Datum: 28.08.2016 Hauptausgabe Zentralschweiz am Sonntag 6002 Luzern 041/ 429 51 51 www.luzernerzeitung.ch Medienart: Print Medientyp: Tages- und Wochenpresse Auflage: 81'392 Erscheinungsweise: wöchentlich Themen-Nr.: 999.203 Abo-Nr.: 1095889 Seite: 7 Fläche: 21'867 mm² Mehr Attach6s für mehr Sicherheit BERN Das Netz der verkleinert worden», heisst es in der AttacMs wurde in den Spargründen abgebaut wurden, gehört just jener in der Ukraine - jenem Un- letzten Jahren verkleinert. Ein Fehler, findet Ständerat Damian Müller (Luzern), und er will Gegensteuer geben. Der Titel des Vorstosses ist als Interpellation. Unter den Posten, die aus ruheherd, der die europäische Sicherheit zurzeit mehr oder weniger akut bedroht. Müller fordert Aufstockung Die noch verbleibenden 17 Posten reichen Müller nicht: «Als Investition in die Sicherheit des Landes braucht es mindestens 5 zusätzliche Verteidigungs- Frage formuliert. Ob die Schweiz über attachs», sagt er. Hier zu sparen er- «angemessene sicherheitspolitische scheine in der gegenwärtigen Weltlage ebenso kurzsichtig wie beim Netz der Instrumente im Ausland» verfüge, will Damian Müller vom Bundesrat wissen. Die Antwort gibt der Luzerner Polizeiattachs, das zurzeit 10 Posten FDP-Ständerat in seiner Interpellation gleich selber: Es gebe zu wenige Ver- je einen AttacU in die Türkei und nach teidigungsattacUs, Polizei- und Migrationsattach6s, um die Sicherheit des Landes zu garantieren. Als Kronzeuge dafür zieht Müller den Bundesrat heran - beziehungsweise dessen sicherheitspolitischen meint dazu Müller. Am dringendsten Woche verabschiedet hat. Die Landesregierung gelangt darin zum Schluss, dass Bedrohungen vermehrt ausserhalb der Schweiz entstehen. Laut dem Bericht soll die Schweiz europäische Netzwerk der «Immigration Liaison Officers» eingebunden sind. Bericht, den der Bundesrat diese einseitige Abhängigkeiten vermeiden. Vielmehr soll sie in der Lage sein, selbstständig Informationen zu beschaffen und zu beurteilen. umfasst. Zwar will das Fedpol demnächst Tunesien entsenden. Das sei nicht genug, wäre ein Polizeiattache im Cyberbereich, sagt er, und verlangt darüber hinaus zusätzliches Personal - namentlich in Marokko, Spanien und der Türkei. Zusätz- lichen Bedarf ortet er auch bei den Migrationsattachs, welche heute ins In seinem Vorstoss, den er in der Herbstsession einreichen will, richtet Damian Müller eine ganze Reihe von Fragen an den Bundesrat. Etwa, welche Massnahmen dieser ergreift, um Gefahren wie Terrorismus, Cyber-Kriminalität, Flüchtlingsströme oder Schlepper- geschehe das Gegenteil: «Ausgerech- wesen im Ausland angemessen begegnen zu können. Sobald die Antworten vorliegen, will der Luzerner stärkeres Geschütz auffahren und den Bundesrat mit einem verbindlichen Vorstoss dazu bringen, die finanziellen und personellen Mittel für die sicherheitspolitischen Dienste im Ausland aufzustocken. net das Netz der Verteidigungsattachs ist in den vergangenen Jahren [email protected] Dazu müsse das Netz der Verteidi- gungs- und Polizeiattachs gestärkt werden, folgert der freisinnige Ständerat. Schliesslich gehörten diese zu den wichtigsten sicherheitspoliti schen Instrumenten der Schweiz im Ausland. Doch in Tat und Wahrheit Medienbeobachtung Medienanalyse Informationsmanagement Sprachdienstleistungen EVA NOVAK ARGUS der Presse AG Rüdigerstrasse 15, Postfach, 8027 Zürich Tel. 044 388 82 00, Fax 044 388 82 01 www.argus.ch Argus Ref.: 62557327 Ausschnitt Seite: 1/1
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