Kurdenpartei boykottiert das Parlament

Krankheiten, die aus der Kälte kommen
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(SZ) Soeben ist Uwe Seeler, eine wahrhaftige Legende, 80 Jahre alt geworden. Seeler,
früher Stürmer beim Hamburger SV, war
nie ein Mann des Wortes, aber wenn er etwas sagte, sagte er es mit Bestimmtheit:
„Wir stehen mit dem Rücken nicht mehr
an der Wand, sondern in der Wand.“ Ein
großer Satz. Wer überkritisch ist, könnte
sagen: Das Bild stimmt nur in einer Welt,
in der die Rücken besonders hart oder die
Wände besonders weich sind. Wer es nicht
so genau nimmt, wird Seeler zustimmen.
Der Mann muss seit Jahren die Krise seines Hamburger SV kommentieren, das
Kommentieren der Krise ist zur Aufgabe
seines späten Lebens geworden. Andere
Rentner füttern die Zierfische, Seeler kommentiert die Krise des HSV. Dabei verrutschen ihm verständlicherweise die Bilder,
oder sie wiederholen sich. Vor dem Spiel gegen Borussia Dortmund am Wochenende
sagte er: „Die Spieler müssen langsam in
die Socken kommen.“ Schon 2012 hatte er
vor einer wichtigen Partie in Wolfsburg
gesagt: „Die müssen in die Socken kommen.“ Und auch zu seinem 75. Geburtstag
verriet er einem Kollegen von der WamS:
„Die Spieler müssen jetzt aber endlich mal
in die Socken kommen.“
Am Wochenende verlor der HSV 2:5, der
Mann im Radio sagte, so ein schlechtes
Spiel habe er seit 40 Jahren nicht gesehen.
Und das, obwohl die Fußballer ganz offensichtlich in die Socken gekommen waren,
barfuß spielten sie ja nicht. Aber wer in die
Socken kommt, ist im übertragenen Sinn
noch nicht in den Socken angekommen.
Seelers Motivationsformel geht in ihrer
Bedeutung über das unfallfreie Anlegen
eines Kleidungsstücks weit hinaus: In die
Socken kommen bedeutet, aus dem Quark
zu kommen. Norddeutsche Weisheit: „Nu
komm doch mal aus’m Quark.“ Sagt man,
wenn einer in Belanglosigkeiten versinkt,
denn mit Quark ist kein Milchprodukt gemeint, sondern alles, was von der gerade
zu leistenden Arbeit ablenken könnte.
Weitere norddeutsche Weisheit, im Seelerschen Sinn: „Nu komm’ doch mal in die
Puschen.“ Puschen sind einigermaßen
bequeme Hausschuhe, richtig weit kommt
man mit denen aber auch nicht, weshalb
die Wendung „aus den Puschen kommen“
sinnhafter ist. Für die Spieler des stolzen
Hamburger SV allerdings stellt sich die
Sache so dar, dass sie weder in die Socken
kommen noch in die Puschen noch aus den
Puschen und schon gar nicht aus dem
Quark. Es ist eine verzweifelte Situation,
die für Uwe Seeler schwer erträglich ist.
Dem riss im Februar ’65 die Achillessehne,
damals gleichbedeutend mit dem Karriereende, aber er kämpfte sich zurück und
spielte schon im Spätsommer ’65 wieder
Fußball, er kam mit Mühe in die Socken, genauer gesagt in einen spektakulären Spezialschuh, den ihm Adidas zurechtgeschneidert hatte. Er bekam auf die Socken, aber
er traf und traf, für seinen HSV. Das alles
ist schon sehr lange her.
