Nr. 03-1 (PDF, 131KB, nicht barrierefrei)

BULLETIN
DER
BUNDESREGIERUNG
Nr. 03-1 vom 10. Januar 2017
Rede des Bundesministers des Auswärtigen,
Dr. Frank-Walter Steinmeier,
zur Verleihung des Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung
am 10. Januar 2017 in Frankfurt/Main:
Herr Oberbürgermeister, lieber Peter,
verehrte Ida Bubis,
lieber Tom Koenigs,
lieber Herr Salomon Korn,
verehrte Mitglieder des Rats der Stadt Frankfurt,
meine Damen und Herren,
ich bedanke mich von ganzem Herzen für diesen Preis, der den Namen des großen
Frankfurter Bürgers Ignatz Bubis trägt. Dass heute ein Preis für Versöhnung verliehen
wird in seinem Namen, im Namen eines Mannes, der selbst so viel Ausgrenzung, Gewalt und Unrecht erfahren musste, ist ein beeindruckender Beleg für seine menschliche Größe und für die Lebensleistung von Ignatz Bubis. Es ist für mich eine große
Ehre, durch diesen Preis mit ihm verbunden zu sein.
Lieber Tom Koenigs, Sie haben in Ihrer Laudatio beschrieben, dass die Stadt Frankfurt
Fremden offen gegenüber tritt, sie willkommen heißt. Doch es gab einige seltene Ausnahmen von dieser Frankfurter Willkommenskultur: Historisch bedingt war man hier in
der Paulskirche auf Personen, die im preußischen Berlin Verantwortung trugen, alles
andere als gut zu sprechen… Umso mehr bedanke ich mich für Ihre freundlichen
Worte!
Bulletin Nr. 03-1 v. 10. Januar 2017 / BMAA – z. Verleihung d. Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung
-2-
Meine Damen und Herren, lassen Sie uns gemeinsam einen kleinen historischen Ausflug machen, wir müssen dafür nicht einmal den Ort wechseln. Wir bleiben hier in der
Paulskirche. Aber in einer anderen Paulskirche, der Paulskirche von 1848 und 1849,
die damals nicht so hell und luftig war. Nicht nur dort, wo Sie heute sitzen, sondern
auch auf der Empore, zwischen den Säulen, die es da noch gab, drängten sich die
Menschen. Abgeordnete, Zuschauer – beizeiten mehr als 2.000 Schaulustige – mischten sich mit Pressevertretern und Diplomaten, mit streitlustigen, skeptischen oder leidenschaftlichen Deutschen. Stellen Sie sich das vor – welch ein lebendiger Ort! Ein
Ort der Diskussion und des Disputs, ein Ort der Demokratie. Das Protokoll der allerersten Sitzung vermerkt nur lakonisch – ich zitiere: ‘‘Allgemeine Unordnung und Verwirrung.“
Dieser Demokratieraum in der Paulskirche war wahrlich nicht vom Hessischen Himmel
gefallen; er war mutig erstritten worden, und er musste vom ersten Moment an verteidigt werden. In seiner inneren Verwirrung, aber auch nach außen. Denn außerhalb
dieser Mauern wurde die Versammlung massiv kritisiert, von links wie von rechts: Marx
und Engels nannten die Paulskirche eine ‘‘Versammlung alter Weiber‘‘, die ‘‘Neue
Rheinische Zeitung‘‘ bezeichnete sie als ‘‘Schwatzclub‘‘. Schon damals war vielen Abgeordneten klar: Um ihren Demokratieraum zu etablieren und stabil zu machen, muss
er geöffnet werden. Die, die außen standen, sollten hereinkommen und Teil der Diskussion werden. ‘‘Durch die Presse‘‘, so einer der ersten Redner in der Paulskirche,
‘‘kamen wir im Geiste zusammen, durch die Eisenbahnen ist es jetzt den einzelnen
möglich gemacht, persönlich zueinander schnell zu gelangen‘‘.
Heute sind es nicht Presse und Eisenbahn, sondern das Internet, das zunehmend unser Kommunikations- und Informationsverhalten verändert, unseren Alltag durchdringt.
Der Befund ist ein paradoxer: Je vernetzter und scheinbar grenzenloser das globale
Dorf, desto mehr fragmentiert sich die Gesellschaft in Segmente, Gruppen und Einzelteile. Der öffentliche Raum zersplittert; Menschen verschanzen sich in Echokammern
und Filterblasen, die dazu führen, dass sie ihre Ansichten absolut setzen und sich darin
permanent selbst bestätigen. Eine Meinung, oft genug retweetet, wird zur ‘‘gefühlten
Wahrheit‘‘. Mit diesem Rückzug in vermeintlich vertraute Bezugsräume – ob online
oder offline – geht die sinkenden Bereitschaft einher, andere Meinungen und Fakten
überhaupt wahrzunehmen, geschweige denn als valide anzuerkennen.
