Amtsblatt - Eichsfelder Kessel

Amtsblatt
der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“,
bestehend aus den Mitgliedsgemeinden Deuna, Gerterode, Hausen, Kleinbartloff, Niederorschel
mit öffentlichen Bekanntmachungen der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“ und der Mitgliedsgemeinden,
entsprechend der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO - in der zur Zeit gültigen Fassung.
Jahrgang 28
Freitag, den 14. Oktober 2016
Nr. 41/2016
Herbstzeit - Kürbiszeit
Diesen Kürbis hat die Klasse 2b der Grundschule Niederorschel
von Familie Schiewer aus Niederorschel gesponsert bekommen.
Nr. 41/2016
-2-
Nächster Erscheinungstermin:
Freitag, 21. Oktober 2016
Annahmeschluss für Beiträge, die in den
„Eichsfelder Kessel Nachrichten“
am 28. Oktober 2016
veröffentlicht werden sollen:
Dienstag, 18.10.2016, 17:30 Uhr
Beiträge geben Sie bitte bei der
Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“,
Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, Zimmer 23 ab oder
schicken diese per E-Mail an folgende Adresse:
[email protected].
Ansprechpartnerin ist Frau Pfaff,
telefonisch unter 036076 55721 zu erreichen.
Öffnungszeiten der Verwaltung
Einwohnermeldeamt und Standesamt
- Verwaltungsgebäude - Bergstraße 51
Montag, Donnerstag und Freitag
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Dienstag
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
(nur Einwohnermeldeamt)
und
14:00 Uhr - 17:30 Uhr
Mittwoch
geschlossen
Telefon Einwohnermeldeamt:
036076 55729
Telefon Standesamt:
036076 55728
Fax:
036076 55782
Allgemeine Verwaltung
- Verwaltungsgebäude - Marktplatz 2 und Bergstraße 51
Montag und Donnerstag
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
und
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Dienstag
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
und
14:00 Uhr - 17:30 Uhr
Mittwoch
geschlossen
Freitag
09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Zentrale
Anschrift:
TelefonZentrale:
Fax:
Internet:
E-Mail:
DE-Mail:
Bergstraße 51, 37355 Niederorschel
036076 557-0
036076 55780
http://www.eichsfelder-kessel.de
[email protected]
[email protected]
Eichsfelder Kessel
Bibliothek der Gemeinde Niederorschel
- Verwaltungsgebäude Marktplatz 2
Dienstag und Donnerstag
Telefon:
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
036076 55752
Sprechzeiten der ehrenamtlichen Bürgermeister
und Ortsteilbürgermeister
Gemeinde Deuna
Sprechzeit des Bürgermeisters - Alfons Müller:
Montag
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeit:
036076 44761
Ortsteil Vollenborn
Sprechzeit des Ortsteilbürgermeisters - Klaus Glasebach:
Freitag
18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeit:
036076 59557
Gemeinde Gerterode
Sprechzeit des Bürgermeisters - Udo Hartung:
Dienstag
17:30 Uhr - 19:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeit:
036076 59478
Gemeinde Hausen
Sprechzeit des Bürgermeisters - Stefan Nolte:
Dienstag
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeinde Kleinbartloff
Sprechzeit des Bürgermeisters - Guido Gille:
Dienstag
17:00 Uhr - 18:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeit:
036076 419484
Gemeinde Niederorschel
Sprechzeit des Bürgermeisters - Ingo Michalewski:
Dienstag
16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeit:
036076 5570
Ortsteil Rüdigershagen
Sprechzeit des Ortsteilbürgermeisters - Martin Lauterbach:
jeden ersten Mittwoch im Monat von 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeit:
036076 59700
Defekte Straßenlampen in den Mitgliedsgemeinden
Sind Straßenlampen defekt oder funktionieren nicht einwandfrei,
melden Sie dieses bitte dem Baumt der Verwaltungs-gemeinschaft „Eichsfelder Kessel“ unter der Telefonnummer 036076
55743.