MÜNCHEN, MONTAG, 7. NOVEMBER 2016
72. JAHRGANG / 45. WOCHE / NR. 257 / 2,60 EURO
„Spektrum
rechts der Mitte“
Mit einem neuen Programm schärft
die CSU ihr konservatives Profil
München – Die CSU zieht mit einem schärferen konservativen Profil in die kommenden beiden Wahljahre und die Auseinandersetzung mit der AfD. Beim Parteitag in
München wurde am Samstag ein neues
Grundsatzprogramm beschlossen. CSUChef Horst Seehofer sagte: „Wir sind die
klassische bürgerliche Partei. Aber wir umfassen auch das demokratische Spektrum
rechts der Mitte.“ In dem neuen Programm, das laut Tagungsleitung einstimmig angenommen wurde, untermauert die
CSU ihre Forderung nach einer FlüchtlingsObergrenze. Ein gegen Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) gerichteter Antrag
fiel bei den Delegierten dagegen klar
durch. Seehofer betonte, die zentrale Aufgabe seiner Partei, auch alle demokratischen Kräfte rechts der Mitte einzubinden.
Die CSU sei „eine echte Volkspartei“, keine
Klientelpartei, die sich nur um eine bestimmte Gruppe kümmere: „Wir sind eine
große politische Familie für alle.“ In dem
neuen Grundsatzprogramm definieren
sich die Christsozialen als „konservative
Zukunftspartei“ mit „christlich-jüdischen
Wurzeln“. Einer multikulturellen Gesellschaft erteilt die CSU darin eine Absage. Gefordert werden zudem bundesweite Volksentscheide. dpa Seiten 4 und 5, Bayern
Ein Zivilist und ein Sicherheitsoffizier schlagen in Istanbul einen Demonstranten, der gegen die Festnahme der HDP-Spitze protestiert.
FOTO: CAGDAS ERDOGAN/AP
Kurdenpartei boykottiert das Parlament
Die HDP protestiert gegen die Festnahme ihrer Vorsitzenden und spricht von „dunklem Angriff“.
Mehrere Politiker fordern, die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei auszusetzen
von luisa seeling
München – Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und weiterer Abgeordneter setzt die prokurdische HDP ihre
Arbeit im türkischen Parlament teilweise
aus. Die Abgeordneten würden nicht mehr
an Plenardebatten und Ausschusssitzungen teilnehmen, erklärte am Sonntag ein
Sprecher der Oppositionspartei. Dies bedeute aber nicht, dass sie sich ganz aus
dem Parlament zurückziehe. Mit dem Boykott reagiere die Partei auf den „umfassenden und dunklen Angriff“ der türkischen
Behörden. Die HDP ist mit 59 Sitzen die
drittstärkste Kraft im Parlament.
Die Polizei hatte in der Nacht zum Freitag ein Dutzend HDP-Abgeordnete in Gewahrsam genommen, unter ihnen die CoVorsitzenden Sehattin Demirtaş und Figen
Yüksekdağ. Gegen sie und sieben weitere
HDP-Politiker wurde Haftbefehl erlassen.
Ihnen wird angelastet, die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu unterstützen.
Zudem hätten sie die Zusammenarbeit mit
den ermittelnden Behörden verweigert.
Auch den Chefredakteur und acht weitere
Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet nahmen die Behörden in
Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die PKK und die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen unterstützt zu haben. Die Regierung hält Gülen für den Drahtzieher des gescheiterten Militärputschs vom 15. Juli.
Das Vorgehen der türkischen Behörden
stieß international auf scharfe Kritik. Die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
zeigte sich „sehr besorgt“. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte, mit den
Festnahmen würden die Grundlagen für
die europäisch-türkischen Beziehungen infrage gestellt. Mehrere Politiker regen an,
die EU-Beitrittsverhandlungen auszusetzen. CSU-Chef Horst Seehofer forderte, die
Verhandlungen müssten „mindestens unterbrochen werden“. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sprach sich erneut
gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei
aus. An diesem Montag wollen sich Vertreter aller EU-Staaten in Ankara treffen.
Der HDP-Abgeordnete Hişyar Özsoy,
der selber von einer Festnahme bedroht
ist, warf der EU vor, unter anderem wegen
der Flüchtlingskrise nicht genug gegen Ankara vorzugehen. „Europa muss den Beitrittsprozess einfrieren und mit Sanktionen reagieren“, sagte Özsoy der SZ. Die türkische Regierung wies dagegen auf ihr
Recht hin, gegen die Terrorgefahr im Land
vorzugehen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte, „es kümmert mich überhaupt
nicht, ob sie mich einen Diktator oder Ähnliches nennen. Das geht zum einen Ohr
rein und zum anderen wieder raus. Wichtig ist, was mein Volk sagt“.
