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Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
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02.02.2017
Ministerbefragung im Landtag zu Zuschussvereinbarung
Stange: „Planungshorizont für Hochschulen ist bundesweit
einmalig“
Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange äußerte sich während der
Ministerbefragung in der heutigen Plenarsitzung des Landtags zufrieden
über die am 19. Dezember 2016 von den Rektoren aller 14 staatlichen
Hochschulen im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft
und Kunst unterzeichnete „Vereinbarung zwischen der Sächsischen
Staatsregierung und den staatlichen Hochschulen im Freistaat Sachsen
über die Höhe der staatlichen Zuschüsse 2017 bis 2024“ . An diesem
Tag war zudem für jede Hochschule eine Zielvereinbarung für vier
Jahre, von 2017 bis 2020, unterschrieben worden. „Das Zusammenspiel
von Hochschulentwicklungsplan, Zuschuss- und Zielvereinbarungen bietet
einen soliden Rahmen für die Zukunft der Hochschulen, deren Partner und
für die Daseinsvorsorge im Freistaat Sachsen“, sagte die Ministerin.
Der Hochschulentwicklungsplan sei so exibel wie möglich ausgestaltet
worden, um den Hochschulen die Chance zu geben, auf neue
Herausforderungen und Tendenzen reagieren zu können und selbst Motor
derartiger Veränderungen zu sein. „Ziele und Handlungsaufträge wurden
daher von staatlicher Seite nur so detailliert vorgegeben, wie dies
zwingend notwendig ist, dies auch in der Abwägung im Verhältnis zur
Hochschulautonomie“, sagte die Ministerin.
Mit
der
Unterzeichnung
der
Zuschussvereinbarung
zwischen
Staatsregierung und Hochschulen wurde zudem ein tragfähiges Fundament
für die Planungssicherheit der 14 sächsischen Hochschulen bis Ende
2024 gegossen. Dieser Planungshorizont ist bundesweit einmalig. „Die
Qualität der Lehre kann weiter verbessert werden und die Exzellenz wird
gestärkt“, sagte Stange. Erfolgreiche Beteiligungen an der Exzellenzstrategie
des Bundes und der Länder etwa werden sich nicht zu Lasten des
Gesamtbudgets der Hochschulen auswirken. Der erforderliche Landesanteil
wird zusätzlich zum Gesamtbudget zur Verfügung gestellt.
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Die Zuschussvereinbarung ermöglicht nicht nur einen gesicherten
nanziellen Rahmen für die Hochschulen über die nächsten acht Jahre,
sondern erhöht auch deren Mittel. Ministerin Stange: „Die Hochschulen
können nun die erforderlichen Strategien und Konzepte entwickeln, um
die Ziele der staatlichen Hochschulentwicklungsplanung zu erfüllen.“ Ein
Schwerpunkt sei, sich auf die Herausforderungen des demograschen
Wandels einzustellen. Dies bedeute konkret, dass die Hochschulen
ausreichend Lehramtsstudienplätze bereitstellten und die auch die
qualizierte und zügige Ausbildung von Juristen, Ärzten und Pharmazeuten
gesichert werde.
Wissenschaftsministerin Stange: „Die Hochschulen streben auch weiterhin
ein positives Wanderungssaldo der Studienanfänger an. Es kommen in
größerer Zahl Studienanfänger aus anderen Ländern nach Sachsen, als
sächsische Schulabgänger ein Studium in anderen Ländern aufnehmen. Die
Hochschulen können mit der Sogwirkung auf junge Menschen einen aktiven
demograschen Beitrag leisten. Auch dies ist ein Stück Planungssicherheit
für die gesellschaftliche Entwicklung.“
Personalentwicklungs- und Gleichstellungskonzepte sowie akzeptable
Beschäftigungsverhältnisse und auch das Leitbild der inklusiven
Hochschule stünden ebenfalls auf der Agenda, sagte Stange.
Wesentlicher Bestandteil der Zuschussvereinbarung ist die Ausstattung der
sächsischen Hochschulen mit einem Gesamtbudget von rund 6,53 Milliarden
Euro für den Zeitraum 2017 bis 2024 (vgl. knapp zwei Milliarden Euro 2014
bis 2016). Außerdem wurde der Verzicht auf den geplanten Abbau von 754
Stellen von 2017 an vereinbart. Die Gelder, die wegen der Übernahme der
BAföG-Mittel durch den Bund freigeworden sind, sollen vollständig für den
Hochschulbereich verwendet werden.
Die unterzeichnete Zuschussvereinbarung verankert zudem die
Leistungsverpichtungen der Hochschulen und bildet die nanzielle
Grundlage für die individuellen Zielvereinbarungen, die zwischen dem
Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst und den einzelnen
Hochschulen geschlossen wurden.
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