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04.11.2016
Sächsische Kommunen reichen 25 Förderanträge für
Breitbandausbau beim Bund ein
Koalitonsfraktionen einigen sich bei Haushaltverhandlungen auf
Kofinanzierung aller Vorhaben bis 2021
Achtung Korrektur
Im Rahmen des dritten Förderaufrufs für das Bundesförderprogramm für
den Breitbandausbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale
Infrastruktur (BMVI) wurden 25 sächsische Förderanträge eingereicht.
Kommunen aus sieben Landkreisen (Görlitz, Meißen, Sächsische-SchweizOsterzgebirge, Zwickau, Mittelsachsen sowie Erzgebirgs- und Vogtlandkreis)
planen mit der Unterstützung von Land und Bund Investitionen in
hochleistungsfähige Breitbandnetze mit einem Gesamtvolumen von knapp
84 Mio. Euro.
Sollten die Anträge erfolgreich sein, würde der Bund diese Projekte mit
rund 51 Mio. Euro unterstützen. Der Freistaat Sachsen würde weitere rund
24 Mio. Euro als Kofinanzierung zur Verfügung stellen. Gemeinsam bieten
Bundes- und Landesförderprogramm somit eine Gesamtförderquote von
bis zu 90 Prozent. Mit dem Geld würden in den genannten Landkreisen
über 35.000 Haushalte und Unternehmen Anschlüsse mit mind. 50 Mbit/
s erhalten. Unter anderem sollen dafür mehr als 1.800 km neue Glasfaser
verlegt werden.
Bei der Erschließung mit Highspeed-Internet liegt der Fokus auf
zukunftsfähiger Technologie. Für Ausbauten im Bereich von mindestens 100
Mbits/s stockt das SMWA deshalb die Kofinanzierung sogar auf 92 Prozent
der Gesamtförderquote auf.
Unterdessen hat das BMVI Kommunen und Landkreise bereits zum vierten
Mal dazu aufgerufen, ihre Förderanträge einzureichen. Staatssekretär
Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Ich rufe alle
Kommunen, die noch keinen Breitbandförderantrag gestellt haben, dazu
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Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden
www.smwa.sachsen.de
Zu erreichen ab Bahnhof
Dresden-Neustadt mit den
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Dresden-Hauptbahnhof mit den
Linien 3, 7 und 8. Haltestelle
Carolaplatz.
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elektronische Dokumente. Zugang
für qualifiziert elektronisch signierte
Dokumente nur unter den auf
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vermerkten Voraussetzungen.
auf, dies nachzuholen. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen wurde
die Kofinanzierung der Bundesmittel von Landesseite vorbehaltlich der
Zustimmung des Landtags bis ins Jahr 2021 verbindlich gesichert. Das zeigt,
dass der Netzausbau für die Staatsregierung eine hohe Priorität besitzt.
Doch niemand weiß genau, wie lange die Bundesmittel noch ausreichen.
Nutzen Sie deshalb die Chance im 4. Call des Bundes bis spätestens 28.
Februar 2017 einen Förderantrag zu stellen.“ Durch das Bundesprogramm
werden Projekte mit 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben
bezuschusst. Ergänzend hierzu kann das Förderprogramm der Digitalen
Offensive Sachsen (DiOS) zur Kofinanzierung auf bis zu 90 Prozent genutzt
werden.
Hintergrund:
Der Freistaat Sachsen verfolgt im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie
„Sachsen Digital“ unter anderem die Ziele eine flächendeckende Versorgung
mit Hochgeschwindigkeitsbreitband bis zum Jahr 2018 mit mindesten 50
Mbit/s und bis zum Jahr 2025 mit mindesten 100 Mbit/s sicherzustellen.
Hierfür stellt er im Rahmen seiner Digitalen Offensive Sachsen bis zu
300 Millionen Euro zur Verfügung. Die gesetzten Ausbauziele sollen den
zukünftigen Bedarf für breitbandige Anwendungen abdecken.
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