In vielen europäischen Städten gab es
am Wochenende Proteste. Bei einer Solidaritätskundgebung für Cumhuriyet in Istanbul setzte die Polizei Wasserwerfer und
Tränengas ein. In Köln demonstrierten
nach Polizeiangaben am Samstag 6500
Kurden gegen die türkischen Behörden.
Ein PKK-Kommandeur kündigte im Internet an, der Kampf gegen den türkischen
Staat werde intensiviert. Zu dem Anschlag
am Freitag in Diyarbakır, bei dem elf
Menschen starben, bekannten sich sowohl
eine Splittergruppe der PKK als auch die
Terrormiliz IS.
Seiten 2 und 4
HEUTE
Die Seite Drei
Shermine Shahrivar will berühmt
werden. Mit Disziplin und täglich
drei Bildern auf Instagram
3
Meinung
Die Opposition hat zu Erdoğans
Allmacht beigetragen. Sie trägt
die Demokratie zu Grabe
4
Das Politische Buch
Der Jurist Wolfgang Schild zerpflückt
Ferdinand von Schirachs
Theaterstück „Terror“
15
Wirtschaft
Carsharing hat viele Vorteile.
Doch das Angebot stagniert,
weil Parkplätze fehlen
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Sport
Der HSV ist auf dem besten
Weg, erstmals aus der
Bundesliga abzusteigen
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Medien, TV-/ Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
Rätsel
Traueranzeigen
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4 190655 802602
Berlins Straße Unter den Linden gibt es in
zwei Versionen. Da ist einmal der Mythos.
Die Linden, wie man in Berlin sagt, sind
der Prachtboulevard der Hauptstadt. Gut
eineinhalb Kilometer lang, gesäumt von
palaisartigen Gebäuden. Wo man zwischen Museumsinsel und Brandenburger
Tor auf und ab flaniert, und der betörende Duft der Bäume steigt einem in die Nase. Und dann gibt es die Wirklichkeit: eine
mehrspurige Fahrbahn, auf der sich Busse, Autos und Kutschen stauen, dazwischen stolpern Touristen mit Selfiesticks
oder sitzen betrunken auf dem Bierbike.
Zwar findet man Unter den Linden immer noch großstädtisches Flair. Das Hotel Adlon etwa, vor dem alle paar Minuten
eine Limousine vorfährt, oder das Café
Einstein, wo sich diejenigen treffen, die in
der Hauptstadt etwas zu besprechen haben. Nur zum Spazierengehen kommt
man nicht, denn die Linden sind ständig
irgendwo gesperrt. Wegen einer Demo
Unter den Linden ist Ruh
Berlins Prachtboulevard soll Fußgängerzone werden
oder eines Staatsbesuchs, weil Fashion
Week ist oder etwas mit Fußball. Die namensgebenden Bäume verloren dagegen
an Bedeutung. Zuletzt mussten Dutzende
für den U-Bahn-Bau gefällt werden.
Doch Mythos und Wirklichkeit könnten sich bald angleichen. Wenn es nach
Berlins SPD, Grünen und Linkspartei
geht, die gerade über eine Koalition verhandeln, werden demnächst die Autos
von der Straße verbannt. Von 2019 an sollen die Linden wieder den Fußgängern gehören. Nur Radfahrer, Busse, Taxen und
diplomatischer Verkehr wären erlaubt.
Die Geschichte haben die Stadtpolitiker auf ihrer Seite. Unter den Preußen
fand Unter den Linden ein Schaulaufen
der Reichen und Schönen statt, Heinrich
Heine trug den Glamour des Boulevards
in seinen Gedichten über die Landesgrenzen hinaus. Die Hipster von damals hatten schon mal eine Schildkröte dabei, um
möglichst langsam zu flanieren, so angesagt war es, auf dem großstädtischen Boulevard zu sehen und gesehen zu werden.
Später überwog der Trubel, oder wie Walter Mehring dichtete: „Man knutscht,
man küsst, man boxt, man ringt, ein Pneu
zerplatzt, die Taxe springt.“ Unter den Nazis wurde die Straße dann zum Marschieren verwendet und zur Verkehrsachse zwischen Ost und West gemacht. Zuletzt kam
die U-Bahn-Baustelle hinzu, noch mindestens drei Jahre wird daran gebaggert.
