Erledigt - Jenapolis

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Liste 2
Beschlusskontrollen
Beschlusskontrolle Erledigt
Beschlussnummer
TOP-Betreff
Datum
23.04.2009
Initiator
Bearbeiter
Organ
TOP/Sitzung/Art
Beschlussvorlage Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen, SPDFraktion, Fraktion DIE LINKE.,
CDU-Fraktion - Kunsthalle Jena
(Wiedervorlage vom 18.03.2009
TOP 14)
Stadtrat der Stadt Jena
22.04.2009
Ö8
Beschlussvorlage
09/1723-BV
Aufgabe
Realisierung
Müller, Carsten
(JenaKultur)
Erledigt
Vorlage einer Beschlussvorlage im
03.12.2015
Stadtrat bis Ende des 4. Quartals 2009
zur Errichtung und Betreibung einer
Kunsthalle zur Präsentation der
städtischen Kunstsammlungen und
überregional bedeutsamer Ausstellungen
Vorlage 15/0558-BV Thematische
Erweiterung der Studie Kunsthaus Jena
01.03.2012
Beschlussvorlage Fraktionen
SPD, CDU, Bündnis 90/Die
Grünen - Flüchtlingsaufnahme
im Rahmen eines
Resettlementprogramms
Integrationsbeauftragte Vorlage eines Integrations- und
Stadtrat der Stadt Jena
Finanzierungskonzeptes im Stadtrat im
29.02.2012
Falle der Einrichtung eines deutschen
Ö 19
Resettlement-Programms.
Beschlussvorlage Fraktionen
12/1455-BV
Die IMK hat auf ihrer 193. Sitzung am
8./8.12.2011 in Wiesbaden den
Beschluss für eine permanente
Beteiligung der BRD an der Aufnahme
und Neuansiedlung bes.
schutzbedürftiger Flüchtlinge aus
Drittstaaten (Resettlement) gefasst. Der
Beschluss der Stadtrates der Stadt Jena
am 29.02.2012 war demnach zum
Zeitpunkt der Beschlussfassung in
einzelnen Punkten hinfällig. Die
Aufnahme syrischer Flüchtlinge erfolgt
über ein temporäres humanitäres
Aufnahmeprogramm (kein
Ressettlement).
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07.01.2016
01.06.2016
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18.04.2013
19.11.2013
19.11.2013
Beschlussvorlage Fraktion DIE
LINKE. - Toiletten an den
Bahnhöfen der Stadt Jena
(Wiedervorlage vom 27.02.2013
TOP 17)
Stadtrat der Stadt Jena
Höckrich, Katrin
17.04.2013
(Kommunalservice
Ö 17
Jena)
Beschlussvorlage Fraktionen
13/1957-BV
Bericht im Stadtrat über die Umsetzung 27.05.2016
der Betreibung der öffentlichen Toiletten
an den Jenaer Bahnhöfen.
Beschlussvorlage Fraktionen
SPD, CDU, Bündnis 90/Die
Grünen, FDP - Änderung der
Entgeltregelung für die Nutzung
der Veranstaltungsräume des
städtischen Eigenbetriebes
Kultur und Marketing Jena
(Wiedervorlage vom 10.07.2013
TOP 26)
Stadtrat der Stadt Jena
JenaKultur
09.10.2013
Ö 18
Beschlussvorlage Fraktionen
13/2187-BV
Die Werkleitung evaluiert bis zum
Dezember 2014 das neue Mietverhalten
und
evtl. finanzielle Auswirkungen. Letztere
werden mit Beschluss des
Wirtschaftsplan
2015 berücksichtigt
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister Bebauungsplan B-J 03
"Inselplatz": Entwurfs- und
Auslegungsbeschluss
Stadtrat der Stadt Jena
13.11.2013
Ö 12
Beschlussvorlage
13/2273-BV
Diese Aufgabe wurde mit Beschluss
15/0302-BE erfüllt.
03.12.2015
Die Evaluierung wird zum 31.12.2014
beendet. Ergebnisse werden im 1.
Quartal 2015 ermittelt und mit dem
Wirtschaftsplan 2016 berücksichtigt.
Dezernat 3
Stadtentwicklung und
Umwelt
Prüfauftrag, inwieweit das Projekt
Inselplatz 9a in den Bebauungsplan
"Inselplatz" eingeordnet werden kann
bzw. alternative Räume in
Zentrumsnähe zu prüfen.
25.05.2016
Die Prüfung ergab, dass das betreffende
Grundstück unbedingt erforderlich ist,
um die von der FSU benötigten
Flächenbedarfe auf dem Areal Inselplatz
abzubilden. Dies gilt inbesondereweise
für dieses Grundstück, da dort die
Einordnung einen Hochpunktes
städtebaulich möglich ist.