Bulletin Nr. 03-1 v. 10. Januar 2017 / BMAA – z. Verleihung d. Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung
-3-
Eine Erfahrung hat mich gerade in der Außenpolitik geprägt: Nur wenn wir bereit sind,
die Sichtweisen unserer Gesprächspartner zu verstehen und ihre Argumente nicht
gleich vom Tisch zu wischen, erst dann kann es doch zu einem wirklichen Austausch
kommen. In der Diplomatie wie im wahren Leben gilt: Verstehen bedeutet nicht gleich
Verständnis, und erst recht nicht Einverständnis. Aber wenn bereits das VerstehenWollen in der Außenpolitik zum Schimpfwort gerät, wird sie unfähig zur Verständigung,
und verliert ihre Kernfähigkeit, die Lösung von Konflikten.
Ignatz Bubis hat zeitlebens daran gearbeitet, die Mauern zu durchbrechen, die uns
voneinander abschirmen. Konnte denn dieses Deutschland nach den Verbrechen des
Krieges und des Holocausts – der für Bubis ganz persönlich Vertreibung, Ghetto und
Ermordung seines Vaters und zweier Geschwister im Konzentrationslager von Treblinka bedeutete – konnte dieses Deutschland jemals wieder Ort einer lebendigen pluralistischen Demokratie werden? ‘‘Ja‘‘ war seine Antwort. Und Ignatz Bubis hat als
Frankfurter Jude diesen neuen und widerstandsfähigeren deutschen Demokratieraum
mit erbaut.
Kein gleichförmiger, einfarbiger Raum sollte er sein, sondern ein streitbarer Ort. Kein
beliebiger Raum, sondern einer mit tragenden Wänden. Dazu gehören Toleranz, Verantwortung für unsere Gemeinschaft und ihre Geschichte und die klare Absage an
Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. In der Demokratie, anders als
zurzeit im Internet, gilt kein ‘‘anything goes‘‘. Ich glaube, wir müssen heute, mehr denn
je, einen Demokratieraum schaffen, in dem wir streiten können, aber respektvoll miteinander umgehen. In dem viele zu Wort kommen, aber genauso viele zuhören. In
dem gegensätzliche Interessen und Sichtweisen formuliert werden, aber in dem wir
auch Fakt von Lüge unterscheiden können. Was die Bereitschaft voraussetzt, anzuerkennen, dass die Unterscheidung zwischen beidem zu den Überlebensfragen der Demokratie gehört.
Bubis hat, allen Ressentiments und Vorurteilen zum Trotz, Gräben überwunden und
das Gespräch gerade mit denen gesucht, die nicht seine Überzeugungen, geschweige
denn seine existenziellen Lebenserfahrungen von Shoa und Vertreibung, teilten. ‘‘Dialog‘‘ hieß für ihn auch das direkte Gespräch, von Mensch zu Mensch. Insbesondere
Bulletin Nr. 03-1 v. 10. Januar 2017 / BMAA – z. Verleihung d. Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung
-4-
den jüngeren Deutschen hat er sich in beispielloser Weise zugewandt: Am Ende seines Lebens war er, seinen Notizen zufolge, über einer halben Million Schülerinnen,
Schülern und Studierenden im persönlichen Gespräch begegnet. Ignatz Bubis, so
habe ich mir erzählen lassen, war für das direkte Gespräch sogar so offen, dass seine
private Telefonnummer im Frankfurter Telefonbuch gestanden haben soll. Für die Jüngeren hier im Raum: Das waren einmal dicke, gelbe Bücher, in denen man Telefonnummern manuell googeln konnte.
‘‘Wir sind das Volk!‘‘, so riefen die ersten deutschen Demokraten, auch hier in der
Paulskirche, und später die friedlichen Revolutionäre in der DDR. Seit Freiligraths wirkmächtige Gedichtzeile durch die deutsche Geschichte tönt, wirft sie zugleich eine
schwierige, sich stetig wandelnde Frage auf: Wer ist eigentlich dieses ‘‘Wir‘‘?
Zuletzt haben Populisten Freiligraths Revolutionslied umgedichtet in die Absage an
Vielfalt, in einen Kampfruf der Abgrenzung. Als Pegida-Demonstranten in Dresden
‘‘Wir sind das Volk‘‘ skandierten, da war zur gleichen Zeit auf einer Gegendemonstration ein wunderbares Gegenplakat zu sehen. Darauf stand ganz cool und schlicht: ‘‘Nö,
wir sind das Volk.“ Genauso ist es. Das demokratische ‘‘Wir‘‘ ist kein homogenes ‘‘Wir‘‘,
das demokratische ‘‘Wir‘‘ ist vielgestaltig und vielstimmig, und so wird es im 21. Jahrhundert zunehmend sein. ‘‘Das Volk‘‘, hat Jürgen Habermas geschrieben ‘‘tritt nur im
Plural auf.‘‘
Der neuerdings wiederholte Versuch der Wiederbelebung des ‘‘Völkischen‘‘ ist weit
mehr als ein beabsichtigter Tabubruch und Anleihe an nationalsozialistische Ideologiefragmente; es verrät das Erbe der europäischen Aufklärung und negiert die Grundbedingung pluralistischer Demokratie! Das völkische Denken, dessen sich unser historisches Gedächtnis noch erinnert, brüstete sich gerade mit der Aufkündigung des
Dialogs. Kritiker wurden nur noch als Repräsentanten eines ‘‘feindlichen Systems‘‘
ausgeschlossen. Dann gibt es nur noch die eigene Wahrheit und die Lügen der anderen. Der große Historiker Fritz Stern, übrigens wie Bubis aus Breslau stammend, hat
hellsichtig wie kein Zweiter den verhängnisvollen Zusammenhang herausgearbeitet
zwischen der Geringschätzung der Vernunft, ja einer bewussten, von vielen geradezu
gefeierten Irrationalität, und dem Zusammenbruch der deutschen Demokratie in den
Bulletin Nr. 03-1 v. 10. Januar 2017 / BMAA – z. Verleihung d. Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung
-5-
30er Jahren. Nur wer vom katastrophalen Scheitern der autoritären Irrwege der Vergangenheit nichts mehr weiß, hält sie womöglich wieder für die Zukunft. Aber hält unser kulturelles Gedächtnis länger als drei Generationen?
