Gemeinsame Erklärung

SFlnrthfiütverei nig u ng
m D e u t s c h e nM o t o r y a c h t v e r b a n d
Der DOSB und die im Forum Wassersport vertretenen lrVasserspitzenverbände DMYV, DSV DRV
DKV VDST haben zusammen mit dem DTV, dern BVWW dem ADAC, der BV Kanu sowie dem
für Verkehr und digitale Infrastruktur
DBSV und dem VSM zu dem vorn Bundesministerium
in einer gemeinsarnen Erklärung kritisch
(BMVI) herausgegebenen Wassertourismuskonzept
Stellung bezogen:
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ist unzureichendund enttäuschend
bleibt deutasnun vorgelegtesog.,,Wassertourismuskonzept"
handelt es
Offensichtlich
zurück.
Erwartungen
den
lich hinter
insbesonBundesregierung,
der
innerhalb
um
ein
sich nicht
für WirtBundesministerlum
zuständigen
Tourismus
cleremit dem für
lediglich
um
sondern
Konzept,
abgestimmtes
schaft und Energie,
Infraund
digitale
für
Verkehr
einen ,,BerichtdesBundesministeriums
struktur zum aktuellenStandder Überlegungen.Die enthaltenen\brschlägesind offenkundig nicht mit den betroffenen Ländern abgestimmt. Die unterzeichnendenVerbändewurden nur punktuell über
die Überlegungendes BMVI unterrichtet, und legen vor diesemHintergrund nachfolgendeersteKommentierung des BMVI-Berichtsvor:
begrü{3endastsekenntnisdesBundeszu selner
Die Branchenverbände
Verantwortungfür den Erhalt und die Verbcsserungder Infrastruktur
für die in seinemEigentum stehendenausschließlichFreizeitzwecken
und dessenBereitschaft,
(Sport,Tourismus)dienendenWasserstraßen
in Form einesgesondertenHausdie hierfür erforderlichenRessourcen
haltstitels zur Verfügung zu stellen. Positiv bewerten die Verbände
außerdemdie Absicht desllMVI, die VerwaltungdieserWasserstraßen
aber unter dem Dach der
in einem getrennten Organisationszweig,
Wasser-und Schifffahrtsverwaltungzu organisieren.Dennoch ist der
inhaltlich unzureivorgelegteBerichtausSichtder tsranchenverbände
chend und enttäuschend.Er enthält keine validen Aussagenüber die
wirtschaftlicheBedeutungund Perspektiventür die Entwicklung des
in Deutschland.Der Berichtstützt
und Wassertourismus
Wassersports
für Freizeitund Tourissich bei der Kategorisierungder Wasserstraßen
mus auf Studien von Beratungsunternehmen,deren Aussagennicht
sind.SowerdenalswesentlicheIndikatorenfür die tougeneralisierbar
-lburistenboote
und
ristischeBedeutungu.a. die Anzahl geschieuster
Charterboote berücksichtigt, n'ährend der Vcrkehr der mehr a1s
400.000privaten Sportbooteals nicht touristischveranlassteingestuft
zur allgemeinentouristischen
wird. WelchenBeitragdie Wasserstraßen
Attraktivität einer Regionleistenbzw. leistenkönnen, bleibt ebenfalls
unberücksichtigt.In weiten Bereichenbleibt der Berichtvageund unverbindtich. Er vermittelt keine konkrete Vorstellungdavon, wie die
genutztund bezukünftig wassertouristisch
genanntenWasserstraßen
Variantengenannt- Betriebenwerdensollen.Eswerdenverschiedene
triebstührungsmodelle,alternative Betriebsformen,Ausgliederungsangebotean einzelnetsundesländer- eine Bewertungund klare Hinweiseauf dasgeplanteVorgehenerfolgenjedoch nicht. Eine tatsächliche Zielsetzungist nicht erkennbar.Im Hinblick auf den zukünftigen
rechtlichen Charakter der ausschiießlichfrcizeitgenutztenWasserstral3enstrebtdas BMVI eine Anderung der AnlagedesBundeswassermit anderen Worten eine Entwidmung von Wasserstraßengesetzes,
straßen,an. Begründetwird dies damit, dasseine mittelbare Verwalim Rahmen alternativer Betreiberkonzepte
tung von Wasserstraßen
Regelungeneine Entwidmung voraussetaufgrund grundgesetzlicher
erforze. Die Anderung der Anlage des Bundeswasserstraßengesetzes
Inhaltlich bedeuteteine Entclertdie Zustimmung der tsundesländer.
