April 2016 - Monika Thamm

Eine Schönebergerin für Schöneberg
Monika thamm
Newsletter über politische Themen aus Schöneberg
Die Erfolge der Koalition
von SPD und CDU
Weiter so!!!
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 18. September 2016 wird in Berlin
gewählt – für das Land Berlin wird es
eine neue Regierung und ein neues Abgeordnetenhaus (AbgHs) geben, für die
Bezirke neue Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen (BVV).
Die CDU hat 7 Wahlkreise – alle Kandidaten/Kandidatinnen sind nominiert.
Ich werde für das AbgHs im Wahlkreis
I (Schöneberger Norden) kandidieren.
Alle Wahlberechtigten in diesem Wahlkreis können mich also direkt wählen.
Hinzu kommt Ihre Zweitstimme – damit
wählen Sie die Partei.
Geben Sie der CDU beide Stimmen
damit im Land die erfolgreiche CDUPolitik fortgesetzt werden kann, und
unser Bezirk wieder auf gesunden finanziellen Füßen stehen wird, denn
die ruinöse Politik der rot-grünen
Zählgemeinschaft hat den Bezirk in
ein millionenhohes Haushaltsdefizit
getrieben.
So erfolgreich wie in dieser Wahlperiode war schon lange keine Koalition: 3
Milliarden Altschulden wurden getilgt 793 Mio € stehen für Investitionen zur
Verfügung. Mit ihnen werden Straßen,
Plätze, Brücken saniert! Schulen, Kindertagesstätten, Spielplätze und Turnhallen, Schwimmbäder werden entweder neu gebaut, erweitert oder saniert!
Ein Wohnungsbauprogramm wurde
aufgelegt; mehr als die Hälfte werden
Wohnungen im preiswerten Mietsegment.
Es gibt mehr Personal für Polizei, Feuerwehr, Justiz – das Personal in den
Bezirksverwaltungen wird weiterhin
aufgestockt.
Als Mitglied des Hauptausschusses und
Sprecherin für Bezirksfinanzen habe
ich mich für diese Aufgaben vehement
eingesetzt und werde das auch in der
kommenden Wahlperiode tun. Viele
Einzelmaßnahmen und Projekte im Bezirk habe ich erfolgreich durchgesetzt:
Das PINEL-Haus für psychisch Kranke
bleibt an seinem Standort, die WilhelmFoerster-Sternwarte wird in eine Stiftung überführt – damit ist ihr Fortbestand gesichert und der Bezirkshaushalt
zukünftig um ca. 200.000,- € entlastet
– das Theater Morgenstern kann im Rathaus Friedenau bleiben, die Tanzabteilung BlauSilber hat ein neues Zuhause
im Bezirk gefunden, für die Musikschule und die Gartenarbeitsschule habe ich
Zuwendungserhöhungen erstritten, die
Sanierung der Luise-Henriette-Schule
konnte begonnen werden. Mein Einsatz
für einen sauberen, gepflegten Bezirk
waren erfolgreich: Der S-Bahn-Wannseegraben wurde gesäubert, das Straßenbegleitgrün wurde gestutzt und gesäubert – das sind Erfolgsbeispiele aus
mehrjähriger Arbeit.
Als Mitglied im Petitionsauschuß konnte ich vielen Bürgerinnen und Bürgern
bei Problemen helfen: die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis ging,
die Hilfestellung bei Behördenterminen,
Unterstützung von Bürgerinitiativen im
Bezirk – mein Einsatz als Abgeordnete
hat den Menschen immer geholfen.
Vieles habe ich erreicht – vieles noch
nicht! Damit ich auch in den kommenden Jahren für alle Bürgerinnen
und Bürger im Land Berlin, im Bezirk
Tempelhof-Schöneberg
erfolgreich
arbeiten kann, bitte ich Sie um Ihre
Stimme für meine Wiederwahl zur Abgeordneten und für die CDU, damit die
Landespolitik erfolgreich fortgesetzt
werden kann!
