arbeit wertschätzen - SPD

BIL ANZ
durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen möglich. Das stärkt die Tarifbindung. Unternehmen müssen
gegenüber den Betriebsräten offenlegen, wer in welchem Rechtsverhältnis und mit welcher Vergütung tätig ist. Leiharbeitnehmer dürfen nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden. Außerdem erschweren wir
es Arbeitgebern, mit illegalen Werkverträgen arbeitsrechtliche Schutzstandards zu umgehen.
GERECHTE LÖHNE FÜR FRAUEN
Frauen erhalten durchschnittlich 21 Prozent weniger
Lohn als Männer. Deshalb werden wir ein Lohngerechtigkeitsgesetz beschließen. Ziel ist gleiche Bezahlung
durch mehr Transparenz. In Betrieben mit mehr als 200
Beschäftigten sollen Angestellte deshalb einen individuellen Auskunftsanspruch darüber erhalten, wie sie
im Vergleich zu anderen entlohnt werden. Unternehmen mit mindestens 500 Beschäftigten sollen künftig
Verfahren zur Beseitigung von Lohndiskriminierung
anwenden. Für die Kapitalgesellschaften unter ihnen
führen wir zudem eine Berichtspflicht ein.
SPDFR AK TION.DE
HE R AUS G E B E R IN SP D - B U N D E S TA G SF R A K T I O N ,
P E T R A ER N S T B ER G ER M D B , PA R L A M EN TA R I S C H E G E S C H Ä F T S F Ü HR ER IN , PL AT Z D ER R EP U B L IK 1 , 1 101 1 B ER L IN
S TA ND M Ä R Z 2017
R E D A K T I O N Ö F F E N T L I C H K E I T S A R B E I T, P L A N U N G S G R U P P E
HE R S T E L L UN G SP D - B U N D E S TA G SF R A K T I O N ,
ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
© FOTOS K L AUS V Y HN A L EK ( TITEL ), IS TO C K .COM / S T UR TI
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ARBEIT
WERTSCHÄTZEN
Klare Regeln für gute Arbeit
Gesagt
Getan
Gerecht
ARBEIT
WERTSCHÄTZEN
DER MINDESTLOHN IST DA
Wir wollen, dass alle von ihrer Arbeit leben können.
Deshalb haben seit dem 1. Januar 2015 alle volljährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf einen Mindestlohn von 8,50
Euro pro Stunde. Seit dem 1. Januar 2017 kann davon
auch dann nicht mehr abgewichen werden, wenn ein
Branchenmindestlohn-Tarifvertrag gilt. Besondere Regelungen gelten für Langzeitarbeitslose in den ersten
sechs Monaten einer neuen Beschäftigung, für Ausbildungsverhältnisse und für bestimmte Praktika. Die
Höhe des Mindestlohns wird künftig regelmäßig durch
die Tarifpartner in der Mindestlohnkommission überprüft. Mit Beginn des Jahres 2017 ist der Mindestlohn
auf 8,84 Euro gestiegen.
Vom gesetzlichen Mindestlohn haben rund vier Millionen Beschäftigte profitiert. Für sie bedeutete seine
Einführung eine Lohnerhöhung von durchschnittlich
18 Prozent. Am meisten profitieren Beschäftigte in
Branchen, in denen tarifliche Schutzstandards fehlen.
80 Prozent derjenigen, die den Mindestlohn erhalten,
arbeiten in Betrieben ohne Tarifbindung. Das zeigt: Der
Mindestlohn hat keine Jobs vernichtet. Er hat viele Jobs
besser gemacht.
GUTE TARIFLÖHNE
Tarifverträge können jetzt leichter für allgemeinverbindlich erklärt werden. Sie gelten dann auch für Beschäftigte und Arbeitgeber der jeweiligen Branche, die
nicht Mitglied der Gewerkschaft bzw. des Arbeitgeber-
verbandes sind, die den Tarifvertrag ausgehandelt haben. Auch branchenweite Mindestlöhne können jetzt
leichter festgelegt werden.
Voraussetzung für Tarifautonomie und Tarifpartnerschaft sind starke Gewerkschaften, die das Wohl aller Beschäftigten im Blick behalten. Deshalb haben
wir die Tarifeinheit gestärkt und den Grundsatz »Ein
Betrieb, ein Tarifvertrag« auf eine gesetzliche Basis
gestellt, nachdem er im Jahr 2010 durch die Rechtsprechung aufgehoben worden war.
REGULIERUNG VON LEIHARBEIT
UND WERKVERTRÄGEN
Wir haben Leiharbeit auf ihre Kernfunktion beschränkt,
Auftragsspitzen zu bewältigen. Wenn Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer länger als 18 Monate in
einem Entleihbetrieb arbeiten, müssen sie dort künftig eingestellt werden. Bereits nach neun Monaten haben sie Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft. Abweichungen von diesen Fristen sind nur

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