AfD Sachsen Aktuell 24.2016

AfD - Sachsen Aktuell
August 2016
Aktuelle Berichte & Nachrichten der AfD Sachsen
Nr. 24/2016
AfD-Delega on bei Friedensmarsch in Kiew
Jedes Jahr am 28. Juli wird in der Ukraine der
„Tag der Taufe der Rus“ gefeiert. Die größte
Zeremonie ﬁndet tradi onell im Kiewer Höhlenkloster sta . Angesichts der anhaltenden globalen
Konﬂikte beschließt die ukrainisch-orthodoxe Kirche,
anlässlich des Festes in diesem Jahr einen Sternmarsch zu ini ieren, der seinen Höhepunkt in einer
feierlichen Prozession durch das Klostertor ﬁnden
soll.
Sofort werden aus den Reihen des rechten Sektors
und der ukrainischen Regierung S mmen laut, die
dem Russischen Patriarchat vorwerfen, der
eigentliche Drahtzieher des Friedensmarsches zu
sein. Der Vorwurf lautet, die Russisch-Orthodoxe
Kirche wolle im Au rag Moskaus die innere
Sicherheit der Ukraine gefährden und die
ukrainischen Gläubigen gegen die Regierung in Kiew
au ringen.
Die deutschen Medien berichten kaum über das
Phänomen und das, obwohl zwischenzeitlich
zehntausend Menschen in der Ukraine in Richtung
Kiew prozessieren. Grund genug für die AfD Sachsen,
sich die Lage vor Ort etwas genauer anzuschauen.
Eine Delega on bestehend aus drei jungen
AfD-Mitgliedern macht sich auf den Weg, um von
dem Geschehen aus erster Hand berichten zu können.
Es folgt ein Reisebericht von Julien Wiesemann, dem
Vorsitzenden der Jungen Alterna ve und Leiter der
Expedi on. „Am 26. Juli landeten wir in Borispol bei
Kiew. Es war geplant, dass wir uns dort
direkt der Prozession anschließen. Erst nach unserer
Ankun erfuhren wir, dass die
Prozession kurz vor Borispol von
ukrainischen Na onalisten angegriﬀen wurde, unter Anderem
kamen dabei Handgranaten zum
Einsatz. Die ukrainische
Regierung stellt darau in
Busse zur Verfügung, um die
Teilnehmer der Prozession
direkt nach Kiew zu fahren.
Am nächsten Tag sollte dann
der feierliche Einzug durch
das Klostertor sta inden. Wir
waren schon frühzei g da, um
auch alle Vorbereitungen
mitverfolgen zu können.
Außerdem ho en wir, mit den
Mönchen im Kloster ins
ins Gespräch zu kommen.
Fortsetzung auf Seite 2
In dieser Ausgabe:
S. 1-2: Ukrainereise F. Schreiber
S. 3: Editorial
S. 3-4: 1. AfD Bürgermeister in S
S. 4: KV Erzgebirge
S. 4-5: sächsischer Wahlkampf in MP
S. 6: Innenminister Ulbig,
Attentäter mit
Ankunftsnachweis
S. 7: Attentäter mit
Ankunftsnachweis,
Pro-Erdogan Demo
S. 8: Pro-Erdogan Demo,
Kaserne Schneeberg,
S. 9: Anzeige Fussballturnier,
Gemeinde Beilrode in NS
S. 11: Schmusekurs mit
S. 10: Bargeld,
Linksextremisten
Vortragsreihe Balkan-Reise
S. 12-14: Termine u. Impressum
AfD Landesverband Sachsen
Ostra-Allee 35
01067 Dresden
afdsachsen.de
Seite 2
Aktuelle Meldungen
Leider stellten wir schnell fest, dass dies nicht
funk onierte. In der gesamten Ukraine spricht man
größtenteils kein Englisch. Wir sahen bei der
Prozession viele Familien, junge Frauen, Kinder,
Teenager und Alte. Die Frauen ha en ihre Haare
mit Tüchern bedeckt und viele trugen Bußgewänder.
Größtenteils prozessierten die Gläubigen s ll,
manchmal wurde ein Kirchenlied anges mmt.
Es wurden keine Forderungen skandiert. Auch
sahen wir keine Transparente. Einige Teilnehmer
hielten Schilder hoch. Später erfuhren wir, dass es
sich dabei aber lediglich um die Namen und Orte
von Bistümern in der Ukraine handelte. Damit
zeigten die Pilger an, wo sie sich der Prozession
angeschlossen ha en. Viele trugen außerdem Ikonen
von Jesus und Maria, aber auch von Schutzheiligen
vor sich her. Kleinere und größere Gruppen,
oﬀensichtlich aus derselben Region trugen farblich
einheitliche Trachten. Andere trugen gemeinsam
riesige Holzkreuze wie Särge auf ihren Händen.
Einige Gruppen von Mönchen wurden von Frauen
begrüßt, die in einer Reihe hintereinander knieten.
Nachdem sie an der Schulter berührt wurden,
richteten sich die Frauen wieder auf, oﬀenbar sehr
gelöst und erleichtert.
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einem der zahlreichen Mönche und Priester auf dem
Gelände zurück und suchten oﬀenbar nach Rat. Es
wurde getröstet, Mut gemacht und immer wieder
gebetet.
