Settels • Destinatsleistungen und andere satzungsmäßige Zuwendungen als Schenkungen ISBN 978-3-8487-3603-4 47 BUC_Settels_3603-4.indd 1 Schriftenreihe zum Stiftungswesen 47 Marion Settels Destinatsleistungen und andere satzungsmäßige Zuwendungen als Schenkungen Nomos 10.11.16 11:10 http://www.nomos-shop.de/28494 Schriftenreihe zum Stiftungswesen Band 47 Herausgeber: DSZ – Deutsches Stiftungszentrum im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft Essen Verantwortlich: Dr. Markus Heuel BUT_Settels_3603-4.indd 2 10.11.16 11:13 http://www.nomos-shop.de/28494 Marion Settels Destinatsleistungen und andere satzungsmäßige Zuwendungen als Schenkungen Nomos BUT_Settels_3603-4.indd 3 10.11.16 11:13 http://www.nomos-shop.de/28494 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2016 ISBN 978-3-8487-3603-4 (Print) ISBN 978-3-8452-7908-4 (ePDF) 1. Auflage 2016 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Settels_3603-4.indd 4 10.11.16 11:13 http://www.nomos-shop.de/28494 Inhaltsverzeichnis A.Einführung I. Einleitung II. Gang der Untersuchung B. Die an der Destinatsleistung beteiligten Personen und die Rechtsverhältnisse zwischen ihnen I. Die Stiftung 1. Allgemeines 2. Der Stiftungszweck als Maxime der Stiftung 3. Das Stiftungsvermögen a) Die Vermögensverselbständigung und das Vermögenserhaltungsgebot b) Die Vermögensausstattung der Stiftung 4. Die Stiftungsorganisation II. Der Destinatär 1. Die verschiedenen Arten von Destinatären 2. Die Begründung des Destinatsanspruchs III. Begriffliche Abgrenzung der Rechtsverhältnisse zwischen den beteiligten Personen C. Die Rechtsnatur der Destinatsleistung I. Einführung II. Die Notwendigkeit der Rechtsnaturbestimmung III. Der Zuwendungsvertrag als Schenkung 1. Die Destinatsleistung als Zuwendung a) Die Dienst- und Werkleistungen b) Die Gebrauchsüberlassung c) Zusammenfassung 2. Die Entreicherung der Stiftung a) Der Stiftungszweck als Verbindlichkeit b) Die Entreicherung trotz immateriellen Vorteils aa) Die Differenzierungsthese 13 13 14 17 17 17 20 22 22 25 26 28 29 30 32 35 35 37 39 40 41 45 45 46 47 49 49 7 http://www.nomos-shop.de/28494 Inhaltsverzeichnis bb) Die Rechtsprechung zum Fall „Dresdner Frauenkirche“ cc) Die Nichtberücksichtigung immaterieller Vorteile dd) Fazit c) Die Entreicherung und das Ersparen eigener Aufwendungen d) Die Zuwendung aus eigenem Vermögen e) Zusammenfassung 3. Die Bereicherung des Destinatärs a) Die zur freien Verfügung gestellten Zuwendungen b) Die zweckgebunden zu verwendenden Zuwendungen c) Die weiterzuleitenden Zuwendungen d) Zusammenfassung 4. Die Einigung zwischen Stiftung und Destinatär 5. Die Unentgeltlichkeit der Zuwendung a) Das Handeln ist immer zweckgerichtet b) Die Vielzahl der Zwecke c) Nicht jeder Zweck ist rechtserheblich aa) Die Trias notwendiger Zwecke (1) Der Austauschzweck (2) Der Erfüllungszweck (3) Der Liberalitätszweck bb) Die Anstaffelung weiterer Zwecke d) Schenkung trotz Verwirklichung des Stiftungszwecks? aa) Die Motivation des Schenkers ist unerheblich bb) Die Verwirklichung des Stiftungszwecks ist innere Motivation e) Zwischenergebnis: Die Unentgeltlichkeit der stiftungsbedingten Zuwendung 6. Abgrenzung zu ehe- und gesellschaftsbedingten Zuwendungen 7. Konsequenz: Das Vorhandensein zweier Rechtsgründe 8. Ergebnis 9. Abgleich mit dem Steuerrecht IV. Der Satzungsanspruch als einseitig begründete Schenkung 8 51 53 54 55 57 58 58 59 60 61 63 63 64 65 66 67 68 69 71 73 74 75 76 80 83 84 85 87 89 91 http://www.nomos-shop.de/28494 Inhaltsverzeichnis D. Die Wirksamkeitsvoraussetzung der notariellen Beurkundung 97 I. Der Zweck des notariellen Beurkundungserfordernisses II. Die teleologische Reduktion der Vorschrift bei Stiftungszuwendungen III. Zum Schriftformerfordernis 98 E. Die Rechtsfolgen im Außenverhältnis I. Das Erlöschen eines Rentenversprechens II. Die Haftungsprivilegierung des Schenkers 1. Die Haftungsprivilegierung der Stiftung angesichts des Normzwecks 2. Die Haftungsprivilegierung trotz Verwirklichung des Stifterwillens 3. Ergebnis III. Die Schenkung unter einer Auflage 1. Die bedingte Schenkung 2. Die Zweckschenkung 3. Das vertragliche Widerrufsrecht 4. Zusammenfassung IV. Die Rechte des verarmten Schenkers 1. Telos des Leistungsverweigerungs- und des Rückforderungsrechts a) Die verminderte Schutzwürdigkeit des Beschenkten b) Der Schutz des Schenkers c) Der Schutz der Allgemeinheit 2. Das