Große Erwartungen an Steinmeier

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Neues zulassen und Sorgen
ansprechen:
Turnen statt Touchscreen
Spielwarenbranche
entdeckt Bewegung
So meistern Paare
Veränderungen
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NACHRICHTEN - Kompakt
Fall Amri: Union hält Vorwürfe gegen
NRW aufrecht
Berlin (dpa). Die Union hat ihre Versäumnisvorwürfe
gegen das Land Nordrhein-Westfalen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri erneuert.
CSU-Innenexperte Stephan Mayer hielt den Behörden
des Bundeslandes nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages vor, nicht alle rechtlichen
Möglichkeiten ausgeschöpft zu haben, „um Anis Amri
außer Landes zu bringen“. NRW-Innenminister Ralf Jäger
wies dies zurück. Die Grünen klagten über ein „LänderBund-Pingpong“ in der Schuld- und Zuständigkeitsfrage,
die Linken sahen dies im Wahlkampf begründet.
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Venezianischer Karneval
in Hamburg
Schweizer lehnen Steuerreform ab und
riskieren Konflikt mit Ausland
Bern (dpa) - Der Schweiz drohen nach der Ablehnung
einer Unternehmenssteuerreform bei der Volksabstimmung internationale Sanktionen. Die Regierung wollte
international verpönte Steuerprivilegen für HoldingFirmen abschaffen, die ihr Geld überwiegend im Ausland
verdienen. Sie verknüpfte das in ihrem Steuergesetz
aber mit anderen Vergünstigungen für die Holdings,
was unter dem Strich rund eine Milliarde Euro gekostet
hätte. Sollten die Privilegen nicht abgeschafft werden,
könnte das Land auf einer Schwarzen Liste landen. Das
hatte der Direktor der Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung erklärt.
So viele digitale Post wie noch nie in
Deutschland
Karlsruhe (dpa). Trotz der Konkurrenz durch Messengerdienste wie WhatsApp sind im vergangenen Jahr
so viele Emails wie noch nie in Deutschland verschickt
worden. Privatpersonen, Unternehmen und andere Nutzer haben im vergangenen Jahr rund 625,8 Milliarden
E-Mails gesendet. Im Vorjahr waren es noch knapp 80
Milliarden weniger. Das geht aus einer Hochrechnung
der E-Mail-Anbieter WEB.DE und GMX hervor. Vor
allem Soziale Netzwerke und Online-Shops fluteten
die elektronischen Postfächer von Nutzern und Kunden
inzwischen. Vor allem deshalb seien mehr E-Mails
verschickt worden.
Deutschland warnt EU-Partner vor
Sonderdeals mit Trump
Berlin (dpa). Das Auswärtige Amt in Berlin hat die Regierungen der EU-Länder vor bilateralen Sondervereinbarungen mit US-Präsident Donald Trump gewarnt. „Es
wird in Europa niemandem nutzen, wenn sich einzelne
Länder auf Special Deals mit den USA einlassen“, sagte
der Staatsminister im Außenministerium, Michael Roth
der „Welt“. Die Regierung in Washington rief Roth dazu
auf, weiter zu ihren Verpflichtungen innerhalb der Nato
zu stehen. Trump hatte die Allianz in der Vergangenheit
als überholt bezeichnet.
32 Prozent: SPD steigt im Sonntagstrend
auf Zehn-Jahres-Hoch
Berlin (dpa) - Die SPD bleibt mit Kanzlerkandidat Martin
Schulz auf Erfolgskurs. Im neuen Sonntagstrend der
«Bild am Sonntag» steigen die Sozialdemokraten um
drei Punkte auf 32 Prozent und erreichen damit ein
Zehn-Jahres-Hoch. Die Union liegt bei 33 Prozent, die
Linke bei 8, die FDP bei 6 Prozent. Die AfD - 10 Prozent
- und die Grünen - 7 Prozent - verlieren je einen Punkt.
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Teilnehmer eines venezianischen Karnevals gehen am 11.02.2017 in Hamburg über den Rathausmarkt. Seit
16 Jahren treffen sich Liebhaber der venezianischen Maskenkunst unter dem Motto “Maskenzauber an der
Alster” in Hamburg und feiern am Abend einen großen Maskenball. Foto: dpa
Große Erwartungen an
Steinmeier - Anna Engelke
wird Sprecherin
Auch am Tag
danach feiert die
SPD den Sieg
ihres Kandidaten
Steinmeier. Die
Union hält sich
zurück. Der gewählte Bundespräsident trifft
derweil schon
Personalentscheidungen.