die bundesrechtlicheVerkehrsfunktiwiclmung,classder Wasserstraße
on entzogenwird und die Länder bei einer Übernahme der Wasserstraßenauch deren finanzielleLastentragenmüssten.Um weitereInteressengruppenan der Entwicklung zukünftiger Nutzungskonzepte
beteiligenzu können, regendie Verbändeeine Ergänzungvon Artikel
an, die dem tsundeine auch mittelbareBundes89 des Grundgesetzcs
verwaltung durch eine Anstalt öffentlichen Rechtsoder eine Stiftung,
mit den Bundesländernerggf. auch gemeinsameVerkehrsverwaltung
lauben würde. Die Verbändesehen hier deutlich mehr Clhancenfür
eine Akzeptanzdurch die Bundesländer,denen sehr an der aktiven
in den
und desWassertourismus
WeiterentwicklungdesWassersports
Regionengelegenist, nicht aberan der ÜbertragungdauerhafterflnanziellerLasten.
Wassersport, Wassersportwirtschaft
Wassertourismus fordern weiterhin:
und
. Der gesonderteHaushaltstitelist finanziell so auszustatten,dassdaraus dauerhaftneben den Kosten für Betriebund Erhaltung der freiauch Investitionenin die Verbesserung
zeitgenutztenWasserstraßen
der maritimen Infrastruktur bestritten werden können. Dazu muss
das BMVI detailliert darstellen,welche Kosten aktuell für deren Betrieb und Unterhaltung anfallen.
. Bund,Länderund Fachverbände
entwickelngemeinsameine Methound
dik, um die aktuellewirtschaftlicheBedeutungdesWassersports
Wassertourismussowie die möglichen Entwicklungspotenzialeauf
adäquatabzubilden.Auf dieserGrundden einzelnenWasserstraßen
gezieltund
der
einzelnenWasserstraßen
Entwicklung
lage kann die
Nutzeitgemäßen
möglichen
und
ihrer
zu
erwartenden
orientiert an
werden.
zung vorangetrieben
. Die Vorlageeinesabgestimmtenund unter Einbindung aller tsetrofdurch die Bundesrefenen erarbeitetenWassertourismuskonzeptes
gierung,ciaseine klarc Perspektivefur die weitereEntwicklung aufund Wirtschaftsakteurcn,
zeigt und clamit Wassersporttreibenden
und Kommunen die crLandkrcisen
Regionen,
aber auch Länclcrn,
fur ihre InvestitionsentPlanunSJssicherheit
und
forderlicheRechtsscheidungengibt.
. Die parallelanlaufendeEntwicklung dcs Bundesprogramms,,Blaues
BanclDeutschland"muss im Sinne von Synergienerfolgen' Die Resowie
naturierungund ökologischeAufwertungvon Fliel3gewässern
Aktivitäten stehennicht im Gewassersportliche/wassertouristische
wergegeneinandcrausgespielt
nicht
dürfen
und
gensatzzueinander
clen.
Wassersport,Wassersportwirtschaftund Wassertourismusbieten
hierzu ausclrücklichihre aktive Mitarbeit an und erwarten,dasszukunftweisendeEntscheidungennicht ohne Einbeziehungder Betroffenen cetroffenwerdcn.

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