Kreditantrag zur Umsetzung Dorfplatz mit Tiefgarage

Erläuterung zur kommunalen Abstimmmung
vom 25. September 2016
Kreditantrag zur Umsetzung
Dorfplatz mit Tiefgarage & Erwerb
von 2 Eigentumswohnungen
Die Abstimmungsfrage lautet:
Genehmigen Sie die Aufnahme eines Kredites von
Fr. 3.5 Mio. für die Finanzierung der zwei DominoWohnungen und der 34 Einstellplätze, einer öffentlichen
WC-Anlage, sowie den 14 Parkplätzen samt
Platzgestaltung im Aussenbereich.
Der Gemeinderat hat über die Kreditaufnahme von Fr. 3.5
Mio. an seiner ordentlichen Sitzung vom 18. August 2016
beraten und diese genehmigt.
Weiter beschliesst der Gemeinderat, diese Vorlage mittels
eines Urnenganges abstimmen zu lassen, dies damit sich
das gesamte Stimmvolk über dieses Projekt aussprechen
kann und der Entscheid somit auch als repräsentativ
gewertet werden kann.
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Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
vom 25. September 2016
Das Wichtigste in Kürze
Seit vielen Jahren wird in Salgesch über die Notwendigkeit
gesprochen, Wohnungen zu erwerben, welche in einen
sozialmedizinischen Kontext integriert werden können.
Diese kleinen Lebenseinheiten, inmitten der bestehenden
Dorfstruktur, müssen voll und ganz der Spitex-Politik der
Walliser Sozialmedizinischen Zentren entsprechen und
bilden für all jene ein neues Zuhause, welche sich alleine
und einsam fühlen, ihr eigenes Haus zu gross erscheint
oder nicht mehr ihren Bedürfnissen entsprechen.
Auch für Menschen mit einem Gesundheitsproblem, die
aber nur eine kleine Betreuung benötigen.
Das Angebot umfasst im Allgemeinen:
- Alltägliche Hilfe und das Pflegen durch geschultes
Personal (CMS Siders);
- Mahlzeiten zu Hause;
- Aktivitäten
und
Freizeitgestaltung
mit
der
Unterstützung der Pro Senectute;
- 24h / 24h Sicherheit, Tele Alarm;
- Zweckmässige technische Einrichtungen, die den
Alltag erleichtern;
- Hilfsmaterial (Rollstühle, Bett u.v.a.m.);
- Ergotherapie, Sicherheit zu Hause.
Für die älteren Personen bietet diese Wohngemeinschaft in
mitten von Salgesch viele Vorteile:
- sie können in ihrem eigenen, vertrauten Umfeld in
der Dorfgemeinschaft leben;
- sie fühlen sich sicher und nicht mehr allein gelassen;
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Erläuterung zur kommunalen Abstimmmung
vom 25. September 2016
-
Die Beziehungen zur Familie und Kontakte zu
Freunden und Bekannten bleiben ihnen erhalten;
Im Zusammenleben in der Wohngemeinschaft
erhalten sie wieder eine eigene Rolle;
sie bleiben unabhängig – ohne auf die Kontakte mit
ihren Liebsten verzichten zu müssen.
Deshalb erwirbt die Gemeinde zwei Wohneinheiten,
sogenannte Domino-Wohnungen und vermietet diese dem
Sozialmedizinischen Zentrum Siders (CMS).
Das CMS seinerseits vermietet die einzelnen Zimmer an
ältere Menschen und räumt diesen das Recht ein, es nach
ihren Wünschen zu möblieren. In einem jederzeit
kündbaren Untermietvertrag, regelt das CMS den
finanziellen Anteil des Mieters für sein Zimmer. Die durch
das CMS erbrachten Spitex-Leistungen gemäss
Aufwendungen und Tarife werden mehrheitlich durch die
Krankenversicherung bezahlt.