April 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Wahlen in Berlin werfen ihre Schatten voraus. Die Ergebnisse der Landtagswahlen vom 13.3. haben die CDU
aufgeschreckt. Es folgt aber noch die
Wahl in Mecklenburg-Vorpommern.
Und es bedarf keiner prophetischen
Gabe, um den Aufstieg der AfD vorauszusehen. Aber Bange machen gilt nicht
– unterstützen Sie die erfolgreiche Landespolitik der CDU Berlin, stehen Sie zu
uns!
Wie sagte Johann W. von Goethe: „ Denn
der Mensch, der zur schwankenden Zeit
auch schwankend gesinnt ist, der vermehret das Übel und breitet es weiter;
aber wer fest auf dem Sinne beharrt, der
bildet die Welt sich.“
Diese Wahrheit mußt auch Frau Kloeckner bitter erfahren – ersparen wir uns
diese Erfahrung.
Ihre Monika Thamm, MdA
ZUR PERSON
Monika Thamm wurde am 25.05.1944 in
Berlin geboren.
Von 1977 bis zu ihrer Pensionierung
2005 arbeitete sie als Diplom-Handelslehrerin und Schulleiterin an berufsbildenden Schulen.
Seit Oktober 2006 ist sie Mitglied des
Berliner Abgeordnetenhauses.
 www.monika-thamm.de
Ihre Monika Thamm
Die Kirche
Zum Heilsbronnen
hat einen neuen Pfarrer
Im
Rahmen
eines sonntäglichen Gottesdienstes am 7.
Februar wurde
Florian Kunz in
sein neues Amt
als Gemeindepfarrer eingeführt. Mit deutlicher Mehrheit
hatte der Gemeindekirchenrat ihn für
eine 10-jährige Amtszeit gewählt. Der
Rat hatte auf eine Stellenausschreibung
verzichtet; Pfarrer Kunz war bereits seit
2013 als Entsendungspfarrer in der Kirchengemeinde im Bayerischen Viertel
tätig. Ich wünsche ihm viel Erfolg in seinem neuen Amt.
Diskussionsrunde zum
Bezirkswahlprogramm
Am 15.3. trafen sich die Schöneberger Ortsverbände Innsbrucker Platz,
Kleistpark, Schöneberger Westen sowie
Friedenau zur Vorstellung und Diskussion des Bezirkswahlprogramms 2016
– 2021.
Ralf Olschewski, der Vorsitzende vom
Schöneberger Westen stellte den ersten
Entwurf des Programms vor. Interessierte Mitglieder können ihn bei ihrem
Ortsverband abrufen.
Meine Einschätzung: Das Programm
enthält viele gute Ideen für Wirtschaft
und Verbraucherschutz, Bauen und
Wohnen, Bildung, Schule, Sport, Verkehr, Gesundheit, Senioren, Integration,
mit denen die CDU im Bezirk für die
kommende Wahlperiode gut aufgestellt
ist. Es ist aber zu lang.
Bei der Fülle der bezirklichen Aufgaben,
dem vielfältigen Erscheinungsbild des
Bezirks – von Lichtenrade bis in den
Norden Schönebergs – ist eine kürzere
Darstellung gewiß nicht einfach. Aber
wie sagte der berühmte Theaterkritiker Herbert Ihering: “Wat gestrichen is‘,
kann nicht durchfallen.“ Und deshalb
sollte der Entwurf – neben inhaltlichen
Veränderungen – auch auf seine Länge
bearbeitet werden.
Bürgersprechstunde mit dem
Bundestagsabgeordneten, Herrn Dr. Luczak
Am Montag, den 22. Februar, bot ich von
19.30 Uhr bis 21.30 Uhr, eine Sprechstunde in meinem Bürgerbüro Kolonnenstraße zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten von Tempelhof-Schöneberg,
Dr. Luczak, an. Vorherrschendes Thema
war natürlich die Probleme im Zusammenhang mit der hohen Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen.
Vorweg - es waren unter meinen Gästen keine Scharfmacher, keine erklärten
Gegner von Flüchtlingen – und doch, die
Ängste, die Unsicherheit über die zukünftige Entwicklung in Deutschland waren
greifbar zu spüren.