Abgabe von Bioabfällen
Die Annahmestelle auf dem Gelände des Bauhofs der Gemeinde
Niederorschel - in der Siedlung - ist mit Beginn der Sommerzeit
freitags in der Zeit von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr und samstags
von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr geöffnet.
Wohnungsverwaltung Niederorschel,
An der Liebestatt 6
Dienstag
Donnerstag
Telefon:
Fax:
14:00 Uhr - 17:30 Uhr
14:00 Uhr - 16:00 Uhr
036076 51106
036076 51111
Verwaltungsgemeinschaft
„Eichsfelder Kessel“
Schiedsstelle im „Eichsfelder Kessel“
(gemeinsame Schiedsstelle der VG „Eichsfelder Kessel“ und der
VG „Eichsfeld-Wipperaue“)
Die Verwaltung erfolgt durch die VG „Eichsfeld-Wipperaue“,
Weststraße 2, 37339 Breitenworbis, Ansprechpartnerin ist Frau
Rudat, Telefon: 036074 77113. Informationen erhalten Sie auch
über die VG „Eichsfelder Kessel“, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, Ansprechpartnerin ist Frau Grimm, Telefon: 036076
55720.
Kontaktbereichsbeamter
Ansprechpartner: Herr Miethlau
- im Verwaltungsgebäude Bergstraße 51
Dienstag
15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Donnerstag
09:00 Uhr - 13:00 Uhr
jeden ersten Samstag im Monat von
08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Telefon während der Sprechzeiten:
036076 59998
Handy:
0152 54872237
Breitenworbiser Straße 1
37355 Niederorschel
Kontakt:
Telefon
Fax:
E-Mail:
Internet:
(03 60 76) 569-0
(03 60 76) 569-32
[email protected]
www.waz-ek.de
Geschäftszeiten:
Mo
13:30 - 15:30 Uhr
Di + Fr
09:30 - 11:45 Uhr
Do
09:30 - 11:45 Uhr und 13:30 - 17:30 Uhr
Eichsfelder Kessel
-3-
Bereitschaftsdienst:
(außerhalb der Geschäftszeiten in dringenden Fällen)
Telefon:
(03 60 76) 569-0
bei Verhinderung:
Rettungsleitstelle, Landkreis Eichsfeld:
03606 / 50 66 780
Ihr Wasserver- und Abwasserentsorger
Einwohnermeldeamt und Standesamt
wegen Umzug am 14.10.2016 geschlossen
- Bauamt zieht am 21.10.2016 um
Sehr geehrte Einwohner,
am Freitag, dem 14.10.2016, werden das Einwohnermeldeamt
und das Standesamt vom Verwaltungsgebäude - Marktplatz 2
- in das Verwaltungsgebäude - Bergstraße 51 - umziehen.
Beide Ämter sind an diesem Tag geschlossen.
Ich hoffe auf Ihr Verständnis, doch anders lässt sich der Umzug nicht realisieren.
Das Bauamt zieht am 21.10.2016 um.
Alle drei Bereiche finden Sie künftig im Erdgeschoss des Verwaltungsgebäudes - Bergstraße 51.
Die Öffnungszeiten und Telefonnummern ändern sich nicht.
gez. Michalewski
Stellv. Gemeinschaftsvorsitzender
Deuna
Beschlüsse des Gemeinderats
Nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderats Deuna, die in
der Gemeinderatssitzung am 16.09.2016 gefasst wurden,
werden hiermit öffentlich bekannt gemacht:
Beschluss-Nr.: 148 - 2016
Änderung der Betriebskostenabrechnung 2015 des Katholischen Kindergartens „St. Antonius“ Deuna - Übernahme der
allgemeinen Kosten der Betriebskostenabrechnung
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, die Betriebskostenabrechnung 2015 vom Katholischen Kindergarten „St. Antonius“ Deuna (Beschluss Nr. 129-2016) zu ändern und Kosten
in Höhe von 291.088,10 € (statt bisher 289.819,49 €) anzuerkennen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: .................. 13
davon anwesend: .................................................................... 11
JA-Stimmen ............................................................................ 10
NEIN-Stimmen ........................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ 1
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 149 - 2016
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen
der Gemeinde Deuna vom 05.11.2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender
Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde
Deuna vom 05.11.2014.