Um es kurz zu machen: von einer poli schen Vereinnahmung oder Steuerung sahen wir rein gar nichts. Es
handelte sich um eine ausschließlich religiöse Veranstaltung, die von den Menschen in der Ukraine
oﬀensichtlich sehr ernst genommen wurde.
Nach über zwei Stunden versiegte schließlich der Strom
durch das Haup or. Insgesamt mussten sich mehrere
zehntausend Menschen im Inneren der meterhohen
Klostermauern au alten. Genau war dies unmöglich
zu schätzen- zu groß und unübersichtlich war das
Festgelände. Es fanden noch allerlei Zeremonien und
Lesungen sta , die Menge wurde gesegnet. Wir
beschlossen in den Abendstunden, das Gelände zu
verlassen und uns draußen noch etwas umzusehen.
Erst dort oﬀenbarte sich uns, was für ein Aufwand
betrieben wurde, um die Sicherheit des
Friedensmarsches zu gewährleisten. Mehrere
Hundertscha en aus schwer bewaﬀneten Polizisten
und Militärstreitkrä en sicherten das Gelände ab.
Die Busse, mit denen die Gläubigen gefahren wurden,
standen unter Beobachtung von Sicherheitskrä en.
Trotz hoher Alarmbereitscha , gab die Polizei
freundlich und hilfsbereit Auskun bei Nachfragen.
Von Spannung oder Aggression war nichts zu merken.
In der Ukraine wie auch bei uns müssen wirklich
verrückte Zeiten angebrochen sein, wenn die Kriegstreiber
nichts zu befürchten haben, aber die Friedlichen mit
Waﬀengewalt beschützt werden müssen.
Franziska Schreiber,
JA Sachsen
Wir sahen uralte Frauen, die sich bei sengender
Hitze und schwarzen Kleidern mit letzter Kra durch
das Tor quälten und drinnen sofort mit Wasser
versorgt wurden. Wir sahen auf dem Klostergelände
religiöse Rituale der Sühne und der Vergebung, die
den Menschen sehr viel zu bedeuten schien. Nicht
wenige weinten, nachdem ein Priester sie symbolisch
von ihrer Schuld befreite. Wir sahen Beichten,
Gebete, und sich immer wieder bekreuzigende
Menschen. Viele zogen sich zum Zwiegespräch mit
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Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen,
liebe Leser,
wir sind wieder zurück mit unserer ersten ASA
Ausgabe nach einer sehr ereignisreichen Sommerpause.
Eigentlich sollten die Ferien der Erholung und
Stärkung dienen und dazu mit Freunden und
Familie eine unbeschwerte Zeit zu verbringen.
Jedoch mussten wir im letzen Monat mit den
erschü ernden Bildern aus Nizza, Würzburg,
München, Ansbach und Reutlingen klar kommen
und die Schrecken verarbeiten. Noch nie war die
Angst vor Terror und Amokläufen so groß wie heute.
Woche für Woche erreichen uns neue
Hiobsbotscha en zum Thema Terror- und
Flüchtlingskrise, Drohungen aus der Türkei, sowie
hilﬂos wirkende Beschwich gungen und ein
lapidares „Wir schaﬀen das“ unserer
Bundeskanzlerin.
Doch lassen Sie uns nach vorne schauen, diese
Ereignisse bestärken uns. Ja die Ziele und
Programmpunkte der AfD sind wich g und rich g!
Trotz interner Querelen, hat die AfD eine historische
Chance und einen klaren Au rag zur Änderung der
Poli k in Deutschland, die Umfragen beweisen es,
wir sind noch immer im Aufwind und werden
dringend gebraucht.
Verwenden wir also lieber unsere Energien für die
anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg
Vorpommern und Berlin, sta uns selbst zu
beschädigen, wie im Beispiel der Landtagsfrak on
in Baden Wür emberg.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen im Au rag der
ASA Redak on viel Spaß beim Lesen und bleiben Sie
wachsam. Zur nächsten ASA Ausgabe begrüßt Sie
wieder wie gewohnt Thomas Hartung an dieser
Stelle.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Ralf Nahlob - Stellv. Pressesprecher
1. Bürgermeister in Sachsen
Sächsische AfD begrüßt prominentes Neu-Mitglied!
Der Bürgermeister von Reuth (Vogtland) und
2. stellvertretender Oberbürgermeister der
vogtländischen Stadt Oelsnitz, Ulrich Lupart (64), ist
ab sofort Mitglied der Alternative für Deutschland.
Lupart war zehn Jahre lang Landesvorsitzender der
DSU, ist seit 1990 Stadtrat und Fraktionsvorsitzender
der Großen Kreisstadt Oelsnitz und Kreisrat des
Voglandkreises. Lupart ist gelernter Heizungs- und
Rohrleitungsmonteur war später Druckereibesitzer.
