AfD-Sachsen aktuell Seite 1 AfD Sachsen aktuell Berichte August 2016 Aktuelle Berichte und Nachrichten der AfD Sachsen Nr. 26/2016 Wird Bildung überbewertet? Abstruse Blüten der Flüchtlingspolitik Rund 60 % der Hamburger Flüchtlinge haben keinen Schul‐, gar 75 % keinen Be‐ rufsabschluss, weil Papiere fehlen oder Ab‐ schlüsse in den Heimatländern nicht den hiesigen Anforderungen entsprechen. Darum haben gerade einmal 200 von mehr als 10.000 arbeitssuchenden Flüchtlingen im vergangenen Jahr einen regulären Ar‐ beitsplatz in der Hansestadt gefunden, ergab diese Woche die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken‐Abgeordneten Inge Hannemann. So weit, so schlecht. Dass es um den Qua‐ lifikationsstand der „Fachkräfte“ bundes‐ weit nicht zum Besten steht, wusste die AfD von Anbeginn, warnte davor und wurde prompt mit Attributen wie „populis‐ tisch“, „fremdenfeindlich“ oder gar „rassis‐ tisch“ gebrandmarkt. Die Realität trat spätestens Anfang Juli zutage, als die FAZ eingestehen musste, dass die Dax‐Kon‐ zerne gerade 54 Flüchtlinge eingestellt hat‐ ten – 50 allein die Post. Prompt lud Angela Merkel die Akteure der Initiative „Wir zusammen“ (u.a. Siemens, Evonik, Opel, RWE und VW), die mit ganz‐ seiteigen Anzeigen u.a. im SPIEGEL werben, zu einem Flüchtlingsgipfel am 14. Septem‐ ber. Vor wenigen Tagen legte CDU‐Bundes‐ vize Julia Klöckner nach und verlangte von der deutschen Wirtschaft mehr Anstren‐ In dieser Ausgabe: Bildung?.................................... 1 Editorial..................................... 2 Objektive Berichterstattung?.... 3 Bürgermeisterkandidat............. 4 Termine..................................... 5 AfD Landesverband Sachsen Ostra‐Allee 35 01067 Dresden www.afdsachsen.de gungen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt: die Unternehmen müss‐ ten sich beteiligen, „auch wenn es Kraft kostet“. All das ficht Hannemann nicht an. Ihr Kom‐ mentar: „Fehlende Berufsabschlüsse dür‐ fen nicht überbewertet werden“. Und da ohne Berufsabschluss die Menschen in Hilfsjobs landeten oder lange arbeitslos blieben, forderte sie, dass „die Anerken‐ nung von Qualifikationen entbürokrati‐ siert“ wird. Aha. Dann ehren wir doch jeden Zuzügler, der behauptet, schon mal einen Hammer in der Hand gehabt zu haben, mit dem Ab‐ schluss als Baufacharbeiter. Für andere Be‐ rufe lässt sich das sicher ähnlich bewerkstelligen. Bleibt die Frage, ob die so Gebildeten überhaupt ihren Anteil zum Bruttosozialprodukt leisten wollen. Bernd Pohlers (Freie Wähler), der Bürger‐ meister von Wa l d e n b u r g bei Zwickau, hat jetzt in sei‐ nem Amtsblatt über den Un‐ willen der männlichen Bewohner der örtlichen Flüchtlingsun‐ terkunft be‐ r i c h t e n müssen. Sie sollten an ge‐ meinnützigen Tätigkeiten im Stadtgebiet teilnehmen ‐ 20 Wochenstunden bei einem Stundenlohn von 1,05 Euro. Der Grund für diese Abnei‐ gung liest sich bei Pohlers so: „Später wurde dann von den genannten Personen argumentiert, dass sie Gäste von Frau Mer‐ kel sind und Gäste ja nicht arbeiten müss‐ ten.“ (dth) Seite 2 Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser; wir müssen über deutsche Tugenden nach‐ denken. Zum Beispiel Fleiß. Dass es damit bei Zuzüglern nicht allzu gut bestellt ist, lasen wir eben vom Bürgermeister Walden‐ Editorial burgs. Aber auch bei Einheimischen muss man sich manchmal wundern. Ich packe mein Wundern mal in eine Fabel: „Zwei Pflugscharen kamen miteinander neu vom Schmied und waren von völlig gleichem Ansehen. Die eine wurde hinge‐ worfen und lag jahrelang müßig herum, so‐ dass sie vom Rost verunstaltet wurde. Die andere aber kam alsbald an den Pflug und musste das Land pflügen, wobei sie wun‐ derschön blank wurde. Als die beiden einmal wieder zusammen‐ kamen, sahen sie einander voll Verwunde‐ rung an. Die so lange müßig herum gelegen hatte, sprach zu ihrer fleißigen Schwester: „Sage mir doch, wodurch bist du so schön geworden und ich so hässlich? Ich habe doch lauter gute Tage gehabt und lag still und warm hier in diesem Winkel.