Die Satzung wird nach Bestätigung durch die Kommunalaufsicht
des Landkreises Eichsfeld bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................ 10
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ 1
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Nr. 41/2016
Beschluss-Nr.: 155 - 2016
Gebietsreform
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beabsichtigt im Zusammenhang mit der bevorstehenden Gebietsreform in Thüringen,
gemeinsam mit den weiteren Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“ eine Land- oder Einheitsgemeinde zu bilden, mit der Option, weitere Gemeinden bei
der Gemeindeneugliederung mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................ 11
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
gez. Alfons Müller
Bürgermeister
Nachfolgende Beschlüsse, die am 22.07.2016 im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Deuna gefasst wurden,
werden öffentlich bekannt gemacht, da der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
Beschluss-Nr.: 139 - 2016
Auftragsvergabe Neugestaltung des Straßenbereiches
Oberdorfstraße 2. BA, 37355 Deuna / OT Vollenborn
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, die Arbeiten
zur Neugestaltung des Straßenbereichs der Oberdorfstraße 2.
BA in Deuna / OT Vollenborn (Los 3 Straßenbau und Nebenanlagen) nach öffentlicher Ausschreibung, an die Firma TWE Uder,
Straße der Einheit 135, 37318 Uder gemäß des Angebots vom
29.06.2016 zu vergeben.
Die Fa. TWE Uder besitzt die notwendige Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung der angebotenen
Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: ................. 13
davon anwesend: ..................................................................... 9
JA-Stimmen ............................................................................. 9
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 147 - 2016
Auftragsvergabe Platzgestaltung einschl. Einbau Zisternenanlage für die Löschwasserversorgung in 37355 Deuna / OT
Vollenborn
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, die Arbeiten
zur Platzgestaltung einschl. Einbau einer Zisternenanlage für die
Löschwasserversorgung nach beschränkter Ausschreibung, an
die Firma TWE Uder, Straße der Einheit 135, 37318 Uder gemäß
dem Angebot vom 18.07.2016 zu vergeben.
Die Fa. TWE Uder besitzt die notwendige Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung der angebotenen
Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................. 6
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ........................................................................... 3
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
gez. Alfons Müller
Bürgermeister
Nr. 41/2016
-4-
Nachfolgende Beschlüsse, die in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung Deuna am 29.07.2016 gefasst wurden,
werden öffentlich bekannt gemacht, da der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
Beschluss-Nr.: 142 - 2016
Auftragsvergabe „Umbau Grundschule zum Kindergarten“,
37355 Deuna
Los 18 Außenanlagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, die Arbeiten
des Loses 18 -Außenanlagen zum Umbau der Grundschule in
den Kindergarten Deuna nach öffentlicher Ausschreibung, an
die Fa. Mathias Landschaftsbau, Am Heuberg, 37308 Ershausen
gem. des Angebotes vom 01.07.2016 zu vergeben.
Die Fa. Mathias Landschaftsbau besitzt die notwendige Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung
der angebotenen Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: ................. 13
davon anwesend: ................................................................... 10
JA-Stimmen ........................................................................... 10
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 143 - 2016
Auftragsvergabe „Umbau Grundschule zum Kindergarten“,
37355 Deuna
Los 17 Fassadenarbeiten
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, die Arbeiten
des Loses 17 -Fassadenarbeiten zum Umbau der Grundschule
in den Kindergarten Deuna nach öffentlicher Ausschreibung, an
die Fa. Malerfachbetrieb Bergener GmbH & Co.KG, Klosterstraße 6, 37355 Niederorschel gem. des Angebotes vom 08.07.2016
zu vergeben.
