DER PRÄSIDENT Geschätzte Kameradinnen und Kameraden! Die von den Medien als entscheidende Richtungsänderung hochstilisierte Volkswahl für den neuen Bundespräsidenten ist entschieden. Das Resultat: Wir haben einen neuen Präsidenten. Der ÖKB gratuliert Univ. Prof. Dr. Alexander VAN DER BELLEN zur Erringung des höchsten Amtes im Staat und wünscht ihm eine für das ganze Land erfolgreiche Präsidentschaftszeit. Ob des Ergebnisses wird ein paar Tage heftig debattiert werden, dann gilt wieder – und das ist gut so- der normale Alltagsbetrieb. Wirklich oder hat sich doch etwas verändert? Bereits in der Vorentscheidung die zur Stichwahl geführt hat sind die beiden Regierungsparteien mit ihren Kandidaten gnadenlos abgestraft worden. Die Stichwahl brachte ein knappes Ergebnis. Es folgten peinliche Enthüllungen über das schlampige Umgehen mit Gesetzen und Vorschriften, sowie technische Pannen, die letztlich über das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes zur Wahlwiederholung führten. Eine vorerst erfreuliche Reaktion darauf war die erklärte Absicht, nun endlich das seit Jahren geforderte Zentrale Wählerregister einzurichten, um viele Ungereimtheiten in der Durchführung von Wahlen zu beseitigen. Eine Grundbedingung für eine funktionierende Demokratie ist die saubere und anfechtungsfreie Abhaltung von Wahlen. Geschieht das nicht, müssen wir uns den Vorwurf der „Bananenrepublik“ gefallen lassen. Unser neuer Bundespräsident Van der Bellen hat keinen Wehrdienst geleistet, ist aber mit seiner Vereidigung nominell Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Er tritt für ein Europäisches Berufsheer ein. Es wird interessant sein zu beobachten, wie er den klaren Willen der österreichischen Bevölkerung zur Aufrechterhaltung der Allgemeinen Wehrpflicht, das in der Verfassung verankerte Milizprinzip, als Organisationsform des Bundesheeres und die nach wie vor bestehende Neutralität, mit dieser Grundeinstellung vereinbaren wird. Positiv war zu Rotenhofgasse 17, 1100 Wien, Tel.+ Fax: +43/1/606 89 02, E-Mail: [email protected] ZVR: 042670238, Bankverbindung: Bank Austria, BLZ: 12000, KtnNr.: 00 263 793 200 DER PRÄSIDENT vermerken, dass er ausdrücklich die Rolle des ÖKB in der Denkmalpflege für die vielen Mahn-und Gedenkmale anerkannt hat. Europa steht vor großen Herausforderungen. Die Briten verlassen die EU. Wie es derzeit aussieht kommt es zu einem harten „BREXIT“. Das heißt es gibt kein Rosinenpicken für die Auszugswilligen. Ein Nachgeben würde die EU mit Sicherheit zerreißen. In Italien hat der Regierungschef RENZI ein Referendum über die Modernisierung des trägen Staatsapparates deutlich verloren und ist zurückgetreten. Die engen Handelsbeziehungen Österreichs zu unserem südlichen Nachbarn bereiten Sorge, ob der möglichen Folgen. Ein Ausscheren der Italiener aus dem Euro wäre für unsere Wirtschaft katastrophal. Mit großer Freude registrieren wir die unzähligen Aktivitäten, welche die Orts- und Stadtverbände, die Bezirks- und Landesverbände des ÖKB nach der Sommerpause wieder in Angriff genommen haben. Mit der veränderten Grundstimmung im Bundesheer dank der Reformbemühungen von BM DOSKOZIL – ist der Zulauf zur Ableistung des Wehrdienstes wieder gestiegen und wir dürfen hoffen, damit auch in absehbarer Zeit neue Kameraden für uns gewinnen zu können. Aus unserer langjährigen Erfahrung sollen diese jungen Wehrdienstleistenden möglichst bald angesprochen werden unserer Gemeinschaft bei zu treten .Ich bitte alle OV hier aktiv zu werden. Es geht um die Sicherung der Zukunft des ÖKB. Zum Abschluss möchte ich, auch im Namen des gesamten Vorstandes und des Präsidiums unseres ÖKB, Euch allen, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Neues Jahr 2017 wünschen. Es möge uns den Frieden in Europa erhalten, die Verständigung unter den Nachbarn verbessern und uns und unsere Familien vor Schaden und Krankheiten bewahren. Mit kameradschaftlichen Grüßen Euer Rotenhofgasse 17, 1100 Wien, Tel.+ Fax: +43/1/606 89 02, E-Mail: [email protected] ZVR: 042670238, Bankverbindung: Bank Austria, BLZ: 12000, KtnNr.: 00 263 793 200 DER PRÄSIDENT Ludwig BIERINGER Rotenhofgasse 17, 1100 Wien, Tel.+ Fax: +43/1/606 89 02, E-Mail: [email protected] ZVR: 042670238, Bankverbindung: Bank Austria, BLZ: 12000, KtnNr.: 00 263 793 200
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