Die Prüfung alternativen Räume für
soziokulturelle Nutzungen dauert an.
Insbesondere mit dem Fokus auf
Räumlichkeiten in den Arealen
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01.06.2016
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Ehemaliger Schlachthof, Alte
Feuerwache (Zwischennutzung), sowie
Burgauer Weg 18.
19.11.2013
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister Kindertagesstättenbedarfsplan
2013/2014
(Wiedervorlage vom 09.10.2013
TOP 26)
Stadtrat der Stadt Jena
13.11.2013
Ö 13
Beschlussvorlage
13/2122-BV
Dezernat 4 Familie,
Bildung und Soziales
Vorlage einer mittelfristigen
Kindertagesstättenbedarfsplanung bis
2020.
Diese wird auf Grundlage einer neuen
Bevölkerungsprognose für die Stadt
Jena erarbeitet, die derzeit von der
Statistikstelle Jena erstellt wird.
06.01.2016
Mit Beswchluss des Stadtrates vom
27.05.2015 wurde der
Kindertagesstättenbedarfsplan 2014 bis
2016 beschlossen. Dieser umfasst eine
mittelfristige Planung bis 2020.
19.06.2014
19.06.2014
Beschlussvorlage Fraktion DIE
LINKE. - Bericht des
Oberbürgermeisters zur
Umsetzung des Beschlusses des
Jenaer Stadtrates vom
17.04.2013 "Toiletten an Jenaer
Bahnhöfen"
Stadtrat der Stadt Jena
Höckrich, Katrin
15.05.2014
(Kommunalservice
Ö 37
Jena)
Beschlussvorlage Fraktionen
14/2560-BV
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister Fortschreibung des
Integrationskonzeptes
Stadtrat der Stadt Jena
15.05.2014
Ö 33
Beschlussvorlage
14/2542-BV
Der Oberbürgermeister berichtet in der
Sitzung des Stadtrates im September
2014 über die Schritte zur Umsetzung
des Stadtratsbeschlusses vom
17.04.2013.
27.05.2016
Diese Aufgabe wurde mit Beschluss
15/0302-BE erfüllt.
Integrationsbeauftragte Der Oberbürgermeister wird mit der
Fortschreibung des
Integrationskonzeptes der Stadt Jena
aus dem Jahr 2008 beauftragt. Die
Fortschreibung erfolgt unter dem Titel
„Gesamtkonzept zur Integration der
Migrantinnen und Migranten in Jena“
und liegt bis
25.05.2016
Konzept befindet sich in der
Korrekturphase und wird für die Sitzung
file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm
01.06.2016
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des Stadtrates am 24.8.2016
angemeldet werden
04.11.2014
21.07.2015
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister - Wohnen in
Jena und Thüringen - weitere
Arbeitsschritte
Beschlussvorlage Fraktionen
SPD, CDU, Bündnis 90/Die
Grünen - Mittelerhöhung
"Jugendförderplan"
Stadtrat der Stadt Jena
01.10.2014
Ö 14
Beschlussvorlage
14/0110-BV
Dezernat 3
Stadtentwicklung und
Umwelt
Fortschreibung und Konkretisieruing des 02.12.2015
Konzeptes bis Sommer 2015 und
Vorlage im Stadtrat zur Bestätigung
Wohnen in Jena 2030 (15/0370-BV) ->
Stadtrat am 21.10.2015 beschlossen
Stadtrat der Stadt Jena
Uhrig, Björn (Dezernat
27.05.2015
4 Familie, Bildung und
Ö 22
Soziales)
Beschlussvorlage Fraktionen
15/0447-BV
Beschlusss im Stadtrat, gegebenenfalls
weitere Mittel für Maßnahmen im
Jugendförderplan über die
Gesamtsumme von 2.863.000 Euro
hinaus zur Verfügung zu stellen.
(Beschlussspunkt 003)
Vorlage des Jugendförderplans für die
Jahre 2016 bis 2019.(Beschlusspunkt
004)
30.11.2015
Zu 003: Es stehen keine weiteren Mittel
zur Verfügung. Hierüber wurde im
Finanzausschuss informiert.
27.01.2015
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister - Satzung
über die Festsetzung der
Hebesätze für die Grund- und
Gewerbesteuer in der Stadt Jena
für die Haushaltsjahre
2015/2016 (Hebesatzsatzung)
Stadtrat der Stadt Jena
17.12.2014
Ö 14
Beschlussvorlage
14/0237-BV
Kachel, Anja (Dezernat
2 Finanzen, Sicherheit
und Bürgerservice)
Der Oberbürgermeister legt im 4.
Quartal 2015 dem Stadtrat eine
Berichtsvorlage zur Entwicklung des
Gewerbesteueraufkommens und zu den
Ergebnissen der NovemberSteuerschätzung vor. Auf deren Basis
wird der Hebesatz der Gewerbesteuer
auf eine mögliche Senkung in 2016
überprüft.