Die Fa. Bergener besitzt die notwendige Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung der angebotenen
Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ........................................................................... 10
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 145 - 2016
Auftragsvergabe „Umbau Grundschule zum Kindergarten“,
37355 Deuna
Los 15 Malerarbeiten
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuna beschließt, die Arbeiten
des Loses 15 - Malerarbeiten zum Umbau der Grundschule in
den Kindergarten Deuna nach öffentlicher Ausschreibung, an die
Fa. Malerfachbetrieb Bergener GmbH & Co.KG, Klosterstraße 6,
37355 Niederorschel gem. des Angebotes vom 08.07.2016 zu
vergeben.
Die Fa. Malerfachbetrieb Bergener besitzt die notwendige Fachkunde, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung
der angebotenen Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ........................................................................... 10
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
gez. Müller
Bürgermeister
Eichsfelder Kessel
Gerterode
Beschlüsse des Gemeinderats
Nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderats Gerterode, die
in der Gemeinderatssitzung am 22.09.2016 gefasst wurden,
werden hiermit öffentlich bekannt gemacht:
Beschluss-Nr.: 146 - 2016
1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschießt die 1.
Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörigen 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, wobei der nachstehende Satzungstext Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: ................... 7
davon anwesend: ..................................................................... 4
JA-Stimmen ............................................................................. 4
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 147 - 2016
Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Bau von
Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Gemeindegebiet Gerterode
Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschließt, dass
der Bürgermeister ermächtigt und beauftragt wird, mit der EW
Eichfsfeldgas GmbH den Konzessionsvertrag über die Nutzung
öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von
Leitungen für das allgemeine Gasversorgungsnetz im Gemeindegebiet Gerterode abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................. 4
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 148 - 2016
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
(§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) - Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschließt, das
Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz für alle Bereiche, außer den bereits vorhandenen Betrieben gewerblicher Art,
auszuüben. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende
Erklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt frist- und
formgerecht abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................. 4
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 149 - 2016
Gebietsreform
Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschließt, im Zusammenhang mit der bevorstehenden Gebietsreform in Thüringen, gemeinsam mit den weiteren Mitgliedsgemeinden der
Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“ eine Land- oder
Einheitsgemeinde zu bilden, mit der Option, weitere Gemeinden
bei der Gemeindeneugliederung mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................. 4
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO
war von der Abstimmung ausgeschlossen: .............................. /
Somit ist der Beschluss angenommen.
gez. Hartung
Bürgermeister
Eichsfelder Kessel
-5-
Nachfolgende Beschlüsse, die in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung Gerterode am 02.09.2016 gefasst wurden, werden öffentlich bekannt gemacht, da der Grund der
Geheimhaltung weggefallen ist.
Beschluss-Nr.: 144 - 2016
Auftragsvergabe „Innensanierung und Platzgestaltung am
Vereinshaus“, 37355 Gerterode
Los 1 Innensanierung
Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschließt, die Arbeiten des Loses 1 Innensanierung für die Innensanierung und
Platzgestaltung am Vereinshaus nach beschränkter Ausschreibung, an die Firma Malerservice Wilhelm, Lange Straße 7b,
37339 Breitenworbis gemäß Angebot vom 26.08.2016 zu vergeben.
Die Fa. Malerservice Wilhelm besitzt die notwendige Fachkunde,
Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung der angebotenen Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: ................... 7
davon anwesend: ..................................................................... 5
JA-Stimmen ............................................................................. 5
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Nr. 41/2016
Beschluss-Nr.: 145 - 2016
Auftragsvergabe „Innensanierung und Platzgestaltung am
Vereinshaus“, 37355 Gerterode
Los 2 Freiflächengestaltung
Der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode beschließt, die Arbeiten des Loses 2 Freiflächengestaltung für die Innensanierung
und Platzgestaltung am Vereinshaus nach beschränkter Ausschreibung, an die Firma TMB Worbis GmbH, Hausener Weg
23, 37339 Leinefelde-Worbis gemäß Angebot vom 30.08.2016
zu vergeben.
Die Fa. TMB Worbis GmbH besitzt die notwendige Fachkunde,
Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit zur Ausführung der angebotenen Arbeit.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen ............................................................................. 5
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ..................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
gez. Hartung
Bürgermeister
Nachtragshaushaltssatzung 2016
Mit Beschluss vom 22.09.2016 Beschluss-Nr. 146 - 2016 hat der Gemeinderat der Gemeinde Gerterode die Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit Nachtragshaushaltsplan und deren Anlagen beschlossen.