Berlin (dpa) - An den künftigen Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier
richten sich hohe Erwartungen - sowohl in
Deutschland als auch international. Während die
SPD den Sieg ihres Kandidaten vor allem als Zeichen für ihren Aufschwung
wertet, fordert die Linke
den neuen Bundespräsidenten auf, sich für den
sozialen Zusammenhalt in
Deutschland einzusetzen.
Einen Tag nach der Wahl
gab Steinmeier eine wichtige Personalie bekannt:
Die NDR-Journalistin
Anna Engelke wird neue
Sprecherin des Bundespräsidenten.
SPD-Generalsekretärin
Katarina Barley sieht in
der Wahl Steinmeiers ein
weiteres Zeichen für die
positive Entwicklung ih-
rer Partei. Barley sagte
am Montag dem MDR,
die SPD sei in Umfragen
jahrelang unter Wert verkauft worden. «Das ist jetzt
anders und das bringt einen
unglaublichen Schwung.»
Der Designierter Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier (M, SPD) wird
am 12.02.2017 im Reichstag in Berlin nach der Wahl
zum Bundespräsidenten
von den Mitgliedern der
Bundeversammlung beglückwünscht. Foto: dpa
Barley betonte, ihre Partei
habe für die Zeit nach der
Bundestagswahl mehrere
Optionen. «Ich persönlich
bin keine Freundin der
Fortsetzung der großen
Koalition.»
Die rheinland-pfälzische
Ministerpräsidentin Malu
Dreyer (SPD) nannte es ein
«starkes Signal», dass mit
Steinmeier ein erfahrener
und souveräner Außenpolitiker zum neuen Bundespräsidenten gewählt
worden ist. «Er wird als
Bundespräsident Deutschland gut tun.»
Ronald S. Lauder,
Präsident des Jüdischen
Weltkongresses, nannte
Steinmeier «eine ausgezeichnete Wahl». Auch
in der internationalen
Presse wurde die Wahl
überwiegend positiv kommentiert. Die dänische Zeitung «Kristeligt Dagblad»
schrieb: «Deutschlands
neues Staatsoberhaupt
ist in vielerlei Hinsicht
der diametrale Gegensatz zum neuen amerikanischen Staatsoberhaupt.»
Linken-Fraktionschef
Dietmar Bartsch sagte
der «Rheinischen Post»:
«Das wichtigste ist, dass
Steinmeier als zentrales
Thema den Zusammenhalt
in Deutschland, Europa
und in der Welt setzt.» Für
den Kandidaten der Linken
bei der Bundespräsidentenwahl, Christoph Butterwegge, sendet Steinmeier
allerdings kein Signal für
einen Politikwechsel. Im
Bayerischen Rundfunk
sagte er: «Er steht ein bisschen für ein “Weiterso‘».
Der unterlegene Kandidat der Freien Wähler,
Alexander Hold, sagte
dem Sender Sat.1: «Ich
bin sicher, er wird ein
guter Präsident werden.»
Steinmeiers große Aufgabe
sei, Vertrauen der Bürger
zurückzugewinnen. «Dazu
muss er seine Sprache ein
bisschen ändern.»
Die Hörfunk-Journalistin Engelke (47) wird
Sprecherin des neuen Bundespräsidenten. Das wurde am Montag bekannt.
Engelke leitet zur Zeit die
NDR-Hörfunkgruppe im
ARD-Hauptstadtstudio in
Berlin. Steinmeier sagte
dazu: «Anna Engelke ist
eine erfahrene Journalistin. Sie kennt sich in der
Bundespolitik bestens aus
und hat einen Blick für
internationale Themen.»
Sieben Monate vor der
Bundestagswahl am 24.
September hatte Steinmeier als Kandidat von
Union und SPD in der
Bundesversammlung 931
von 1239 gültigen Stimmen
erhalten. Butterwegge kam
auf 128 Stimmen, AfDKandidat Albrecht Glaser
erhielt 42 Stimmen und der
von den Freien Wählern
präsentierte Jurist Hold
25 Stimmen. Der von der
Piratenpartei nominierte
Engelbert Sonneborn bekam 10 Stimmen. 103
Wähler enthielten sich der
Stimme.

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