Auf Rückfrage mit dem CMS Siders wurde uns mitgeteilt,
dass sich die heutigen monatlichen Miet- und Nebenkosten
zwischen Fr. 550.- bis Fr. 1‘200.-, den Bedürfnissen des
einzelnen entsprechend, belaufen.
Im Rahmen der Überbauung beim Dorfplatz wird die
Gemeinde die Gelegenheit nutzen, um eine Lösung zur
heutigen Parkplatz-Situation im Dorfzentrum zu finden.
Fahrzeuge von Besuchern des Weinmuseums, Naturpark
Pfyn-Finges, Gemeindeverwaltung, Domino und Besucher
wie auch Einwohner der Umgebung müssen über
entsprechende Parkmöglichkeiten verfügen. Aus diesem
Grund erwirbt die Gemeinde 34 Einstellplätze in der
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Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
vom 25. September 2016
Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
vom 25. September 2016
geplanten Tiefgarage sowie 14 Aussenplätze, inklusive
Platzgestaltung auf dem Dach der Tiefgarage. In dieser
geplanten
Tiefgarage
14 Aussenplätze,
inklusive
Baute
wird zudem
einesowie
öffentliche
WC-Anlage
integriert,
Platzgestaltung
auf
dem
Dach
der
Tiefgarage.
In
dieser
welche auch über einen separaten Zugang von Aussen
Baute wird zudem eine öffentliche WC-Anlage integriert,
verfügt.
welche auch über einen separaten Zugang von Aussen
verfügt.
Die Vorlage im Detail
Die Vorlage im Detail
Das Projekt der Firma CFM Promotion Siders ist nun ein
der Firma damaligen
CFM Promotion
Siders ist nun ein
TeilDas
vonProjekt
der gesamten
Quartierplanung,
die mit
Teil
von
der
gesamten
damaligen
Quartierplanung,
die
mit
dem Natur- und Landschaftszentrum zusammen, durch die
dem Natur- und Landschaftszentrum zusammen, durch die
Gemeinde
beauftragt wurde.
Gemeinde beauftragt wurde.
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Finanzierung Tiefgarage, Dorfplatz & Domino-Wohnungen
Beschreibung
Kosten
Tiefgarage
Fr.
918‘000.00
Öffentliche WC-Anlagen
Fr.
80‘000.00
Wohnung Domino 6 ½ Zi. Ost à 183 m2
Fr.
720‘000.00
Wohnung Domino 6 ½ West à 183 m2
Fr.
720‘000.00
Beleuchtete Aussenparkplätze
Fr.
140‘000.00
Aussenraumgestaltung
Fr.
930‘000.00
Projektkosten Total
Fr. 3‘508‘000.00
34 Einstellplätze
STWE Nr. 28, 93/1000 inkl. Terrasse B/C je 1 Nasszelle/Zi
STWE Nr. 28, 93/1000 inkl. Terrasse B/C je 1 Nasszelle/Zi
14 Parkplätze à Fr. 10‘000.00
Fusswege, Grünanlagen, Sitzmöglichkeiten,
Wasserspiele
Verkauf Grundstücke durch Gemeinde
(direkter Umschwung Wohnhaus
ca. 1‘090 m2 à Fr. 250.00/m2)
./. Fr.
272‘500.00
Die Gemeinde erwirbt von der geplanten Überbauung auf
der Parzelle 685 und 686 (Dorfzone) zwei Wohnungen im
Parterre, um dieses in enger Zusammenarbeit mit dem
CMS Siders als Domino-Einheiten für die Bevölkerung von
Salgesch zu betreiben.
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Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
vom 25. September 2016
Zusätzlich erwirbt die Gemeinde 34 Einstellplätze, eine
öffentliche WC-Anlage sowie 14 Parkplätze im
Aussenbereich.
Der zentral gelegene heutige Dorfplatz erfährt für die
Bevölkerung eine neue Gestaltung, welcher mehreren
Zwecken dienen soll.
Die eine Hälfte beinhaltet Parkplätze, welche für einen
kurzzeitigen
Aufenthalt
der
Fahrzeuge
dienen.