Für mich wurde in den Gesprächen ganz
klar: Politiker in Land und Stadt müssen
den Bürgern reinen Wein einschenken:
Wer kommt nach Deutschland, wie viele
Menschen sind gekommen oder werden
noch erwartet, welche sozialen, finanziellen Belastungen kommen auf die Bevölkerung zu... Eine permanente Unsicherheit
durch immer neue Ereignisse, z. B. die
Vorfälle auf der Kölner Domplatte und in
anderen Städten, Zukunftsängste wegen
der nicht überschaubaren finanziellen
Belastungen für die Menschen, die Befürchtungen, bei jeder Kritik als Rechtsradikaler zu gelten – das alles wirkt sich
zerstörerisch auf die Gesellschaft aus.
Aber es kann für Politiker nicht dabei bleiben, Schreckensszenarien für die Zukunft
auszumalen oder – genauso schädlich
– Schönfärberei und Verschweigen von
unangenehmen Wahrheiten zu betreiben.
Klare Darstellungen über die Pläne und
Möglichkeiten der Integration, Wahrheit
über die Kosten dafür und die Grenzen
dieser Maßnahmen aufzeigen und nicht
zuletzt die Möglichkeiten einer wehrhaften Demokratie darstellen und diese gegebenenfalls auch durchsetzen – das alles
sind die Gebote der Stunde. Dafür werde
ich mich einsetzen.
Der Vicky ist in Gefahr
Einer der schönsten Plätze Schönebergs –
der Viktoria-Luise-Platz ist in Gefahr!
Er verliert sein Gesicht – Er verliert seinen
Ruf! Der Platz ist eines von 600 eingetragenen Gartendenkmälern Berlins!
Und doch hat das Bezirksamt Tempelhof
– Schöneberg beschlossen, aus Kostengründen auf die vom Denkmalschutz vorgeschriebene Wechselblumenbepflanzung
zu verzichten – stattdessen Rasenaussaat!
Darin sieht die Stadträtin, Frau Dr. Klotz
(Grüne), keine Umgestaltungsmaßnahme.
Deshalb wurden weder die Untere Denkmalbehörde, die Landesdenkmalbehörde
noch die Landesgartendenkmalpflege informiert. Das Landesdenkmalamt ist anderer Meinung – es gibt keine Alternative zur
Blumenbepflanzung! Das Bezirksamt hat
kurz und bündig entschieden und schiebt
die Verantwortung auf die Landesebene
und Bürger/innen ab: Das Landesdenkmalamt soll für das Geld sorgen. Oder noch
besser: Private Sponsoren, die Anwohner/
innen des Platzes, könnten die Blumenbepflanzung finanzieren!! Der Platz verliert
nicht nur sein Gesicht – er verliert auch
seinen Ruf:
Anwohner/innen und Geschäftsleute
klagen über eine zunehmende Verwahrlosung. Das Sitzbankrondell verkommt
– Stadtstreicher nächtigen auf dem Platz,
die Überreste (leere Flaschen, Plastiktüten,
Müll) sind jeden Morgen erkennbar; es
fehlt offensichtlich eine Toilette. Gastwirte
werden wiederholt nach Geschäftsschluss
überfallen und beraubt. Das ist der schleichende Abstieg eines der ehemals schönsten Plätze!!
Sehr geehrte Anwohner und Anwohnerinnen des Platzes! Tun Sie Ihren Willen
kund!! Unterstützen Sie meine Bemühungen durch Ihre Unterschrift in den Listen,
die in den Geschäften und Lokalen rund
um den Vicky ausliegen!
Bunderegierung beschließt
Änderung des Prostitutionsgesetzes
Auf einem Bürgertreffen im Haus Huzur,
Bülow- Ecke Frobenstraße, sagte mir ein
alteingesessener Bewohner des Kiezes:
“Prostitution hat es hier schon in meiner Jugend gegeben. Damals war das
Nebeneinander aber geregelt. Tagsüber
gehörte die Straße den Anwohnern,
nachts gehörte sie den Mädchen.“ Und
so lebten alle – bis auf seltene Ausnahmen – friedlich nebeneinander.
