AGB - PORN Vodka

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
PORN Vodka GmbH (PORN® Vodka), Barfüßerweg 12, 59494 Soest
Stand: 03/2016
1. Allgemeines
1.1. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von PORN® Vodka erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur
dann Geltung wenn sie zwischen PORN® Vodka und Kunde vereinbart wurden.
1.2. HINWEIS:
Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist verboten. Wer unter 18 Jahre alt ist,
darf keine Spirituosen über uns bestellen. Sie erklären sich bei Bestellung mit dieser Regelung
einverstanden und versichern, das Mindestalter von 18 Jahren überschritten zu haben.
1.3. Alle Angaben im Rahmen von allgemeinen Produktbeschreibungen (Flyer, Internetshop
etc.) sind freibleibend und stellen lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots
durch den Kunden dar.
1.4. Der Vertrag kommt durch die fristgerechte Annahme des vom Kunden oder PORN®
Vodka unterbreiteten Angebots zustande. Auf der Homepage stellt das Absenden der
Bestellung das Angebot dar, welches von PORN® Vodka durch Versand einer
Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen
angenommen wird. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung ist keine Annahme in
diesem Sinne.
1.5. Vertragssprache ist deutsch.
1.6. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per EMail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.porn-vodka.de/agb.html abrufen. Ihre
Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
2. Zahlung & Lieferung
2.1. Sämtliche Preisangaben auf der Homepage enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Alle sonstigen Preisangaben gegenüber Unternehmenskunden verstehen sich netto zzgl.
Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben.
Deutsche Bank, Soest
BLZ: 416 700 24
KTO: 657650800
BIC (Swift-Code): DEUTDEDB414
IBAN: DE84 4167 0024 0657 6508 00
Geschäftsführer: Damian Wolny
2.2. Etwaige Verpackungs- und Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Im Internetshop
werden diese bei der jeweiligen Produktbeschreibung sowie im Warenkorb ausgewiesen.
2.3. PORN® Vodka liefert die ersten Bestellungen ausschließlich gegen gesicherte
Zahlungsmethoden (Vorkasse), soweit nichts anderes vereinbart ist. Im Internetshop stehen
derzeit die Zahlungsmethoden Vorauskasse, Nachnahme, Sofortüberweisung oder PayPal zur
Verfügung.
2.4. Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung oder Lastschrift, holen
wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis
mathematisch statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201
Wiesbaden ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten
personenbezogenen Daten an die SCHUFA Holding AG und verwenden die erhaltenen
Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine
abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des
Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte)
beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren
berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre
schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
2.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die aufzurechnende
Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder von PORN® Vodka
anerkannt wurde. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn die
Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
2.6. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware mit
Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.
2.7. PORN® Vodka behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertraglichen Leistung
mangels Selbstbelieferung, aufgrund höherer Gewalt oder im Falle von nicht vorhersehbaren
Leistungshindernissen, die durch zumutbare Aufwendungen nicht beseitigt werden können
und von PORN® Vodka nicht zu vertreten sind, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird in
einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und eine bereits
erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.
2.8. Bei Warenlieferungen an Unternehmer auf Paletten sind PORN® Vodka im Austausch
Paletten gleicher Güte und Anzahl zur Verfügung zu stellen. Erfolgt ein solcher Austausch
nicht, bleiben die Paletten Eigentum von PORN® Vodka. Diese sind unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb von 4 Wochen frachtfrei und in gebrauchstauglichem Zustand an PORN®
Vodka zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht, nicht fristgerecht oder in
gebrauchsuntauglichem Zustand, ist PORN® Vodka berechtigt, dem Kunden die
überlassenen Paletten in Rechnung zu stellen.
2.9. Gegenüber Unternehmern ist PORN® Vodka zur Lieferung von Teilmengen berechtigt,
wenn die Teillieferung für den Kunden verwendbar ist und dem Käufer durch die Teillieferung
kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.
3. Zahlungen
3.1. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig, soweit nichts anderes
vereinbart ist. Verzug tritt spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung
oder einer vergleichbaren Aufstellung ein. Für Verbraucher gilt dies nur, wenn hierauf in der
Rechnung besonders hingewiesen wurde.
