergrund ist die Bundesregierung gegen eine allgemeine Legalisierung von
Cannabis.
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Ein weiteres Thema ist der exzessive Internet- oder Medienkonsum. Das Internet und die neuen
Medien sind voller Chancen, haben zweifellos gewaltige Vorteile und bewirken sehr viel
Positives.
Aber bei manchen eben auch genau das Gegenteil.
Heute haben bereits rund 4% der 14- bis 16-Jährigen in Deutschland Anzeichen einer
entsprechenden Abhängigkeit. Insgesamt betreiben über 3 Millionen Menschen eine riskante
Internetnutzung oder sind abhängig. Die BZgA hat mit ihrem Präventionsangebot „Ins Netz
gehen“ ein gutes Angebot, das ich unterstütze. Weitere Studien und Projekte folgen.
Sie sehen, in allen Bereichen der Drogen- und Suchtpolitik ist Prävention ein wichtiger Faktor.
Die positive Entwicklung, die wir beispielsweise im Bereich Alkohol und Tabak erzielt haben,
macht deutlich: Es lohnt sich, zielgruppenspezifische Präventionsangebote zu entwickeln und
nachhaltig umzusetzen.
Entscheidend dafür waren auch die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr,
bei denen es mir gelungen ist, mehr Mittel für die Drogen- und Suchtprävention bereit zu stellen.
Neben der zusätzlichen ½ Million Euro für Crystal Meth-Projekte steht ½ Million Euro für das
schulische Lebensstilprogramm „Klasse2000“ zur Verfügung.
Die Ergebnisse dieses Projekts zeigen deutlich: Dieses Programm wirkt. Es stärkt die
teilnehmenden Jungen und Mädchen, "Nein" zu Suchtmitteln sagen zu können.
Ebenfalls gezielt um eine weitere halbe Million Euro gestärkt haben wir den Bereich
Glücksspielprävention. Gerade die Geldspielautomaten bereiten mir Sorgen.
Der Anteil der 18- bis 20-jährigen Männer, die an solchen Automaten spielen, hat sich von 2007
bis 2013 vervierfacht! Auf 23,5% im Jahr 2014.
Wir gehen von bis zu 350.000 problematischen Glücksspielern in Deutschland aus. Hinzu
kommen bis zu 340.000 pathologische Spieler, also solche, die bereits eine echte Abhängigkeit
aufweisen.
Auch hier gilt: Wir müssen über diese Suchtform reden, aufklären und den Betroffenen die
richtige Hilfe anbieten.
Im vorliegenden Drogen- und Suchtbericht wird mit Fokuskästen zu verschiedenen Drogenund Substanzen, der Rubrik „Vorgestellt" sowie neuen grafischen Abbildungen die Lektüre
insgesamt interessanter gestaltet.
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Zudem enthält der Bericht erstmals einen kleinen Überblick über die Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit des vergangenen Jahres. Hier finden sich auch links zu Interviews und
Videos, die wir in 2014 für unsere Internetseite gestaltet haben, wie die Audio-Podcastreihe
„HiLights“. In den Kurzinterviews mit Prominenten, Experten und ehemaligen
Drogenkonsumierenden thematisieren wir aktuelle Themen der Drogen- und Suchtpolitik. Hier
gibt es Wissenswertes aus erster Hand.
Meine Damen und Herren,
Drogen- und Suchtpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Sie kann nur durch das Engagement auf
verschiedensten Ebenen erfolgreich sein.
Im Bericht stellen wir eine Reihe von Projekten vor. Einige möchte ich exemplarisch kurz
erwähnen:
Beim Programm der BZgA "Kinder stark machen" haben sich von 2012 bis 2014 insgesamt 4.800
Sportvereine beteiligt. Bei der Kooperation mit dem Deutschen Fußballbund „Doppelpass 2020“
werden 11.000 Vereine und etwa 7.000 Schulen erreicht.
2014 hat NRW ein Projekt gestartet, bei dem mittels des Mobiltelefons über "sms" der
Rauchausstieg bei jungen Menschen gefördert wird. Der „sms-coach“ richtet sich insbesondere
an Berufsschulen, da dort der Anteil der Raucher besonders hoch ist.
Ein weiteres Projektbeispiel ist der Mountain Activity Club. Ehemalige Crystal-Konsumenten
haben in 2014 ihren eigenen Verein gegründet und wandern u.a. regelmäßig über die Alpen.
Sie sagen: „Den Kick, den ich mir damals durch die Drogen holte, brauche ich immer noch. Nur
habe ich jetzt was Besseres gefunden: Das gute Gefühl beim Klettern.“ Ein gutes Statement für
einen erfolgreichen Weg aus der Sucht.
Drogen- und Suchtpolitik ist eine gemeinsame Gesellschaftsaufgabe. Sie betrifft alle Ressorts der
Bundesregierung, ihre nachgeordneten Behörden, die Länder und Kommunen sowie viele
Hunderte von Verbänden und Freie Träger.
Auch im Bereich Beratung und Behandlung gibt der Bericht zahlreiche Hinweise auf interessante
Projekte.
Abschließend möchte ich noch eine Zahl des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
nennen:
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Für die Suchtrehabilitation ist die Deutsche Rentenversicherung Bund für alle Personen im
Erwerbsleben zuständig. Die Anzahl der bewilligten Rehabilitationsmaßnahmen der
Rentenversicherung hat sich im Jahr 2014 erhöht. Sie liegt bei 81.710 Maßnahmen. Seit 1997
(51.448) ist sie also um rund 60% angestiegen. Ein Zeichen, dass mehr Personen die notwendige
Behandlung erhalten.
Meine Damen und Herren,
im Rahmen dieser Pressekonferenz konnte ich nur einige ausgewählte Punkte vorstellen.
Lassen Sie sich vom Umfang des Berichts nicht abschrecken. Schlagen Sie nach.
Sie werden sehen, wie viele und unterschiedliche Projekte gerade auf kommunaler oder
Landesebene laufen. Sie tragen zu guten Ergebnissen in der Beratung und Behandlung von
Suchterkrankten bei.
Ich möchte zum Abschluss einen herzlichen Dank an alle aktiven Mitstreiterinnen und
Mitstreiter in der Drogen- und Suchtprävention, in der Suchthilfe und Suchtselbsthilfe
aussprechen, die sich mit großen Engagement für die Betroffenen einsetzen.
Vielen Dank!

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