Dazu erklärt Sachsens AfD-Generalsekretär,
Uwe Wurlitzer: „Herzlich Willkommen in den Reihen
der sächsischen AfD. Wir freuen uns, einen
verdienstvollen und über Jahre erfolgreich
arbeitenden Kommunalpolitiker aufnehmen zu
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dürfen. Die AfD ist eine Partei, die vor Ort Politik für
alle Bürger macht. Und zwar nicht nach ideologischem
Drehbuch, sondern nach den Regeln der politischen
Vernunft. Das Vogtland ist eine wichtige Region,
deren Einwohner sind gegenüber falschen
Versprechungen und freiheitsbeschneidenden
Regularien besonders kritisch. Die AfD stellt damit
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den ersten Bürgermeister in Sachsen.“
AfD-Neumitglied Lupart: „Den Parteienwechsel
habe ich mir lange und gründlich überlegt: Unser
Vaterland ist durch die fehlgeleitete Politik der
etablierten Parteien akut in Gefahr und die AfD die
einzige politische Kraft, die in der Lage ist, diese
Gefahr abzuwenden.“
Nominierung Bürgermeisterkandidat in Jahnsdorf/Erzgebirge
Kreisverband Erzgebirge
Die AfD Erzgebirge will ihre kommunalen Strukturen
weiter fes gen. Für den 12. August wird der
Kreisverband Erzgebirge eine Mitgliederversammlung
einberufen. An diesem Tag soll der AfD
Bürgermeisterkandidat für Jahnsdorf nominiert
werden. Der bisherige Bürgermeister, Herr Michaelis
(CDU), bekleidet ab August die Posi on als
2. Beigeordneter im Landkreis Zwickau. Somit wird
die Neuwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde
Jahnsdorf mit Ortsteilen Leukersdorf, Pfaﬀenhain
und Seifersdorf nö g. Für die AfD wird Carsten
Kinas, selbständiger Unternehmer aus Jahnsdorf,
ins Rennen gehen.
Die 1. Runde der Wahl ist für den 16. Oktober 2016
angesetzt.Voraussichtlich werden noch drei weitere
Mitbewerber für dieses Amt antreten. Die AfD
Mitgliederversammlung
am 12.8. beginnt um
19.00 Uhr und findet im
Schönburgschen
Hof in Affalter statt.
Alle Mitglieder sind zu
dieser wichtigen
Veranstaltung
herzlich eingeladen.
Thomas Dietz
Pressesprecher AfD-Kreisverband Erzgebirge
Sächsische AfD Wahlkampfunterstützung
in Mecklenburg-Vorpommern
Bis Anfang September fahren unsere AfD Mitglieder aus Sachsen mehrmals zur Wahlkampfunterstützung nach
Mecklenburg-Vorpommern. Das erste Team aus Meißen war vom 18. bis 22. Juli 2016 im Einsatz. Mario Aßmann,
Dirk Wartenberg, Gudrun Lisper, Andreas Overheu und Frank Wetzig sind an den Informationsständen mit den
Bürgern ins Gespräch gekommen, unterstützten die Wahlkampferöffnungskundgebung mit Frauke Petry in Rostock.
Wir haben viele neue Freunde kennengelernt und alte Bekannte wiedergetroffen schildert Mario Assmann.
Es waren anstrengende Tage, aber erfolgreiche Tage. Alle Teilnehmer waren sich einig – wir treffen uns in den
nächsten Tagen irgendwo in Mecklenburg-Vorpommern wieder und dann geht der Wahlkampf unvermindert
weiter. Ziel ist es die stärkste politische Kraft zu werden. Falls auch Sie helfen möchten, melden sie sich einfach
bei ihrem Kreisverband oder senden Sie uns ihre Unterstützungsanfrage an unseren Veranstaltungskoordinator
Mario Assmann ([email protected]).
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Innenminister Ulbig lässt endgültig die Hosen herunter!
Vor kurzem noch wurden vollmundig 1000 zusätzliche Polizisten angekündigt, dies
musste Innenminister Ulbig schnell wieder relativieren. Mit dem Eingeständnis, dass
die versprochenen Stellen bei der Polizei erst in 10 Jahren erreicht werden, somit hat
Ulbig endgültig die Hosen heruntergelassen.
Überrascht stellt man im Innenministerium fest, dass die erhöhten Neueinstellungen
bei der Polizei erst einmal nur die Altersabgänge ausgleiche . Auch 2017 wird kein
einziger Schutzmann zusätzlich auf Sachsens Straßen zu sehen sein. Die von der
CDU/FDP eingeleitete Polizeireform 2020 wird auch unter der CDU/SPD Koalition
kontinuierlich fortgesetzt. Mit schönen Bildern von Polizeielektroautos versucht man
das Volk für dumm zu verkaufen. Herr Ulbig als oberster Dienstherr der sächsischen
Polizei sollte sich einmal ein Polizeifunkgerät übers Wochenende mit nach Hause
nehmen. So würde er einen groben Eindruck davon bekommen warum die AfD
sich für mehr Polizisten einsetzt. Mut zur Wahrheit!
L.Herrmann
KV Leipzig-Land
Alle Flüchtlinge in Deutschland registriert,
oder A entäter mit Ankun snachweis!
Angeblich sollen alle seit dem vergangenem Jahr
nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge
inzwischen registriert sein. So die mutmaßlich frohe
Kunde aus dem Bundesamt für Migra on und
Flüchtlinge (BAMF).
"Das gibt grundsätzlich Sicherheit…" lässt
Bundesﬂüchtlingsminister de Maizière über die
Leiterin des opera ven Bereichs im BAMF
verkünden.
Weit gefehlt und Lichtjahre an der Realität vorbei,
wie man am Beispiel des Axt-A entäter in Würzburg
tragischer Weise sehen konnte. Der mutmaßliche
aus Afghanistan stammende Minderjährige
unbegleitete Flüchtling war nach der Definition des
BAMF ebenfalls registriert. Weder deren genaue
Personalien, Staatsangehörigkeit, Herkunft, geschweige
denn, dass ungefähre Alter sind bis jetzt ermittelt worden.