Egal ob das nun verklärte Jugenderinnerung ist oder eine Tatsachenbeschreibung – fest steht, in den vergangenen
Jahrzehnten hat sich einiges geändert.
Für die Zuhälter war Prostitution schon
immer ein lukratives Geschäft; die straffe, bandenmäßige Organisation bis hin
zur Schleusung von neuen Frauen aus
süd/osteuropäischen und außereuropäischen Ländern hat erst in den 1980er
Jahren begonnen. „Nach Schätzungen
wurden 200 000 Zwangsprostituierte
in die EU“ geschleust – „das Dunkelfeld
ist hoch“! „In Deutschland haben fehlende behördliche Aufsichtsinstrumente
und “mafiose„ Strukturen die Prostitution begünstigt.“
Ursache ist das 2001 von der rot-grünen Regierung verabschiedete Bundesgesetz zur Prostitution. Das völlig
weltfremde Ziel war eine soziale Sicherstellung der Frauen. Nichts von dem ist
eingetroffen – der Rückzug staatlicher
Aufsicht, fehlende Kontroll- und Eingriffsmöglichkeiten verschärften die Situation der Frauen.
Die Prostitution hat sich ausgebreitet
– in Tiergarten bis zum Magdeburger
Platz, in Schöneberg bis zum Nollendorfplatz. Sie ist – zurückhaltend formuliert – jetzt auch tagsüber wahrnehmbar. Die Prostituierten wurden immer
jünger, Drogenhandel und –konsum
nahmen zu, Zwangsprostitution wurde
gang und gäbe.
Das alles beeinträchtigte nicht nur die
Lebenssituation der Frauen, es beeinträchtigte auch die Wohnqualität der
Anwohner/innen.
Seit 2006 – mit Beginn meiner ersten
Wahlperiode im Abgeordnetenhaus
befasse ich mich mit den Problemen,
welche die Straßenprostitution mit sich
bringt. Rot-grüne Zählgemeinschaft im
Bezirk veranstaltete Bürgertreffen im
Huzur, ließen Flyer drucken, warb um
Verständnis und Akzeptanz für die Prostituierten, die Sozialarbeiter „beteten
das Problem gesund“.
Ergebnis: Die Zustände eskalierten, die
Anwohner, Geschäftsinhaber wurden
immer genervter.
Was wurde nicht alles veranstaltet:
Rundgänge durch den Kiez von Spitzenpolitikern und Polizeivertretern Sozialarbeiter aus den Sozialstationen
der Gegend organisierten sogenannte
Begegnungsfeste Bürgerversammlungen im Haus Huzur fanden statt Arbeitskreise wurden gegründet und
schliefen wieder ein - eine Ausstellung
“Nachbarschaft und Prostitution wurde
ausgerichtet, das Quartiersmanagement
legte sich ins Zeug und alle Beteiligten
versicherten ihr Verständnis für die Probleme der Anwohner. Ergebnis: Null –
Der Anwohnerwunsch nach Einrichtung
von Sperrzeiten, Sperrzonen wurde ignoriert
Ich bin für das schwedische Modell:
Verbannung der Prostitution aus dem
Straßenbild und Verlagerung in Bordelle. Jede Prostituierte, die Zuhälter, die
Freier, die in der Öffentlichkeit erwischt
werden, werden bestraft.
Prostitution hat es immer gegeben, und
wird es weiter geben.
Die CDU will durch eine Änderung des
alten Prostitutionsgesetzes die Situation
der Prostituierten verbessern: Anmeldepflichten für die Prostituierten und
die Bordellbetreiber, Gesundheitsberatung sind hier die Stichworte. Das ist
gewiß notwendig. Aber die Sorgen der
Anwohner und Geschäftsleute rund um
die Potsdamer Straße und den Nebenstraßen werden bleiben – so lange, bis
auch ihre Lebens- und Wohnqualität
sich durch gesetzliche Beschränkungen
für die Ausübung der Prostitution verbessert.
