bürgerbrief - Meetingpoint Brandenburg

BÜRGERBRIEF
STADTFRAKTION
BÜRGER FÜR BÜRGER/
GARTENFREUNDE-FW
Ausgabe Oktober 2016
27.10.2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
liebe Mitbürger,
der Name ist Programm und soll uns Verpflichtung sein: Mit unserem BÜRGERBRIEF wollen wir Sie fortan
über die Arbeit der STADTFRAKTION BÜRGER FÜR BÜRGER/GARTENFREUNDE-FW in der
Stadtverordnetenversammlung unserer Stadt informieren. Wir wollen Ihnen zeigen, mit welchen Themen wir
uns beschäftigen, wie und warum bestimmte Entscheidungen getroffen werden.
Wir wollen Sie aber auch herzlich einladen, mit uns ins Gespräch zu kommen und das Für und Wider
interessierender Entscheidungsprozesse zu diskutieren und gemeinsam unsere Sichtweisen auszutauschen.
Dabei wollen wir gut zuhören und genau hinsehen. Denn auch in der Kommunalpolitik kommt es auf den
Blickwinkel an, um Abläufe und Inhalte zu verstehen. Denn nur gemeinsam gestalten wir das Leben in
unserer Stadt.
Für Ihre Hinweise und Anregungen sind wir dankbar. Nehmen Sie uns bitte beim Wort.
Freundliche Grüße
Dirk Stieger
Gertrud-Piter-Platz 1
14770 Brandenburg an der Havel
Telefon: 03381/33500
Telefax 03381/335019
Dirk Stieger
Norbert Langerwisch führt Hauptausschuss
Der Hauptausschuss hat in seiner jüngsten
Sitzung aus seiner Mitte Norbert Langerwisch
zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt.
Möglich wurde der Führungswechsel im
Hauptausschuss,
nachdem
die
STADTFRAKTION
BÜRGER
FÜR
BÜRGER/GARTENFREUNDE-FW nach der
Neubildung der Ausschüsse nun mit zwei
Vertretern - Norbert Langerwisch und Dirk
Stieger - im Hauptausschuss vertreten ist. Da
auch der Hauptausschuss neu gebildet
werden musste, hatte er auch aus seiner
Mitte einen neuen Vorsitzenden zu wählen.
Mit
neun
Stimmen
erhielt
Norbert
Langerwisch die erforderliche Mehrheit.
Geht es bei derartigen Wahlen zunächst um
die Herstellung der Arbeitsfähigkeit eines
Gremiums, so werden mitunter auch
politische Signale damit verbunden. Bestand
bislang eine Mehrheit aus CDU und Linken,
die auch mit René Kretschmer den bisherigen
Hauptausschuss-Vorsitzenden stellten, so
ergaben sich nun andere Mehrheiten.
Als STADTFRAKTION BÜRGER FÜR
BÜRGER/GARTENFREUNDE-FW sehen wir
in der Wahl von Norbert Langerwisch ein
Signal von Kontinuität und Verlässlichkeit.
Denn wir stehen weiter für eine positive
Entwicklung unserer Stadt. Wir sehen
Chancen und Möglichkeiten, die wir
gemeinsam nutzen wollen. Auch wenn Linke
und SPD längst aufgegeben haben, halten
wir weiter an der Kreisfreiheit unserer
Heimatstadt fest - aus einer festen
Überzeugung heraus. Auch wollen wir, dass
auch künftig in unserer Stadt namhafte
Stadtentwicklungsprojekte - wie z.B. am
Packhof und auf dem Gelände der
ehemaligen Stärkefabrik - verwirklicht werden
können. Dazu nutzen wir verständliche
Ängste besorgter Anwohner nicht zur eigenen
Profilierung - wir wollen Probleme ernst
nehmen
und
gemeinsam
Lösungen
entwickeln. Während sich andere politische
Akteure immer mehr im Nörgeln, im Zaudern
und Behindern gefallen, wollen wir weiterhin
unsere
Stadt
gestalten,
Zuzug
und
Ansiedlung
ermöglichen,
soziale
Verantwortung und wirtschaftliche Vernunft
verbinden.
In der Politik braucht man dafür Mehrheiten.
So, wie jetzt im Hauptausschuss.
Und übrigens: Norbert Langerwisch selbst
versteht seine Wahl auch als Aufruf zu mehr
Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Nach
seiner Wahl bedankte er sich bei René
Kretschmer für seine Arbeit. Sodann
übernahm er in seiner klaren zielgerichteten
Art die Sitzungsleitung und am Ende sahen
sich Sitzungsteilnehmer verwundert an, dass
Gremienarbeit auch in einem zeitlich
überschaubaren Rahmen möglich ist.
Dirk Stieger
Bebauungsplan "Verbrauchermarkt an der Gördenallee" auf gutem Weg
Nach dem Aufstellungsbeschluss vom
06.05.2016 lag den Stadtverordneten nun der
Beschlussvorschlag
zur
Billigung
des
Entwurfes
des
Bebauungsplanes
"Verbrauchermarkt an der Gördenallee" zur
Entscheidung vor.
Im Wege des B-Plan-Verfahrens soll eine
geordnete städtebauliche Entwicklung des
Areals an der Gördenallee ermöglicht
werden, auf dem sich gegenwärtig noch ein
desolater mehrgeschossiger Plattenbau - ein
ehemaliges Arbeiterwohnheim - befindet. Auf
diesem Areal will ein Investor einen
großflächigen Lebensmittelverbrauchermarkt
(einen Vollsortimenter) entwickeln und
errichten.