Hier setzt das neue Konzept an: Wenn
schon alles aufgerissen wird, kann man
es gleich schön machen. Ideen, die Straße
zur Fußgängerzone umzugestalten, gab
es schon viele, zuletzt hatten die Grünen
vor fünf Jahren ein Papier vorgelegt. Dass
es nun umgesetzt wird, hat weniger mit
dem Mythos zu tun als mit der Realität:
Der U-Bahnbau hatte den Autoverkehr ohnehin lahmgelegt. 8000 Autos kommen
pro Tag durch, früher waren es 30 000.
Zudem wird demnächst eine weitere
ewige Baustelle fertig, das Stadtschloss.
Wenn dort die Touristenmassen unterwegs sind, werden Schätzungen zufolge
drei Millionen Leute im Jahr Unter den
Linden unterwegs sein, und die müssen
auch irgendwohin. So oder so: Die Idee
hat viele Fans in Berlin, auch unter den Gewerbetreibenden, die auf dem Boulevard
unzählige Cafés, Restaurants und Souvenirshops aufgezogen haben. Nur die CDU
befürchtet, Berlin könne, wenn es so weitergehe, eines Tages „ganz zur autofreien
Zone“ werden.
verena mayer
Ermittlungen gegen VW-Aufsichtsratschef
Hans Dieter Pötsch soll die Aktionäre des Autokonzerns zu spät über drohende Folgen der Abgas-Affäre informiert haben
München – Volkswagen gerät in der nun
schon seit gut einem Jahr währenden Abgas-Affäre noch mehr unter Druck. Die
Staatsanwaltschaft Braunschweig hat ihre
Ermittlungen auf Hans Dieter Pötsch ausgeweitet, den Aufsichtsratschef des in
Wolfsburg ansässigen Autokonzerns. Das
gab Volkswagen am Sonntag bekannt.
Pötsch steht unter Verdacht, in seiner früheren Funktion als Finanzvorstand die Aktionäre von VW nicht rechtzeitig genug informiert zu haben, welche finanziellen Folgen die Manipulationen von SchadstoffMessungen bei Diesel-Fahrzeugen in den
USA für das Unternehmen haben könnten.
Bislang hat die für Volkswagen zuständige Staatsanwaltschaft in Braunschweig in
dieser Sache gegen Ex-Vorstandschef Martin Winterkorn sowie gegen VW-Marken-
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Jegliche
chef Herbert Diess ermittelt. Die Strafverfolger hatten dazu im Juni erklärt, es gebe
„Anhaltspunkte“ dafür, dass der Konzern
die Aktionäre früher über die „zu erwartenden erheblichen finanziellen Verluste“ infolge der Abgas-Affäre hätte unterrichten
müssen. Das wäre eine strafbare Manipulation des Börsenkurses von VW gewesen.
Winterkorn und Diess bestreiten das.
Die Staatsanwaltschaft hatte im Juni
kurz vor der Aktionärsversammlung von
Volkswagen ausdrücklich erklärt, Pötsch
gehöre nicht zu den Beschuldigten. Dass
nunmehr auch gegen den früheren Finanzvorstand und heutigen Aufsichtsratschef
ermittelt wird, lässt die Schlussfolgerung
zu, dass die Strafverfolger in der vergangenen Monaten zusätzliche Erkenntnisse
über Pötsch zusammengetragen haben.
Erkenntnisse, die den Aufsichtsratschef
schwer genug belasten, um ein Verfahren
gegen ihn einzuleiten.
Durch die Ermittlungen gegen Pötsch
werden die finanziellen Lasten aus der Abgas-Affäre für VW noch unkalkulierbarer,
als sie es ohnehin schon sind. Zahlreiche
Klein- und Großaktionäre verklagen Volkswagen beim Landgericht Braunschweig
nach dessen Angaben auf insgesamt mehr
als acht Milliarden Euro Schadenersatz.