Selbstverständlich kann man die Parkplätze schliessen und
Anlässe auf dem Platz durchführen.
Die andere Hälfte bietet Jung und Alt einen Raum zum
Verweilen und für Begegnungen.
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Erläuterung zur kommunalen Abstimmmung
vom 25. September 2016
Durch die Aufnahme von Fremdkapital über Fr. 3.5 Mio.
wird die Verschuldung der Gemeinde unwesentlich
verändert, da es sich bei dieser Investition um
Finanzvermögen handelt. Einzig Zinsaufwand und
Abschreibung der Immobilie belasten die Laufende
Rechnung der Gemeinde. Demgegenüber stehen Erträge
aus Wohnungsmiete und der Parkanlage.
Die Pro-Kopfverschuldung verändert sich neu auf ca.
Fr. 1‘600.-, welche immer noch als sehr kleine
Verschuldung bewertet werden kann. Diese Investition ist
Teil der Strategie Salgesch und war immer in allen
Investitionsberechnungen berücksichtigt worden.
Es gilt festzuhalten, dass die Zinsaufwendungen für das
Fremdkapital durch die Mieteinnahmen der beiden
Wohnungen beinahe gedeckt werden.
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Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
vom 25. September 2016
Zudem besteht vor allem die Möglichkeit für Anwohner der
Cinastrasse, aber auch für umliegende Einwohner,
Einstellplätze aus der Tiefgarage käuflich zu erwerben.
Entsprechende Anfragen liegen bereits vor.
Die Gemeinde Salgesch hat die Projektkosten mittels einer
unabhängigen Schatzung des Büros Dreipunkt aus Brig
überprüft, welche in ihrem Resultat nur unwesentlich vom
Angebot abweicht. Der Gemeinderat wird aber nach der
Kreditgenehmigung durch die Bevölkerung, mit der
Bauherrschaft die Verhandlungen im Detail aufnehmen.
Zu diesem Zweck wird die Gemeinde, nach der
Zustimmung durch die Bevölkerung, mit der Firma CFM
Promotion Siders einen bedingten Vertrag (Kauf Wohnung
ab Plan) abschliessen und zwei Wohneinheiten mit einem
Gesamt-STWE-Anteil von 186/1000 der gesamten
Überbauung übernehmen.
Das CMS Sierre mietet die Lokalitäten und ist für die
Betriebskosten zuständig. Für die Gemeinde fallen für die
Wohnungen keine Betriebskosten an.
Dieses Projekt ist für die Gemeinde sehr wichtig, damit
unser Dorf der Verpflichtung gegenüber der dritten
Generation nachkommen kann.
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Erläuterung zur kommunalen Abstimmmung
vom 25. September 2016
Projekt - Argumente dafür oder dagegen
Das Projekt wurde im Rahmen der Quartierplanung von
1998 mit dem Hof zusammen ausgearbeitet und ein Model
erstellt. Die Gemeinde hat immer wieder mitgeteilt, dass sie
einen Investor sucht.
Verschiedene sind bei der Gemeinde vorstellig geworden –
haben aber letztendlich kein Interesse gezeigt. Nun ist die
Gemeinde nach so vielen Jahren in der guten Position eine
Chance zu nutzen, um der Bevölkerung die Möglichkeit zu
bieten, einerseits das Parkplatzproblem im Dorfzentrum
und in der Cinastrasse zu lösen und anderseits den älteren
Menschen von Salgesch ein neues Zuhause anzubieten.
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Das Bauprojekt wurde von der privaten Firma CFM
Promotion Siders erstellt und in dieser Form von der
Gemeinde Salgesch übernommen. Da nur eine Firma mit
dieser Aufgabe betraut wurde, fehlen Vergleichsmöglichkeiten und somit entsteht kein Wettbewerb.
Kann
die
Gemeinde
mit
diesem
Investor
zusammenarbeiten, ohne eine öffentliche Ausschreibung
des Projektes durchzuführen?
