AfD - Sachsen Aktuell August 2016 Aktuelle Berichte & Nachrichten der AfD Sachsen Nr. 24/2016 AfD-Delega on bei Friedensmarsch in Kiew Jedes Jahr am 28. Juli wird in der Ukraine der „Tag der Taufe der Rus“ gefeiert. Die größte Zeremonie findet tradi onell im Kiewer Höhlenkloster sta . Angesichts der anhaltenden globalen Konflikte beschließt die ukrainisch-orthodoxe Kirche, anlässlich des Festes in diesem Jahr einen Sternmarsch zu ini ieren, der seinen Höhepunkt in einer feierlichen Prozession durch das Klostertor finden soll. Sofort werden aus den Reihen des rechten Sektors und der ukrainischen Regierung S mmen laut, die dem Russischen Patriarchat vorwerfen, der eigentliche Drahtzieher des Friedensmarsches zu sein. Der Vorwurf lautet, die Russisch-Orthodoxe Kirche wolle im Au rag Moskaus die innere Sicherheit der Ukraine gefährden und die ukrainischen Gläubigen gegen die Regierung in Kiew au ringen. Die deutschen Medien berichten kaum über das Phänomen und das, obwohl zwischenzeitlich zehntausend Menschen in der Ukraine in Richtung Kiew prozessieren. Grund genug für die AfD Sachsen, sich die Lage vor Ort etwas genauer anzuschauen. Eine Delega on bestehend aus drei jungen AfD-Mitgliedern macht sich auf den Weg, um von dem Geschehen aus erster Hand berichten zu können. Es folgt ein Reisebericht von Julien Wiesemann, dem Vorsitzenden der Jungen Alterna ve und Leiter der Expedi on. „Am 26. Juli landeten wir in Borispol bei Kiew. Es war geplant, dass wir uns dort direkt der Prozession anschließen. Erst nach unserer Ankun erfuhren wir, dass die Prozession kurz vor Borispol von ukrainischen Na onalisten angegriffen wurde, unter Anderem kamen dabei Handgranaten zum Einsatz. Die ukrainische Regierung stellt darau in Busse zur Verfügung, um die Teilnehmer der Prozession direkt nach Kiew zu fahren. Am nächsten Tag sollte dann der feierliche Einzug durch das Klostertor sta inden. Wir waren schon frühzei g da, um auch alle Vorbereitungen mitverfolgen zu können. Außerdem ho en wir, mit den Mönchen im Kloster ins ins Gespräch zu kommen. Fortsetzung auf Seite 2 In dieser Ausgabe: S. 1-2: Ukrainereise F. Schreiber S. 3: Editorial S. 3-4: 1. AfD Bürgermeister in S S. 4: KV Erzgebirge S. 4-5: sächsischer Wahlkampf in MP S. 6: Innenminister Ulbig, Attentäter mit Ankunftsnachweis S. 7: Attentäter mit Ankunftsnachweis, Pro-Erdogan Demo S. 8: Pro-Erdogan Demo, Kaserne Schneeberg, S. 9: Anzeige Fussballturnier, Gemeinde Beilrode in NS S. 11: Schmusekurs mit S. 10: Bargeld, Linksextremisten Vortragsreihe Balkan-Reise S. 12-14: Termine u. Impressum AfD Landesverband Sachsen Ostra-Allee 35 01067 Dresden afdsachsen.de Seite 2 Aktuelle Meldungen Leider stellten wir schnell fest, dass dies nicht funk onierte. In der gesamten Ukraine spricht man größtenteils kein Englisch. Wir sahen bei der Prozession viele Familien, junge Frauen, Kinder, Teenager und Alte. Die Frauen ha en ihre Haare mit Tüchern bedeckt und viele trugen Bußgewänder. Größtenteils prozessierten die Gläubigen s ll, manchmal wurde ein Kirchenlied anges mmt. Es wurden keine Forderungen skandiert. Auch sahen wir keine Transparente. Einige Teilnehmer hielten Schilder hoch. Später erfuhren wir, dass es sich dabei aber lediglich um die Namen und Orte von Bistümern in der Ukraine handelte. Damit zeigten die Pilger an, wo sie sich der Prozession