Und dennoch wiegt man das Volk in Sicherheit, denn nun
seien alle geschenkten Menschen mit Foto, Fingerabdrücken und Personendaten erfasst und polizeilich
überprüft worden, erklärt uns Frau Katja Wilken-Klein
vom BAMF.
Vor allem die Behauptung dass alle in 2015 unerlaubt
eingereisten Ausländer (den Begriff verwende ich hier
als Arbeitsbegriff im Sinne des Aufenthaltsgesetzes)
polizeilich überprüft wären ist starker Tobak.
Wahrscheinlich kann man Frau Wilken-Klein selbst
keinen Vorwurf machen und ihr keine böse Absicht
unterstellen, da sie offensichtlich von der Arbeit der
Polizei soviel Ahnung hat wie ein Zitronenfalter vom
Zitronen falten.
Innenminister de Maizière hingegen sollte klar sein
das dies niemals den Tatsachen entsprechen kann.
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Aktuelle Meldungen
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Es bleibt festzustellen, dass sich nach wie vor tausende Illegale in Deutschland aufhalten, deren Identität nicht
geklärt ist und lediglich auf eigene Angaben beruhen. Die weiterhin noch nicht wegen ihrer formal unerlaubten
Einreise beanzeigt und durch Polizeibehörden erkennungsdienstlich behandelt wurden. Mut zur Wahrheit!
L. Herrmann
KV Leipzig-Land
Pro-Erdogan Demo in Köln wie weit geht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit?
Am vergangenen Sonntag demonstrierten in Köln
tausende in Deutschland lebende Türken für Ihren
Staatspräsidenten Erdogan und zeigten Ihre Freude,
dass der Putsch in der Türkei niedergeschlagen
wurde. Der Veranstalter hatte beantragt, dass auf
einer Großleinwand Erdogan zu seinen Landsleuten
sprechen sollte. Dies wurde von Verwaltungsgericht
untersagt. Daraufhin wurde auf Betreiben von
Erdogan der deutsche Botschafter in der Türkei
einbestellt.
Nun stellt sich die Frage, wie weit geht das Recht
auf Versammlungsfreiheit? Geht es soweit, dass
ausländische Mächte in unserem Land ungehindert
Propaganda betreiben dürfen, ja sogar wie in der
Vergangenheit Wahlkampf? Sollte es nicht eher so
sein, dass wir, insbesondere im Hinblick auf die
Integrationswilligkeit unsere muslimischen
Mitbürger solche Veranstaltungen verbieten sollten,
da diese den inneren Frieden beeinträchtigen?
Herr Erdogan kennt die Vorteile des deutschen
Versammlungsrechts und nutzt unsere
demokratischen Errungenschaften schamlos aus,
um sein Machtstreben auch in unserem Land
ungehindert voranzutreiben. Wie es jedoch mit
der Demokratie in seinem eigenen Land aussieht,
können wir am Besten beim Recht auf freien
Glauben in Bezug auf das Christentum sehen.
Das Gebiet der Türkei war eine der Wiegen des
Christentums. Der Apostel Paulus bereiste auf allen
seinen drei Reisen das Gebiet der heutigen Türkei.
So machte er Station in Ankara, Antalya, Tarsus,
Perge und Antiochia. Seither hat sich die Zahl der
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Christen in diesem Gebiet durch die Ausbreitung
des Islams drastisch verringert. Lebten Ende des
19.ten Jahrhunderts noch 2 Millionen Christen
(25% der Gesamtbevölkerung) in diesem Land, so
sind es heute nur noch 100.000 (ca. 0,2% der
Gesamtbevölkerung). Der drastischste Rückgang
erfolgte durch den Genozid an der armenischen
Bevölkerung. Den Deutschen ist in der Regel nicht
bekannt, wie massiv auch heute noch in der Türkei
die Christen bekämpft werden.
Die Türkei belegt bei Open Doors den Platz 45 in der
Weltrangliste der Christenverfolgung. Als Triebkräfte
im Land nennt Open Doors die Zunahme des
Islamistischen Extremismus, den ethnischen Konflikt
mit den Kurden, sowie die sich verschärfenden
politischen Zustände im Land. Besonders
drangsaliert werden Konvertiten (aus dem Islam
zum Christentum Übergetretene). Die Hinwendung
zum christlichen Glauben kann mit
Gerichtsverhandlungen und Inhaftierung verbunden
sein.
In den vergangenen Jahren sind unzählige Kirchen
und Klöster in das Eigentum des Staates überführt,
oder niedergewalzt und abgerissen worden. Es ist
so gut wie unmöglich, neue Kirchen zu bauen oder
Versammlungsräume zu mieten. Deshalb müssen
sich Gläubige privat in Wohnungen treffen. Der
Nachbar hat jedoch das Recht, den Wohnungsbesitzer
deswegen bei den Behörden anzuzeigen. Das
Schlimmste jedoch ist, dass in den Ausweispapieren
die Religionszugehörigkeit eingetragen ist. So muss
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man immer mit Repressalien rechnen, wenn man
einen anderen Glauben, als den Islam hat.