3.2. Leistet der Unternehmenskunde bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab
dem Tag der Fälligkeit mit dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen. Verbraucher schulden
lediglich Verzugszinsen nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
4. Widerrufsrecht
4.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wurde durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
§312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Informationspflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
PORN Vodka GmbH
Barfüßerweg 12
59494 Soest
Deutschland
E-Mail: [email protected]
4.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Gewährleistungen und Haftung
5.1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gegenüber
Unternehmern gelten ergänzend die nachfolgenden Ziffern.
5.2. Der Unternehmenskunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Eingang zu
untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen unverzüglich gegenüber PORN® Vodka
schriftlich anzuzeigen. Bereits bei Ablieferung erkennbare Mängel und Fehlmengen sind
gegenüber dem Spediteur oder Frachtführer anzumelden und von diesem quittieren zu
lassen. Im Übrigen gilt § 377 HGB.
5.3. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist, soweit gesetzlich möglich,
ausgeschlossen.
5.4. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die an Verbraucher gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
PORN® Vodka.
6.2. Die an Unternehmenskunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller
gegen den Kunden aus bestehenden Forderungen Eigentum von PORN® Vodka. Die Ware
darf im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußert werden. Im Übrigen gelten für
Unternehmer die nachfolgenden Ziffern.
6.3. Der Kunde tritt seine ihm gegen Dritte aufgrund der Weiterveräußerung zustehenden
Forderungen im Voraus bis zur Höhe von 125% der gesicherten Forderungen an PORN®
Vodka ab. PORN® Vodka nimmt die Abtretung hiermit an. Sicherungsmittel, die den Wert der
gesicherten Forderungen um mehr als 25% übersteigen, gibt PORN® Vodka auf Verlangen
durch Rückabtretung frei.
6.4. Der Kunde ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen, solange er mit der
Erfüllung seiner Verbindlichkeiten gegenüber PORN® Vodka nicht in Verzug gerät. PORN®
Vodka wird die Abtretung im Verzugsfall gegenüber den Vertragspartnern des Kunden
offenlegen.
6.5. Der Kunde hat PORN® Vodka auf Verlangen die zur Geltendmachung der abgetretenen
Forderungen erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
6.6. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt. Im Falle
der drohenden Beeinträchtigung des Vorbehaltseigentums, z.B. durch Pfändung oder
Besitzergreifung durch Dritte, hat der Kunde unverzüglich auf die Eigentumsverhältnisse
hinzuweisen und PORN® Vodka über die Vorgänge zu unterrichten.
7. Haftung
7.1. Die Haftung gegenüber Verbrauchern richtet sich nach den einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften. Für Unternehmer gelten die nachfolgenden Einschränkungen.
7.2. Die Haftung von PORN® Vodka sowie deren gesetzlicher Vertreter, Angestellten und
Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. PORN® Vodka haftet
darüber hinaus nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden. Die Haftung für
entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
7.3. Ferner haftet PORN® Vodka nicht für fehlerhafte, unrichtige oder nicht verwendbare
EAN-Codierungen oder sonstige maschinenlesbare Kennzeichnungen auf den gelieferten
Waren oder Verpackungen.
7.4. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Verletzung von
vertraglichen Kardinalpflichten oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Copyright
8.1 PORN® Vodka, PORN® Vodka & PORN® Bottle Designs sind registrierte Waren- oder
Dienstleistungsmarken die durch Damian Wolny, Geschäftsführer der PORN Vodka GmbH,
eingetragen und geschützt sind. Alle Rechte vorbehalten.
8.2 Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden
Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf
diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen,
welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne
unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Auf diesen Vertrag ist deutsches Recht anwendbar, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertragsverhältnis Soest vereinbart.
9.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt ergänzend Folgendes: Mündliche Nebenabreden
bestehen nicht. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die
Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Erfüllungsort für die Leistungen von PORN® Vodka ist
deren Sitz.
10. Gültigkeit der AGB
10.1. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleiben die
übrigen Vereinbarungen hiervon unberührt.

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