angeschlossen ha en. Viele trugen außerdem Ikonen von Jesus und Maria, aber auch von Schutzheiligen vor sich her. Kleinere und größere Gruppen, offensichtlich aus derselben Region trugen farblich einheitliche Trachten. Andere trugen gemeinsam riesige Holzkreuze wie Särge auf ihren Händen. Einige Gruppen von Mönchen wurden von Frauen begrüßt, die in einer Reihe hintereinander knieten. Nachdem sie an der Schulter berührt wurden, richteten sich die Frauen wieder auf, offenbar sehr gelöst und erleichtert. AfD Sachsen Aktuell einem der zahlreichen Mönche und Priester auf dem Gelände zurück und suchten offenbar nach Rat. Es wurde getröstet, Mut gemacht und immer wieder gebetet. Um es kurz zu machen: von einer poli schen Vereinnahmung oder Steuerung sahen wir rein gar nichts. Es handelte sich um eine ausschließlich religiöse Veranstaltung, die von den Menschen in der Ukraine offensichtlich sehr ernst genommen wurde. Nach über zwei Stunden versiegte schließlich der Strom durch das Haup or. Insgesamt mussten sich mehrere zehntausend Menschen im Inneren der meterhohen Klostermauern au alten. Genau war dies unmöglich zu schätzen- zu groß und unübersichtlich war das Festgelände. Es fanden noch allerlei Zeremonien und Lesungen sta , die Menge wurde gesegnet. Wir beschlossen in den Abendstunden, das Gelände zu verlassen und uns draußen noch etwas umzusehen. Erst dort offenbarte sich uns, was für ein Aufwand betrieben wurde, um die Sicherheit des Friedensmarsches zu gewährleisten. Mehrere Hundertscha en aus schwer bewaffneten Polizisten und Militärstreitkrä en sicherten das Gelände ab. Die Busse, mit denen die Gläubigen gefahren wurden, standen unter Beobachtung von Sicherheitskrä en. Trotz hoher Alarmbereitscha , gab die Polizei freundlich und hilfsbereit Auskun bei Nachfragen. Von Spannung oder Aggression war nichts zu merken. In der Ukraine wie auch bei uns müssen wirklich verrückte Zeiten angebrochen sein, wenn die Kriegstreiber nichts zu befürchten haben, aber die Friedlichen mit Waffengewalt beschützt werden müssen. Franziska Schreiber, JA Sachsen Wir sahen uralte Frauen, die sich bei sengender Hitze und schwarzen Kleidern mit letzter Kra durch das Tor quälten und drinnen sofort mit Wasser versorgt wurden. Wir sahen auf dem Klostergelände religiöse Rituale der Sühne und der Vergebung, die den Menschen sehr viel zu bedeuten schien. Nicht wenige weinten, nachdem ein Priester sie symbolisch von ihrer Schuld befreite. Wir sahen Beichten, Gebete, und sich immer wieder bekreuzigende Menschen. Viele zogen sich zum Zwiegespräch mit Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redak on: [email protected] Seite 3 Aktuelle Meldungen AfD Sachsen Aktuell Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Sachsen, liebe Leser, wir sind wieder zurück mit unserer ersten ASA Ausgabe nach einer sehr ereignisreichen Sommerpause. Eigentlich sollten die Ferien der Erholung und Stärkung dienen und dazu mit Freunden und Familie eine unbeschwerte Zeit zu verbringen. Jedoch mussten wir im letzen Monat mit den erschü ernden Bildern aus Nizza, Würzburg, München, Ansbach und Reutlingen klar kommen und die Schrecken verarbeiten. Noch nie war die Angst vor Terror und Amokläufen so groß wie heute. Woche für Woche erreichen uns neue Hiobsbotscha en zum Thema Terror- und Flüchtlingskrise, Drohungen