Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses Schule, Kultur, Sport, Jugend Senioren und Soziales am 07.07.2016 Beginn: Teilnahme: entschuldigt: Ort: Verwaltung: Gäste: 17.00 Uhr Chr. Hansow, R. Kasch, H. Schentz, A. Meyer, Frau Fründt Frau Rath, Herr Pott, Frau Reinhardt Stettiner Straße 1, Raum 200 in 17367 Eggesin Frau Bernheiden, Schriftführer Frau Schwibbe Tagesordnung: öffentlicher Teil Top 1 Eröffnung der Sitzung Top 1.1 Feststellung der ordnungs- und fristgemäßen Einberufung Top 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Top 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung Top 3 Bestätigung der Niederschrift vom 28.04.2016 Top 4 Informationen für den Sozialausschuss Top 5 Einwohnerfragestunde Top 6 Bearbeitung von Drucksachen DS 37/2016 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eggesin für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 48 Kommunalverfassung des Landes M/V DS 43/2016 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen Top 7 Information über den Stand der Vorbereitung 50 Jahre Randowfest Top 8 Sonstiges nichtöffentlicher Teil Top 9 Diskussionsrunde zur Ehrungsveranstaltung (Bitte schon mal Gedanken machen, Ideen sind gefragt) Top10 Sonstiges öffentlicher Teil: Top 1 Eröffnung der Sitzung Frau Hansow eröffnet pünktlich die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Gäste. Top 1.1 Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung wurde festgestellt. Top 1.2 Beschlussfähigkeit Mit 5 von 8 Mitgliedern ist der Ausschuss beschlussfähig. Top 2 Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen. Top 3 Bestätigung der Niederschrift vom 28.04.2016 Das Protokoll wird einstimmig bestätigt. Top 4 -entfällt Informationen für den Sozialausschuss Top 5 Einwohnerfragestunde -entfällt, keine Bürger anwesend 1 Top 6 Bearbeitung von Drucksachen DS 37/2016 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eggesin für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 48 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Sachverhalt: Die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes wird gemäß § 48 (2) Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern erforderlich, da sich Änderungen bei der Finanzierung von Investitionen ergeben haben Diskussion: Frau Schwibbe erklärt, ein Nachtrag ist zu erlassen wenn Auszahlungen für geplante Investitionen, den geplanten Betrag um 10.000,00 € überschreiten werden. Folgende Änderungen wurden vorgenommen: • Die Beschaffung eines HLF 20 wurde zurückgestellt, weil die Förderung höchstens in zwei bis drei Jahren kommt. • Die Umsetzung der Konzeption zur Konversion Bundeswehrkaserne Karpin wurde aufgenommen. Diese Maßnahme werden wir aber nur umsetzen, wenn es eine Förderung von 100 % gibt, die Stadt also keinen Eigenanteil zahlt. Fragen: Gibt es bei uns Obdachlose? • Ja, das sind Bürger die bei uns und im Amtsbereich keine Wohnungen bekommen. • Auch Flüchtlinge die eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen, müssen aus den jetzigen Unterkünften raus und die Stadt Eggesin muss ihnen Wohnraum geben. • Hierfür werden Wohnungen in der Zlotower Straße hergerichtet. Dafür benötigen wir 10.000,00 € zusätzlich, die wir aber erstattet bekommen. Wie sieht die finanzielle Ausnutzung des Kassenkredites aus? • Wir haben einen Puffer von 1 Millionen Euro. Wie stellt sich die Zusammenarbeit mit der Stadt Ueckermünde dar? • Noch können wir nicht von Einsparungen