Besserer Schutz fuer Fluechtlinge Fact Sheet

FACTSHEET: BESSERER SCHUTZ FÜR
FLÜCHTLINGE IN DER EU UND WELTWEIT
Vorschläge von UNHCR zur Wiederherstellung von Vertrauen
durch besseres Management, Partnerschaft und Solidarität
2015 WAR EIN AUSSERGEWÖHNLICHES JAHR
Über eine Million
Flüchtlinge und
MigrantInnen sind
über den Seeweg nach
Europa gekommen.
Der Großteil von ihnen stammt
aus jenen zehn Ländern, aus denen
weltweit die meisten Menschen
flüchten. Allen voran sind das
Syrien, Afghanistan und Irak.
Aufgrund der mangelnden Solidarität war die Ankunft
der außergewöhnlichen, aber durchaus bewältigbaren
Zahl an Menschen eine Herausforderung für die
Europäische Union (EU). Dies führte zu Problemen in
den Aufnahme- und Asylsystemen.
Die EU braucht ein mutiges, einfallsreiches und praktikables Konzept, um die Uneinheitlichkeit zu überwinden und
Flüchtlingsbewegungen wirksam und im Einklang mit dem Völkerrecht zu steuern. UNHCR zeigt auf, wie dies durch eine
umfassende Asyl- und Flüchtlingspolitik sowohl innerhalb der EU als auch weltweit erreicht werden kann. Die Vorschläge
von UNHCR können auf lange Sicht die Entwicklung von EU-weiten Vereinbarungen fördern, um effektive Lösungen für
Flüchtlingsbewegungen zu finden. Diese zukunftsorientierte und kreative Herangehensweise basiert nicht zuletzt auf den
Grundpfeilern der EU selbst, die auf den Prinzipien Achtung von Grundrechten, Verantwortung, Solidarität und Vertrauen gründen.
4 VORSCHLÄGE FÜR EINE UNION DES
VETRAUENS UND DES SCHUTZES
1
EINE EU, DIE SICH ENGAGIERT
über ihre Grenzen hinaus für Schutz, Hilfe und
die Suche nach Lösungen und zu diesem Zweck:
2
EINE EU, DIE VORBEREITET IST
auf mögliche zukünftige Situationen mit einer erheblichen
Zahl an neu ankommenden Schutzsuchenden durch:
(( nachhaltige Asylsysteme entwickelt,
(( Einschätzung und Planung
(( humanitäre Einsätze bedarfsgerecht unterstützt,
(( Kapazitätsreserven auf nationaler und auf EU-Ebene
(( bei der Hilfeleistung einen entwicklungsorientierten
(( Koordinierungsmechanismen
Ansatz verfolgt,
(( mehr Möglichkeiten für sichere Zugangswege schafft und
(( ein gemeinsames, reguliertes Migrationskonzept
WIE KANN DIE EU BESSER VORBEREITET SEIN?
probeweise umsetzt.
WIE SOLLTE SICH DIE EU WELTWEIT ENGAGIEREN?
Die Zahl der Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten,
ist über die letzten Jahre weltweit stetig gestiegen. Auch aus
Ländern in der Nähe von Europa fliehen vermehrt Menschen.
Die EU muss sich stärker engagieren, um Lösungen für
die Konflikte zu finden, die Menschen zur Flucht zwingen.
Gleichzeitig brauchen jene Länder, die den Großteil der
Flüchtlinge aufnehmen, stabile, planbare und nachhaltige
Unterstützung. Nur dann können sie Flüchtlinge schützen,
unterstützen und ein Umfeld schaffen, in dem sie in Sicherheit
ihr Leben wieder aufbauen können. In die Stabilisierung der
Situation in diesen Ländern zu investieren ist daher essentiell.
Solidarität mit diesen Ländern zu zeigen und Verantwortung
zu übernehmen ist der grundlegende Ausdruck von
Unterstützung.
