Saubere Energie für alle Europäer – Wachstumspotenzial Europas

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Saubere Energie für alle Europäer – Wachstumspotenzial Europas
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Brüssel, 30. November 2016
Die Europäische Kommission stellt heute ein Paket von Maßnahmen vor, mit denen dafür
gesorgt werden soll, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union trotz der
Veränderungen, die sich durch den Übergang zu umweltfreundlicher Energie für die globalen
Energiemärkte ergeben werden, erhalten bleibt.
Dabei strebt die Kommission an, dass die EU beim Übergang zu einem umweltfreundlichen
Energiesystem eine Vorreiterrolle übernimmt und sich nicht nur einfach anpasst. Aus diesem Grund hat
sich die EU verpflichtet, die CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 40 % – bei gleichzeitiger
Modernisierung der EU-Wirtschaft und der Förderung von Beschäftigung und Wachstum für alle
europäischen Bürgerinnen und Bürger – zu reduzieren. Unsere Vorschläge haben drei Hauptziele: die
Energieeffizienz als oberste Priorität zu behandeln, die weltweite Führung im Bereich der erneuerbaren
Energien zu übernehmen und ein faires Angebot für die Verbraucher bereitzustellen.
Die Verbraucher sind aktive und wichtige Akteure auf den Energiemärkten der Zukunft. In der
gesamten EU haben die Verbraucher künftig eine größere Auswahl an Anbietern, Zugang zu
verlässlichen Preisvergleichsinstrumenten sowie die Möglichkeit, ihren eigenen Strom zu erzeugen und
zu verkaufen. Mehr Transparenz und eine bessere Rechtsetzung ermöglichen der Zivilgesellschaft,
besser in das Energiesystem einbezogen zu werden und auf Preissignale zu reagieren. Das Paket
enthält zudem eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz der am stärksten gefährdeten Verbraucher.
Der Vizepräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, erklärte: „Mit dem heute vorgestellten Paket
soll der Übergang zu sauberer Energie bei gleichzeitiger Modernisierung der Wirtschaft unterstützt
werden. Europa hat in den letzten Jahren die globale Klimapolitik angeführt und wird auch jetzt durch
die Schaffung der Voraussetzungen für nachhaltige Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen mit
gutem Beispiel vorangehen. Die heutigen Vorschläge betreffen alle Branchen im Zusammenhang mit
sauberer Energie: Forschung und Innovation, Qualifikationen, Gebäude, Industrie, Verkehr, digitale
Wirtschaft, Finanzen, um nur einige zu nennen. Unsere Vorschläge sollen allen europäischen
Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen die Mittel an die Hand geben, größtmöglichen Nutzen
aus dem Übergang zur sauberen Energie zu ziehen.“
Miguel Arias Cañete, Kommissar für Klimapolitik und Energie, ergänzte: „Unsere Vorschläge
ermöglichen eine erhebliche Steigerung der Nachfrage nach neuen Technologien, schaffen günstige
Voraussetzungen für Investoren, stärken die Stellung des Verbrauchers, sorgen für besser
funktionierende Energiemärkte und helfen uns, unsere Klimaziele zu erreichen. Ich bin besonders stolz
darauf , dass wir das verbindliche Ziel einer Steigerung der Energieeffizienz um 30 % erreicht haben,
so dass sich unsere Abhängigkeit von Energieimporten verringert, Arbeitsplätze geschaffen und die
Emissionen weiter reduziert werden. Durch den Übergang zu sauberer Energie steht die
Energiebranche Europas kurz vor einer Revolution. Und wie Paris gezeigt hat, können wir diese nur
dann bewältigen, wenn wir zusammenarbeiten. Mit ihren Vorschlägen hat die Kommission den Weg zu
einem wettbewerbsfähigeren, moderneren und umweltfreundlicheren Energiesystem geebnet. Wir
zählen nun auf das Europäische Parlament und unsere Mitgliedstaaten, dieses Realität werden zu
lassen.“
Die Vorschläge der Kommission zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“ zeigen auf, dass der
Übergang zu sauberer Energie den Wachstumssektor der Zukunft darstellt – den Sektor des „Smart
Money“. Die sauberen Energien zogen im Jahr 2015 globale Investitionen von über 300 Mrd. EUR an.