Leistungsverweigerungs- und das Rückforderungsrecht bei Verarmung der Stiftung a) Planwidrige Regelungslücke b) Vergleichbare Interessenlage aa) Die verminderte Schutzbedürftigkeit des Destinatärs bb) Der Schutz der Allgemeinheit cc) Der Schutz der Stiftung (1) Die Mitglieder- und Gesellschafterlosigkeit (2) Die Eigennützigkeit der Zuwendung (3) Die Organpflichtverletzung im Innenverhältnis (4) Die Regressmöglichkeit im Innenverhältnis 99 102 105 105 109 110 112 114 115 117 117 119 121 121 122 123 124 125 126 128 130 130 131 132 132 133 134 135 9 http://www.nomos-shop.de/28494 Inhaltsverzeichnis (5) Die sozialstaatliche Pflicht dd) Ergebnis V. Das Widerrufsrecht bei grobem Undank 1. Die Dogmatik des Widerrufsrechts 2. Der Widerruf der Stiftung wegen groben Undanks des Destinatärs a) Das Widerrufsrecht der Stiftung als juristischer Person aa) Zurechnung von Fehlverhalten bei juristischen Personen bb) Grober Undank gegenüber einer Stiftung (1) Die Missachtung des Stiftungszwecks (2) Die zweckwidrige Mittelverwendung durch den Destinatär (3) Die Verunglimpfung der Stiftung (4) Die Errichtung einer Konkurrenzstiftung (5) Die Täuschung über die Destinatseignung b) Das Widerrufsrecht der Stiftung gegenüber einer juristischen Person als Destinatär aa) Die juristische Person auf Seiten des Beschenkten als Zurechnungsproblem bb) Das Widerrufsrecht bei Zuwendungen zwischen Stiftungen c) Schlussfolgerung VI. Die Pflicht- und Anstandsschenkungen VII. Zusammenfassung F. Die Rechtsfolgen im Drittverhältnis I. Die Zuwendung im Bereicherungsrecht 1. Die Unmittelbarkeit bei § 816 Abs. 1 S. 2 BGB 2. Die Unmittelbarkeit bei § 822 BGB 3. Zusammenfassung II. Die Zuwendung im Familienrecht 1. Die Stiftungszuwendung als privilegierter Erwerb bei der ehelichen Zugewinngemeinschaft a) Das Merkmal der besonderen persönlichen Beziehung ist nicht entbehrlich b) Die besondere persönliche Beziehung zum Stifter 10 136 136 137 138 140 141 141 145 146 147 148 149 149 150 150 151 152 153 155 157 158 159 161 164 164 164 166 167 http://www.nomos-shop.de/28494 Inhaltsverzeichnis c) Die Stiftungszuwendung als privilegierter Erwerb wegen ähnlicher besonderer Umstände d) Die Ausnahme für Einkünfte 2. Die Stiftungszuwendung in der Gütergemeinschaft 3. Die Einschränkung der Vermögenssorge über die Stiftungszuwendung III. Die Zuwendung im Erbrecht 1. Das Schenkungsverbot des Vorerben 2. Die Stiftungszuwendung und das Pflichtteilsrecht a) Der Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen den Destinatär b) Der pflichtteilsberechtigte Destinatär aa) Die Notwendigkeit einer Korrektur de lege feranda bb) Normative Begründung der Korrektur (1) Die normative Anbindung an § 2307 BGB (2) Die normative Anbindung an § 2327 BGB (a) Planwidrige Regelungslücke (b) Vergleichbare Interessenlage cc) Zusammenfassung IV. Die Zuwendung im Insolvenzrecht 1. Der Destinatär als nachrangiger Insolvenzgläubiger 2. Die Schenkungsanfechtung der Zuwendung an den Destinatär 3. Die Gläubigeranfechtung nach dem AnfG G. Die satzungsmäßige Zuwendung einer anderen Person als Stiftung I. Die satzungsmäßigen Zuwendungen von Körperschaften 1. Der Zuwendungsvertrag als Schenkung 2. Die Anwendbarkeit schenkungsspezifischer Normen a) Die Zuwendung der Körperschaft im Schenkungsrecht b) Die Zuwendung der Körperschaft im Bereicherungsrecht c) Die Zuwendung der Körperschaft im Familienrecht d) Die Zuwendung der Körperschaft im Erbrecht e) Die Zuwendung der Körperschaft im Insolvenzrecht 168 169 170 171 171 172 173 173 176 176 178 179 179 180 181 184 185 186 189 191 193 194 194 197 197 199 200 201 201 11 http://www.nomos-shop.de/28494 Inhaltsverzeichnis f) Zusammenfassung II. Die satzungsmäßigen Zuwendungen nichtrechtsfähiger Stiftungen 1. Allgemeines zur nichtrechtsfähigen Stiftung 2. Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung als Schenkung 3. Die Anwendbarkeit schenkungsspezifischer Normen a) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Schenkungsrecht b) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Bereicherungsrecht c) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Familienrecht d) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Erbrecht e) Die Zuwendung der nichtrechtsfähigen Stiftung im Insolvenzrecht III. Fazit 202 202 202 205 206 206 208 208 209 209 210 H. Ergebnisse 211 Literaturverzeichnis 215 12
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