“ „Das ist es ja eben“, erwiderte die andere, „die träge Ruhe hat dich verunstaltet; ich aber bin schön durch meinen Fleiß geworden.“ AfD Sachsen aktuell Im Herbst 2013 also wurden 13 Kreisver‐ bände „von völlig gleichem Ansehen“ aus einer neuen Partei geschmiedet. Was diese Kreisverbände „beackerten“, und wie sie das tun, sollten sie wöchentlich in ein paar Zeilen und Bildern erzählen. Die einen taten das und tuen es noch, die anderen dagegen müssen ziemlich oft entrostet werden… Darum ist der ASA heute etwas kürzer als gewöhnlich und hat mehr Termine. Das soll natürlich nicht so bleiben! Auf viele Bei‐ träge vieler fleißiger Kreisverbände aus Sachsen freut sich Mit freundlichen Grüßen, Ihr Stellv. Landesvorsitzender Einladung Liebe Parteifreunde, wir laden am 27.08.2016 um13.00 Uhr zum Fußballturnier ein. Das erste Spiel beginnt 13.30 Uhr. Veranstaltungsort: Wiesenaue 3, 01723 Wilsdruff OT Limbach Link Google Maps: www.google.de/maps/dir//51.0534937,13.4791195/@51.0534837, 13.4748373,1152m/data=!3m2!1e3!4b1!4m2!4m1!3e2 Ansprechpartner: Tobias Fuchs, 0152 54968153, tobias.fuchs@afd‐soe.de … die sächsischen AfD‐Kreisverbände treten auf dem Fußball ‐ Kleinfeld für jeweils ca. 10 min gegeneinander an. Jede Mannschaft sollte aus 6 Spielern und einem Torwart bestehen (es kann jederzeit auch ausgewechselt werden). Interessenten, Familie und Unterstützer sind natürlich gern gesehen! Wir bitten Rückmeldung der ungefähren Anzahl zwecks Essens‐ und Getränkeplanung. Brötchen, Würstchen und Getränke werden zu moderaten Preisen angeboten. Wir freuen uns auf viele Gäste, harte Zweikämpfe und faire Mannschaften … zwischen inhaltsreichen Gesprächen! zum AfD (Spaß‐) Fußballturnier der sächsischen Kreisverbände! Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redaktion: [email protected] Seite 3 AfD Sachsen aktuell Berichte Objektive Berichterstattung über Ausländerkriminalität in der SZ? Eine Frage der Gewichtung Anfang Juli gab die Sächsische Zeitung (SäZ) bekannt, von nun an die Nationalität von Straftätern immer nennen zu wollen, so‐ fern dies aufgrund der Angaben der Polizei möglich sei. Man wolle so „Fakten gegen Gerüchte“ setzen und zeigen, dass Auslän‐ der nicht überproportional häufig kriminell in Erscheinung treten. „Gerade das Nicht‐ nennen der Nationalität von Straftätern und Verdächtigen kann Raum für Ge‐ rüchte schaffen, die häufig genau denen schaden, die wir doch schüt‐ zen möchten“, hieß es. Zunächst einmal ist es natürlich immer löblich, wenn Zeitungen die Informationen, die sie haben, auch v e rö ffe n t l i c h e n und nicht aus poli‐ tischen Gründen verheimlichen. Dennoch hat der Vorstoß der SZ mehrere Haken, weshalb man auch in Zukunft als Leser kein „objektives“ Bild über das Kriminalitätsge‐ schehen und die Tatverdächtigen erwarten kann. Der Grund dafür: Sowohl die Polizei als auch die Presse wählen die Straftaten, die letztendlich in der Zeitung landen, ge‐ nauestens aus. Es findet eine mehrfache Selektion der Straftaten statt, wodurch für den Leser nur ein kleiner Ausschnitt des täglichen