Während des Putsches ist der Probst der
katholischen Chemnitzer Probsteigemeinde auf dem
Flughafen von Istanbul verletzt worden, und der
Kontakt zu ihm riss ab. Ich telefonierte daraufhin
mit einem Glaubensbruder, der in Istanbul lebt.
Gleich zu Beginn des Telefonates sagte er mir. „bitte
nicht über Glauben und Politik am Telefon reden,
wir werden überwacht.“ Glücklicherweise ist unser
Probst wieder in Chemnitz.
Es darf nicht sein, dass sich ausländische Despoten
unsere Errungenschaften der Demokratie zunutze
machen, um ihren Herrschaftsanspruch auch auf
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unser Land auszudehnen. Dem
müssen wir mit aller
Entschiedenheit entgegentreten.
Die ausländischen Mitbürger, die
nicht bereit sind, unsere
freiheitlichen Grundsätze zu
übernehmen, müssen aus
unserem Land ausgewiesen
werden. Auch die Visa-Freiheit
türkische Bürger für die EU ist
strikt abzulehnen.
Ulrich Oehme,
Landesvorstand
Jäger Kaserne Schneeberg im Erzgebirge,
die unendliche Geschichte!
"Wir werden in dieser Frage nicht nachlassen, weiter
bohren und versuchen, die Staatsregierung mit den
uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen
Mitteln zu zwingen, die Karten auf den Tisch legt."
Carsten Hütter, unser Landtagsabgeordneter der
AfD aus Marienberg, verfolgt seit Wochen die
Mauscheleien, die es um die Anmietung und den
Verkauf der Jägerkaserne gibt, stellt kleine Anfragen
und wird nicht müde, die Verantwortlichen weiter
unter Druck zu setzen.
Der Hintergrund: 2009 wurde die ehemalige
Jägerkaserne an die Firma GIS Solar GmbH von
Gustav Struck verkauft. Der geschätzte Preis: zwei
Millionen Euro. Saniert worden war sie für rund 60
Millionen Euro. Die Hoffnung Stucks auf die
Ansiedlung florierenden Gewerbes erfüllte sich nicht.
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Carsten Hütter: "Lukrativ wurde der Kauf der Immobilie
für Gustav Struck erst, als sich der Freistaat Sachsen
eingemietet hat." Das war im Jahr 2012. Seit dem
kassierte die GIS Solar 2,7 Millionen Euro Miete, weil
Sachsen auf dem Gelände die Polizeischule und die
Außenstelle der Erstaufnahmestelle Chemnitz unterhält.
Schon dieses Thema wollte die Staatsregierung unter
der Decke halten. Eine Kleine Anfrage von Carsten
Hütter brachte an Licht, das folgenden Mietbeträge
vom Freistaat an die GIS Solar gezahlt wurden:
im Jahr 2012: 124.463,28 €
im Jahr 2013: 194.101,91 €
im Jahr 2014: 859.837,93 €
im Jahr 2015: 1.023.860,23 €
im Jahr 2016 (Stand 31. Mai 2016): 544.836,52 €.
Hütter: "Ich frage mich, wie es zu einer Mietsteigerung
von 124.463,28 € im Jahr 2012 auf die fast zehnfache
Summe von 1.023.860,23 € im Jahr 2015 kam. Und
natürlich habe ich das auch die Landesregierung gefragt,
und zur Antwort bekommen, dass die Steigerung mit
'dem nach und nach gewachsenen Umfang des
Mietgegenstandes' begründet sei."
Nach und nach gewachsenem Umfang des Mietgegenstandes? Was das genau bedeutet, wird die AfD mittels
einer weiteren kleinen Anfrage im Landtag für die
Menschen in Sachsen versuchen herauszufinden.
Wir bleiben dran!
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Einladung
zum AfD (Spaß-) Fußballturnier der sächsischen Kreisverbände!
Liebe Parteifreunde, wir laden am 27.08.2016 um13.00 Uhr
zum Fußballturnier ein. Das erste Spiel beginnt 13.30 Uhr.
Veranstaltungsort: Wiesenaue 3, 01723 Wilsdruff OT Limbach
Link Google Maps:
www.google.de/maps/dir//51.0534937,13.4791195/@51.0534837,
13.4748373,1152m/data=!3m2!1e3!4b1!4m2!4m1!3e2
Ansprechpartner: Tobias Fuchs, 0152 54968153, [email protected]
… die sächsischen AfD-Kreisverbände treten auf dem Fußball - Kleinfeld für jeweils ca. 10 min gegeneinander an.
Jede Mannschaft sollte aus 6 Spielern und einem Torwart bestehen (es kann jederzeit auch ausgewechselt
werden). Interessenten, Familie und Unterstützer sind natürlich gern gesehen! Wir bitten Rückmeldung der
ungefähren Anzahl zwecks Essens- und Getränkeplanung. Brötchen, Würstchen und Getränke werden zu
moderaten Preisen angeboten. Wir freuen uns auf viele Gäste, harte Zweikämpfe und faire Mannschaften
… zwischen inhaltsreichen Gesprächen!
In Nordsachsens Gemeinde Beilrode
kochen die Emo onen hoch!
