www.manz.at/zvr Zeitschrift für ZVR VERKEHRSRECHT Karl-Heinz Danzl, Christian Huber, Georg Kathrein, Gerhard Pürstl Redaktion November 2016 413 – 448 Beiträge Quo vadis, EU-Verkehrsopferschutz? Hugo Haupfleisch £ 416 Schadenersatz für den Verlust menschlichen Lebens? Michael Buse £ 423 Haftung für Verkehrsunfälle nach französischem Zivilrecht Julien Dubarry £ 429 Rechtsprechung Haftungsfragen bei Unfällen mit ausländischer Beteiligung Nora Michtner £ 437 Gerichtsstand nach EKHG auch für konstitutive Anerkenntnisse aus einem Eisenbahn- oder Kfz-Unfall £ 443 Judikaturübersicht Verwaltung Untersagter Zug aus Zigarette gilt als Verweigerung der Atemluftuntersuchung £ 444 Rk Bestrafung wegen Alkoholisierung, Bindungswirkung für das Administrativverfahren besteht nur hinsichtlich des Spruchs £ 446 ISSN 0044-3662 P.b.b. Verlag Manz 1230 Wien, Gutheil Schoder Gasse 17, 02Z032554 M 11 ZVR [I N H A L T ] Ü Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413 Von Karl-Heinz Danzl Beiträge Ü Quo vadis, EU-Verkehrsopferschutz? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416 Statt Schließung von Lücken droht Reduzierung des Versicherungsschutzes Mehr als zehn Jahre nach der letzten Verbesserung der Schutzbestimmungen für Verkehrsopfer lassen notwendige Reformen weiter auf sich warten. Eine konsequent die Linie der KH-RL bestätigende Entscheidung des EuGH, deren Folgewirkungen einigen Kreisen offenbar Unbehagen bereiten, hat nunmehr Aktivitäten der Kommission ausgelöst. Auffällig oft hatte sich auch der OGH mit dem Verkehrsopferschutz zu befassen, wobei er erfreulicherweise einen Fehltritt des Gesetzgebers korrigierte. Von Hugo Haupfleisch Ü Schadenersatz für den Verlust menschlichen Lebens? . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423 Zugleich eine Besprechung des Urteils des Italienischen Kassationshofs, Großer Senat, vom 22. 7. 2015, Nr 15350 Die italienische Justiz hat sich aktuell mit der alten, insbesondere von ökonomischer Seite erhobenen Forderung nach Monetarisierung des menschlichen Lebens im Schadenersatzrecht auseinandergesetzt. Von Michael Buse Ü Haftung für Verkehrsunfälle nach französischem Zivilrecht . . . . . . . . . . . . . . . . 429 Verkehrsunfälle sind ein besonderes Ereignis, das den französischen Gesetzgeber 1985 motiviert hat, ein Spezialgesetz zu verkünden. Es weist gegenüber den allgemeinen deliktsrechtlichen Grundsätzen viele Besonderheiten auf. Auch werden Sonderbegriffe verwendet, die nur im Lichte der Rechtsprechung verstanden werden können. Von Julien Dubarry Gesetzgebung und Verwaltung Ü Bundesrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 435 Von Gerhard Pürstl Rechtsprechung Ü Haftungsfragen bei Unfällen mit ausländischer Beteiligung . . . . . . . . . . . . . . . 437 189: OGH 25. 5. 2016, 2 Ob 65/16 x Mit Anmerkung von Nora Michtner Ü Gerichtsstand nach EKHG auch für konstitutive Anerkenntnisse aus einem Eisenbahn- oder Kfz-Unfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 443 190: OGH 12. 4. 2016, 2 Ob 200/15 y Judikaturübersicht Verwaltung Ü StVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 191: VwGH 11. 5. 2016, Ra 2016/02/0077 Untersagter Zug aus Zigarette gilt als Verweigerung der Atemluftuntersuchung 414 ZVR [2016] 11 [I N H A L T ] Ü FSG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 444 192: VwGH 21. 4. 2016, Ra 2016/11/0019 Entziehung oder Einschränkung, für die seinerzeitige Erteilung maßgebliche Umstände müssen sich geändert haben 193: VwGH 21. 4. 2016, Ra 2016/11/0046 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445 Amtsärztliche Untersuchung nicht eindeutig, Beobachtungsfahrt kann erforderlich werden 194: VwGH 21. 4. 2016, Ra 2016/11/0039 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 446 Rk Bestrafung wegen Alkoholisierung, Bindungswirkung für das Administrativverfahren besteht nur hinsichtlich des Spruchs 195: VwGH 11. 5. 