Ignatz Bubis hat früh erkannt, dass unser historisches Wissen verblasst oder auch
bewusst ausgeblendet wird. Und auch heute beobachten wir, dass die Verachtung von
Fakten und Vernunft erneut salonfähig zu werden scheint. Damit droht eine entscheidende Bezugsgröße im politischen Dialog wegzubrechen. Politik wird zwar nicht allein
von Vernunft bestimmt, sondern auch von Leidenschaft, von Auseinandersetzungen
um Ideen und vom Kampf um Mehrheiten. Dieses für unsere Demokratie so wichtige
Ringen um den besten Weg für die Zukunft aber darf die Vernunft als Maßstab nicht
aufgeben. Es braucht die Bereitschaft, zu zweifeln, zu überprüfen, in Frage zu stellen.
Und es braucht die Bereitschaft, Fakten als solche anzuerkennen, sie zu unterscheiden von Stimmungen und Meinungen. Denn das ‘‘Postfaktische‘‘ ist nicht nur ein flottes
Label für die neueste Ausprägung der Postmoderne. In ihm steckt eine tödliche Gefahr
für unser pluralistisches, unser demokratisches Gemeinwesen. Deshalb müssen wir
Populisten genau dort den Riegel vorschieben, wo sie die demokratische Vielfalt aushebeln wollen, wo sie ihre Ansicht absolut setzen, wo Kritik ausgeblendet, wo Zweifel
schon als ‘‘Verrat‘‘ diffamiert wird. Wenn Populisten sagen ‘‘Wir sind das Volk‘‘, dann
sagen sie in Wahrheit nämlich eines: ‘‘Wir – und nur wir – sind das Volk.‘‘ Diesen populistischen Kurzschluss dürfen Demokraten ihnen niemals durchgehen lassen! Einen
Alleinvertretungsanspruch hat in dieser Demokratie – zum Glück! – niemand.
Verehrtes Kuratorium, ich danke Ihnen für die große Ehre, die mir mit dem IgnatzBubis-Preis zuteilwird. Der Preis ist Auszeichnung, aber noch mehr ist er Auftrag. Denn
so war Bubis' Haltung: ‘‘Wenn Ignatz Bubis an die Schrecken der Vergangenheit erinnerte, richtete sich sein Blick nach vorne. Er meinte die Zukunft.‘‘. Das schrieb Roman
Herzog in einem Nachruf auf seinen Freund Bubis. Nun ist Roman Herzog von uns
gegangen, ein großer Verfassungsrechtler, Staatsmann und Politiker. Ich habe ihn als
klugen und geradlinigen Menschen kennengelernt und bin ihm auch in den Jahren
nach seiner Amtszeit als Bundespräsident immer wieder begegnet und habe sein abgewogenes Urteil geschätzt. Roman Herzog hat sich um unser Land große Verdienste
erworben.
Bulletin Nr. 03-1 v. 10. Januar 2017 / BMAA – z. Verleihung d. Ignatz-Bubis-Preises für Verständigung
-6-
Für mich steht dieser Preis also nicht so sehr für Erreichtes, sondern als Appell an
unsere Zukunft. Denn vor uns allen liegt die Aufgabe, Freiheit und Demokratie in einem
neuen spannungsgeladenen Zeitalter, in dem Gewissheiten in Frage gestellt sind und
neue Risiken Ängste auslösen, zu sichern. Wir können dabei lernen von denen, die
hier den ersten deutschen Demokratieraum schufen, von ihren Erfolgen und von ihrem
Scheitern. Und wir können lernen von Ignatz Bubis, der einen neuen deutschen Demokratieraum bauen half, und uns zugleich stets an dessen Zerbrechlichkeit erinnert
hat. Ich nehme den Auftrag dieses Preises gern an, und ich hoffe, dass wir gemeinsam
streiten für diesen Demokratieraum – mit Respekt, aber nicht verzagt, sondern mit
Entschlossenheit. So wie uns das jüdische Sprichwort lehrt: „Mit Handschuhen kann
die Katze keine Mäuse fangen.“
Vielen Dank.
* * * * *

Download Report