02.05.2016
Die Erledigung erfolgte mit der Vorlage
16/0797-BV "1. Nachtragshaushalt
2015/16 der Stadt Jena" im
Beschlusspunkt 003.
file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm
01.06.2016
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20.04.2015
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister Wiederaufnahme des Prozesses
zur Entwicklung des
Eichplatzareals
Stadtrat der Stadt Jena
25.03.2015
Ö 17
Beschlussvorlage
15/0345-BV
Illing, Daniel (Dezernat Vorlage des Ergebnisses des
03.05.2016
3 Stadtentwicklung und partizipativen Prozesses zur Entwicklung
Umwelt)
der Planungsziele für die
Wiederaufnahme einer Entwicklung des
innerstädtische Areals am Eichplatz zur
Entscheidung im Stadtrat
16/0825-BV (Weiterführung des
Prozesses zur Entwicklung der
Stadtmitte / des Eichplatzareals) am
27.04.2016 vom Stadtrat beschlossen
19.11.2015
Beschlussvorlage alle Fraktionen
und Zählgemeinschaft des
Stadtrates der Stadt Jena Soziale Unterbringung und
Betreuung von geflüchteten
Menschen
(Vorlage wird nachgereicht)
Uhrig, Björn (Dezernat
Stadtrat der Stadt Jena
4 Familie, Bildung und
23.09.2015
Soziales)
Ö 11
Beschlussvorlage Fraktionen
15/0583-BV
001 Darstellung des zusätzlichen
Personal- wie auch Sachkostenbedarfs
(Personalbedarf wurde am 18.11.2015
im Stadtrat vorgestellt)
02.05.2016
005 Auftrag zur Organisation eines
Jenaer Forums für Flucht und Asyl
(bis Ende des Jahres 2015)
zu 005: Der Jenaer Flüchtlingsgipfel
(Forum für Flucht und Asyl) findet am
15.1.2016 statt.
19.11.2015
13.03.2014
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister Tarifmaßnahme Verbundtarif
Mittelthüringen zum 01.01.2016
(Wiedervorlage vom 23.09.2015
TOP 17)
Stadtrat der Stadt Jena
04.11.2015
Ö 17
Beschlussvorlage
15/0515-BV
Berichtsvorlage
Oberbürgermeister - Monitoring
2013 - Bericht zur Umsetzung
Stadtrat der Stadt Jena
26.02.2014
Ö 17
Dezernat 3
Stadtentwicklung und
Umwelt
002 - Bericht im Stadtrat im Januar 2016 22.01.2016
über den Stand der
Einführungsuntersuchung eines
Kurzstreckentarifs im Verbundraum
Stadtentwicklungsausschuss 21.01.2016
vorgestellt & diskutiert
file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm
Stötzner, Heike (FD
Umweltschutz)
Bericht zum Monitoring zum Leitbild für
Energie und Klimaschutz und zum
Energiekonzept im Jahr 2015
02.05.2016
01.06.2016
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des Leitbildes Energie und
Klimaschutz und Weiterführung
des eea-Prozesses in der Stadt
Jena
Berichtsvorlage neu
13/2395-BE
Sowohl das Leitbild als auch das
Energiekonzept werden einem 2jährlichen Monitoring unterworfen. Diese
Berichte beinhalten jeweils auch eine
Stellungnahme des Beirates Lokale
Agenda 21
Das Monitoring ist erfolgt. Die
Berichtsvorlage 15/0722-BE wurde am
19.01.16 in der OB-DB zur Kenntnis
genommen und steht am 04.02.2016 im
SEA auf der Tagesordnung.
19.11.2015
19.06.2014
Beschlussvorlage Frau
Wackernagel, Herr Dr. Nitzsche
- Mehr Grünpfeile in Jena
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister - Leitbild
Energie und Klimaschutz der
Stadt Jena 2014 - 2020
(Wiedervorlage vom 16.04.2014
TOP 11)
Stadtrat der Stadt Jena
Illing, Daniel (Dezernat
04.11.2015
3 Stadtentwicklung und
Ö 34
Umwelt)
Beschlussvorlage Fraktionen
15/0622-BV
001 - Bericht über die Prüfung im
Stadtentwicklungsausschuss bis März
2016
Stadtrat der Stadt Jena
14.05.2014
Ö 16
Beschlussvorlage
14/2462-BV
Zur Umsetzung der im Leitbild
formulierten Ziele wird der
Oberbürgermeister beauftragt, ein
kommunales Energiekonzept in
Verantwortung der Stadtverwaltung zu
erarbeiten und dem Stadtrat zur
Entscheidung vorzulegen.