aus der Türkei, sowie hilflos wirkende Beschwich gungen und ein lapidares „Wir schaffen das“ unserer Bundeskanzlerin. Doch lassen Sie uns nach vorne schauen, diese Ereignisse bestärken uns. Ja die Ziele und Programmpunkte der AfD sind wich g und rich g! Trotz interner Querelen, hat die AfD eine historische Chance und einen klaren Au rag zur Änderung der Poli k in Deutschland, die Umfragen beweisen es, wir sind noch immer im Aufwind und werden dringend gebraucht. Verwenden wir also lieber unsere Energien für die anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern und Berlin, sta uns selbst zu beschädigen, wie im Beispiel der Landtagsfrak on in Baden Wür emberg. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen im Au rag der ASA Redak on viel Spaß beim Lesen und bleiben Sie wachsam. Zur nächsten ASA Ausgabe begrüßt Sie wieder wie gewohnt Thomas Hartung an dieser Stelle. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Ralf Nahlob - Stellv. Pressesprecher 1. Bürgermeister in Sachsen Sächsische AfD begrüßt prominentes Neu-Mitglied! Der Bürgermeister von Reuth (Vogtland) und 2. stellvertretender Oberbürgermeister der vogtländischen Stadt Oelsnitz, Ulrich Lupart (64), ist ab sofort Mitglied der Alternative für Deutschland. Lupart war zehn Jahre lang Landesvorsitzender der DSU, ist seit 1990 Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Großen Kreisstadt Oelsnitz und Kreisrat des Voglandkreises. Lupart ist gelernter Heizungs- und Rohrleitungsmonteur war später Druckereibesitzer. Dazu erklärt Sachsens AfD-Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Herzlich Willkommen in den Reihen der sächsischen AfD. Wir freuen uns, einen verdienstvollen und über Jahre erfolgreich arbeitenden Kommunalpolitiker aufnehmen zu Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Fortsetzung auf Seite 4 Kontakt zur Redak on: [email protected] Aktuelle Meldungen Seite 4 dürfen. Die AfD ist eine Partei, die vor Ort Politik für alle Bürger macht. Und zwar nicht nach ideologischem Drehbuch, sondern nach den Regeln der politischen Vernunft. Das Vogtland ist eine wichtige Region, deren Einwohner sind gegenüber falschen Versprechungen und freiheitsbeschneidenden Regularien besonders kritisch. Die AfD stellt damit AfD Sachsen Aktuell den ersten Bürgermeister in Sachsen.“ AfD-Neumitglied Lupart: „Den Parteienwechsel habe ich mir lange und gründlich überlegt: Unser Vaterland ist durch die fehlgeleitete Politik der etablierten Parteien akut in Gefahr und die AfD die einzige politische Kraft, die in der Lage ist, diese Gefahr abzuwenden.“ Nominierung Bürgermeisterkandidat in Jahnsdorf/Erzgebirge Kreisverband Erzgebirge Die AfD Erzgebirge will ihre kommunalen Strukturen weiter fes gen. Für den 12. August wird der Kreisverband Erzgebirge eine Mitgliederversammlung einberufen. An diesem Tag soll der AfD Bürgermeisterkandidat für Jahnsdorf nominiert werden. Der bisherige Bürgermeister, Herr Michaelis (CDU), bekleidet ab August die Posi on als 2. Beigeordneter im Landkreis Zwickau. Somit wird die Neuwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Jahnsdorf mit Ortsteilen Leukersdorf, Pfaffenhain und Seifersdorf nö g. Für die AfD wird Carsten Kinas, selbständiger Unternehmer aus Jahnsdorf, ins Rennen gehen. Die 1. Runde der Wahl ist für den 16. Oktober 2016 angesetzt.Voraussichtlich