Investitionen in solch einer Grössenordnung, welche durch
die öffentliche Hand getätigt werden, unterliegen
gesetzlichen Richtlinien, welche durch den Kanton Wallis
vorgegeben werden. Sind die rechtlichen Vorgaben an die
Gemeinde zur Umsetzung des Projektes berücksichtigt
worden?
Ja. Die Gemeinde Salgesch wird, nach der Zustimmung
durch die Bevölkerung, mit der Firma CFM Promotion
Siders einen bedingten Vertrag (Kauf Wohnung ab Plan)
abschliessen und zwei Wohneinheiten mit einem GesamtSTWE-Anteil von 186/1000 der gesamten Überbauung
übernehmen. Die Gemeinde tritt hier nicht als Bauherr auf,
sondern ist lediglich Grundeigentümer.
Nach Rücksprache mit dem Rechtsdienst des Kantons
besteht für die Gemeinde keine Verpflichtung, für solche
Bauvorhaben
einen
kostenpflichtigen
Wettbewerb
durchführen zu müssen. Die Gemeinde kann also frei
entscheiden, ob sie einen Wettbewerb - verbunden mit
Ausgaben von geschätzten Fr. 50‘000.00 - tätigen will, oder
nicht.
Zudem ist die Gemeinde ebenfalls frei in der Auswahl des
Investors. Sie muss dafür auch keine öffentliche
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Erläuterung zur kommunalen Abstimmmung
vom 25. September 2016
Ausschreibung durchführen, was bei diesem Projekt
hinfällig ist, da sich trotz Nachfrage kein weiterer gemeldet
hat.
Ist diese Überbauung ein Bestandteil einer langfristigen
Planung, in welcher z.B. der Bau einer Mehrzweckhalle, der
Neubau Schulhaus oder andere Projekte berücksichtigt
sind – oder handelt es sich hierbei um ein isoliertes
Bauvorhaben?
Die Überbauung ist ein Bestandteil einer langfristigen
Planung. Dieses Projekt wartet schon seit dem Kauf der
Parzellen auf seine Realisierung. Zur weiteren Planung
gehören noch die Überarbeitung des gesamten
Schulhausareals inklusive Turnhalle, aber auch die
Sicherstellung des Wassers für unser Dorf Salgesch.
Die Gemeinde hat auf diese Projekte hingearbeitet und ist
mit einem Pro Kopf – Guthaben von Fr. 800.- nun auch
finanziell bereit, für die bevorstehenden Investitionen.
Wird beim Kauf der zwei Wohneinheiten eine
Bedürfnisabklärung bei der Salgescher Bevölkerung
erstellt, oder wird auf gut Glück eine Anzahl von Plätzen
erworben?
Die Demographie der Schweiz zeigt klar auf, dass mit dem
heutigen und zukünftigen Stand der Medizin die Menschen
immer älter werden.
Bereits heute leben in Salgesch über 230 Personen, welche
70 Jahre und älter sind. Mit dem Angebot von 10 Zimmern
bietet die Gemeinde Salgesch gerade mal für 5% dieser
Altersgruppe die Möglichkeit, in Salgesch auf dieses
Angebot zurückzugreifen.
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Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
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Für den Dorfplatz wurde zu wenig Nutzfläche vorgesehen.
Es stellt sich die Frage: Wo bleibt in diesem Bauprojekt der
notwendige Raum für den Dorfplatz?
Die gesamte Nutzfläche beträgt ca. 1‘000 m2 und beinhaltet
je zur Hälfte eine Grünanlage sowie eine asphaltierte Parkund Wendefläche. Die Gemeinde Salgesch verfügt zudem
über eine grossflächige Begegnungszone, welche bei
kulturellen Anlässen vielseitig einsetzbar ist. Sei es der
Innenhof bei der Komturei, die Dorfstrasse ab
Museumsplatz bis Plaschetta, sowie die Kirchstrasse bis
zum Kirchplatz. Gerade diese Vielseitigkeit zeichnet das
Dorf aus.
