Trump will die Beziehungen zwischen den USA und - K

Trump will die Beziehungen zwischen
den USA und Russland verbessern –
Allerdings soll auch die Krim wieder
zurück zur Ukraine
Das ukrainische Regime entwickelt gerade einen Plan zur
Wiedereingliederung der Krim, wie der Minister für zeitweilig
besetztes Territorium und intern vertriebene Personen, Wadim
Tschernysch, erklärte.
Das ukrainische Regime hat demnach Mitte Januar bereits eine Strategie
zu Wiedereingliederung des Donbass angenommen. Das Dokument sehe die
Gewährleistung
verschiedener
Dienstleistungen
wie
etwa
Onlineausbildung in ukrainischen Lehranstalten, Organisation von
Sportveranstaltungen
sowie
Wiederherstellung
der
Fernseh-
und
Rundfunkinfrastruktur vor. Ganz wichtig wenn man weder Strom noch
Wasser besitzt.
„Für die Krim wird ein ähnliches Dokument vorbereitet. Es wird
von der Öffentlichkeit und von internationalen Partnern
besprochen werden. Ich glaube, dafür brauchen wir noch einen
Monat“, sagte Tschernysch im Gespräch mit dem Internetportal
„Ukrainskaja Prawda“ am Donnerstag.
Wie er zugleich betonte, wird es in dem Dokument nicht über
Wiederherstellung von Wirtschaftsverbindungen gehen.
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der
Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6
Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März
2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden.
Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin
als Teil ihres Territoriums. Die Resultate des Krim-Referendums haben
auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen
Sanktionen gegen Russland verhängt.
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Scharfe Kritik der USA an Russland
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Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hat Russlands Verhalten
im Ukraine-Konflikt verurteilt. Die Sanktionen sollen weiter bestehen
bleiben.
Angesichts der eskalierenden Kämpfe in der Ukraine hat die USRegierung Russland aggressives Verhalten vorgeworfen, das seit Jahren
bestehe. Das verdiene eine „klare und starke Verurteilung“, auch wenn
die neue Regierung in Washington eigentlich anstrebe, die Beziehungen
zu Moskau zu verbessern, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten
Nationen, Nikki Haley. Es war das erste Mal, dass die Regierung von
US-Präsident Donald Trump offiziell zum Ukraine-Konflikt Stellung
bezog. Die deutlichen Worte hatten viele Beobachter überrascht, da
Trump im Wahlkampf und auch anschließend mehrfach angekündigt hatte,
dass er die Beziehungen zu Russland deutlich verbessern wolle, so
sieht es allerdings schlecht aus für Donald Trump!
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Donald Trumps Regierung will auch die Sanktionen wegen der „russischen
Annexion“ der Krim-Halbinsel aufrechterhalten. Die Strafmaßnahmen
sollen
bestehen bleiben, „bis Russland die Kontrolle über die
Halbinsel an die Ukraine zurückgegeben hat“, sagte Haley in New York.
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In her first comments before UN Security Council, Nikki Haley
blasts Russia’s „aggressive actions“ in east Ukraine.
https://t.co/RhkuNApRYq pic.twitter.com/RIxI1MiHdb
— ABC News (@ABC) 3. Februar 2017
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Die Bedingungen des 2015 vereinbarten Friedensplans von Minsk müssten
vollständig umgesetzt werden, sagte Haley. Die USA stünden auch
weiterhin hinter dem Abkommen, das auch die Vorgängerregierung unter
Präsident Barack Obama unterstützt hatte. Unter Obama hatten die USA
der Ukraine unter anderem mit Hilfsgütern, Kreditgarantien und der
Ausbildung ukrainischer Soldaten für den Kampf gegen prorussische
Separatisten im Donbass geholfen.
Auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat vor einer
Lockerung der Sanktionen gegen Russland gewarnt. Der Regimechef sagte
den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dies würde nicht nur die
„russische Aggression gegen die Ukraine verfestigen“, sondern auch
„ganz Europa in Gefahr bringen“. Die Verletzung des internationalen
Rechts dürfe nicht toleriert werden.
Das Problem an diesen Aussagen ist allerdings, dass hier „kein“
internationales Recht verletzt wurde und die Vorwürfe Russland würde
sich aggressiv verhalten, sind wohl eher haltlos. Prof. Dr. jur. Karl
Albrecht Schachtschneider erklärt wie es sich mit der Krim verhält:
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Sanktionen wegen Hackerangriffen bleiben
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Wie Regierungssprecher Sean Spicer mitteilte, würden auch die im
Dezember erlassenen Strafen gegen den russischen Inlandsgeheimdienst
FSB bestehen bleiben. Das US-Finanzministerium habe die als Vergeltung
für Hackerangriffe während der US-Wahl erhobenen Strafmaßnahmen jedoch
abgeändert,
um
bestimmte
Geschäfte
mit
Elektronikprodukten
wie
Smartphones zu erlauben. Dieser Schritt sei Teil der regulären
Vorgehensweise, sagte er.
Einige US-Firmen hatten Bedenken geäußert, dass die Sanktionen ihre
Möglichkeiten begrenzten, elektronische Geräte nach Russland zu
verkaufen. Der FSB hat in Russland die Kontrolle über Importe von
Gerätschaften mit Verschlüsselungstechnologien.
Auch hier wird weiterhin das Lügenkonstrukt aufrecht erhalten. Die USA
kamen schon längst ins straucheln wenn es darum ging, Russland
nachzuweisen dies auch tatsächlich getan zu haben. Es wurde ja
zwischendurch auch bereits zurückgerudert was diese Aussagen angehen.
Und jetzt wird es doch wieder auf den Tisch geworfen um das Bestehen
lassen der Sanktionen zu untermauern.
Was für ein Spielchen spielt Trump hier eigentlich? Gute Mine zu bösem
Spiel?
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Quellen:
sputniknews, rt-deutsch, die zeit, nuoviso tv, die wissensmanufaktur
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