werden noch drei weitere Mitbewerber für dieses Amt antreten. Die AfD Mitgliederversammlung am 12.8. beginnt um 19.00 Uhr und findet im Schönburgschen Hof in Affalter statt. Alle Mitglieder sind zu dieser wichtigen Veranstaltung herzlich eingeladen. Thomas Dietz Pressesprecher AfD-Kreisverband Erzgebirge Sächsische AfD Wahlkampfunterstützung in Mecklenburg-Vorpommern Bis Anfang September fahren unsere AfD Mitglieder aus Sachsen mehrmals zur Wahlkampfunterstützung nach Mecklenburg-Vorpommern. Das erste Team aus Meißen war vom 18. bis 22. Juli 2016 im Einsatz. Mario Aßmann, Dirk Wartenberg, Gudrun Lisper, Andreas Overheu und Frank Wetzig sind an den Informationsständen mit den Bürgern ins Gespräch gekommen, unterstützten die Wahlkampferöffnungskundgebung mit Frauke Petry in Rostock. Wir haben viele neue Freunde kennengelernt und alte Bekannte wiedergetroffen schildert Mario Assmann. Es waren anstrengende Tage, aber erfolgreiche Tage. Alle Teilnehmer waren sich einig – wir treffen uns in den nächsten Tagen irgendwo in Mecklenburg-Vorpommern wieder und dann geht der Wahlkampf unvermindert weiter. Ziel ist es die stärkste politische Kraft zu werden. Falls auch Sie helfen möchten, melden sie sich einfach bei ihrem Kreisverband oder senden Sie uns ihre Unterstützungsanfrage an unseren Veranstaltungskoordinator Mario Assmann ([email protected]). Bildergalerie auf Seite 5 Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redak on: [email protected] Seite 5 Aktuelle Meldungen Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen AfD Sachsen Aktuell Kontakt zur Redak on: [email protected] Aktuelle Meldungen Seite 6 AfD Sachsen Aktuell Innenminister Ulbig lässt endgültig die Hosen herunter! Vor kurzem noch wurden vollmundig 1000 zusätzliche Polizisten angekündigt, dies musste Innenminister Ulbig schnell wieder relativieren. Mit dem Eingeständnis, dass die versprochenen Stellen bei der Polizei erst in 10 Jahren erreicht werden, somit hat Ulbig endgültig die Hosen heruntergelassen. Überrascht stellt man im Innenministerium fest, dass die erhöhten Neueinstellungen bei der Polizei erst einmal nur die Altersabgänge ausgleiche . Auch 2017 wird kein einziger Schutzmann zusätzlich auf Sachsens Straßen zu sehen sein. Die von der CDU/FDP eingeleitete Polizeireform 2020 wird auch unter der CDU/SPD Koalition kontinuierlich fortgesetzt. Mit schönen Bildern von Polizeielektroautos versucht man das Volk für dumm zu verkaufen. Herr Ulbig als oberster Dienstherr der sächsischen Polizei sollte sich einmal ein Polizeifunkgerät übers Wochenende mit nach Hause nehmen. So würde er einen groben Eindruck davon bekommen warum die AfD sich für mehr Polizisten einsetzt. Mut zur Wahrheit! L.Herrmann KV Leipzig-Land Alle Flüchtlinge in Deutschland registriert, oder A entäter mit Ankun snachweis! Angeblich sollen alle seit dem vergangenem Jahr nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge inzwischen registriert sein. So die mutmaßlich frohe Kunde aus dem Bundesamt für Migra on und Flüchtlinge (BAMF). "Das gibt grundsätzlich Sicherheit…" lässt Bundesflüchtlingsminister de Maizière über die Leiterin des opera ven Bereichs im BAMF verkünden. Weit gefehlt und Lichtjahre an der Realität vorbei, wie man am Beispiel des Axt-A entäter in Würzburg tragischer Weise sehen konnte. Der mutmaßliche aus