Amtsblatt - Stadt Hattingen

Amtsblatt
der Stadt Hattingen
Nr. 9 vom 29.09.2016
16. Jahrgang
Auflage: 100 Stück
Inhaltsverzeichnis:
Seite
Ortsrecht
2-4
Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist kostenlos
erhältlich bei der Stadt Hattingen, Rathaus, Zimmer
26, Rathausplatz 1, im Bürgerbüro, Bahnhofstr. 48, in
der Tourist-Information, Haldenplatz 3 und in der
Verwaltungsnebenstelle Welper, Im Welperfeld 23.
Bezugsentgelt als Abo (Zustellgebühr) 16,-- € / Jahr
Einladung zur Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2016
Herausgeber:
Stadt Hattingen – Der Bürgermeister
Sachbearbeitung: Fachbereich 10, Thomas Surmann, Rathaus,
Zimmer 26, Rathausplatz 1, 45525 Hattingen,
Telefon 02324/204-3230, Telefax 204-3209,
E-Mail: [email protected]
Internet www.hattingen.de, Rubrik „Rathaus“
Amtsblatt der Stadt Hattingen Nr. 9 vom 29.09.2016
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22.09.2016
Der Bürgermeister
Einladung
zur Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 06.10.2016, 17:00 Uhr,
im Großen Sitzungssaal
Tagesordnung
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Bestellung der Schriftführung
2.
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3.
Übergangsweise Einrichtung einer eingruppigen Kindertageseinrichtung im "Haus
der Jugend" ab 01.11.2016
Berichterstattung: Stadtverordnete Radtke
Drucksache: 232/2016
4.
Errichtung einer neuen Tageseinrichtung für Kinder ab dem Kindergartenjahr
2017/2018
Berichterstattung: Stadtverordnete Radtke
Drucksache: 237/2016
5.
Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder
a) Errichtung einer neuen Tageseinrichtung für Kinder ab dem Kindergartenjahr
2018/2019
b) Übergangslösungen
Berichterstattung: Beigeordnete Schiffer
- Vorlage wird nachgereicht Drucksache: 259/2016
6.
Ersatzwahlen zu Ausschüssen
Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik
Drucksache: 251/2016
7.
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Hattingen
Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik
Drucksache: 240/2016
2
Amtsblatt der Stadt Hattingen Nr. 9 vom 29.09.2016
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8.
Widerruf der Benennung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse
hier: Jugendhilfeausschuss
Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik
Drucksache: 247/2016
9.
Beitritt der Stadt Hattingen zum Westfälischen Hansebund e.V.
Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik
Drucksache: 249/2016
10. Einwohnereingabe des Herrn Peter Patzner
betr. Verkehrssituation im Bereich Schulenbergstraße
Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik
Drucksache: 196/2016
11. Bildung der Einigungsstelle nach dem Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landespersonalvertretungsgesetz - LPVG)
Berichterstattung: Herr Mielke
Drucksache: 198/2016
12. Einbringung Haushaltssatzung 2017 einschließlich Stellenplan und Haushaltssanierungsplan 2017 - 2021
Berichterstattung: Herr Mielke
Drucksache: 256/2016
13. Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Hattingen
Berichterstattung: Stadtverordneter Haske
Drucksache: 248/2016
14. Entgeltordnung für Kulturveranstaltungen der Stadt Hattingen
Berichterstattung: Stadtverordnete Fry
Drucksache: 206/2016
15. Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Unterkünften für ausländische
Flüchtlinge in der Stadt Hattingen vom 29.06.1995
hier: Änderungssatzung
Berichterstattung: Stadtverordneter Staacken
Drucksache: 218/2016
16. Aktivierung des Verkaufsbeschlusses für die Gebäude Friedrichstraße 8 und ehemalige Feuerwache
Berichterstattung: Stadtverordneter Korfmann
Drucksache: 214/2016
17. Antrag der Fraktion Linke-Piraten betreffend der Berücksichtigung von Ladesäulen
für Elektrofahrzeuge bei Bauprojekten.
Drucksache: 258/2016
18. Kassenkredite in Fremdwährung (CHF)
hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise
Berichterstattung: Herr Mielke
Drucksache: 254/2016
3
Amtsblatt der Stadt Hattingen Nr. 9 vom 29.09.2016
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19. Mitteilungen der Verwaltung
19.1. Übertragung der Ratssitzungen im Internet
Drucksache: M 104/2016
20. Anfragen und Anregungen
II.
Nichtöffentliche Sitzung
21. Kassenkredite in Fremdwährung (CHF)
hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise
Berichterstattung: Herr Mielke
Drucksache: 250/2016
22. Klageverfahren Stadt Hattingen ./. Erste Abwicklungsanstalt (EAA)
hier: Abschluss eines Vergleichs
Berichterstattung: Herr Mielke
Drucksache: 252/2016
23. Mitteilungen der Verwaltung
24. Anfragen und Anregungen
gez. Freynik
4

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