verkehrs- recht

www.manz.at/zvr
Zeitschrift für
ZVR
VERKEHRSRECHT
Karl-Heinz Danzl, Christian Huber,
Georg Kathrein, Gerhard Pürstl
Redaktion
Oktober 2016
377 – 412
Beiträge
Automatisiertes Fahren
Iris Eisenberger,
Christian J. Gruber, Andreas Huber und Konrad Lachmayer £ 383
Autonomes Fahren und Recht –
Tagungsbericht Thomas Buocz und Lisa Müllner
£ 392
Luftfahrtrechtliche Entscheidungen aus den Jahren 2015 und 2016
Joachim J. Janezic £ 380
Bericht
Österreichischer Verkehrssicherheitspreis „Aquila 2016“ verliehen
Christoph Feymann £ 394
Rechtsprechung
Inhalt des Versicherungsschutzes in der sog
Lenkerschutzversicherung £ 395
Angehörigenschmerzengeld bei Auslandsunfall Christian Huber £ 397
Judikaturübersicht Verwaltung
Auch verkehrspsychologische Stellungnahmen unterliegen
der Beurteilung durch Ärzte £ 402
Säumnisschutz besteht auch im Verwaltungsstrafverfahren £ 403
Kuratorium für Verkehrssicherheit
Schulwegpläne zur Erhöhung der Schulwegsicherheit
Daniela Knowles, Florian Schneider und Klaus Robatsch £ 404
ISSN 0044-3662
P.b.b. Verlag Manz 1230 Wien, Gutheil Schoder Gasse 17, 02Z032554 M
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ZVR
[I N H A L T ]
Ü Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377
Von Karl-Heinz Danzl
Beiträge
Ü Luftfahrtrechtliche Entscheidungen aus den Jahren 2015 und 2016 . . . . . . . . 380
Europäische und österreichische Höchstgerichte
In Fortführung der im Jahr 2013 begonnenen und in den Vorjahren fortgeführten Serie soll eine Übersicht
luftfahrtrechtlich relevanter Judikate europäischer und österr Höchstgerichte präsentiert werden, wobei der
Fokus im Kernbereich des Luftfahrtrechts liegt. Der Beobachtungszeitraum erstreckt sich von April 2015 bis
einschließlich März 2016.
Von Joachim J. Janezic
Ü Automatisiertes Fahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 383
Komplexe regulatorische Herausforderungen
Automatisierte Fahrzeuge sind auf dem Weg, unsere Straßen zu erobern. Lieferservices, Kinder vom Fußballtraining abholen oder Taxifahrten – all dies künftig ohne Mensch am Steuer? In naher Zukunft Realität!
Der hierfür erforderliche Rechtsrahmen ist noch ausständig.
Von Iris Eisenberger, Christian J. Gruber, Andreas Huber und Konrad Lachmayer
Berichte
Ü Autonomes Fahren und Recht – Tagungsbericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
Von Thomas Buocz und Lisa Müllner
Ü Österreichischer Verkehrssicherheitspreis „Aquila 2016“ verliehen . . . . . . . . . . 394
Von Christoph Feymann
Rechtsprechung
Ü Inhalt des Versicherungsschutzes in der sog Lenkerschutzversicherung . . . . . 395
161: OGH 25. 5. 2016, 7 Ob 37/16 s
Ü Angehörigenschmerzengeld bei Auslandsunfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397
162: EuGH 10. 12. 2015, C-350/14
Mit Anmerkung von Christian Huber
Judikaturübersicht Verwaltung
Ü StVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401
163: VwGH 7. 3. 2016, Ra 2016/02/0037
Zuverlässige Geschwindigkeitsmessung, Eichung des Geräts erforderlich
164: VwGH 15. 4. 2016, Ra 2015/02/0226
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401
Gerichtliche Beurteilung als bloße fahrlässige Körperverletzung ist als „Freispruch“ vom Vorwurf der
Alkoholisierung zu werten
Ü FSG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401
165: VwGH 28. 1. 2016, Ra 2015/11/0101
Rückwirkende Entziehung der Lenkberechtigung unzulässig
166: VwGH 1. 3. 2016, Ra 2015/11/0120
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 402
Auch verkehrspsychologische Stellungnahmen unterliegen der Beurteilung durch Ärzte
167: VwGH 26. 2. 2016, Ra 2016/11/0023
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
Erteilung der Lenkberechtigung, aufschiebende Wirkung einer Beschwerde kommt nicht in Betracht
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[I N H A L T ]
Ü KFG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
168: VwGH 5. 2. 2016, 2016/02/0007
Höchstgewicht und höchstes zulässiges Gesamtgewicht sind verschiedene Rechtsbegriffe
169: VwGH 17. 2. 2016, Ra 2016/02/0025
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
Angabe des Tatorts ist in einer Lenkeranfrage nicht erforderlich
Ü VStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
170: VwGH 20. 4. 2016, Ra 2016/02/0069
Übertragung des Strafverfahrens bei Verkehrsdelikten zulässig
Ü VwGVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
171: VwGH 26. 2. 2016, Ra 2016/11/0027
Säumnisschutz besteht auch im Verwaltungsstrafverfahren
Kuratorium für Verkehrssicherheit
Ü Schulwegpläne zur Erhöhung der Schulwegsicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404
Volksschulspezifische Empfehlungen für den Schulweg zu Fuß
Ein Instrument zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen ist ein Schulwegplan, auf dem sichere
Fußwege zur Volksschule inklusive Verhaltensanweisungen zu potenziell gefährlichen Stellen aufgezeigt
werden. Im Zuge einer Evaluierung, die die Wirksamkeit, Bekanntheit und den Bedarf von Schulwegplänen
aufzeigen sollte, wurden Unfallzahlen analysiert, Interviews mit ExpertInnen sowie Befragungen von SchulleiterInnen und Eltern durchgeführt. Aufbauend auf den Evaluierungsergebnissen wurden Vorschläge für
den zukünftigen Einsatz von Schulwegplänen erarbeitet.
Von Daniela Knowles, Florian Schneider und Klaus Robatsch
Standards
Ü Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377
Ü Buchbesprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412
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