reden. • Das Personal soll entlastet werden Beschlussvorschlag: Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtvertretung mit 4 Stimmen dafür und einer Gegenstimme die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eggesin für das Haushaltsjahr 2016 mit den Änderungen des Finanzausschusses zu beschließen. DS 43/2016 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen Sachverhalt: Der Waldsportplatz an der Lützowstraße wird vom Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft der Stadt Eggesin bewirtschaftet. Nach Abschluss des Geschäftsjahres im Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft wurde festgestellt, dass der Sportplatz einen Verlust in Höhe von 5.740,45 € gemacht hat, welcher durch die Stadt Eggesin auszugleichen ist. Im Haushaltsplan der Stadt Eggesin waren keine Mittel eingestellt worden, so dass der Gesamtbetrag außerplanmäßig aufgewendet werden muss. Gemäß Hauptsatzung der Stadt Eggesin § 5 Abs. 3 Satz 2 trifft der Hauptausschuss die Entscheidung über außerplanmäßige Aufwendungen innerhalb einer Wertgrenze von 5.000,00 € bis 25.000,00 €. Diskussion: Die Mehrausgaben entstanden durch Mehrkosten Strom, Reparaturen und einer Havarie. 2 Beschlussvorschlag: Der Sozialausschuss empfiehlt mit einer Stimmenthaltung und 4 Stimmen dafür dem Hauptausschuss, die außerplanmäßigen Aufwendungen für den Verlustausgleich des Waldsportplatzes an der Lützowstraße zu genehmigen. Top 7 Information über den Stand der Vorbereitung 50 Jahre Randowfest • Programm steht, Vorverkauf ist angelaufen 50. Festtage an der Randow in Eggesin vom 16.09. bis 18.09.2016 Freitag, den 16.09.2016 ab 17.00 Uhr Öffnung der Fahrgeschäfte ab 20.00 Uhr Ostrockparty mit DJ Daffi ab 21.00 Uhr 40 Jahre Karussell Jubiläumstour 2016 Ab 23.00 Uhr „Randow-Lichter“ High-End Lasershow mit musikalischem Feuerwerk Sonnabend, den 17.09.2016 11.00 Uhr Großer Festumzug Stellplatz: 10.45 Uhr Freier Platz A.-Bytzeck-Straße Moderation: Leif Tennemann Vereine präsentieren sich vor der Tribüne im Stadtzentrum 13.00 Uhr Ansprache des Bürgermeisters mit Rundgang der Gewerbeund Handwerksschau 13.15 Uhr Gemeinsames Mittagessen aus der Gulaschkanone der FFW Eggesin 13.45 Uhr Auftritt Tanzgruppe „Blue Water Dancer“ ab 14.00 Uhr Auftritt der Gruppe Ohrwurm ab 19.00 Uhr Party mit DJ Melody ab 21.00 Uhr Video- Show mit Video –Jockey Daniel Langschläfer ab 22.00 Uhr Charly Brunner und Simone im Konzert Sonntag, den 18.09.2016 10.00 Uhr Erntedank Festgottesdienst in der Lutherkirche 11.00 Uhr Eröffnung der Fahrgeschäfte und ab 15.00 Uhr Kinderprogramm ab 16.00 Uhr Kaffeetafel mit Musik und Spaß ab 17.00 Uhr Showprogramm mit Stargast „GG Anderson“ 19.00 Uhr Lampionumzug für unsere Kleinen 19.30 Uhr Den Abendgruß gestaltet von der Eggesiner Märchentruhe „Der gestiefelte Kater“ 20.00 Uhr Musikalischer Ausklang der 50. Randowfesttage mit Verlosung der Wochenendtickets Eintrittspreise: Wochenendticket: 15,00 € 16.09.-18.092016 Alle Wochenendtickets nehmen an einer Verlosung teil. Die Verlosung findet am 18.09.2016 nach dem Abendgruß der Märchentruhe (gegen 20.00 Uhr) statt. Freitag: 16.09.2016 Vorverkauf: 7,50 € ab 19.00 Uhr Abendkasse: 10,00 € Sonnabend: 17.09.2016 Vorverkauf: 7,50 € ab 19.00 Uhr Abendkasse: 10,00 € Sonntag: 18.09.2016 Vorverkauf: 5,00 € ab 16.00 Uhr incl. Kaffeegedeck Tageskasse: 7,50 € 3 Top 8 Sonstiges • Keine Informationen gez. P. Bernheiden Protokollant 4
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