Dafür werde ich mich auch zukünftig
einsetzen.
Wenn Sie sich mit Informationen zum
Thema vetieft beschäftigen wollen, klicken Sie auf meine Webseite.
www.monika-thamm.de
Traditioneller Besuch
der Weinkönigin
Die Weinkönigin aus dem Freundschaftsund Partnergebiet für unseren Weinberg dem Rhein-Nahegebiet/Bad Kreuznach
Am Donnerstag, den 21. Januar, kam
die rheinland-pfälzische Weinkönigin
Clarissa Peitz aus Wallhausen, der Landrat Josef Diel, der Bürgermeister der
Verbandsgemeinde Rüdesheim und die
Bürgermeister von Wallhausen und von
Gutenberg zum Besuch nach Schöneberg
in die Gartenarbeitsschule. Anlaß war der
notwendige winterliche Rebschnitt. Es ist
eine schöne Tradition, daß die Weinkönigin die ersten Rebschnitte ausführt – und
dann gehen alle, die genügend Sachkenntnis haben an die Arbeit im Weinberg. Zum
Abschluß versammeln sich alle zu einem
Probeglas Wein vom letzten Jahrgang.
Kindertheater
Morgenstern im
Rathaus Friedenau
Das Theaterensemble war nach eigenen
Worten überglücklich bei der Nachricht,
daß ihr Theater nun einen dauerhaften
Standort im Rathaus Friedenau haben
wird. Aus diesem Anlaß gab es eine Eröffnungsveranstaltung am Sonnabend, den
12.3., die ich besuchte. Das Programm begann mit einer musikalischen Einführung,
anschließend Gesprächsrunden, dann
eine Theaterausführung und zum Schluß
ein geselliges Beisammsein.
Das Theater will einen Schwerpunkt seiner Arbeit bei der Integration von Flüchtlingskindern setzen und der Begegnung
mit gleichaltrigen deutschen Kindern
fördern. Dieses Ziel liegt nahe: Im Rathaus
sind Flüchtlingsfamilien untergebracht
– viele werden einen Aufenthaltsstatus
erlangen.
Ich wünsche dem Theater eine glückliche
Zukunft und viel Erfolg.
150 Jahre LetteVerein
Am 27. Februar d. J. feierte der LetteVerein sein 150-jähriges Bestehen.
Die Schulen sind hervorgegangen aus
dem Verein zur Förderung der Erwerbstätigkeit des weiblichen Geschlechts. So
beschrieb der Gründer Wilhelm Adolf
Lette das Ziel des Vereins.
Er dachte dabei in erster Linie an junge Frauen, die als Dienst- oder Kindermädchen aus dem Umland nach Berlin
kamen und hier zu einer „Herrschaft“
in Dienste gingen. Sie konnten in Kursen hauswirtschaftliche Fähigkeiten erwerben, bekamen dafür ein Zertifikat.
Dieses Zertifikat legten sie ihren Arbeitgebern vor und konnten so einen entsprechenden Lohn verlangen.
Nach dem Tod von Wilhelm Adolf Lette
Infostände
16.04., 28.05., 18.06. und 09.07.
Infostand mit Monika Thamm
· 10:30 – 12:00 Uhr
· Ecke Winterfeldstr. / Martin-Luther-Str.
Andere Standaktionen des Ortsverbandes
Schöneberger Westen:
· Nollendorfstraße - Ecke Maaßenstraße
· Bayrischer Platz (vor der Apotheke)
Bürgersprechstunden
Bürgersprechstunde jeden Dienstag
· von 12:00 – 14:30 Uhr
· im Abgeordnetenhaus von Berlin
· Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
· von 15:00 – 17:00 Uhr
· im Bürgerbüro
· Kolonnenstr. 57-58, 10827 Berlin
Wir bitten um telefonische
Terminvereinbarung unter:
030 / 30 10 46 36
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
übernahm seine Tochter Anna Schepeler-Lette die Führung des Vereins. Sie ist
die Gründerin der Schulen des LetteVereins.
Zu Beginn des 20. Jahrhunderts öffnete
sich der LetteVerein auch männlichen
Schülern.