Da die Bürgermeisterin Frau Schmidt im Frühjahr Ihren Rücktritt erklärte, finden
im Oktober Bürgermeisterwahlen statt. Dies ist jedoch nicht der Grund, warum in
Beilrode die Gemüter hoch kochen.Der Standort des neu zu bauenden Feuerwehrgerätehauses sorgt für gewaltigen Zündstoff unter den Bürgern des Ortes. Ein
über 100 Jahre alter teilweise naturbelassener Park mitten im Ort soll dafür teils
weichen. Aus diesem Grund sammelte die Bürgerinitiative schon fast 400
Unterschriften für den Erhalt des Parks. Obwohl die Gemeinderäte und ehemalige
Bürgermeisterin sich einstimmig für den Standort Park an den Bürgern vorbei entschieden haben. Die
demokratisch gewählten Gemeinderäte halten es augenscheinlich nicht so recht mit direkter Demokratie. Ein
Bürgerentscheid zum Standort des neuen Feuerwehrgerätehauses, so scheint es, will man nicht. Stattdessen
wird die Situation unbewusst oder bewusst noch verschärft und dies zum Wahlkampfthema für die Bürgermeisterwahl gemacht! Wir als AfD Kreisverband Nordsachsen stehen
für direkte Demokratie und fordern die Gemeinderäte auf, bei
solch wichtigen Entscheidungen in Ihrem Ort den Bürgerwillen
zu berücksichtigen! Die Bürger der Gemeinde Beilrode
sollten über den Standort der neuen Feuerwehrgerätehauses
entscheiden dürfen und nicht Einzelne!
Ralph Olenizak,
AfD KV Nordsachsen
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Aktuelle Meldungen
AfD Sachsen Aktuell
Vortrag am 20.07.2016 beim AfD-Kreisverband Leipzig :
Bargeld ist gelebte Freiheit!
Auf Einladung des Kreisverbandes Leipzig sprach Detlev Spangenberg (MdL) zum Thema „Bargeld ist gelebte
Freiheit“. Nach einführenden Worten des Kreisvorsitzenden Siegbert Droese verfolgten die zirka 50 Gäste mit
großem Interesse den Vortrag. D. Spangenberg beantwortete dabei Fragen wie: Was könnte die Abschaﬀung des
Bargelds für uns bedeuten? Mit welchen Gefährdungen wäre die geplante Abschaﬀung des Bargeldes für die
Bürger verbunden? Spangenberg erläuterte in seinem Vortrag die Entstehung des Geldes, seine Bedeutung und
die Nachteile, die mit der Bezahlung allein mi els Kreditkarten verbunden wären.
Kein Bürger hä e dann z. B. noch eine Kontrolle und den sicheren
Zugriﬀ auf sein Konto warnte Spangenberg. Dies gilt insbesondre in
Hinblick auf Nega vzinsen, den unkontrollierten Zugriﬀ des Staates
auf das Vermögen der Bürger und die Risiken von technischen Pannen
zum Nachteil der Bankkunden. Nach dem 45-minü gen Vortrag
folgte eine lebha e Diskussion, bei der vielfache Anregungen eingebracht wurden. Detlev Spangenberg beendete seine Ausführungen
mit den mahnenden Worten:
Wehret den Anfängen!
Vortrag in Leipzig zur AfD Balkan-Reise
Am 07. Juli hielt unser sächsischer Landeskoordinator
für die Landesfachausschüsse Christoph Neumann
einen Vortrag in Leipzig zur AfD Balkan-Reise. Die
Reise fand im Frühjahr statt, mit einer kleinen
sächsischen AfD Delegation aus Mitgliedern und
AfD Landtagsabgeordneten aus Sachsen.
Der Zweck der Reise war, sich vor Ort über die
erfolgten Grenzsicherungen auf
der „Balkanroute“ zu informieren. Darüber hinaus
kamen die Teilnehmer mit einer Reihe von
regionalen Politikern der verschieden Regionen in
Kontakt. In herzlicher Atmosphäre wurden die
Probleme der Grenzsicherung diskutiert und die
Hoffnung genährt, dass die vorgenommen Maßnahmen auch in Zukunft ausreichen. Herr Neumann
ging in seinem Vortrag kenntnisreich auf die
geografischen Besonderheiten der Balkanregion ein
und erklärte die ungeeignete Grenzziehung nach
dem ersten Weltkrieg.
Die nur ungenügend beachteten natürlichen
Grenzen, wie Flüsse und Gebirge, erschweren
heute die effektive Grenzsicherung. Zur Erinnerung:
Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen
die Ungarn setzen eigentlich nur geltendes EU-Recht
um und werden nun dafür geächtet. Unseren
ungarischen Freunden, welche für die ordentlichen
Grenzsicherungsmaßnahmen Beschimpfungen und
massive Kritik geerntet haben, gebührt unseren
Respekt und eine hohe Anerkennung.
Auch in Zukunft sind solche Reisen mit einer AfD
Delegation
wünschenswert um
einen Eindruck der
Lage in politisch
interessanten Regionen
zu bekommen.
KV Leipzig
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Aktuelle Meldungen
Seite 11
AfD Sachsen Aktuell
Poli schen Schmusekurs gegen
Linksextremisten endlich beenden!
Eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion,
Sebastian Wippel, förderte jetzt
folgendes zutage: Nach der Teilräumung
des „linken Szeneobjektes“ in der
Rigaer Straße 94 in Berlin kam es auch
in Sachsen zu so genannten
„Solidaritäts-Vergeltungsmaßnahmen“
der linksextremistischen Szene in
Sachsen. CDU-Innenminister Ulbig
listete allein zwischen dem 23. und 27.