Eine koordinierte Notfallplanung der EU und ihrer
Mitgliedstaaten wird essentiell sein, um zukünftig auf
mögliche steigende Ankunftszahlen effektiv reagieren zu
können. Offene Konflikte und beträchtliche Defizite in
der Unterstützung der Flüchtlinge lassen befürchten, dass
die Vertreibung weitergehen wird. Die EU müsste für den
Fall vorbereitet sein, dass in Zukunft wieder Flüchtlinge
in großer Zahl auf sie zukommen. Regionale und nationale
Hilfspläne müssten maßgeschneidert für jede spezifische
Landessituation ausgearbeitet werden und gleichzeitig
den übergeordneten Zielsetzungen entsprechen. Die
Reaktion auf zivile Notfälle in der EU ist gute Praxis und
bietet angemessene Kapazitäten, die in Bereitschaftspläne
für Notsituationen mit Flüchtlingen übernommen werden
könnten. Das ganze Jahr 2016 hindurch hat UNHCR mit
Partnern und Regierungen Notfall- und Bereitschaftspläne
für verschiedene Szenarien entwickelt, die sich mit einer
großen Zahl an neu ankommenden Asylsuchenden und
Flüchtlingen in der EU befassen.
4 VORSCHLÄGE FÜR EINE UNION DES
VETRAUENS UND DES SCHUTZES
3 E
INE EU, DIE SCHUTZ BIETET
durch ein gut verwaltetes gemeinsames Asylsystem,
das den Zugang zum Gebiet gewährleistet
und Folgendes einschließt:
(( ein gemeinsames Registrierungssystem
4
EINE EU, DIE INTEGRIERT
und Flüchtlinge in ihre Gemeinschaften
einbezieht durch:
(( Bereitstellung von mehr Mitteln für
Integrationsprogramme
(( Vorrang für Familienzusammenführung
(( vorhersehbare, vereinheitlichte Integrationsangebote
(( beschleunigte und vereinfachte Asylverfahren
(( Förderung von aufnahmebereiten Gemeinschaften
(( einen Verteilungsmechanismus für belastete EU-
Mitgliedstaaten
(( ein gemeinsames Konzept für unbegleitete und von ihren
WIE KANN ERFOLGREICHE INTEGRATION GELINGEN?
Familien getrennte Kinder
(( Anreize zur Einhaltung des neuen Systems
(( ein effizientes Rückführungssystem
WIE WÜRDE DAS VON UNHCR VORGESCHLAGENE
ASYLSYSTEM FUNKTIONIEREN?
Die Ereignisse im vergangenen Jahr machten deutlich, dass
die EU ihr Asylsystem überdenken muss. Ein sinnvolles
System würde den Zugang zum EU-Gebiet ermöglichen,
für die ordnungsgemäße Registrierung und Aufnahme
der Neuankömmlinge sorgen, die Verantwortung für
Asylsuchende unter den Mitgliedstaaten aufteilen und
gewährleisten, dass die EU-Mitgliedstaaten für diese Aufgabe
vorbereitet sind.
Aufbauend auf Elementen des derzeitigen Gemeinsamen
Europäischen Asylsystems (GEAS) und einigen der
Reformvorschläge der Europäischen Kommission schlägt
UNHCR ein vereinfachtes System vor, das auch Kosten
sparen könnte. Dieses System würde die Achtung des Rechts
auf Asyl gewährleisten, Sicherheitsüberprüfungen verbessern
und eine effiziente Steuerung von Bevölkerungsbewegungen
erleichtern.
Die Entwicklung von sozialem Zusammenhalt, Stabilität
und Sicherheit setzt voraus, dass Gemeinschaften gut
auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereitet sind
und dass Flüchtlinge Unterstützung erhalten, um ihre
Qualifikationen und Stärken in der neuen Umgebung
umsetzen zu können. Integration ist ein wechselseitiger
Prozess zwischen den Flüchtlingen einerseits und den
sie aufnehmenden Gemeinschaften andererseits. Um das
öffentliche und politische Vertrauen wiederherzustellen,
muss der Sozialvertrag zwischen Flüchtlingen und
Aufnahmestaaten in geeigneter Weise definiert
werden. Staaten müssen die Rechte von Flüchtlingen
sicherstellen, die Aufnahmebereitschaft fördern und gegen
Fremdenfeindlichkeit vorgehen. Flüchtlinge ihrerseits
müssen an Integrationsprogrammen teilnehmen und die
Gesetze ihres Aufnahmelands befolgen, worunter auch die
Achtung zentraler menschenrechtlicher Prinzipien fällt.
Auch wenn Integration für viele Staaten eine
Herausforderung darstellt, so bietet sie gleichzeitig auch
Chancen. Die Möglichkeit für Flüchtlinge, wo auch immer in
der EU sie sind, zu leben und eine Zukunft für sich zu schaffen,
kann zu einem effektiven Asylsystem beitragen und den
Druck zur Weiterreise verringern.

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