verkehrs- recht

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Zeitschrift für
ZVR
VERKEHRSRECHT
Karl-Heinz Danzl, Christian Huber,
Georg Kathrein, Gerhard Pürstl
Redaktion
September 2016
341 – 376
Beiträge
Zur Anwendbarkeit des EKHG auf
Elektrofahrräder Lukas Klever £ 344
Schadenersatzrechtliche Ansprüche bei Fahrradunfällen
Elisabeth Prechtl £ 349
Neues aus Brüssel und Luxemburg Othmar Thann £ 354
Gesetzgebung und Verwaltung
Bundesrecht Gerhard Pürstl £ 356
Rechtsprechung
Einstandspflicht des Fachverbands nach VOEG auch bei Auslandsunfall
eines Österreichers mit fahrerflüchtigem unbekanntem Unfallgegner
Claudia Rudolf £ 359
Keine Haftung des Versicherungsverbands für Regressanspruch
des Schädigers Claudia Rudolf £ 367
Judikaturübersicht Verwaltung
Lenkerauskunftspflicht verjährt nicht £ 374
Anonymverfügung, Überweisung eines zu hohen Betrags gilt
als nicht ordnungsgemäße Einzahlung £ 375
ISSN 0044-3662
P.b.b. Verlag Manz 1230 Wien, Gutheil Schoder Gasse 17, 02Z032554 M
09
ZVR
[I N H A L T ]
Ü Editorial. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341
Von Karl-Heinz Danzl
Beiträge
Ü Zur Anwendbarkeit des EKHG auf Elektrofahrräder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344
Der Beitrag behandelt die Frage, ob Elektrofahrräder vom Anwendungsbereich des EKHG erfasst sind und
ob daher der Halter für einen aus dem Betrieb eines solchen Fahrzeugs resultierenden Schadensfall unabhängig vom Verschulden haftet.
Von Lukas Klever
Ü Schadenersatzrechtliche Ansprüche bei Fahrradunfällen . . . . . . . . . . . . . . . . . 349
Überlegungen zur Berechnungsmethode bei Nichttragen eines Helms
Das Thema Radfahrschutzhelm hat den OGH in den vergangenen Jahren immer wieder beschäftigt. Anlässlich der aktuellsten E 2 Ob 99/14 v wird erstmalig die Frage der Verfassungskonformität von § 106 KFG
thematisiert. Konkret geht es um die Frage, ob die Norm gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt.
Von Elisabeth Prechtl
Ü Neues aus Brüssel und Luxemburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354
Eine Fülle von Themen hatte die europäische Verkehrspolitik (unter niederländischer Ratspräsidentschaft)
im ersten Halbjahr 2016 zu bewältigen – wie zB die Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Verkehrssektor,
die Vorantreibung des automatisierten Fahrens oder eine Verringerung der CO2-Emissionen.
Von Othmar Thann
Gesetzgebung und Verwaltung
Ü Bundesrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356
Von Gerhard Pürstl
Rechtsprechung
Ü Einstandspflicht des Fachverbands nach VOEG auch bei Auslandsunfall
eines Österreichers mit fahrerflüchtigem unbekanntem Unfallgegner . . . . . . . . . . 359
149: OGH 21. 10. 2015, 2 Ob 40/15 v
Mit Anmerkung von Claudia Rudolf
Ü Keine Haftung des Versicherungsverbands für Regressanspruch des Schädigers 367
150: OGH 21. 10. 2015, 2 Ob 35/15 h
Mit Anmerkung von Claudia Rudolf
Judikaturübersicht Verwaltung
Ü StVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372
151: VwGH 4. 2. 2016, Ra 2016/02/0008
Keine Gefahr einer Doppelbestrafung oder für die Verteidigungsrechte, Spruch ist nicht zu beanstanden
Ü KFG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373
152: VwGH 28. 1. 2016, Ra 2015/11/0105
Zulassungsaufhebung ist Administrativverfahren ua zu Gunsten der Verkehrssicherheit
153: VwGH 20. 11. 2015, Ra 2015/02/0148
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373
Zulässiges Gesamtgewicht und Summe der zulässigen Achslasten ident, nur eine Strafe möglich
154: VwGH 2. 12. 2015, Ra 2015/02/0221
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374
Lenkerauskunftspflicht verjährt nicht
Ü VStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375
155: VwGH 18. 12. 2015, 2013/02/0219
Anonymverfügung, Überweisung eines zu hohen Betrags gilt als nicht ordnungsgemäße Einzahlung
Standards
Ü Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341
Ü Buchbesprechungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376
342
ZVR [2016] 09

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