2015-11-02 Solvay gewinnt weitere Patentstreitigkeiten gegen Neo

Presseinformation
SolvaygewinntweiterePatentstreitigkeitengegenNeoinChinaundDeutschland
Hannover, den 02. November 2016 --- Solvay hat in Deutschland und China zwei Patentstreitigkeiten gegen
Tochtergesellschaften von Neo Performance Materials gewonnen. Gerichte in beiden Ländern haben die
Gültigkeit eines zentralen Patents von Solvay bestätigt, das eine Vielzahl von Solvays OPtalys®-Cerium/Zirkonium-Mischoxid-Produktenabdeckt.
Am 25. Oktober 2016 akzeptierte das Bundespatentgericht eine geänderte Fassung des (im Juni 2016
abgelaufenen)Patents,vondemlediglichwirtschaftlichnichtrelevantebinäreProdukteausgenommenwurden.
Solvay wird nun das entsprechende Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf
weiterverfolgen,dasSolvayzurGeltendmachungweitererSchadenersatzzahlungenberechtigenwürde.Dieser
Schadenersatz ist demjenigen hinzuzurechnen, den Solvay im Zusammenhang mit einem weiteren wichtigen
Patent fordert, dessen Gültigkeit in einem separaten Verfahren vom Bundespatentgericht in diesem Monat
bestätigtwurde.
Am 20. Oktober 2016 hat das Chinesische Patent Reexamination Board den Versuch von Zibo Jiahua New
Materials Resources Co., Ltd., einer Tochtergesellschaft von Neo Chemicals und Oxides, Solvays chinesisches
Patent für dieselbe Cerium-/Zirkonium-Mischoxid-Erfindung für ungültig erklären zu lassen, in vollem Umfang
abgewiesen.
BeideUrteile,diemitderBerufunganfechtbarsind,bestätigen,dassNeosEinwendungengegendieGültigkeit
derSolvay-Patenteunbegründetwaren.
SeltenerdmischoxidewerdenfürdieHerstellungvonAbgaskatalysatorenfürdieAutomobilindustrieverwendet,
diedieKonzentrationumweltschädlicherGaseindenAbgasensenken.ImmerstrengeregesetzlicheAuflagen
zurLuftqualitätmachenimmerkomplexerformulierteSeltenerdmischoxideerforderlich.DieProduktreihe
OPTALYS®undACTALYS®vonSolvaybietetmaßgeschneiderteLösungenfüralleArtenvonKatalysatorenund
trägtmaßgeblichzursauberenMobilitätbei.
SolvaymachtseineRechtedesgeistigenEigentumsgegenunbefugteNutzunggeltend.Solvayhatbereitsbeim
HighCourtofJustice(England&Wales)KlagegegenNeowegenVerletzungeinesPatentsvonAnanKasei,
einerSolvay-Tochtergesellschaft,durchbestimmtecerhaltigeOxidemitgroßerspezifischerOberfläche
eingereicht.DiesesPatentistinKraft.
FOLGENSIEUNSAUFTWITTER@SOLVAYGROUP
SolvaySpecialChemistWeltmarktführerfürausgewählteSpezialitätenaufderBasisvonFluor,seltenenErden,Strontiumund
Barium.SolvaySpecialChemnutztihreinzigartigesKnow-how,umausgewähltenIndustriezweigenSpezialprodukteund-lösungen
anzubieten,wiedasLötflussmittelNOCOLOK®fürWärmetauscher,dasTreibmittelSolkane®365fürWärmedämmschäume,fluorierte
SynthesebausteinefürArznei-undPflanzenschutzmittel,ProzesschemikalienfürHalbleiteroderBariumsalzefürpassiveelektronische
Bauelemente.
Solvay ist ein internationaler Hersteller von Chemikalien und Hochleistungswerkstoffen. Das Unternehmen unterstützt Kunden,
innovative, hochwertige und nachhaltige Produkte zu entwickeln, die weniger Energie verbrauchen, CO2-Emissionen senken, den
Solvay Fluor GmbH – Hans-Boeckler-Allee 20 – D-30173 - Hannover - Germany
Press release
Ressourcenverbrauch optimieren und die Lebensqualität verbessern. Die Solvay-Gruppe, mit Hauptsitz in Brüssel, beschäftigt rund
30.900 Mitarbeiter in 53 Ländern und erzielte 2015 einen Pro-forma-Umsatz von 12,4 Mrd. Euro, 90 Prozent davon mit
Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay bedient vielfältige Märkte wie Automobil und
Luftfahrt, Verbrauchsgüter und Gesundheitspflege, Energie und Umwelt, Elektro und Elektronik, Bausektor und
Industrieanwendungen. Solvay S.A. (SOLB.BE) ist an der Euronext in Brüssel und Paris gelistet (Bloomberg:SOLB.BB-
Reuters:SOLB.BR).
Pressekontakt
ChristophMeurer
SolvaySpecialChem
BusinessManagerCatalysts
T:+495118572672
[email protected]
JeanetteRegeniter
SolvaySpecialChem
MarketingCommunication
T:+495118572446
[email protected] Solvay Fluor GmbH – Hans-Boeckler-Allee 20 – D-30173 - Hannover - Germany

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