Die EU ist gut positioniert, um die europäischen Politiken in den Bereichen Forschung, Entwicklung und
Innovation so einzusetzen, dass dieser Übergang in eine konkrete wirtschaftliche Chance umgewandelt
wird. Durch die Mobilisierung von bis zu 177 Mrd. EUR an öffentlichen und privaten Investitionen pro
Jahr ab 2012 können durch das Paket ein BIP-Anstieg bis zu 1 % über das nächste Jahrzehnt erreicht
und mehr als 900 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Die Gesetzesvorschläge zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer“ umfassen die Bereiche
Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Gestaltung des Strommarktes, Sicherheit der Stromversorgung
und Steuerung der Energieunion. Darüber hinaus schlägt die Kommission neue Möglichkeiten für das
Ökodesign sowie eine Strategie für vernetzte und automatisierte Mobilität vor.
Das Paket umfasst auch Maßnahmen zur Beschleunigung von Innovationen im Bereich der sauberen
Energie sowie zur Gebäuderenovierung. Es sieht Maßnahmen zur Förderung öffentlicher und privater
Investitionen, zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU und zur Abmilderung der
gesellschaftlichen Auswirkungen des Übergangs zu sauberer Energie vor. Ferner wird erforscht, wie die
EU ihre Führungsrolle bei umweltschonenden Energietechnologien und -dienstleistungen weiter
ausbauen kann, um Drittländern zu helfen, ihre politischen Ziele zu erreichen.
Hintergrund
Im Oktober 2014 einigte sich der Europäische Rat auf den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik
der EU bis 2030, mit dem ehrgeizigen Ziel, die Treibhausgasemissionen in Europa um mindestens
40 % bis 2030 zu reduzieren. Das Pariser Übereinkommen bestätigt den EU-Ansatz. Im Nachgang zum
Pariser Übereinkommen stellt die Umsetzung des vom Europäischen Rat vereinbarten Rahmens für die
Klima- und Energiepolitik bis 2030 eine Priorität dar.
Die EU konsolidiert die Rahmenbedingungen für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft
mittels einer Reihe von miteinander in Wechselwirkung stehenden Maßnahmen und Instrumenten im
Rahmen der Strategie für die Energieunion – einer der 10 Prioritäten der Juncker-Kommission.
Die Kommission hat bereits wichtige Vorschläge zur Umsetzung des Ziels der EU vorgelegt, die
Treibhausgasemissionen bis 2030 zu reduzieren. Im Jahr 2015 legte sie einen Vorschlag für eine
Reform des EU-Emissionshandelssystems vor, durch die sichergestellt werden soll, dass die
Energiewirtschaft und die energieintensiven Industrien die erforderliche Verringerung der Emissionen
erreichen. Im Sommer 2016 hat die Kommission Vorschläge für den beschleunigten Übergang zu einer
kohlenstoffarmen Wirtschaft auch in anderen wichtigen Sektoren der europäischen Wirtschaft
vorgelegt. Die heutigen Vorschläge betreffen die wichtigsten verbleibenden Gesetzestexte zur
vollständigen Umsetzung der Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030, insbesondere im Bereich der
erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz.
Alle von der Kommission in den Jahren 2015 und 2016 vorgelegten Gesetzgebungsvorschläge zur
Energieunion müssen vom Europäischen Parlament und vom Rat mit Vorrang behandelt werden.
Weitere Informationen
Alle Dokumente des Pakets Saubere Energie
Factsheet: Energieeffizienz als oberste Priorität behandeln: besser verbrauchen mit sauberer Energie
Factsheet: Weltweite Führungsrolle im Bereich der erneuerbaren Energien erreichen
Factsheet: Bereitstellung eines fairen Angebots für die Verbraucher
Pressemitteilung: Staatliche Beihilfen: Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zu
Kapazitätsmechanismen
Factsheet: Staatliche Beihilfen: Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zu
Kapazitätsmechanismen
Strategie für die Energieunion
Europäischer Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
IP/16/4009
Kontakt für die Medien:
Anna-Kaisa ITKONEN (+32 2 29 56186)
Nicole BOCKSTALLER (+32 2 295 25 89)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

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