Europäische Union verstärkt ihre Unterstützung für Mali

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Europäische Union verstärkt ihre Unterstützung für Mali
Brüssel, 29. September 2016
Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, hat
im Namen der Europäischen Kommission weitere Unterstützung für die Menschen in Mali
angekündigt. Im Mittelpunkt seines heutigen offiziellen Besuchs in Mali steht die
Unterstützung der EU für die Stabilisierung und Entwicklung des Landes.
EU-Kommissar Mimica wird mit dem Staatspräsidenten von Mali, Ibrahim Boubacar Keita,
zusammentreffen und auch an hochrangigen Treffen zu den Themen Entwicklung und Migration
teilnehmen. Außerdem wird er zusammen mit dem Minister für auswärtige Angelegenheiten und dem
nationalen Anweisungsbefugten Malis, Abdoulaye Diop, Vereinbarungen über mehrere Projekte mit
einem Gesamtumfang von 67 Mio. Euro unterzeichnen. Diese Projekte werden hauptsächlich aus
Mitteln des Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika finanziert und sollen einen direkten langfristigen
Beitrag zu Frieden und Entwicklung in Mali leisten. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Verbesserung
der Ernährungssicherheit, der Förderung von lokaler Entwicklung, Sicherheit, der Stärkung der
Widerstandsfähigkeit der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen sowie auf der Verbesserung
des Zugangs zu Bildung. Diese Projekte dienen zur Unterstützung der Umsetzung des im Juni 2015
unterzeichneten Friedensabkommens.
Im Vorfeld seines Besuchs erklärte EU-Kommissar Mimica: „Die EU setzt sich insbesondere seit der
Krise 2012 kontinuierlich und nachdrücklich für die Stabilisierung und Entwicklung Malis ein. Die
finanzielle Unterstützung der EU für Mali über den Zeitraum 2014 bis 2018 beläuft sich auf 1,7
Milliarden Euro. Wir stehen der Regierung bei und hoffen, dass sie die Reformen schneller vorantreibt,
damit die Menschen die Vorteile des Friedens sehen.“
Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage im Norden und in der Mitte des Landes werden
Frieden und nationale Aussöhnung zentrale Themen bei den verschiedenen Gesprächen bilden. Die
beiden Seiten werden außerdem den Stand der Umsetzung des Aktionsplans von Valletta erörtern.
Hintergrund
Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) für den Zeitraum 2014 – 2020 wurden
folgende vier Schwerpunktbereiche für Mali festgelegt: Rechtsstaatlichkeit und Staatskonsolidierung
(280 Mio. Euro), Landwirtschaft (100 Mio. Euro), Bildung (100 Mio. Euro) und Infrastruktur (110 Mio.
Euro). Sie werden durch Maßnahmen zur Stärkung der Zivilgesellschaft ergänzt.
Mali zählt zu den fünf Schwerpunktländern des neuen Migrationspartnerschaftsrahmens und ist zudem
einer der wichtigsten Empfänger von Mitteln aus dem Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika.
Im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds der EU wurden bereits Mittel in Höhe von 91,5 Mio. EUR für
Mali bewilligt. Damit zählt das Land zu den wichtigsten Mittelempfängern. Unterstützt werden u. a.
Projekte zur Förderung der nationalen Aussöhnung und der besseren Migrationssteuerung durch den
Schutz, die Rückkehr und die Wiedereingliederung von Migranten, insbesondere innerhalb der
Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS). Außerdem unterstützt der
Treuhandfonds die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für
junge Menschen, und trägt zur Verhütung von Radikalisierung bei.
Bereits 2015 wurde ein erster mit insgesamt 295 Mio. Euro ausgestatteter Jahresaktionsplan
unterzeichnet, um die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen. Er umfasst einen zweiten
Vertrag über Staatsaufbau (220 Mio. Euro), ein Projekt im Bereich
Straßeninstandhaltung/Jugendbeschäftigung (20 Mio. Euro) sowie Maßnahmen zur
Ernährungssicherung in Gao, Kidal, Mopti und Timbuktu (30 Mio. Euro) und zur Unterstützung der
Staatsverwaltung.
Der Jahresaktionsplan 2016 (120 Mio. Euro) wird derzeit vorbereitet und soll ebenfalls einen Beitrag
zur Umsetzung des Friedensabkommens und zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten. Dazu sind
Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft und der Schaffung von Arbeitsplätzen (50 Mio.
Euro), zur Verbesserung der Infrastruktur (60 Mio. Euro) und zur Förderung der
Sicherheitssektorreform (10 Mio. Euro) vorgesehen.
Weitere Informationen
Website von EU-Kommissar Neven Mimica: http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/mimica_en
EU-finanzierte Projekte in Mali:
http://ec.europa.eu/europeaid/countries/mali_en
https://ec.europa.eu/europeaid/regions/africa/eu-emergency-trust-fund/sahel-region-and-lake-chadarea_en
IP/16/3210
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