Die Nachtragshaushaltssatzung wurde der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises vorgelegt. Da die Satzung keine genehmigungspflichtigen Teile beinhaltet, wurde sie zur Kenntnis genommen.
Die Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom
14.10.2016 - 01.11.2016
zu den bekannten Öffnungszeiten in der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“, Sitz Niederorschel, Bergstr. 51, öffentlich aus.
Weiterhin kann der Nachtragshaushalt 2015 bis zur Entlastung und Beschlussfassung nach § 80 Abs. 3 ThürKO in der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“, Sitz Niederorschel, Bergstr. 51 eingesehen werden.
gez. Hartung
Bürgermeister
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Gerterode (Landkreis Eichsfeld)
für das Haushaltsjahr 2016
Auf Grund des § 60 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) i.V.m. § 34 Thüringer
Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV), in den z.Zt. gültigen Fassungen, erlässt die Gemeinde Gerterode folgende Nachtragshaushaltssatzung:
§1
Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt, dadurch werden
erhöht um
vermindert um
und damit der Gesamtbetrag des
Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
€
€
gegenüber bisher
auf nunmehr
€
€
verändert
a) im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen
4.050,00
0,00
329.600,00
333.650,00
die Ausgaben
7.050,00
3.000,00
329.600,00
333.650,00
b) im Vermögenshaushalt
die Einnahmen
6.000,00
288.450,00
580.050,00
297.600,00
die Ausgaben
32.550,00
315.000,00
580.050,00
297.600,00
§2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen wird von 280.000,00 € um
280.000,00 € vermindert und damit auf 0,00 € neu festgesetzt.
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht
verändert.
§4
Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert.
§5
Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite aufgenommen werden dürfen, wird nicht verändert.
§6
Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016
in Kraft.
Gerterode, den 04.10.2016
Gemeinde Gerterode
gez. Hartung
Bürgermeister
(Siegel)
Nr. 41/2016
-6-
Hausen
Beschlüsse des Gemeinderats
Nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderats Hausen, die
in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2016 gefasst wurden,
werden hiermit öffentlich bekannt gemacht:
Beschluss-Nr.: 57 - 2016
1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2016
Der Gemeinderat der Gemeinde Hausen beschießt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehörigen 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016.
Die Satzung wird nach Bestätigung durch die Kommunalaufsicht
des Landkreises Eichsfeld bekannt gemacht.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder: .................... 7
davon anwesend: ...................................................................... 5
JA-Stimmen .............................................................................. 5
NEIN-Stimmen ........................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................. /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ...................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
Beschluss-Nr.: 58 - 2016
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
(§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) - Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
Der Gemeinderat der Gemeinde Hausen beschließt, das Wahlrecht nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz für alle Bereiche,
außer den bereits vorhandenen Betrieben gewerblicher Art, auszuüben. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung gegenüber dem zuständigen Finanzamt frist- und formgerecht abzugeben.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen .............................................................................. 5
NEIN-Stimmen .......................................................................... /
Enthaltungen ............................................................................ /
Aufgrund des § 38 Abs. 1 ThürKO war
von der Abstimmung ausgeschlossen: ...................................... /
Somit ist der Beschluss angenommen.
gez. Nolte
Bürgermeister
Eichsfelder Kessel
10. Stellungnahme der Gemeinde Kleinbartloff zum vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
(VHB-Plan) Nr. 08 „Neubau Fleischerei mit Verkauf“ der Gemeinde Kallmerode im Ortsteil Beinrode
11. Anfragen und Mitteilungen
Im Anschluss folgt der nichtöffentliche Teil der Gemeinderatssitzung.
gez. Gille
Bürgermeister
Öffentliche Ausschreibung
Verpachtung der Gemeindegaststätte „Zur Linde“
in Kleinbartloff
Die Gemeinde Kleinbartloff sucht so schnell wie möglich einen
neuen Pächter für die Gemeindegaststätte „Zur Linde“ in der
Kirchstraße 2, 37355 Kleinbartloff.