Juni 2016 acht schwere Straftaten,
wie Brandstiftung und Landfriedensbruch auf. Fast alle in Leipzig, eine
Straftat (Brandstiftung) wurde in
Dresden begangen.
Zuvor hatte die Chaoten-Szene
bundesweit den „Tag X“ ausgerufen
und gefordert, im gesamten Bundesgebiet Sachschäden in Höhe von zehn
Millionen Euro zu verursachen.
Sachsens Linksextremisten – etwa die
„Undogmatische Radikale Antifa“,
„tabula rasa“ und „Autonome Gruppe“
(alle aus Dresden) - schlossen sich dem
Aufruf an und verbreiteten ihn über die
einschlägig berüchtigte Internet-Seite
„indymedia“. Der Staatsregierung liegt
offiziell keine Schadenshöhe für Sachsen
vor, zwei Tatverdächtige wurden
ermittelt.
Nun stelle man sich einmal vor, in
einer deutschen Großstadt besetzen
Neonazis ein Haus, von wo aus
regelmäßig Straftaten begangen, die
Umgebung terrorisiert, Autos
angezündet und politisch Andersdenkende traktiert werden. Die
Bundesanwaltschaft würde sofort
Ermittlungen einleiten, die Presse sich
überschlagen und nach Konsequenzen
schreien, Sonderkommissionen der
Polizei würden gegründet und
wahrscheinlich würde das SEK binnen
Minuten das Haus stürmen und die
Neonazis verhaften. „Das verschärfte
Vorgehen gegen Rechtsextremismus
ist wichtig und richtig“, sagt dazu der
sicherheitspolitische Sprecher der
AfD-Fraktion, Carsten Hütter aus dem
Erzgebirge. „Aber überhaupt nicht
nachvollziehbar ist die laxe Vorgehensweise gegen den Terror selbsternannter
Linksextremisten. Ein weiteres Beispiel
dafür ist die an Stasistrukturen
erinnernde Schnüffelarbeit der, von
Justizminister Maas beauftragten
früheren IM ‚Victoria‘ alias Kahane von
der Antonio-Stiftung, die zudem durch
Rassismus gegen Einheimische auffiel,
als sie beklagte, dass ihr der
„Osten zu weiß“ sei.“
Das aktuelle Strategiepapier der
Bundesregierung
„Extremismus-Prävention und
Demokratieförderung“ welches nun
vorgelegt wird, ist 62 Seiten dick. Darin
sind ganze drei Maßnahmen gegen
Linksextremismus gelistet – u.a.
„Gewaltdiskurse unter Linksradikalen“.
Alle anderen, rund 100 Angebote,
richten sich gegen rechts und gegen
Islamismus. Dafür werden die
finanziellen Ausgaben weiter erhöht.
Eine Gesamtsumme steht noch nicht
fest, weil viele Programme noch nicht
beziffert sind.
Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen
Nirgendwo ist ein Aufruf des
Justizministers zu finden, die
linksextremistische Plattform
„Indymedia“ dicht zu machen. Kritik
daran? Wer sie vernommen hat, soll
sich bitte melden. Der innenpolitische
Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian
Wippel aus Görlitz, selbst Polizist
erklärt dazu: „Ich würde mir wünschen,
dass Herr Maas im selben Umfang
gegen Auswüchse linker Gewalt
vorginge, wie gegen echte und
vermeintliche rechte Hassbotschaften
und Gewaltakte. Da Herr Maas mit
seinen Presseerklärungen für
gewöhnlich auch gegenüber Pressekonferenzen deutliche Worte für seine
Auffassung findet und diese auch
medial transportiert bekommt, gehe
ich davon aus, dass er das auch im
Falle linker Gewalt tun könnte. Er hätte
z.B. öffentlichkeitswirksam von seinem
Amtssitz in die Rigaer Straße fahren
können und sich dort bei den Polizisten
nach ihrem Befinden und Verletzungen
erkundigen können. Er hätte dabei in
die Kameras genau das sagen
können, was er bei Twitter schreibt.
Das wäre aus meiner Sicht
angemessen gewesen.“
Die AfD hat nun einen Verein gegen
Extremismus von links UND rechts
gegründet um dem Rechtsstaat wieder
mehr Geltung zu verschaffen
Andreas Albrecht Harlaß,
AfD Dresden
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Aktuelle Meldungen
Seite 12
AfD Sachsen Aktuell
Terminübersicht:
DATUM
UHRZEIT
KV
ADRESSE
11.08.2016
18:00 Uhr
Vogtlandkreis
Gasthaus
„Goldene Höhe“,
Goldene Höhe 3
08233 Pfaffengrün
Stadt Treuen
Kreiskonferenz
12.08.2016
19:00 Uhr
Erzgebirge
Schönburgscher Hof
in Afalter
Hartensteiner Str. 7
08294 Lößnitz
Mitgliederversammlung
und Nominierung
Bürgermeisterkandidat
für Jahnsdorf
12.08.2016
19:00 Uhr
Bautzen
Hotel „Alter Weber“
Oberlausitzer Str. 13
02733 Cunewalde
AfD – Programm,
Vortrag & Diskussion,
MdL Jörg Urban wird
einen Überblick über
das 96-seitige
Grundsatzprogramm d.
