AfD für Barsinghausen Ihre Schwerpunkte hat die Alternative für Deutschland in der Landes- und Bundespolitik. Dort bringt sie Alternativen der bürgerlichen Mitte zum bisherigen Mainstream ins Gespräch und ist deshalb in den Augen der etablierten Alt-Parteien höchst unwillkommen. Vorurteile und Aversionen begegnen der AfD auch auf der Gemeinde- und Stadtebene Wir nehmen das als Herausforderung an und stellen Ihnen einige Themen vor, die die AfD hier im kommunalen Bereich im Stadtrat von Barsinghausen einbringen und vertreten will. Kinder willkommen Wir wollen konventionelle Familienstrukturen fördern – sie sind z.B. durch steuerliche Entlastungen zu stärken. Fortfall der KitaGebühren soll angestrebt werden. Straßenfinanzierung Es ist schwer verständlich, dass städtische Verkehrsinfrastruktur (Gemeindestraßen) durch die Anlieger finanziert werden soll. Straßen gehören zur Daseinsvorsorge, sind dem öffentlichen Verkehr gewidmet und müssen durch die Allgemeinheit finanziert werden. Das Eintreiben der Grunderneuerungskosten für die Straßen-Baumaßnahmen bei den jeweiligen Anliegern ist nicht vertretbar. Es ist unsozial und ungerecht und soll abgeschafft werden. => Wir fordern: Die Straßenbau-Beitragssatzung muss weg! Flüchtlingsproblematik / Duckt sich der RAT weg? Asylrecht und Integration sollten gesetzeskonform angewendet werden (Dublin-Abkommen u.a.). Die Probleme müssen in Zusammenhängen tabufrei betrachtet werden können. Dabei sind in erster Linie die Interessen der hier bodenständigen Bevölkerung zu beachten. Seit September 2015 kamen nahezu sämtliche „Flüchtlinge“ über sichere Drittstaaten nach Deutschland. Sie sind demnach illegal hier im Land. Die Stadt Barsinghausen sollte sich durch „Integrationsmaßnahmen“ nicht am Bruch internationaler Vereinbarungen beteiligen und sich dadurch zur Komplizin von Straftaten machen. Geordnete Rückführung in die Heimatländer muss Vorrang vor allen Bleibe-Diskussionen haben! In der Zwischenzeit ist es eine öffentliche Aufgabe, für schlichte Wohnmöglichkeiten und sinnvolle Beschäftigung dieser Menschen zu sorgen. Hier fehlt ein städtisches Konzept. => Wann wird sich der RAT unserer Stadt mit diesem Thema befassen? Tourismus und Naherholung Die ausgedehnten Waldbestände des Deisters und die attraktiven Hangflächen des Deistervorlandes sind Barsinghausens Kleinod. Insbesondere muss der Waldrand mit seinen vorgelagerten Freiflächen erhalten und geschützt werden. Hier dürfen keine Ausweitungen der Baugebiete, der Siedlungs- und Gewerbeflächen oder andere Einengungen geduldet werden. Der Blick über das weite Calenberger Land ist zu erhalten. Landschafts- und Wasserschutz haben Vorrang! Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) Barsinghausen ist mit 5 S-Bahnstationen und vielfältigen Buslinien mit öffentlichem Verkehr gut erschlossen. Das soll erhalten bleiben. Was fehlt, ist eine Übersicht der Farhrplananschlüsse im Stadtgebiet. => Wie wär´s mit einem übersichtlichen Taschenfahrplan? Unser Motto: Mit Rückgrat in den RAT! AfD – Stadtverband Barsinghausen www.afd-basche.de