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DER PRÄSIDENT
Geschätzte Kameradinnen und Kameraden!
Die von den Medien als entscheidende Richtungsänderung hochstilisierte
Volkswahl für den neuen Bundespräsidenten ist entschieden. Das Resultat: Wir
haben einen neuen Präsidenten. Der ÖKB gratuliert Univ. Prof. Dr. Alexander
VAN DER BELLEN zur Erringung des höchsten Amtes im Staat und wünscht
ihm eine für das ganze Land erfolgreiche Präsidentschaftszeit.
Ob des Ergebnisses wird ein paar Tage heftig debattiert werden, dann gilt wieder –
und das ist gut so- der normale Alltagsbetrieb.
Wirklich oder hat sich doch etwas verändert?
 Bereits in der Vorentscheidung die zur Stichwahl geführt hat sind die
beiden Regierungsparteien mit ihren Kandidaten gnadenlos abgestraft
worden. Die Stichwahl brachte ein knappes Ergebnis. Es folgten peinliche
Enthüllungen über das schlampige Umgehen mit Gesetzen und
Vorschriften, sowie technische Pannen, die letztlich über das Erkenntnis
des Verfassungsgerichtshofes zur Wahlwiederholung führten.
 Eine vorerst erfreuliche Reaktion darauf war die erklärte Absicht, nun
endlich das seit Jahren geforderte Zentrale Wählerregister einzurichten, um
viele Ungereimtheiten in der Durchführung von Wahlen zu beseitigen. Eine
Grundbedingung für eine funktionierende Demokratie ist die saubere und
anfechtungsfreie Abhaltung von Wahlen. Geschieht das nicht, müssen wir
uns den Vorwurf der „Bananenrepublik“ gefallen lassen.
 Unser neuer Bundespräsident Van der Bellen hat keinen Wehrdienst
geleistet, ist aber mit seiner Vereidigung nominell Oberbefehlshaber des
Bundesheeres. Er tritt für ein Europäisches Berufsheer ein. Es wird
interessant sein zu beobachten, wie er den klaren Willen der
österreichischen Bevölkerung zur Aufrechterhaltung der Allgemeinen
Wehrpflicht, das in der Verfassung verankerte Milizprinzip, als
Organisationsform des Bundesheeres und die nach wie vor bestehende
Neutralität, mit dieser Grundeinstellung vereinbaren wird. Positiv war zu
Rotenhofgasse 17, 1100 Wien, Tel.+ Fax: +43/1/606 89 02, E-Mail: [email protected]
ZVR: 042670238, Bankverbindung: Bank Austria, BLZ: 12000, KtnNr.: 00 263 793 200
DER PRÄSIDENT
vermerken, dass er ausdrücklich die Rolle des ÖKB in der Denkmalpflege für
die vielen Mahn-und Gedenkmale anerkannt hat.
 Europa steht vor großen Herausforderungen. Die Briten verlassen die EU.
Wie es derzeit aussieht kommt es zu einem harten „BREXIT“. Das heißt es
gibt kein Rosinenpicken für die Auszugswilligen. Ein Nachgeben würde die
EU mit Sicherheit zerreißen. In Italien hat der Regierungschef RENZI ein
Referendum über die Modernisierung des trägen Staatsapparates deutlich
verloren und ist zurückgetreten. Die engen Handelsbeziehungen
Österreichs zu unserem südlichen Nachbarn bereiten Sorge, ob der
möglichen Folgen. Ein Ausscheren der Italiener aus dem Euro wäre für
unsere Wirtschaft katastrophal.
 Mit großer Freude registrieren wir die unzähligen Aktivitäten, welche die
Orts- und Stadtverbände, die Bezirks- und Landesverbände des ÖKB nach
der Sommerpause wieder in Angriff genommen haben. Mit der
veränderten Grundstimmung im Bundesheer dank der
Reformbemühungen von BM DOSKOZIL – ist der Zulauf zur Ableistung des
Wehrdienstes wieder gestiegen und wir dürfen hoffen, damit auch in
absehbarer Zeit neue Kameraden für uns gewinnen zu können. Aus unserer
langjährigen Erfahrung sollen diese jungen Wehrdienstleistenden möglichst
bald angesprochen werden unserer Gemeinschaft bei zu treten .Ich bitte
alle OV hier aktiv zu werden. Es geht um die Sicherung der Zukunft des
ÖKB.
Zum Abschluss möchte ich, auch im Namen des gesamten Vorstandes und des
Präsidiums unseres ÖKB, Euch allen, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest
und ein erfolgreiches Neues Jahr 2017 wünschen.
Es möge uns den Frieden in Europa erhalten, die Verständigung unter den
Nachbarn verbessern und uns und unsere Familien vor Schaden und Krankheiten
bewahren.
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Euer
Rotenhofgasse 17, 1100 Wien, Tel.+ Fax: +43/1/606 89 02, E-Mail: [email protected]
ZVR: 042670238, Bankverbindung: Bank Austria, BLZ: 12000, KtnNr.: 00 263 793 200
DER PRÄSIDENT
Ludwig BIERINGER
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