AfD
13.08.2016
10:00 Uhr
bis
14:00 Uhr
Görlitz
Vor dem REWE –
Einkaufszentrum in
Görlitz –
Rauschwalde
AfD-Info-Stand
16.08.2016
19:00 Uhr
wird noch bekannt
gegeben
Patrio scher Salon –
Vortrag: „Russlandsank onen schaden
Sachsen!“
17.08.2016
19:00 Uhr
Klingenberg
„Ist die AfD eine EinThemen-Partei?“ MdL Andre Barth
im Bürgergespräch
17.08.2016
19:00 Uhr
Gaststätte
"Platner Hof"
Platner Str.32-36
09119 Chemnitz
Diskussionsabend zum
Thema
"Rußlandsanktionen
und ihre Folgen für
Sachsen" mit MdL
Jörg Urban
Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen
Chemnitz
INHALT
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Aktuelle Meldungen
Seite 13
AfD Sachsen Aktuell
DATUM
UHRZEIT
KV
ADRESSE
18.08.2016
18:30 Uhr
Zwickau
Gaststä e
"Sternenblick"
(am Wasserturm )
in Zwickau-Eckersbach,
Albert- Funk-Str. 2b
Themenabend
Parteiprogramm /
Bildung, Kultur, Sprache
und Iden tät /
Thomas Hartung
18.08.2016
17:00 Uhr
bis
19:00 Uhr
Bautzen/
Landtagsfraktion
Bürgerbüro,
Heringsstr. 6
02625 Bautzen
Bürgersprechstunde
mit MdL
Kirsten Muster
20.08.2016
10:00 Uhr
bis
18:00 Uhr
Mittelsachsen
Vor dem AfD
Bürgerbüro,
Rochlitzer Str. 19
09648 Mittweida
AfD-Beteiligung am
Mittweidaer Altstadtfest:
Aktion des KV Mittelsachsen für Kinder
(Bemalen von Figuren
bzw. Masken) vor dem
Bürgerbüro; Bürgerbüro
von MdL Andrea Kersten
ist während dieser Zeit
geöffnet.
20.08.2016
9:00 Uhr
bis
15:00 Uhr
Dresden
Restaurant
Mitgliederversammlung
„Dresdner-Aussicht“
des AfD Kreisverbandes
Kohlenstr. 18
Dresden
01189 Dresden
(Südhöhe/Kleinpestitz)
20.08.2016
9:00 Uhr
bis
15:00 Uhr
Dresden
Restaurant
Mitgliederversammlung
„Dresdner-Aussicht“
des AfD Kreisverbandes
Kohlenstr. 18
Dresden
01189 Dresden
(Südhöhe/Kleinpestitz)
24.08.2016
INHALT
Gasthaus Lusa a,
Löbauer Str. 26,
02625 Bautzen
Patrio scher Salon
24.08.2016
19:00 Uhr
bis
21:00 Uhr
Meißen/
Landtagsfraktion
Bürgerbüro
Markt 15
01468 Moritzburg
Bürgersprechstunde
mit MdL Kirsten Muster
24.08.2016
19:00 Uhr
Bautzen/
Landtagsfraktion
Gasthaus Lusatia,
Löbauer Str. 26,
02625 Bautzen
Bürgerversammlung,
Thema:„ Bildung in
Deutschland.
Bewährtes erhalten.
Am Besten orientieren.“
Mit MdL Andrea Kersten
Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen
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Aktuelle Meldungen
Seite 14
DATUM
UHRZEIT
25.08.2016
AfD Sachsen Aktuell
KV
ADRESSE
INHALT
Dresden
Gasthaus Fischhaus,
Fischhausstr. 14,
01099 Dresden
Veranstaltungsort
Wilsdruff OT Limbach
Wiesenaue 3
Kreiskonferenz
Fussballturnier der
sächsischen AfD-KVs,
die Verbände treten
gegeneinander an.
Interessenten, Familien
und Unterstützer sind
gern gesehen.
27.08.2016
13:00 Uhr
SOE
27.08.2016
12:00 Uhr
bis
18:00 Uhr
Mittelsachsen
Flöha, Ecke
Rudolf-Breitscheid-Str./
Pufendorfstr. 5
09557 Flöha
Informationsstand der
AfD-Mittelsachsen,
Regionalgruppe Flöha/O
ederan/Augustusburg im
Rahmen des 14.
Straßenfestes des
Gewerbe- & Festvereins
Flöha e. V.
(mit Spaßprogramm für
Kinder)
29.08.2016
19:00 Uhr
Chemnitz
Restaurant" Prag
am Park" Chemnitz
Mitgliederversammlung
Monat August
31.08.2016/
01.09.2016
10:00 Uhr
Bernhard-vonLindenau-Platz 1
in Dresden
Plenarsitzung des
Sächsischen
Landtages
Bi e informieren Sie sich auch auf
unseren Online-Pla ormen:
www.afdsachsen.de
www.meine-alterna ve.de
de-de.facebook.com/
www.alterna vefuer.de/
Alterna ve.fuer.Deutschland.Sachsen
Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Thomas Hartung für den Vorstand der AfD Sachsen
Alterna ve für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Ostra-Allee 35, 01067 Dresden
Öﬀnungszeiten der Landesgeschä sstelle:
Mo, Di, Do & Fr 11.30 bis 16.00 Uhr
Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Scholz
Tel.: 0351 - 65 67 64 33
Fax: 0351 - 65 67 64 35
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