Für grosse Anlässe stehen zudem Nutzflächen auf der
Zivilschutzanlage, auf dem Fussball-Hauptplatz, sowie der
Schulhausplatz mit seinem „roten Platz“ zur Verfügung.
Das Projekt sieht den Bau von 4 Stockwerken vor. Dies
entspricht nicht dem von der Urversammlung genehmigten
Zonen- und Nutzungsplan
Das projektierte Gebäude wird in der Dorfkernzone erstellt,
dies konform zum heute gültigen Zonen- und Nutzungsplan. Diese hat den städtebaulichen Gegebenheiten der
umliegenden Bauten zu entsprechen und darf maximal
nach den Bestimmungen der Wohnzone W3 erstellt
werden. Dementsprechend ist das Gebäude nach oben mit
einer Höhe von 14m Oberkante Firstpfette begrenzt. Die
Maximale Geschosszahl beträgt drei Vollgeschosse.
Das Dachgeschoss darf die Kniestockhöhe ab Oberkante
Dachgeschoss-Fussboden fertig bis Oberkante Fusspfette
gemessen, 1.20 m nicht überschreiten.
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Das Baugesuch wird nach der Kreditgenehmigung
ordentlich eingereicht und muss öffentlich aufgelegt
werden.
Wurden bei der Erstellung der gegenseitigen Verrechnung
die Zufahrtswege und Strassen zur Überbauung zur
Genüge berücksichtigt?
Die Gemeinde Salgesch hat die Projektkosten geprüft und
wird auf Basis der Kreditgenehmigung durch die
Bevölkerung, mit der Bauherrschaft die Verhandlungen im
Detail aufnehmen und auch diesen Punkt definitiv
festlegen.
Stimmen für die Gemeinde Aufwand und Ertrag?
Rechtfertigen die Vorteile der Gemeinden das Einbringen
dieses gemeindeeigenen Grundstückes?
Um Salgesch als Dorfgemeinschaft und attraktiven
Wohnort
für
unsere
nächsten
Generationen
weiterzubringen, bedarf es eines Angebotes, welches alle
Bevölkerungsschichten anspricht.
Mit diesem Projekt hat die Gemeinde nun die Möglichkeit,
mit dem bis heute lediglich als Parkfläche benutzte Areal,
das seit vielen Jahren geforderte Domino-Projekt
umzusetzen, die Parkplatzsituation zu entschärfen,
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Erläuterungen zur kommunalen Abstimmung
vom 25. September 2016
öffentliche Toiletten zur Verfügung zu stellen und einen
neuen Dorfplatz zu gestalten. Diese zusätzlichen Werte für
unsere Dorfgemeinschaft führen zu einer überaus positiven
Bilanz.
Sollte die Gemeinde dieses Projekt eigenständig
realisieren?
Die Gemeinde Salgesch kann ein solches Projekt mit ihrer
Eigenkompetenz nicht bewältigen. Eine solch komplexe
Baute
(Mehrfamilienhaus
und
Tiefgarage
sowie
Platzgestaltung) muss in seiner Bauphase durch einen
Ingenieur begleitet und überwacht werden. Die
Mandatsübergabe an einen solchen Fachmann bedeutet
für die Gemeinde einen finanziellen Mehraufwand. Zudem
wäre das unternehmerische Risiko ausschliesslich bei der
Gemeinde. Als weiteren Punkt gilt es festzuhalten, dass der
Handel mit Wohnungen (Immobilienhandel) kein
Kerngeschäft einer Gemeinde sein kann.
Mit dem vorliegenden Projekt ist der detaillierte
Baubeschrieb bereits vorhanden. Der Gemeinderat hat die
Kenntnis sowohl über die verarbeiteten Baumaterialien und
kennt die Pläne im Detail. Zudem gewährleistet der
Bauherr, dass sämtliche Standards eingehalten werden
und muss dafür garantieren.
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