Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar

Europäische Kommission - Factsheet
Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar
Brüssel, 25. November 2016
Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar
Die derzeitige politische und wirtschaftliche Lage in Madagaskar
Die Europäische Union ist seit XXX ein wichtiger Partner Madagaskars bei den Bemühungen des
Landes, sein Potenzial auszuschöpfen oder Probleme wie Armut, Instabilität oder schlechte
Regierungsführung zu überwinden. Das Land ist der viertgrößte Inselstaat der Erde und hat eine
Bevölkerung von über 23 Millionen Menschen. Die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 20 Jahre; 80 %
der Bewohner müssen mit weniger als 1,2 USD am Tag auskommen und zwei Drittel haben keinen
Zugang zur Bildung oder zur Stromversorgung.
Die Wirtschaft ist durch die von 2009 bis 2014 anhaltende politische Krise geschwächt. Die
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom Dezember 2013 markierten das Ende einer fünfjährigen
Übergangszeit und die Rückkehr des Landes zu einer verfassungsmäßigen Ordnung. Durch diese
Wahlen wurde es möglich, die geeigneten Maßnahmen nach Artikel 96 des Cotonou-Abkommens
wieder aufzuheben, wodurch im Mai 2014 die umfassende Zusammenarbeit mit der EU wieder
aufgenommen werden konnte.
Mit dem Besuch von Neven Mimica, EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und
Entwicklung, soll die weitere Unterstützung durch die EU bekräftigt werden. Seit der Unterzeichnung
des 11. nationalen Richtprogramms findet der Besuch einmal jährlich statt.
Aktueller Stand der Zusammenarbeit zwischen der EU und Madagaskar
Mit dem nationalen Richtprogrammwerden aus dem 11. Europäischen Entwicklungsfonds für 20142020 Mittel in Höhe von 518 Mio. EUR bereitgestellt, um Madagaskar bei der Bekämpfung der Armut
und bei der Förderung von inklusivem und nachhaltigem Wachstum zu unterstützen.
Das Programm umfasst drei Schwerpunktbereiche: Regierungsführung und Stärkung öffentlicher
Maßnahmen (145 Mio. EUR), Infrastrukturen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung (230
Mio. EUR) und ländliche Entwicklung (130 Mio. EUR). Außerdem sind 8 Mio. EUR zur weiteren
Unterstützung der Zivilgesellschaft und 5 Mio. EUR für Stützungsmaßnahmen z. B. für die Tätigkeit des
nationalen Anweisungsbefugten vorgesehen.
Die Maßnahmen sind für drei Regionen bestimmt, die wegen ihres großen Entwicklungspotenzials und
ihrer Nähe zu einem Hafen mit nationaler Dimension, aber auch wegen der entwicklungspolitischen
Herausforderungen ausgewählt wurden, die Regionen Nord und Diego Suarez, Mitte Antananarivo
Tamatave, Süd und Fort-Dauphin.
Von der Mittelausstattung in Höhe von 518 Mio. EUR sind 49 % bereits gebunden. Mehrere Projekte
sind bereits in Vorbereitung, insbesondere im Bereich ländliche Entwicklung, wodurch dieser Anteil bis
Mitte 2017 auf 73 % steigen dürfte.
Die Mittelausstattung im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds ergänzt die Vorhaben, die
aus dem 10. Europäischen Entwicklungsfonds mit 300 Mio. EUR unterstützt wurden und die sich
größtenteils noch in der Umsetzungsphase befinden.
Beispiele für die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Madagaskar und bereits erzielte
positive Effekte
Infrastrukturen
Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds wurde ein Beitrag von 156 Mio. EUR zu der
Investitionsfazilität für Afrika bereitgestellt, damit Straßen-, Energie- und Wasserinfrastrukturprojekte
durchgeführt werden, wobei Zuschüsse und Darlehen von Finanzierungseinrichtungen miteinander
kombiniert wurden.
- Straßen: Kürzlich wurde die „Rocade Tana“ mit Unterstützung der Europäischen Investitionsbank
und der französischen Agentur für Entwicklung (AFD) als Finanzierungseinrichtung fertiggestellt. Ziel
des Projekts ist es, bis 2019 einen Abschnitt von 8 km der Ringstraße der madagassischen Hauptstadt
für ein voraussichtliches Verkehrsaufkommen von 25 000 Fahrzeugen pro Tag zu bauen. Auf diese
Weise soll der Zugang zur Hauptstadt erleichtert, der Durchgangsverkehr umgeleitet und hierdurch
Stau auf den Straßen vermieden werden.
- Wasser- und Sanitärversorgung: Das zweite Projekt, das zum Ziel hat, (gemeinsam mit der
französischen Agentur für Entwicklung (AFD) als Kofinanzierungseinrichtung) die Sanitärversorgung in
Tana zu verbessern und Hochwasser im Gebiet der Hauptstadt zu verhindern, wurde unlängst
verbessert. Für das Gebiet der Hauptstadt wird ein umfassender Gesamtplan zur Wasser- und
Sanitärversorgung erarbeitet, und es werden wichtige Instandsetzungsmaßnahmen in den
Abwassernetzen durchgeführt.
Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds hat die EU ebenfalls Infrastrukturarbeiten
gefördert.
Straßen: Es wurden 1000 km wichtige Nationalstraßen und 300 km Zubringerstraßen entlang der
westlichen und der südöstlichen Küste instandgesetzt. Dabei wurden nach Möglichkeit arbeitsintensive
Verfahren angewandt, um anstelle von Maschinen möglichst viele madagassische Arbeitskräfte
einzusetzen. Auf diese Weise wurde bereits schätzungsweise 10 000 Haushalten ein Einkommen
verschafft; bis zum Abschluss des Programms sollen weitere 8000 Haushalte hinzukommen.
Schienenverkehr: Im Rahmen der Soforthilfemaßnahmen zur Wiederherstellung der durch Unwetter
beschädigten Infrastruktur wurde der Einsturz einer Eisenbahnbrücke in Sahesanaka verhindert.
Diese Eisenbahnbrücke ist die einzige Verkehrsverbindung von 300 000 Bewohnern der Ostküste zur
Stadt Fianarantsoa.
Außedrem wurden mehrere Projekte zur Erzeugung erneuerbarer Energie gefördert, wodurch mehr als
10 000 Haushalte Anschluss an eine zuverlässige erneuerbare Energiequelle erhielten.
Soziales:
1) Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds wurden im Zeitraum 2014-2015 Mittel in Höhe
von 76,5 Mio. EUR zur Unterstützung des madagassischen Staatshaushalts ausgegeben, wodurch die
Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen in den Bereichen Gesundheit und Bildung
aufrechterhalten werden konnte.
2) Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds hat die Europäische Union sozialpolitische
Maßnahmen in 9 der 22 Regionen des Landes unterstützt, in denen insgesamt 43 % der Bevölkerung
lebt. Durch diese Unterstützung wurde Folgendes ermöglicht:
- Wiedereröffnung und Betrieb von 73 Zentren zur medizinischen Grundversorgung mit der
Einstellung von 88 Ärzten und 473 Gesundheits- und Krankenpflegekräften sowie Modernisierung von
831 Zentren durch Bereitstellung von medizinischem Gerät zwecks Verbesserung der Versorgung,
- Rückkehr von 3 800 000 Kindern zur Grundschule im Zeitraum 2013-2014 und Bereitstellung von
Schulbedarf und Mahlzeiten.
Entwicklung des ländlichen Raums
Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds und des Zuckerprotokolls wurde in
Nordmadagaskar eine Fläche von 19 000 ha instandgesetzt. Dank dieser Maßnahme sind jetzt 85 %
der 300 km langen Bewässerungsanlagen (gegenüber 50 % zu Beginn der Maßnahme) wieder
betriebsbereit. Hierdurch entstehen große Chancen für 6 000 Zuckerrohr- und Reisbauern (darunter
1 750 Frauen). So hat sich die Reiserzeugung inzwischen verdreifacht.
Mit dem Projekt ANA konnte die Produktivität der Landwirtschaft im Süden des Landes gesteigert
werden, indem neue, an die Klimabedingungen vor Ort angepassten Verfahren und Saaten eingeführt
und die Lagerbedingungen verbessert wurden. Außerdem umfasste das Projekt Maßnahmen zur
Vermittlung guter Ernährungs-, Sanitär- und Hygienegewohnheiten. Durch dieses Projekt konnten die
Ernährungs- und Hygienegewohnheiten von 33 500 Schwangeren oder Stillenden sowie von
94 000 Kindern unter 5 Jahren (51 % bzw. 83 % der jeweils angestrebten Zahl) verbessert werden.
Unterstützung der Zivilgesellschaft
Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds unterstützt die EU die madagassische
Zivilgesellschaft mit dem Programm DINIKA (Mittelausstattung: 10 Mio. EUR); das sich über eine
Laufzeit von 2012-2017 erstreckt und zum Ziel hat, auf lokaler und nationaler Ebene die gute
Regierungsführung zu fördern.
Hierzu wurden bereits mehrere Projekte eingeleitet, u. a. mit dem Ziel, Müttern sowie Menschen mit
Behinderungen zu helfen, vor Ort unter guten Bedingungen zu arbeiten. Inzwischen wurden
117 Zuschüsse an die Zivilgesellschaft aus diesem Programm unterstützt. Außerdem wird die
Beobachterrolle von Organisationen der Zivilgesellschaft gefördert; damit soll erreicht werden, dass die
Organisationen an öffentlichen Diskussionen über nationale und kommunale Haushalte, natürliche
Ressourcen, Menschenrechte und soziale Rechte teilnehmen und auf diese Weise zur Bekämpfung von
Korruption und zur Stärkung der Bürgerrechte beitragen.
MEMO/16/3924
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