Tagesordnung des öffentlichen Teils

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Stadtverwaltung Blankenhain
Marktstraße 4 99444 Blankenhain
Bekanntmachung
Sitzung des Stadtrates
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am
Donnerstag, 15. September 2016, 18:30 Uhr
im Rathaussaal, Am Markt 1, 99444 Blankenhain
statt. Zu der öffentlichen Sitzung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt
Blankenhain und ihrer Ortsteile recht herzlich eingeladen.
Klaus-Dieter Kellner
Bürgermeister
Blankenhain, 02.09.2016
Öffentliche Sitzung
Ö1
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
Ö2
Beschlussvorlage-Nr. 50-09/2016
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 14.06.2016
Ö3
Beschlusskontrolle (14.06.2016)
Ö4
Berichte aus den Ausschüssen (29.08. WiA; 30.08. BA; 31.08. SoA; 01.09. HFA)
Ö5
Bebauungsplan Wohngebiet "Altes Sägewerk" in Blankenhain
1) Beschlussvorlage-Nr. 51-09/2016
Abwägungsbeschluss Wohngebiet „Altes Sägewerk“ in Blankenhain
2) Beschlussvorlage-Nr. 52-09/2016
Satzungsbeschluss Wohngebiet „Altes Sägewerk“ in Blankenhain
3) Beschlussvorlage-Nr. 53-09/2016
Erschließungsvertrag Wohngebiet „Altes Sägewerk“ in Blankenhain
Ö6
Beschlussvorlage-Nr. 54-09/2016
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung für Bau und Unterhaltung eines
Mischwassersammlers in der Stadt Blankenhain - Friedhofstraße/Kugelleich/Friedensstraße
Ö7
Vergaben
1) Beschlussvorlage-Nr. 55-09/2016
Vergabe von Bauleistungen Straßenbaumaßnahme Friedhofstraße Blankenhain
2) Mitteilungsanzeige-Nr. 56-09/2016
Vergabe Aufträge für Hochwassermaßnahmen
3) Mitteilungsanzeige-Nr. 57-09/2016
Vergabe Aufträge für Sanierung Schlossmauer
4) Mitteilungsanzeige-Nr. 58-09/2016
Vergabe Aufträge für Umsetzung Brandschutzgutachten Schloss Blankenhain
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Ö 8 Mitteilungsanzeige-Nr. 59-09/2016
Beteiligungsbericht 2016 gemäß § 23 ThürKGG in Verbindung mit § 75 a ThürKO über die
unmittelbare Beteiligung am Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) und
über die mittelbare Beteiligung an der TEAG im Jahr 2015
Ö 9 Beschlussvorlage-Nr. 60-09/2016
Gemeinsame Durchführung der Erarbeitung eines Hochwasserschutzkonzeptes
Reinstädter Bach mit der Stadt Kahla
Ö 10 Beschlussvorlage-Nr. 61-09/2016
Richtlinie zur Einwohnerfragestunde im Stadtrat der Stadt Blankenhain
Ö11
Beschlussvorlage-Nr. 62-09/2016
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46460 71200 Kindergärten außerhalb Wunsch- und Wahlrecht in Höhe von 35.000 € über die Haushaltsstellen 46400 15000
und 46440 15000
Ö 12
Anträge Fraktionen
1) Beschlussvorlage-Nr. 63-09/2016
Analyse der leer stehenden Gebäude, Bauplätze und Gewerbeflächen in der Stadt
Blankenhain
(Antrag Fraktion CDU)
2) Beschlussvorlage-Nr. 64-09/2016
Kommunales Sachverständigengutachten zur Beurteilung, Bewertung und
Konsolidierung der Versicherungsbestände der Stadt Blankenhain
(Antrag Fraktion DIE LINKE)
3) Beschlussvorlage-Nr. 65-09/2016
Geplante Umgehungsstraße für Kleinlohma/Großlohma - Information zum Sachstand
des entsprechenden Fördermittelantrages der Stadt Blankenhain und zum
voraussichtlichen Beginn der Baumaßnahme
(Antrag Fraktion UBI)
Ö 13
Informationen
Anfrage der Fraktion UBI
Straßenquerungen in der Paulinenstraße und in der Marktstraße aufgrund des
verkehrsbedingten Gefahrenpotentials
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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