Wahlpruefsteine Tanz FDP

SehrgeehrteFrauFriedrich,sehrgeehrterHerrErek,
vielenherzlichenDankfürIhrInteresseanunserenkulturpolitischenPositionen.
VorabeineBemerkung:alsaußerparlamentarischeOppositionohnegroßeFraktions-und
ParteistrukturenkönnenwirnichtimmerzuallenFrageneinespezifischeAntwortgeben,
insbesonderewenndieFragensehrdetailliertsind.InvielendervonIhnenangesprochen
detailliertenAspektehabenwirunsauchnochkeinekonkretePositionierungerarbeitet.
SoerlaubenSieunsvorabeinpaarallgemeinereSätzezuunsererHaltungbeimThemazu
Kulturzuverlieren:
BerlinistwegenseinerKulturgeschichte,seinerkulturellenVielfaltundseinerInternationalitätdurchseineKünstler,Orchester,Opernhäuser,Theater,Museen,Dirigenten,Designer,
ArchitektenoderFotografeneinederführendenKulturmetropolenderWeltundeinMagnet
fürKulturschaffendeundKreativeausallerWelt.
DiekulturelleVielfaltalswesentlicherTeilderAttraktivitätdieserStadtdarfnichtals
selbstverständlichangenommenwerden.BerlinmusseinederführendenKulturmetropolen
EuropasundderWeltbleiben.DiesesAlleinstellungsmerkmalgilteszubewahren,fortzuentwickelnundzufördern.AuchausunsererSichtträgtdabeidieKunstsparteTanzeinen
wichtigenTeilzudieserPositionBerlinsalsführenderKulturmetropolebei.
StaatlicheAusgabenfürKulturdürfennichtalsbloßeAlimentierungdeskulturellenLebens
verstandenwerden.SiesindvorrangigeineInvestitioninBildungundzugleicheine
FörderungdesTourismusalseinerderwichtigstenWirtschaftsfaktorenderStadt.Die
AusgabenfürdenkulturellenSektorfließensomitumeinVielfacheswiederindieStadt
zurück.
ZurFinanzierungvonKultur,dieinIhrenFragen2und3angesprochenwird,sagtunser
Wahlprogrammgenerellfolgendesaus:
„DieöffentlichenMittelzurKulturförderungmüssenintelligentundverantwortungsvoll
eingesetztwerdensowiePlanungssicherheitschaffen.HierfürbrauchtBerlineinklares
Konzept,dasbestimmt,wasaufwelcheWeisenachwelchenKriteriengefördertwerdensoll.
DazusindzunächstdiebisherigenFördermodelleeinerkritischenSichtungundBewertungzu
unterziehen.
EineEinmischunginkünstlerischeInhalteundProgrammatikvonKunstundKulturüberdas
MittelderKulturförderunglehnenwirstriktab:Kunstistfreiundmussfreibleiben.Wir
forderneinegrundlegendeÜberprüfungderinstitutionellenundderProjektförderung.Auch
hiermüssenklareKriterienfürdieAufnahmeunddasVerbleibeninderinstitutionellen
FörderungundMaßstäbezurÜberprüfungdersinnvollenVerwendungvonstaatlichen
Mittelngelten.DieVerwendungöffentlicherFördermittelmussauchimKulturbereichstets
transparentbelegtundaufihreEffektivitäthinüberprüftwerden.
IndiesemZusammenhangistauchdie„quasi-institutionelle“Förderungvonvielenkulturellen
BerlinerEinrichtungendurchregelmäßigeProjektförderungausdiversenHaushaltstöpfenin
ZukunftentwederdurcheineinstitutionelleFörderungzuersetzenodereinzustellen.Eine
versteckteinstitutionelleFörderungdurchSchattenhaushaltewiedieLottogesellschaftBerlin
oderdenHauptstadtkulturfondsmussbeendetwerden.DieseMitteldürfennurfürgesondert
definierteeinzelneProjekteverwendetwerden.“
DieKulturförderungbedarfeinesgesamthaftenKonzepts.DeshalbmussausunsererSichtin
einemlängerenProzessunterBeteiligungallerAkteuredieVerteilungderBudgetsaufdie
einzelnenSpartenundKulturinstitutionennachdenobenaufgeführtenKriterienerfolgen.
DerTanzistfürunseineSparte,derenBedeutungwirimGesamtzusammenhangdes
öffentlichenKulturangebotshocheinschätzen.EinePositionierungzurganzkonkreten
FinanzierungeinzelnerAktivitätenkannabererstamEndeeinessolchenProzessesstehen.
ZuFrage4:
Hiergiltes,vernünftigzwischendemWunschnachbezahlbaremWohnenunddernotwendigenErhaltungvonOrtenfürdieKulturabzuwägen.DerDruckaufdenWohnungsmarkt
aufgrunddesWohnungsmangels,derdurchdenbegrüßenswertenZuzuginunsereStadt
entstandenist(nichteinebehauptete„Gentrifizierung“)führendazu,dassFlächenund
RäumlichkeitenfürkulturelleNutzungenunterVerdrängungsdruckgeraten.
Wirfordern,dassbeiderVergabevonFlächendurchdieöffentlicheHanddasLandBerlin
nichtdieVerkaufspreiseoptimierensoll,sondernBedingungenzurzukünftigenNutzung
auferlegt,diesichnachdenstadtentwicklungs-undwirtschaftspolitischenZielenrichten.
DazugehörtauchdieErhaltungvonRäumenfürkulturelleNutzungen.Kulturellgenutzte
Räumemüssen(ebensowieandereInfrastrukturen)auchineinegesamthaftePlanungaller
Neubaugebieteintegriertwerden.
InsgesamtliegtunsdieKulturpolitikamHerzen.KulturistfürBerlinderMotorfürdas
wirtschaftlicheWachsenindenschwierigen90Jahrengewesen.HeuteistKulturnachwie
voreinwichtigerStandortfaktor:fürTouristen,alsBildungsvermittlerundalseinBausteinim
Bemühen,Menschenerfolgreichzuintegrieren.
MitfreundlichenGrüßen
SibylleMeister
LandesvorsitzendeFDPBerlin
Dorotheenstraße56,10117Berlin
www.fdp-berlin.de

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