Mit dem Vorhaben wird eine geordnete
Nachnutzung eines städtebaulich integrierten
Bereiches ermöglicht und zudem die
verbrauchernahe
Versorgung
in
den
Stadtteilen Görden und Hohenstücken
abgesichert.
Mit der Beschlussvorlage wird festgestellt,
dass das Bebauungsplanverfahren im
sogenannten
beschleunigten
Verfahren
durchgeführt
werden
kann.
Der
Flächennutzungsplan wird im weiteren Zuge
im Sinne der angedachten Nutzung berichtigt,
also angepasst.
Die SVV hat sich für die Beschlussvorlage
entschieden und damit den Weg für die
künftige Entwicklung klar gemacht. Damit ist
jetzt zeitlich absehbar, dass sich auch das
äußere Erscheinungsbild am Übergang zum
alten Görden verbessern wird.
Katrin Langerwisch
Sinnvolle Organisationsveränderung im Gesundheitswesen unserer
Stadt
Am
26.10.2016
hat
die
Stadtverordnetenversammlung
der
Verschmelzung
der
KlinikLabor
Brandenburg an der Havel GmbH mit der
Gesundheitszentrum Brandenburg an der
Havel GmbH mit Wirkung zum 01.01.2017
zugestimmt.
Das macht Sinn, für die Mitarbeiter der KlinikLabor GmbH ergeben sich keine Nachteile.
Es werden aber Kosten eingespart.
Bisher wurden labormedizinische Leistungen
für das städtische Klinikum durch die KlinikLabor Brandenburg an der Havel GmbH
erbracht, während die Laborleistungen für
niedergelassene
Ärzte
durch
die
Gesundheitszentrum Brandenburg an der
Havel GmbH geleistet wurden. In beiden
GmbH wurden die gleichen Räumlichkeiten,
Geräte und Materialien genutzt. Die
Mitnutzung durch die Klinik- Labor GmbH
wurde durch das Gesundheitszentrum in
Rechnung gestellt. Allein dadurch entstanden
zusätzliche Kosten.
Katrin Langerwisch: „Das Städtische Klinikum
Brandenburg an der Havel ist eine
Erfolgsgeschichte. Durch Um-, An- und
Neubauten wird das Klinikum weiter
wachsen. Das neue Gebäude mit Apotheke,
Pathologie und Forschungslaboren ist aus
der Planungsphase heraus und wird in den
nächsten Jahren fertig gestellt. Durch die
Vergrößerung der Rettungsstelle, eine 24
Stunden
Bereitschaftspraxis
der
Kassenärztlichen Vereinigung sowie einer
größeren Geburtsklinik verbessern sich die
Versorgung unserer Patienten und die
Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten des
Klinikums.“
Das Städtische Klinikum stemmt diese
Verbesserungen
ohne
finanzielle
Zuwendungen durch das Land.
Es versteht sich von selbst, dass deshalb
auch
regelmäßig
die
Strukturen
im
Städtischen
Klinikum
überprüft
und
angepasst werden. Deshalb hat die Fraktion
STADTFRAKTION
BÜRGER
FÜR
BÜRGER/GARTENFREUNDE-FW
der
Beschlussvorlage
274/
2016
gern
zugestimmt.
Norbert Langerwisch
BAS GmbH bewirtschaftet ab 2017 den Marienberg
Nachdem bereits vor der Sommerpause der Stadtverordnetenversammlung, im Juni 2016, ein
Zwischenbericht zur Nachnutzung und Pflege des Marienbergs durch die BAS Brandenburger
Arbeitsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH vorgelegt wurde, ist jetzt durch eine
Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Optimierung der
Aufgabenwahrnehmung bei gleichzeitiger Integration von am Arbeitsmarkt benachteiligten
Menschen beschlossen worden.
Die BAS wird neben der (Grün-) Pflege des Gartendenkmals Marienberg weitere umfangreiche
Aufgaben wahrnehmen und dabei auch Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt
integrieren.
Transparent wurde dargelegt, dass die BAS diese für unsere Stadt wichtigen Aufgaben
kostengünstiger leisten kann, als wenn die Vergabe an private Firmen erfolgen müsste.
Heftig diskutiert wurde auch die Umfriedung des Marienbergs
Benutzungsordnung, die auch tägliche Schließzeiten vorsieht.
verbunden
mit
einer
Es ist sicherlich nicht garantiert, dass ein nächtlicher Verschluss des Marienbergs vor Vandalismus
schützt, aber es gibt sowohl in unserer Stadt (z. B. Badestrand Massowburg) als auch in anderen
Städten des Landes Brandenburg (z. B. Rathenow und Potsdam) und unserer gesamten Republik
genügend Beispiele dafür, dass eine Benutzungsordnung verbunden mit einer Umzäunung vor
Sachbeschädigungen schützt.
Wie unsere Fraktion unterstützte die Mehrheit der Stadtverordneten diese Verwaltungsvorlage, so
dass die BAS ab 01.01.2017 mit der Bewirtschaftung des Marienbergs ein neues und
interessantes Aufgabenfeld übernehmen kann.
STADTFRAKTION BÜRGER FÜR
BÜRGER/GARTENFREUNDE-FW

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