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Fachverband-News
3. Oktober 2016
Inhaltsverzeichnis:
Relevante Gesetzesänderungen
VfGH bestätigte ÖBB-Dienstrecht zu Vorrückungsregelung
Aktuelle Infos zur Registrierkassenpflicht
Bilanzbroschüre zu F&E in Gütermobilität verfügbar
ÖBB-Chef schließt Trennung von Infrastruktur und Personenverkehr
ÖBB-Chef sieht größte Herausforderung im Güterverkehr
Die österreichische Verkehrswirtschaft in Zahlen
Bahn-Gewerkschafter Hebenstreit will Verkehrsverbünde auflösen
Eisenbahn unangefochten Klima-Primus im Verkehr
DB CEO Rüdiger Grube elected new CER Chairman
ÖBB schaffen neue Nahverkehrszüge an: Bestbieter ist Bombardier
Newsletter-Verweis
Veranstaltungen
Relevante Gesetzesänderungen
Änderung der Barumsatzverordnung 2015
 Bundesgesetzblatt
Änderung der Registrierkassensicherheitsverordnung
 Bundesgesetzblatt
VfGH bestätigte ÖBB-Dienstrecht zu Vorrückungsregelung
Innsbruck/Wien – Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Anpassung der Vorrückungsregelung der ÖBB
bestätigt. 116 Tiroler ÖBB-Bedienstete hatten beim Höchstgericht auf Anrechnung ihrer Vordienstzeiten, die sie
vor Vollendung des 18. Lebensjahres absolviert hatten, geklagt und sind damit abgeblitzt, berichtete die
"Tiroler Tageszeitung" (TT) in ihrer Montagsausgabe. - derstandard.at/2000042521383/VfGH-bestaetigt-OeBBDienstrecht-zu-Vorrueckungsregelung.
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Aktuelle Infos zur Registrierkassenpflicht
Das BMF hat Anfang August einen neuen Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und
Belegerteilungspflicht veröffentlicht. Darin aufgenommen wurde die Beurteilung des Verfassungsgerichtshofes
zur Berechnung der Umsatzgrenzen für den Beginn der Registrierkassenpflicht bzw zu den Sanktionen.
Eingearbeitet wurden auch die jüngsten Erleichterungen betreffend ua Umsätze im Freien, Umsätze in
unmittelbaren Zusammenhang mit Hütten, wie insbesondere in Alm-, Berg-, Schi- und Schutzhütten. Weiters
wurde in der Novelle der BarUV 2015 klargestellt, dass Taxi- und Mietwagenumsätze keine Umsätze im Freien
sind. Näher erläutert wird auch die zwingend herzustellende Manipulationssicherheit mit 1. April 2017.
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Bilanzbroschüre zu F&E in Gütermobilität verfügbar
Von 2012 bis 2016 hat das bmvit mehr als 60 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Güterverkehr
und Transportlogistik mit über 12 Mio Euro an Mitteln der angewandten Forschung unterstützt. Diese
Broschüre bietet einen Überblick über alle diese geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekte sowie über
weitere relevante nationale und europäische Aktivitäten und Förderungsmöglichkeiten zu FTI im Bereich
Gütermobilität. Für die gerade offene Ausschreibung zu Gütermobilität im Rahmen des Programms Mobilität
der Zukunft stehen 4,5 Mio Euro zur Verfügung. Einreichungen sind noch bis 28. September 2016 möglich..
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ÖBB-Chef schließt Trennung von Infrastruktur und Personenverkehr
Wien- ÖBB-Chef Andreas Matthä sieht die größte Herausforderung für das öffentliche Unternehmen aktuell "im
Bereich Güterverkehr aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Situation", die durchaus angespannt sei. "Das
Marktvolumen in Summe ist stabil, aber es tummeln sich immer mehr Mitbewerber auf diesem Segment",
spielte er auf die Straßentransporter an, die aktuell vom niedrigen Dieselpreis profitieren.
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ÖBB-Chef sieht größte Herausforderung im Güterverkehr
ÖBB-Chef Andreas Matthä sieht die größte Herausforderung für das öffentliche Unternehmen aktuell "im
Bereich Güterverkehr aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Situation", die durchaus angespannt sei. "Das
Marktvolumen in Summe ist stabil, aber es tummeln sich immer mehr Mitbewerber auf diesem Segment",
spielte er auf die Straßentransporter an, die aktuell vom niedrigen Dieselpreis profitieren.
