Deutscher Bundestag
Drucksache 18/10401
18. Wahlperiode
21.11.2016
der Abgeordneten Roland Claus, Susanna Karawanskij, Heidrun Bluhm,
Michael Leutert, Dr. Gesine Lötzsch und der Fraktion DIE LINKE.
zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
– Drucksachen 18/9200, 18/9202, 18/9809, 18/9824, 18/9825, 18/9826 –
Entwurf eines Gesetzes
über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017
(Haushaltsgesetz 2017)
hier: Einzelplan 09
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Der Bundestag wolle beschließen:
Im Einzelplan 09 Kapitel 09 01 „Innovation, Technologie und Neue Mobilität“ wird
der Haushaltstitel 683 01 „Innovationsförderung, Zentrales Innovationsprogramm
Mittelstand (ZIM)“ um 80 Millionen Euro auf 628,474 Millionen Euro erhöht.
Berlin, den 21. November 2016
Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
Änderungsantrag

Tagesordnung Mittwoch (186. Sitzung, Stand: 06.09.2016)

Stellenausschreibung - AfD Mecklenburg

Staubig- trockene Fraktion Grobe Fraktion - W-BAST

Mitglieder des Kreistages in der Wahlperiode 2014

Tagesordnung Freitag (188. Sitzung, Stand

Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5556

#NeuesMiteinander – Einwanderungsland Deutschland

Amtliche Tagesordnung der 185. Sitzung

17/5293 - Niedersächsischer Landtag

#NeueChancen – Wertschätzung für Bildung und Arbeit

Antrag - Abgeordnetenhaus von Berlin

Vorlagen: 16/4523

FinA am 18.01.2017 - Landtag Baden Württemberg

Antrag Sanierung Torhaus

Antrag

6975

Prüfungstermine