Geschehens dokumentiert wird. Um nun herauszufinden, wie viele von den insgesamt im Freistaat Sachsen verübten Straftaten überhaupt von der Polizei in ihre Pressemitteilungen aufgenommen werden, habe ich eine Kleine Anfrage an den Innen‐ minister gestellt (Drs. 6/5692), doch der kann – wie so oft – nichts dazu sagen, weil es keine statistische Erfassung gebe. Wei‐ terhin gefragt nach den Vorschriften zur Nennung eines möglichen Migrationshin‐ tergrunds der Tatverdächtigen, hieß es aus dem Ministerium: „Angaben zu Nationali‐ tät, Herkunft oder Religion der bekannten Beteiligten werden nur mitgeteilt, wenn sie zur Darlegung des Sachverhaltes unver‐ zichtbare Elemente sind.“ Folglich wird von der Polizei in ihren Pres‐ semeldungen nur auf die Herkunft der Tat‐ verdächtigen hingewiesen, wenn sie noch gesucht werden, Zeugenhinweise erlangt werden sollen oder die Öffentlichkeit prä‐ Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen ventiv gewarnt werden soll. Im Übrigen könne man aufgrund der äußeren Erschei‐ nung eines Menschen nicht auf einen Mi‐ grationshintergrund schließen, betont das Innenministerium. Dies ist insofern nicht falsch, da Kinder ehemaliger Gastarbeiter nun angehend in der dritten oder vierten Generation hier leben. Andererseits lässt sich doch mit einer gewissen Wahrschein‐ lichkeit davon ausgehen, dass Menschen aus dem ominösen „Südland“ eben keine deutsche Staatsbürgerschaft haben oder einen Migrationshintergrund in z.B. zweiter Generation. Zeitungen können nun wie‐ derum nur aus dem vorselek‐ tierten Datenmaterial der Polizei selbst bestimmte Fälle zur eigenen Veröffentlichung auswählen. Selbstverständlich spielt es dabei auch eine Rolle, ob ein bestimmter Fall nur als Randnotiz oder auf Seite eins dargestellt wird. Summa summarum ist es also für eine Zeitung wie die SZ auch mit Nennung der Herkunft der Tatverdächtigen unmöglich, ausgewogen, „objektiv“ und umfassend über das tägliche Kriminalitäts‐ geschehen zu berichten. Es ist deshalb äußerst unseriös, den Lesern zu versprechen, man könne mit der Angabe der mutmaßlichen Nationalität Gerüchte entkräften und nachweisen, dass Auslän‐ der nicht häufiger kriminell in Erscheinung treten als Deutsche. Wenn man sich dazu Kontakt zur Redaktion: [email protected] Seite 4 AfD Sachsen aktuell Berichte fachkundig äußern möchte, kommt man an der Polizeilichen Kriminalstatistik nicht vor‐ bei und die spricht sowohl für die Bundes‐ republik Deutschland als auch den Freistaat Sachsen eine deutliche Sprache. Selbst wenn man alle Verzerrungen der Statistik durch das niedrigere Alter, die Vielzahl an männlichen Migranten sowie die besonde‐ ren Umstände (z.B. Enge in Gemeinschafts‐ unterkünften) berücksichtigt, kommt man zu dem Ergebnis, dass Migranten in etwa doppelt so viele Straftaten begehen wie Deutsche. Das trifft natürlich nicht auf alle Migranten zu. Mit Norwegern, Schweizern und auch den meisten Syrern gibt es keine Probleme, mit Migranten aus Nordafrika dafür umso mehr. Würde es der Sächsischen Zeitung also wirklich darum gehen, „objektive“ Fakten über Ausländerkriminalität zu berichten, dann müsste sie die Polizeiliche Kriminal‐ statistik detailliert auswerten. Oder, dies wäre auch schon einmal ein Anfang: Hin und wieder bei der AfD nachfragen, wie wir die Lage einschätzen. Seltsamerweise kom‐ men schließlich die Politiker der anderen Oppositionsparteien (Linke und Grüne) in der SZ deutlich häufiger zu Wort als wir. Es ist und bleibt eben immer eine Frage der Gewichtung der Journalisten, über welche