Die Anleger machen geltend, sie hätten
ihre VW-Papiere entweder veräußert oder
erst gar nicht gekauft, wenn sie früher von
den manipulierten Schadstoffwerten bei
Diesel-Fahrzeugen erfahren hätten.
Von den nach Beginn der Affäre im September 2015 eingetretenen massiven Kursverlusten wären diese Aktionäre nach ih-
rer Darstellung zumindest teilweise verschont geblieben. Beim Oberlandesgericht
Braunschweig zeichnet sich ein Musterprozess ab. Die Anleger wollen versuchen, sich
die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft zunutze zu machen. VW weist
die Vorwürfe und Verdächtigungen der Aktionäre und der Ermittler zurück und erklärt, man habe die Börse „ordnungsgemäß“ über die Abgas-Affäre informiert.
Nach Angaben der Bild am Sonntag ist
die kalifornische Umweltbehörde Carb in
den USA bei der VW-Tochter Audi auf eine
weitere Manipulationssoftware gestoßen.
Auch die Emissionswerte des klimaschädlichen Kohlendioxids seien geschönt worden, bislang ging es nur um Stickoxide.
Audi äußerte sich dazu nicht.
klaus ott Seite 4, Wirtschaft
Offensive auf syrische
IS-Hochburg beginnt
München – Die Offensive zur Befreiung
der syrischen Stadt Raqqa hat begonnen.
Seit der Nacht zum Sonntag rücken Kämpfer der Syrischen Demokratischen Kräfte
(SDF) mit Luftunterstützung der US-geführten Militärkoalition auf die inoffizielle
Hauptstadt der Terrormiliz Islamischer
Staat vor, wie eine Sprecherin mitteilte.
Die SDF werden von kurdischen Kämpfern
dominiert, was zu Konflikten mit der Türkei führen könnte. Ankara will weitere Geländegewinne der Kurden vermeiden und
hatte angekündigt, an der Befreiung Raqqas mitwirken zu wollen. sz
Seite 8
Unternehmen fordern
mehr Klimaschutz
Berlin – Kurz vor entscheidenden Gesprächen über den deutschen Klimaschutzplan
machen nun auch Firmen Druck auf die
Bundesregierung. Diese müsse den Klimavertrag von Paris einhalten, fordern knapp
40 Firmen in einem Aufruf, darunter Commerzbank, Telekom und einige Energieversorger. Es brauche klare Signale, „damit
sich Unternehmen auf die Zukunft vorbereiten können“. Ziel müsse der „zügige Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien“ sein, fordern die Unternehmen. Ein
solcher Plan könne „weltweit Ausstrahlung entfalten“. miba
Wirtschaft
Marcel Beyer erhält
Büchner-Preis
Darmstadt – Der Autor Marcel Beyer hat
am Samstag in Darmstadt den GeorgBüchner-Preis 2016 erhalten. „Seine Texte
sind kühn und zart, erkenntnisreich und
unbestechlich“, begründete die Deutsche
Akademie für Sprache und Dichtung ihre
Wahl. Beyer beherrsche „das epische Panorama ebenso wie die lyrische Mikroskopie
und den zeitdiagnostischen Essay“. Der
mit 50 000 Euro dotierte Büchner-Preis
gilt als wichtigste Literaturauszeichnung
in Deutschland. epd
Feuilleton
DAS WETTER
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NACHTS
Im Süden wechselnd bis stark bewölkt und
meist trocken, direkt an den Alpen noch
Schnee oder Regen. Im übrigen Deutschland immer wieder Regen, teils mit
Schnee, ganz im Norden etwas Sonne. Drei
bis acht Grad.
Seite 17
Gewinnzahlen vom Wochenende
Lotto (05.11.): 9, 32, 35, 38, 42, 43
Superzahl: 8
Toto: 0, 1, 2, 2, 2, 1, -, -, 1, 0, 1, 0, 1
Auswahlwette: lag noch nicht vor
Zusatzspiel: lag noch nicht vor
Spiel 77: 2 2 3 9 4 2 9
Super 6: 5 8 0 9 2 1
(Ohne Gewähr)
Weitere Gewinnzahlen:
Wirtschaft, Seite 22
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und Smartphone: sz.de/plus

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