2016, Ra 2016/11/0062 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 446 Zu kurze Entziehungsdauer kann RevWerber nicht in seinen Rechten verletzen 196: VwGH 2. 5. 2016, Ra 2016/11/0043 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447 Dreimonatige Entscheidungsfrist ist auf Antrag auf Wiederausfolgung des Führerscheins nicht anzuwenden Ü AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447 197: VwGH 11. 3. 2016, Ra 2016/11/0025 Anfrage nach Stand des Strafverfahrens stellt Ermittlungshandlung dar Standards Ü Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413 Ü Buchbesprechungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448 https://www.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB https://www.w.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-100834&utm_source=ZS_App&utm_medi um=mobile&utm_content=I nserat_201607&utm_campai gn=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_Praxi sHB Daran kommt keiner vorbei – https://www.w.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB Datenschutz neunserat_201607&utm_campai in Österreich! https://www.w.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-100834&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=I gn=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB https://www.w.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-100834&utm_source=ZS_App&utm_medi um=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB 2016. XXI, 418 Seiten. Geb. EUR 58,– https://www.w.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-10083um=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB ISBN4&utm_source=ZS_App&utm_medi 978-3-214-10083-4 https://www.manz.at/list.html?isbn= 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyri _Knyri Knyriyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB https://www.manz.at/lat/list.html?isbn= 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=I &utm_content= nsserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB https://www.w.mananz.aKnyrim t/list.html?isbn=(Hrsg) 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB https://www.ww.manz.aDatenschutz-Grundverordnung t/list.html?isbn= 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB in Österreich und der EU https://www.ww.manz.aDas t/list.htmlneue ?isbn= Datenschutzrecht 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medi um=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB 34 renommierte Datenschutz-Experten erklären die Anwendung der DSGVO in der Praxis, u.a. mit Beiträgen zu https://www.w.manz.a•t/lisInformationsrechten, gn=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB t.html?isbn= 978-3-214-10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medi um=mobileauf &utm_content=I nserat_201607&utm_campai Betroffenenrechten (Recht Vergessen, Recht auf Datenportabilität) • Big Data und Profiling, Opt-out https://www..manz.a•t/lisneuen gn=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB t.html?isbn=Pfl978-ichten 3-214-10083&utm_source=ZS_App&utm_medium=mobi le&utm_content=I nserat_201607&utm_campai wie4Verfahrensverzeichnis, Privacy by Design, Datenschutz-Folgenabschätzung • betrieblichem Datenschutzbeauftragten Aufgaben Kohärenzmechanismus, Datenschutzausschuss, Strafen https://www.mmanz. anz.a••t/lisuvm gn=Buch_Knyri t.html?isbn= 978-der3-214-Datenschutzbehörde, 10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medi um=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campai m_DatenschutzgrundVO_PraxisHB https://www.mmanz. anz.aMit t/list.hzahlreichen tml?isbn= 978-3-214-Checklisten, 10083-4&utm_source=ZS_App&utm_medi um=mobile&utm_content=Inserat_201607&utm_campaign=Buch_Knyrim_DatenschutzgrundVO_PraxisHB Praxistipps und Beispielen M ANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH tel + 43 1 531 61 100 fax + 43 1 531 61 455 [email protected] Kohlmarkt 16 ∙ 1010 Wien www.manz.at ZVR [2016] 11 415
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