Der Verein blickt mit Stolz auf seine lange Tradition zurück – und das zu Recht:
Die Ausbildungen bei Lette gelten als
hervorragend. Auf hohem Niveau haben
alle Absolventinnen/Absolventen ihre
Lehrzeit absolvieren können. Sie sind
in Verwaltung und Wirtschaft gefragte
Arbeitskräfte.
Davon überzeugen kann man sich im
U-Bahnhof Viktoria-Luise-Platz. Dort
haben namhafte Absolventen des Be-
rufsfeldes Fotodesign ihre Fotografien
präsentiert.
Für mich war es auch eine Gelegenheit,
am Rande der Veranstaltung zu einem
Gespräch mit Herrn Niederhoff, einem
der Initiatoren der Bürgerinitiative zur
Erhaltung der denkmalgerechten Gestaltung des Platzes.
Die Brunnensaison wird eröffnet
Am Mittwoch, den 23. März, um 11.00
Uhr, wird auf dem Viktoria-Luise-Platz
die Brunnensaison eröffnet. Das sichtbare Zeichen des Platzes – die hohe Fontäne – wird dann wieder sprudeln. Aber
wie lange noch? Der Platz ist eines der
600 eingetragenen Gartendenkmäler.
Vor fast 20 Jahren hat die Firma Wall
AG die Patenschaften für Brunnen in
Tempelhof-Schöneberg übernommen.
Insgesamt sind es 22 Brunnen, darunter
auch der auf dem Viktoria-Luise-Platz.
Wie lief damals das Geschäft?
Die Firma Wall verpflichtete sich, die
Brunnen im Bezirk Schöneberg zu warten und in Betrieb zu halten; dafür erhielt sie die Erlaubnis, an einigen Stellen des Bezirks große Werbetafeln, sog.
Billboards aufzustellen. Es war also ein
Kompensationsgeschäft: Brunnenpflege
gegen Werbeflächen.
Der Bezirk hat quasi Werberechte verkauft. Dieser Vertrag läuft am 31. Dez.
2018 aus. Und was dann kommt, steht
noch in den Sternen – weder im Bezirk
noch im Landesgartendenkmalpflegeamt weiß man, wie es weitergeht. Das
Verfahren liegt in Händen der Grundsatzabteilung, im Justitiariat der Senats-
verwaltung für Stadtentwicklung. Die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
hat alle Bezirke aufgefordert, alle Werberechtsverträge zum Ende 2018 zu
kündigen. Sie will die Werberechte neu
ausschreiben und hofft dabei auf gute,
lukrative Vertragsabschlüsse. Kompensationsgeschäfte wie oben beschrieben
sind nicht mehr erlaubt. Die Neuausschreibung soll Ende 2016/Mitte 2017
erfolgen.
Es ist aber folgendes wichtig zu wissen: Die zum Teil sehr alten Brunnen
bedürfen einer besonderen Pflege, ihre
Technik ist auf dem Stand des Baus der
Brunnen, im Falle Viktoria-Luise-Platz
aus dem Jahre 1906. Der Bezirk bekundet, daß er selbst keine Fachleute mehr
hat, welche die Brunnen pflegen und
in Betrieb halten könnten. Das Gartendenkmalpflegeamt des Landes hat diesbezüglich auch keine Spezialisten. Das
Wissen liegt allein bei Handwerkern
der Firma Wall AG. Feststeht: Es ist eine
personal- und zeitaufwendige, also teure Angelegenheit.
Ich werde die Entwicklung weiterhin beobachten und die Leser/innen zu gegebener Zeit wieder informieren.
Hrsg.: Abgeordnete Monika Thamm | Bürgerbüro Monika Thamm | Kolonnenstraße 57-58 | 10827 Berlin | Tel.: (030) 30 10 46 36
Fax: (030) 31 01 70 15 | Email: [email protected] | www.monika-thamm.de | V.i.S.d.P. Abgeordnete Monika Thamm
Sponsor
www.abtec-shop.com
ABTEC GmbH Tel.: 030 751 87 87

Download Report