Themen der Aktuellen Stunde

HINWEIS:
Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und der zeitliche Ablauf
sind nicht verbindlich und können sich ändern!
NACHTRAG ZUR TAGESORDNUNG
für den 44. Tagungsabschnitt
des Niedersächsischen Landtages
- 122. bis 124. Sitzung Zu den Tagesordnungspunkten 2 und 15 sind folgende Beratungsgegenstände eingegangen:
2.
Aktuelle Stunde
a)
Kriminalität in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig Kultur des Wegsehens schadet Gesellschaft und Asylbewerbern.
Antrag der Fraktion der CDU ........................................................ – Drs. 17/7468
b)
Auftragsverwaltung des Bundes für Bundesstraßen sicherstellen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schützen, Landesinteressen wahren!
Antrag der Fraktion der SPD ........................................................ – Drs. 17/7470
c)
Insektensterben - droht ein stummer Frühling?
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ................................. – Drs. 17/7466
d)
Umgang von Stephan Weil mit der VW-Abgasaffäre: „Als ich
weiterhin keine Informationen aus dem Unternehmen bekam,
habe ich am Montag bei Volkswagen angerufen und gefragt,
ob es nicht an der Zeit wäre, mich ins Bild zu setzen“. Ist bei
Rot-Grün Abwarten und Teetrinken das neue Handeln?
Antrag der Fraktion der FDP......................................................... – Drs. 17/7464
15. Dringliche Anfragen
a)
Wie gewährleistet das Sozialministerium im Rahmen der
Fachaufsicht über die Maßregelvollzugseinrichtungen den
Schutz der Allgemeinheit vor kranken Straftätern?
Anfrage der Fraktion der CDU ...................................................... – Drs. 17/7469
b)
Zukunftsprojekt „Gesundheitsregionen Niedersachsen“
Anfrage der Fraktion der SPD ...................................................... – Drs. 17/7467
c)
Wirtschaftsminister Lies befürchtet „dramatische Folgen“ Was bedeutet das neue Wassergesetz für die Landwirtschaft?
Anfrage der Fraktion der FDP....................................................... – Drs. 17/7465

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