Personen, Probleme und Sachverhalte sie berichten wollen und was sie demgegen‐ über links liegen lassen. Sebastian Wippel (MdL), KV Görlitz Nominierung des AfD‐Bürgermeisterkandidaten für Jahnsdorf Selbständiger KFZ‐Meister kandidiert Der AfD‐Kreis‐ verband Erzge‐ birge hatte letzte Woche in den Schönburgschen Hof in Affalter zu seiner Mitglie‐ derversammlung eingeladen. Auf der Tagesord‐ nung stand in der Hauptsache die Nominie‐ rung des Bürgermeisterkandidaten für Jahnsdorf. Der bisherige CDU‐Bürgermeis‐ ter Carsten Michaelis hat ab August das Amt eines Beisitzers im Landkreis Zwickau übernommen. Somit wird am 16. Oktober die Neuwahl des Bürgermeisters in Jahns‐ dorf und seinen Ortsteilen Leukersdorf, Pfaffenhain und Seifersdorf notwendig. Für die AfD möchte sich Carsten Kinas, selb‐ ständiger KFZ‐Meister aus Jahnsdorf, zur Wahl stellen. Zur Versammlung waren 40 wahlberechtigte Mitglieder des Kreisver‐ bandes nach Affalter gekommen. Zu Beginn stand noch die Entlastung des Vorstandes für das Berichts‐ jahr 2015 auf der Tagesord‐ nung. Die bei‐ den Mitglieder der Revisions‐ kommission Volker Rudolph und Matthias Nienhagen bestätigten in ihrem Be‐ richt die ordnungsge‐ mäße Buchführung und die satzungsgemäße Verwendung der Mittel. Anschließend wurde der Vorstand einstimmig für 2015 entlastet. Danach stellte sich Cars‐ ten Kinas den anwesen‐ den Mitgliedern als Kandidat vor und beant‐ wortete die an ihn gerichteten Fragen. Beim anschließenden Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen Wahlgang stimmten 90% der Mitglieder für ihn als Bürgermeisterkandidat. Er nahm die Wahl an und bedankte sich für das Ver‐ trauen. Nun beginnen die Vorbereitungen für den Wahlkampf, ein Konzept besteht bereits. Zum Abschluss der Versammlung ergriff der Kreisvorsitzende Johannes Wolf das Wort. Außerdem berichtete Thomas Dietz noch über die Wahlkampfun‐ terstützung des Kreisverbandes in Mecklenburg‐Vor‐ pommern in der vergangenen Woche. Nach drei Stunden war die harmonische und konstruktive Mit‐ gliederversamm‐ lung beendet. Thomas Dietz, KV ERZ Kandidat Carsten Kinas Kontakt zur Redaktion: [email protected] Seite 5 AfD Sachsen aktuell Termine Termine Datum 23.08.2016 18 Uhr 24.08.2016 24.08.2016 Adresse Inhalt/ Veran‐ staltung/Refe‐ rent Landesverband Gaststätte am Sport‐ platz, Forsthofstraße 14, 09603 Sieben‐ lehn Sitzung des Landes‐ senates Patriotischer Salon Gasthaus Lusatia, Löbauer Str. 26, 02625 Bautzen Meißen/Landtags‐ fraktion Bürgerbüro, Markt 15, 01468 Moritz‐ burg Bürgersprechstunde mit MdL Kirsten Muster Ben Geißler Eugen von Broen Uhr‐ zeit 19–21 Uhr KV Ansprechpart‐ ner 24.08.2016 19 Uhr Bautzen/Landtags‐ fraktion Gasthaus Lusatia, Löbauer Str. 26, 02625 Bautzen Bürgerversammlung, Thema:„ Bildung in Deutschland. Be‐ währtes erhalten. Am Besten orientie‐ ren.“ Mit MdL An‐ drea Kersten 25.08.2016 19 Uhr Leipzig Gasthof Baalsdorf, Mittelweg 1, 04316 Leipzig Thema: Energiepoli‐ tik der AfD mit MdL Jörg Urban Nora Reinhardt, Tel. 0341‐5913296 25.08.2016 18‐20 Uhr Görlitz Liebigs Gasthof zum Wacheberg 24, 02909 Hohendu‐ brau‐Gebelzig Bürgergespräch mit MdL Sebastian Wip‐ pel Detlef Lothar Ren‐ ner Bürgerdiskussion AfD‐Kreisverband Erzgebirge Gerd Burkhardt: gerd.burkhardt@af‐ derzgebirge.de Bürgersprechstunde mit MdL Sebastian Wippel Detlef Lothar Ren‐ ner 26.08.2016 19 Uhr Erzgebirge Mehrzweckgebäude am Sportplatz, Fr.‐L.