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PRESSEINFORMATION
Vereinte
Dienstleistungsgewerkschaft
Bezirk Region SüdOst-Niedersachsen
09/12/2016
AfD im Rat Braunschweig – unterwegs im Kampf gegen
Kunst und Kultur, Soziales, Integration, Erziehung und Erinnerung
Erst wenige Wochen ist die AfD im Rat der Stadt Braunschweig vertreten, aber
schon bei den Haushaltsberatungen zeigt sie, was man von ihr zu erwarten hat:
Die AfD fordert die Streichung der Zuschüsse u.a.
für die Brunsviga,
für den Kunstverein,
die Jugendkunstschule,
das Internationale Filmfest,
das LOT-Theater,
die Gedenkstätte für Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft,
die DRK-Kaufbar,
für die AWO,
die Diakonie,
die Caritas,
das DRK,
Erziehungsberatungsstelle BEJ,
den Dachverband der Kitas der Elterninitiativen,
die Jugendkunstschule buntich und und und…
Sebastian Wertmüller, ver.di-Geschäftsführer: „Das ist ein Programm zur Zerstörung beachtlicher Teile des sozialen, kulturellen, pädagogischen und gesellschaftlichen Lebens in unserer Stadt. Das ist ein Programm gegen die Arbeitsplätze in
diesen Einrichtungen und Verbänden.“
Wer bisher nicht wissen wollte, dass Rechtspopulisten nicht die Vertreter ‚besorgter Bürger‘ sind, sondern gegen das gesamte Gemeinwesen kämpfen, wisse jetzt
mehr.
Wertmüller betont, dass man bei ver.di großes Vertrauen in die übergroße Mehrheit im Rat habe. Dennoch habe man Sorge, dass mit derartigen
Kahlschlagsinitiativen Stimmung gemacht werden solle gegen alles, was nach
Kultur, Sozialpolitik, Kunst und Erziehung klinge.
Wertmüller: „Für ver.di ist klar, wir stehen zu unseren Kolleginnen und Kollegen in
den benannten Einrichtungen und zu ihrer Arbeit. Vorschläge wie die die AfD bestärken uns in unseren Vorstellungen von einer sozial gerechten Stadt mit Kultur
und Bildung für alle – auch für Menschen mit wenig Geld.“
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