2802

Ministerium für Soziales,
Integration und Gleichstellung
Drese: Integrationsförderrat gibt wichtige Impulse für
die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für
Menschen mit und ohne Behinderungen
Die Landesregierung hat sich auf ihrer heutigen
Kabinettssitzung mit dem 10. Tätigkeitsbericht des
Integrationsförderrates für den Zeitraum vom 1. November
2012 bis 31. Oktober 2016 beschäftigt und eine
Stellungnahme verabschiedet. Bericht und Stellungnahme
werden nun zeitnah dem Landtag zugeleitet.
Schwerin, 28. Februar 2017
Nummer: 36
„Der Integrationsförderrat hat in den vergangenen Jahren
erneut einen wesentlichen Beitrag zum Abbau von
Benachteiligungen und damit zu mehr Selbstbestimmung
und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und
chronischen Erkrankungen geleistet“, sagte
Sozialministerin Stefanie Drese im Anschluss an die
Kabinettssitzung. So habe der Integrationsförderrat in
vermehrtem Umfang gegenüber der Landesregierung
Empfehlungen ausgesprochen. Insbesondere sei deutlich
gemacht worden, dass die Angelegenheiten von Menschen
mit Behinderungen alle Lebens- und Rechtsbereiche
berühren.
Drese: „Die Zusammenarbeit zwischen der
Landesregierung und dem Gremium kann durchweg als
gut, sachorientiert und vertrauensvoll bezeichnet werden.
Positiv ist, dass mehrere Ressorts das Anhörungsrecht
sehr weit ausgelegt haben, indem sie dem
Integrationsförderrat sämtliche beabsichtigte
Rechtsetzungs- und sonstigen Vorhaben zugeleitet haben.“
Ministerium für Soziales,
In der gemeinsam von allen Ministerien beschlossenen
Stellungnahme der Landesregierung wird insbesondere auf
die konsequente und nachhaltige Umsetzung des
Landesbehindertengleichstellungsgesetzes in den
Verwaltungen des Landes und der kommunalen
Körperschaften eingegangen. Auch die Vorgaben und
Handlungsanweisungen aus der UNBehindertenrechtskonvention werden befolgt.
Integration und Gleichstellung
Mecklenburg-Vorpommern
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Telefon: 0385 588-9003
E-Mail: [email protected]
Internet: www.sozial-mv.de
V. i. S. d. P.: Alexander Kujat
2
Drese: „Schwerpunkte sind dabei die Barrierefreiheit zur
Sicherung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen
mit Behinderungen, die uneingeschränkte Ausbildung und
Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt, die schrittweise Umsetzung
eines inklusiven Bildungssystems, der Abbau von
Kommunikationsbarrieren in den öffentlich-rechtlichen
Medien und die Förderung der Bewusstseinsbildung im
Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention.“
Nach Angaben der Sozialministerin wird der im Jahr 2013
verabschiedete Maßnahmeplan der Landesregierung zur
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr
2017 evaluiert und in dieser Legislaturperiode
fortgeschrieben. Ebenso werden das
Landesbehindertengleichstellungsgesetz und seine
Rechtsverordnungen novelliert, so Drese.
„Der Integrationsförderrat hat seit der Aufnahme seiner
Arbeit seine Aktivitäten ständig gesteigert und für die Arbeit
der Landesregierung im Berichtszeitraum wichtige Impulse
gegeben“, sagte Drese. „Für die konstruktive und
engagierte Zusammenarbeit mit den Ministerien möchte ich
im Namen der Landesregierung dem Integrationsförderrat
meinen Dank aussprechen.“
Hintergrund:
Der Integrationsförderrat ist ein seit 2000 bei der
Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern eingerichtetes
Beratungsgremium. Er ist der Einzige seiner Art in
Deutschland. Der Integrationsförderrat berät und
unterstützt die Landesregierung in MecklenburgVorpommern bei der Herstellung gleichwertiger
Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne
Behinderungen. Er hat das Recht, der Landesregierung
geeignete Vorschriften vorzuschlagen. Wenn
Gesetzentwürfe eingebracht oder andere
Rechtsvorschriften erlassen werden sollen, ist der
Integrationsförderrat anzuhören, wenn die Belange von
Menschen mit Behinderungen und chronischen
Erkrankungen betroffen sind. Vorsitzender ist Martin
Jantzen, Landesverband M-V der Angehörigen und
Freunde psychisch Kranker e.V.

Download Report