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Die österreichische Verkehrswirtschaft in Zahlen
Die Bundessparte Transport und Verkehr der Wirtschaftskammer Österreich veröffentlicht jährlich die StatistikBroschüre "Die österreichische Verkehrswirtschaft - Daten und Fakten".
Diese Broschüre bietet eine umfassende Zusammenstellung von Information, Daten und Statistiken zur
österreichischen Verkehrswirtschaft und erstreckt sich über die Themenbereiche Struktur der österreichischen
Verkehrswirtschaft, Arbeitsmarkt, Output, verkehrsspezifische Daten, betriebswirtschaftliche Daten,
Güterverkehr und Personenverkehr.
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Bahn-Gewerkschafter Hebenstreit will Verkehrsverbünde auflösen
Wien (APA) - Bahngewerkschafter Roman Hebenstreit plädiert für die Auflösung der Verkehrsverbünde. Derzeit
gibt es sieben Verbünde in Österreich. Ihretwegen sei ein kundenfreundliches, übersichtliches Tarifsystem nicht
möglich, kritisiert der Vorsitzende des Fachbereichs Eisenbahnen in der Gewerkschaft vida im Gespräch mit der
APA: „Wir sind ein kleines Land und können uns diese Zersplitterung nicht leisten.“
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Eisenbahn unangefochten Klima-Primus im Verkehr
Berlin, den 14. September 2016. Die Zukunft des Verkehrs liegt im Ökostrom. Während die wenigen E-Autos
wegen teurer Preise und geringer Reichweite noch nicht einmal an den Start gerollt sind, überrunden sie die
Bahnen beim Thema Elektromobilität schon seit Jahren. Deutlich unterstreichen dies die jüngsten Ergebnisse
des Umweltvergleichs von Allianz pro Schiene, dem Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und dem
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).
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DB CEO Rüdiger Grube elected new CER Chairman
On 19 September, the CER General Assembly elected DB CEO Rüdiger Grube as the Association’s new
Chairman. Meeting in Berlin at the German Ministry of Transport, the association also welcomed Ukrainian
Railways and Eurail Group as new partners.
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ÖBB schaffen neue Nahverkehrszüge an: Bestbieter ist Bombardier
Wien (OTS) - Die ÖBB möchten ihren Fahrgästen moderne, sichere und komfortable Züge bieten. Das erfordert
eine regelmäßige Erneuerung des Fuhrparks und entsprechende Investitionen. Derzeit läuft ein
Vergabeverfahren für eine Rahmenvereinbarung zur Lieferung von modernen Elektrotriebwagen. Diese sollen
im Nah- und Regionalverkehr eingesetzt werden. Der Gegenstand der Rahmenvereinbarung ist die Lieferung
von Elektrotriebwagen für den Personennahverkehr von ca. 75 Metern (bis zu 150 Stück) und ca. 100 Metern
Länge (bis zu 150 Stück).
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Newsletter-Verweis
 Verkehrstelegramm BSTV

6. Anschlussbahn-Fachtagung am 06. Oktober 2016
Die Anforderungen an die Sicherheit von Eisenbahnen verändern sich in Europa stetig. Die laufenden
Änderungen der europäischen und nationalen Gesetze erhöhen den Informationsbedarf der Eisenbahnen.
Zudem ist der Bau, der Betrieb und die Instandhaltung von Eisenbahninfrastrukturen sehr aufwendig und
kostenintensiv. Wissenslücken können im Einzelfall gravierende Auswirkungen für die Eisenbahnen haben.
Einmal jährlich werden mit namhaften Referenten die aktuellsten Themen über Bahninfrastruktur, Bahnbetrieb
und Eisenbahnrecht für Anschlussbahnen präsentiert und diskutiert. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich mit
Referenten und Kollegen aus der Branche der Anschlussbahnunternehmen auszutauschen.
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Wertschöpfungspotentiale durch automatisiertes Fahren – Österreich als
Innovationsregion am 19. Oktober 2016
Automatisiertes Fahren wird die Mobilität verändern. Es verspricht unter anderem mehr Effizienz und
Verkehrssicherheit bei weniger Staus, Lärm und Abgasen.
Schon jetzt beliefern innovative österreichische Unternehmen die ganze Welt. Aber welche
Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, um Innovationspotentiale des Standorts Österreich optimal
zu nutzen? Wie können bestehende Stärken ausgebaut werden? Wie können Verbesserungspotentiale sichtbar
gemacht werden? Diese und andere Themen stehen im Mittelpunkt von Vorträgen und Diskussionen. Details
dazu finden Sie im Programm
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 Veranstaltungen
Fachverband der Schienenbahnen
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