FD Umweltschutz
03.05.2016
16/0786-BE (Grünpfeile - Bestand /
Nachrüstung) am 31.03.2016 im
Stadtentwicklungsschuss zur Kenntnis
genommen
25.01.2016
In den Jahren 2014/2015 wurde das
Klimaschutzkonzept der Stadt Jena
erarbeitet und am 21.10.2015 vom
Stadtrat beschlossen. (15/0513-BV)
27.01.2015
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister -
Stadtrat der Stadt Jena
17.12.2014
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JenaKultur
- Erarbeitung eines Entwurfs einer
spätestens am 1.8.2015 in Kraft
26.02.2016
01.06.2016
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Haushaltsplan 2015/2016 der
Stadt Jena
Ö 15
Beschlussvorlage
14/0236-BV
20.04.2015
Berichtsvorlage
Oberbürgermeister Ausgewählte Ergebnisse der
Arbeit der Stadt Jena im Bereich
des SGB II
Stadtrat der Stadt Jena
25.03.2015
Ö 23
Berichtsvorlage neu
15/0298-BE
Borowski, Torsten
(jenarbeit)
Jährlicher Bericht im Stadtrat
02.05.2016
21.07.2015
Berichtsvorlage
Oberbürgermeister - Jährliche
Berichterstattung der
Stadtverwaltung über den Stand
des Konzeptes zur
Verfahrensweise bei der
Errichtung von Mobilfunkanlagen
in der Stadt Jena
Stadtrat der Stadt Jena
27.05.2015
Ö 24
Berichtsvorlage neu
15/0397-BE
Stötzner, Heike (FD
Umweltschutz)
Jährlicher Bericht im Stadtrat
02.05.2016
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister Kommunale Strategie zur
Beteiligung von Kindern und
Jugendlichen in Jena
Stadtrat der Stadt Jena
15.05.2014
Ö 34
Beschlussvorlage
14/2426-BV
Uhrig, Björn (Dezernat
4 Familie, Bildung und
Soziales)
19.06.2014
file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm
tretenden Änderung der
Gebührensatzung für die Benutzung von
Tageseinrichtungen für Kinder
(Beschlusspunkt 004) - mit 15/0405-BV
erledigt
- Erarbeitung eines Entwurfs einer
Zuschussvereinbarung für 2017 bis 2020
mit dem Eigenbetrieb JenaKultur bis
zum 31.03.2016 (Beschlusspunkt 003) verantwortlich Eigenbetrieb KMJ
- Abschluss einer Vereinbarung mit den
Jenaer Sportvereinen und dem
Stadtsportbund mit Gültigkeit ab
01.08.2015
BV 16/0819 Beschluss des Stadtrates:
Die Berichterstattung der
Stadtverwaltung zur Umsetzung des
Mobilfunkkonzeptes endet mit der
Berichterstattung vom 27.04.2016. Der
Stadtratsbeschluss Nr. 08/1384-BV vom
05.11.08 wird aufgehoben.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 24.05.2016
die kommunale Strategie zur Beteiligung
von Kindern und Jugendlichen in Jena
umzusetzen (siehe Anlagen 1 und 2).
2016 legt der Oberbürgermeister dem
Stadtrat eine Berichtsvorlage zum
01.06.2016
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Umsetzungsstand und zur
Fortschreibung vor.
Die Berichtsvorlage wird derzeit erstellt
und soll nach der Sommerpause in den
Ausschüssen und im Stadtrat behandelt
werden.
20.07.2015
14.01.2016
Berichtsvorlage
Oberbürgermeister Jahresbericht 2014 des
Projektes "Nutzung
regenerativer Energien und
Wiederaufforstung in San
Marcos/Nicaragua" (FKKP 02 12)
Stadtrat der Stadt Jena
17.06.2015
Ö 25
Berichtsvorlage neu
15/0480-BE
Bettenhäuser, Matthias
(Bereich
Oberbürgermeister)
Beschlussvorlage
Oberbürgermeister - Neues
Tarifsystem (Preisstruktur) im
Freizeitband "GalaxSea"
Stadtrat der Stadt Jena
18.11.2015
Ö 19
Beschlussvorlage
15/0620-BV
Uhrig, Björn (Dezernat
4 Familie, Bildung und
Soziales)
Der Oberbürgermeister berichtet dem
24.05.2016
Stadtrat jährlich über die Umsetzung des
Projektes.
Bericht für das Jahr 2015 liegt dem
Stadtrat in der Junisitzung 2016 vor
(16/0922-BE).
Vorlage des Ergebnisses der Prüfung der 11.05.2016
Einführung einer Abendkarte für das
GalaxSea im zweiten Quartal 2016 im
Bäderbeirat und Stadtrat
Bercihtsvorlage ist erstellt und für die
Gremien angemeldet (16/0903-BE).
file:///C:/Users/VogelI/AppData/Local/Temp/somacos/session.htm
01.06.2016

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