Beschlussrealisierung - Landtag Sachsen

Landtag von Sachsen-Anhalt
Drucksache 7/1025
21.02.2017
Beschlussrealisierung
Landesregierung
Magdeburg, 16. Februar 2017
Sachsen-Anhalt: Für eine Kultur, in der Vielfalt Normalität und Stärke ist
Beschluss des Landtages - Drs. 7/761
Zu dem o. g. Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt ergeht folgende Stellungnahme:
Die Landesregierung hat im Januar 2016 mit der Umsetzung des „Aktionsprogramms
für die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Transsexuellen
und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTTI) in Sachsen-Anhalt“ begonnen. Dabei
lag in 2016 der Fokus u. a. auf der Erstellung, Veröffentlichung und Verteilung der
Broschüre „Geschlechter- und Familienvielfalt“. Daneben ist eine Podiumsdiskussion
zu Homophobie im Sport ganz maßgeblich mitgestaltet worden. Weiterhin wurden
verschiedene Maßnahmen aus den Bereichen „Beratung“ und „Gesundheitswesen“
angestoßen. Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung führt zudem ein regelmäßiges Controlling über den Umsetzungsstand von Maßnahmen in Zuständigkeitsbereichen der anderen Häuser durch. Die Landesregierung wird das Programm auch
weiterhin konsequent umsetzen und zu gegebener Zeit weiterentwickeln.
Dem Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung wird die Landesregierung
zu dem im Beschluss festgelegten Termin zur Umsetzung des Programms Bericht
erstatten.
Darüber hinaus plant die Landesregierung die Einrichtung einer unabhängigen Landeskoordinierungsstelle zur LSBTTI-Thematik. Das Ministerium für Justiz und
Gleichstellung eruiert momentan mit dem Lesben- und Schwulenpolitischen Runden
Tisch in Sachsen-Anhalt (LSpRT) dessen prinzipielle Bereitschaft, die Aufgaben einer Landeskoordinierungsstelle zu übernehmen. Im LSpRT sind alle einschlägigen,
im Bereich LSBTTI tätigen Vereine Sachsen-Anhalts vertreten. Zudem ist er im parlamentarischen Raum nicht zuletzt durch sein Mitwirken an der Erarbeitung des Aktionsprogramms LSBTTI anerkannt.
Fieber
(Ausgegeben am 21.02.2017)

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