‐ Jahn‐Str. 67A, 09474 Crottendorf 26.08.2016 14 Uhr Görlitz AfD Bürgerbüro, Ber‐ liner Str. 51 in 02826 Görlitz Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redaktion: [email protected] Seite 6 AfD Sachsen aktuell Termine Veranstaltungsort Wilsdruff OT Lim‐ bach, Wiesenaue 3 Fussballturnier der sächsischen AfD‐ Kreisverbände, die Verbände treten ge‐ geneinander an. In‐ teressenten, Familien und Unter‐ stützer sind gern ge‐ sehen. Anmeldung: Tobias Fuchs / tobias.fuchs@soe‐ afd.de Mittelsachsen Flöha, Ecke Rudolf‐ Breitscheid‐Str./Pu‐ fendorfstr. 5, 09557 Flöha Informationsstand der AfD‐Mittelsach‐ sen, Regionalgruppe Flöha/Oederan/Au‐ gustusburg im Rah‐ men des 14. Straßenfestes des Gewerbe‐ und Fest‐ vereins Flöha e. V. (mit Spaßprogramm für Kinder) Romy Penz 18 Uhr Dresden Event‐Lounge der Sonntagskind GmbH, Saydaer Str. 6, 01257 Dresden (Mietlounge Dres‐ den) „Rubikon“‐ Deutsch‐ land vor der Ent‐ scheidung , Vortrag mit Buchautor und Publizist der Jungen Freiheit – Karlheinz Weißmann Karin Wilke 29.08.2016 20 Uhr OG Hoyerswerda/Baut‐ zen Allee‐Restaurant, Bautzener Allee 1b, 02977 Hoyerswerda Thema: AfD – Eine Einthemenpartei, Referenten: Jörg Urban MdL und Karsten Hilse Karsten Hilse 29.08.2016 19 Uhr Chemnitz Restaurant" Prag am Park" Chemnitz Mitgliederversamm‐ lung Monat August S.Wegert 31.08./01.09.2016 Jeweils 10 Uhr Bernhard‐von‐Linde‐ nau‐Platz 1 in Dres‐ den Plenarsitzung des Sächsischen Landta‐ ges 02.09.2016 ab 19 Uhr bei René Kaiser zu erfragen: rene.kai‐ ser@afdmittelsach‐ sen.de Sommefrest des AfD Kreisverbandes Mit‐ telsachsen 27.08.2016 27.08.2016 27.08.2016 13 Uhr 12‐18 Uhr SOE Mittelsachsen Rundbrief des AfD Landesverbandes Sachsen René Kaiser/ Mat‐ thias Mehlhorn Kontakt zur Redaktion: [email protected] Seite 7 AfD Sachsen aktuell Termine 02.09.2016 19 Uhr Landtagsfraktion Sächsischer Landtag, Dresden, AfD Frak‐ tion „Deutsch‐polnisches Barometer“, Abge‐ ordnetengespräch mit Karin Wilke, Gäste Jörg Gießler und Anna Ronin aus Ratibor 03.09.2016 9:30 Uhr Bautzen Hotel „Residence“, Wilthener Str. 32, 02625 Bautzen Kreisparteitag der AfD Bautzen 07.09.2016 19 Uhr Meißen Adams Gasthof, Markt 9 in 01468 Moritzburg Mitgliederversamm‐ lung 08.09.2016 19 Uhr Görlitz Kunnersdorf Kreiskonferenz / Vor‐ trag Uwe Wurlitzer Dr. Katzer Karin Wilke Kontakt: karin.wilke@afd‐ dd.de Gert Mentner 12.09.2016 19 Uhr Chemnitz Gaststätte "Zur Aue" Mitgliederstamm‐ tisch zum Thema: " Die AfD und ihre Au‐ ßenpolitik. Hinter‐ gründe und Schwerpunkte." mit Dr. Roland Katzer, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der AfD Chemnitz 21.09.2016 19 Uhr Chemnitz/ Zwickau/ Erzgebirge Schneebergerstr. 2, 08294 Lößnitz Kreiskonferenz für die Kreise Chemnitz und Zwickau Mario Assmann 26.09.2016 19 Uhr Chemnitz Restaurant" Prag am Park" Chemnitz Mitgliederversamm‐ lung Monat Septem‐ ber S.Wegert 28./29.09.2016 Jeweils 10 Uhr Bernhard‐von‐Linde‐ nau‐Platz 1 in Dres‐ den Plenarsitzung des Sächsischen Landta‐ ges 06.10.2016 19 Uhr Groitzscher Hof/ Kipphausen Kreiskonferenz der Kreise SOE, Meißen und Mittelsachsen SOE/Meißen/Mittel‐ Sachsen Mario Assmann Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Thomas Hartung für den Vorstand der AfD Sachsen Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Ostra‐Allee 35, 01067 Dresden Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle: Mo, Di, Do & Fr 08.00 bis 16.00 Uhr Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Scholz Tel.: 0351 ‐ 65 67 64 33 Fax: 0351 ‐ 65 67 64 35 Alle hier bereitgestellten redaktionellen Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung über das aktuelle Zeitgeschehen. 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