Die Gaststätte besitzt im Erdgeschoss einen Gastraum mit 24
Plätzen, einen Saal für die Ausrichtung größerer Veranstaltungen mit bis zu 120 Personen, einen Versammlungsraum für
ca. 20 Personen, eine Küche sowie die dazugehörigen Sanitäranlagen.
Im Obergeschoss des Gebäudes befinden sich eine größere
und eine kleinere Wohnung.
Die Gemeinde beabsichtigt, künftig auch die Bewirtung in der
Festhalle dem Pächter zu übergeben.
Rückfragen richten Sie bitte an den Bürgermeister der Gemeinde Kleinbartloff, Herrn Gille. Sprechzeiten sind immer
dienstags in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Gemeindebüro, Hinter den Höfen 11 (Telefon 036076 50336).
Weiterhin erhalten Sie Auskunft über die Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel. Ihre Ansprechpartnerin ist Frau Grimm, telefonisch erreichbar unter 036076 55720.
Gesucht wird ein Bewerber / eine Bewerberin mit Erfahrung in
der Führung eines gastronomischen Betriebes.
Bei Interesse richten Sie bitte Ihre schriftliche Bewerbung, mit
Nutzungskonzept, in einem geschlossenen und entsprechend
gekennzeichneten Umschlag bis zum 20.10.2016 an die
Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“
Gemeinde Kleinbartloff
Kennwort: Verpachtung Gemeindegaststätte
Bergstraße 51
37355 Niederorschel.
gez. Gille
Bürgermeister der Gemeinde Kleinbartloff
Kleinbartloff
Gemeinderatssitzung
der Gemeinde Kleinbartloff
Am Freitag, dem 21.10.2016, um 20:00 Uhr,
findet im Gemeindezentrum Kleinbartloff, Kirchstraße 2,
die 29. Gemeinderatssitzung Kleinbartloff,
der Wahlperiode 2014 - 2019, statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. - Bestätigung der Tagesordnung sowie der fristgerechten
Ladung
- Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der
Sitzung vom 09.09.2016
4. Informationen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Bestellung eines Ortchronisten
7. Beitritt der Gemeinde Kleinbartloff zum Gewässerunterhaltungszweckverband „Eichsfeld“ (GZV Eichsfeld)
8. Baumsetzen zum 1. Advent
9. Stellungnahme der Gemeinde Kleinbartloff zum vorliegenden Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
(VHB-Plan) Nr. 77 „Kliengasse, Hunold GbR“ der Stadt Leinefelde-Worbis im Stadtteil Breitenbach
Niederorschel
Gemeinderatssitzung
der Gemeinde Niederorschel
Am Dienstag, dem 25.10.2016, um 19:30 Uhr,
findet im großen Versammlungsraum,
Rathaus, Marktplatz 2.
die 21. Gemeinderatssitzung Niederorschel,
der Wahlperiode 2014 - 2019, statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. - Bestätigung der Tagesordnung sowie der fristgerechten
Ladung
- Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der
Sitzung vom 30.08.2016
4. Bericht über den Vollzug der Beschlüsse aus der öffentlichen
Sitzung vom 30.08.2016
5. 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2016
6. Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Bau von
Eichsfelder Kessel
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Leitungen für die allgemeine Gasversorgung im Gemeindegebiet Niederorschel
7. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
(§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) - Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
8. Kreditumschuldung
9. Antrag der Bürgerinitiative - Aussetzung der Erhebung von
Straßenausbaubeiträgen im Zeitraum 1991 - 2002
10. Einwohnerfragestunde
11. Informationen des Bürgermeisters
12. Anfragen und Mitteilungen
Im Anschluss folgt der nichtöffentliche Teil der Gemeinderatssitzung.
gez. Michalewski
Bürgermeister
Impressum
Eichsfelder Kessel Nachrichten
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Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“
Sitz: Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel,
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E-Mail: [email protected]
Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, In den Folgen 43,
98704 Langewiesen, Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21,
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Nr. 41/2016

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