Gipfeltreffen EU-Kanada: Ein historischer Moment unserer

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Gipfeltreffen EU-Kanada: Ein historischer Moment unserer politischen und
wirtschaftlichen Partnerschaft
Brüssel, 30. Oktober 2016
Das 16. Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Kanada, das heute in Brüssel
stattfand, markiert einen historischen Moment unserer politischen und wirtschaftlichen
Partnerschaft im 40. Jahr unserer förmlichen Zusammenarbeit.
Jean-ClaudeJuncker, Präsident der Europäischen Kommission, Donald Tusk, Präsident des
Europäischen Rats, Robert Fico, Ministerpräsident der Slowakei, und Justin Trudeau, Ministerpräsident
von Kanada, haben zwei wegweisende Abkommen unterzeichnet: das umfassende Wirtschafts- und
Handelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) und das
Strategische Partnerschaftsabkommen (Strategic Partnership Agreement - SPA).
„Heute haben die Bürger Kanadas und der Europäischen Union ein neues Kapitel in ihren Beziehungen
eröffnet. Mehr als eine halbe Milliarde Personen auf beiden Seiten des Atlantiks werden von neuen
Chancen profitieren. Dies bedeutet neue und bessere Arbeitsplätze für viele Menschen“ , erklärte EUKommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir haben zwei Abkommen unterzeichnet, die nicht nur
unser Engagement für eine gemeinsame Zukunft zum Ausdruck bringen, sondern auch ein
gemeinsames Projekt festlegen, mit dem das Leben von Millionen kanadischer und europäischer Bürger
verbessert wird.“
Die vollständigen Ausführungen von Präsident Juncker auf der gemeinsamen Pressekonferenz im
Anschluss an das Gipfeltreffen sind hier abrufbar.
Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und Cecilia
Malmström, EU-Kommissarin für Handel, sowie Stéphane Dion, Außenminister Kanadas, und Chrystia
Freeland, kanadische Ministerin für internationalen Handel, nahmen ebenfalls am Gipfeltreffen teil.
Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) wird auf beiden Seiten des
Atlantiks für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sorgen und ist Ausdruck des
beiderseitigen Engagements für freien, fairen und fortschrittlichen Handel, was den fast 550 Millionen
Bürgern der EU und Kanadas zugute kommen wird. Außerdem haben sich die führenden Vertreter der
EU und Kanadas auf ein Gemeinsames Auslegungsinstrument geeinigt, in dem die CETABestimmungen genauer erläutert und erklärt werden, und es wurde beschlossen, gemeinsam einen
unabhängigen und neutralen multilateralen Investitionsgerichtshof einzurichten.
Vollständiger Wortlaut der Pressemitteilung: Gipfeltreffen EU-Kanada: Neues Handelsabkommen setzt
hohe Maßstäbe für den Welthandel.
Die Unterzeichnung des Strategischen Partnerschaftsabkommens (SPA) schafft die Grundlage für
eine weitere Stärkung des politischen Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen
Union und Kanada. Mit dem Abkommen wird diese Partnerschaft in einer Vielzahl von Themenbereichen
von der Außen- und Sicherheitspolitik über Forschung und Innovation sowie Klimaschutz und
Terrorismusbekämpfung bis hin zur Zusammenarbeit bei der Entwicklungshilfe und beim
konsularischen Schutz vertraglich verankert und ausgebaut. Link zum Factsheet SPA hier.
Die Europäische Union und Kanada haben eine Gemeinsame Erklärung (französische Fassung hier)
vereinbart, in der Umfang und Tiefe der Beziehungen zwischen der EU und Kanada zum Ausdruck
kommen. Diese betrifft u. a. Beziehungen im Energiesektor, die Zusammenarbeit in der Arktis, die
Meerespolitik sowie die Forschung. In diesem Zusammenhang wurde am 27. Oktober 2016 von Carlos
Moedas, EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, und dem Präsidenten
kanadischen Rates für sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung, Ted Hewitt, eine Vereinbarung
über eine Forschungsinitiative unterzeichnet.
Außerdem beschlossen die führenden Vertreter der EU und Kanadas, die Konsultationen und die
Abstimmung in außenpolitischen Fragen auszubauen. Die Gemeinsame Erklärung ist ein Beleg für die
stetige und enge Zusammenarbeit der Europäischen Union und Kanadas unter anderem in Bezug auf
die Ukraine, Russland, Syrien, Irak, Libyen und Afghanistan.
Auf dem Gipfeltreffen wurde eine Bestandsaufnahme der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen der
EU und Kanada im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU durchgeführt
und die Sondierung weiterer gemeinsamer Maßnahmen vereinbart. In diesem Zusammenhang
begrüßten die Politiker den Abschluss der Verhandlungen zum Abkommen über den Austausch von
Verschlusssachen zwischen der EU und Kanada und bekräftigten die weitere Unterstützung für die
friedenssichernde Maßnahmen der VN und für die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Erklärung zum 16. Gipfeltreffen zwischen der EU und Kanada (französische Fassung hier)
Ausführungen von Präsident Jean-Claude Juncker auf der gemeinsamen Pressekonferenz
Wortlaut des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA)
Anhänge zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada
Pressemitteilung: Gipfeltreffen EU-Kanada: Neues Handelsabkommen setzt hohe Maßstäbe für den
Welthandel
Factsheet zu CETA
Wissenswertes zu CETA (Website der GD Handel)
Wortlaut des Strategischen Partnerschaftsabkommens (SPA)
Factsheet zum Strategischen Partnerschaftsabkommen
Factsheet: Beziehungen zwischen der EU und Kanada
Website der EU-Delegation in Kanada
Pressemitteilung: Forschungsinitiative EU-Kanada
IP/16/3582
Kontakt für die Medien:
Margaritis SCHINAS (+ 32 2 296 05 24)
Mina ANDREEVA (+32 2 299 13 82)
Maja KOCIJANCIC (+32 2 298 65 70)
Daniel ROSARIO (+ 32 2 295 61 85)
Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail

Download Report