Legislative Train Schedule

Artikel
Der EU-Gesetzgebung auf der Spur: Mit dem
"Legislative Train Schedule"
[21-10-2016 - 12:31]
Fortschritte in den Bereichen Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und digitale
Wirtschaft zu erzielen, zählt zu den Prioritäten für die kommenden Jahre, die EUKommissionspräsident Juncker nach den Europawahlen 2014 vorgestellt hat. Das
Parlament muss sicherstellen, dass diese Versprechen erfüllt werden. Mit unserem
“Legislative Train Schedule” ist es ein Leichtes, die Umsetzung von Junckers “10Punkte-Plan” zu überprüfen. Die Anwendung zeigt Historie und Status jedes
Gesetzesvorschlags an.
Jean-Claude Juncker ist 2014 vom EU-Parlament zum Präsidenten der Europäischen
Kommission gewählt worden, wobei zum ersten Mal in der Geschichte der EU das
Ergebnis der Europawahlen bei der Bestimmung des EU-Kommissionspräsidenten
berücksichtigt worden ist. Im Herbst 2014 legte Juncker die politische Agenda seiner
fünfjährigen Amtszeit (2014-2019) als EU-Kommissionspräsident dar. Er präsentierte
politische Leitlinien in zehn verschiedenen Politikbereichen, daher auch der Name "10Punkte-Plan". Diese haben zu einer Reihe von Maßnahmen in verschiedenen Bereichen,
für die das EU-Parlament bereits in der Vergangenheit neue Gesetzesvorschläge oder
andere Maßnahmen der EU-Kommission gefordert hatte, geführt beziehungsweise sollen
noch dazu führen.
Mithilfe unserer neuen Anwendung, dem "Legislative Train Schedule" (auf Deutsch:
Fahrplan des Legislativzuges), können Sie die Etappen des Gesetzgebungsprozesses zur
Umsetzung des "10-Punkte-Plans" genau verfolgen. Die "Reise" beginnt ab dem
Zeitpunkt, an dem das EU-Parlament die Arbeit an einem Rechtsakt aufgenommen hat.
Sie können auch sehen, welche Rechtsakte sich "in Wartestellung" befinden (und auch in
welchem Stadium des Prozesses dies der Fall ist). Wenn Sie auf einen Waggon klicken,
werden alle Informationen zu dem entsprechenden Dossier angezeigt (zu welchem
"Gesetzespaket" der Rechtsakt gehört, mit welchen anderen Prioritäten er gegebenenfalls
in Verbindung steht, der Name des Berichterstatters, usw.). Zudem wird die Anwendung
durch verschiedene anklickbare Animationen ergänzt.
In der Anwendung werden nicht die gesamte EU-Gesetzgebung und alle Themen, über
die das EU-Parlament debattiert und abstimmt, angezeigt. Gegenstand des "Legislative
Train Schedule" sind die Elemente des Arbeitsprogramms der EU-Kommission.
Ziel der Anwendung ist, die Politikgestaltung einfacher verfolgen zu können und zu sehen,
wie viel Geld durch die EU-Gesetzgebung eingespart werden kann. Mehr Informationen zu
den "Kosten des Nicht-Europas" finden Sie hier.
Links
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DE
"Legislative Train Schedule": http://www.legislative-train.eu
EP Think Tank Briefing: 10 Prioritäten der Juncker-Kommission (EN):
https://epthinktank.eu/2016/05/24/the-juncker-commissions-ten-priorities-state-of-play-in-2016/
Artikel: Von der Schaffung von Arbeitsplätzen bis zum demokratischen Wandel - die 10 Prioritäten der
Juncker-Kommission (4.9.2015): http://www.europarl.europa.eu/news/de/newsroom/20150904IFG91614/die-10-priorit%C3%A4ten-der-juncker-kommission
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