Afghanistan stammende Minderjährige unbegleitete Flüchtling war nach der Definition des BAMF ebenfalls registriert. Weder deren genaue Personalien, Staatsangehörigkeit, Herkunft, geschweige denn, dass ungefähre Alter sind bis jetzt ermittelt worden. Und dennoch wiegt man das Volk in Sicherheit, denn nun seien alle geschenkten Menschen mit Foto, Fingerabdrücken und Personendaten erfasst und polizeilich überprüft worden, erklärt uns Frau Katja Wilken-Klein vom BAMF. Vor allem die Behauptung dass alle in 2015 unerlaubt eingereisten Ausländer (den Begriff verwende ich hier als Arbeitsbegriff im Sinne des Aufenthaltsgesetzes) polizeilich überprüft wären ist starker Tobak. Wahrscheinlich kann man Frau Wilken-Klein selbst keinen Vorwurf machen und ihr keine böse Absicht unterstellen, da sie offensichtlich von der Arbeit der Polizei soviel Ahnung hat wie ein Zitronenfalter vom Zitronen falten. Innenminister de Maizière hingegen sollte klar sein das dies niemals den Tatsachen entsprechen kann. Fortsetzung auf Seite 7 Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redak on: [email protected] Seite 7 Aktuelle Meldungen AfD Sachsen Aktuell Es bleibt festzustellen, dass sich nach wie vor tausende Illegale in Deutschland aufhalten, deren Identität nicht geklärt ist und lediglich auf eigene Angaben beruhen. Die weiterhin noch nicht wegen ihrer formal unerlaubten Einreise beanzeigt und durch Polizeibehörden erkennungsdienstlich behandelt wurden. Mut zur Wahrheit! L. Herrmann KV Leipzig-Land Pro-Erdogan Demo in Köln wie weit geht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit? Am vergangenen Sonntag demonstrierten in Köln tausende in Deutschland lebende Türken für Ihren Staatspräsidenten Erdogan und zeigten Ihre Freude, dass der Putsch in der Türkei niedergeschlagen wurde. Der Veranstalter hatte beantragt, dass auf einer Großleinwand Erdogan zu seinen Landsleuten sprechen sollte. Dies wurde von Verwaltungsgericht untersagt. Daraufhin wurde auf Betreiben von Erdogan der deutsche Botschafter in der Türkei einbestellt. Nun stellt sich die Frage, wie weit geht das Recht auf Versammlungsfreiheit? Geht es soweit, dass ausländische Mächte in unserem Land ungehindert Propaganda betreiben dürfen, ja sogar wie in der Vergangenheit Wahlkampf? Sollte es nicht eher so sein, dass wir, insbesondere im Hinblick auf die Integrationswilligkeit unsere muslimischen Mitbürger solche Veranstaltungen verbieten sollten, da diese den inneren Frieden beeinträchtigen? Herr Erdogan kennt die Vorteile des deutschen Versammlungsrechts und nutzt unsere demokratischen Errungenschaften schamlos aus, um sein Machtstreben auch in unserem Land ungehindert voranzutreiben. Wie es jedoch mit der Demokratie in seinem eigenen Land aussieht, können wir am Besten beim Recht auf freien Glauben in Bezug auf das Christentum sehen. Das Gebiet der Türkei war eine der Wiegen des Christentums. Der Apostel Paulus bereiste auf allen seinen drei Reisen das Gebiet der heutigen Türkei. So machte er Station in Ankara, Antalya, Tarsus, Perge und Antiochia. Seither hat sich die Zahl der Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Christen in diesem Gebiet durch die Ausbreitung des Islams drastisch verringert. Lebten Ende des 19.ten Jahrhunderts noch 2 Millionen Christen (25% der Gesamtbevölkerung) in diesem Land, so sind es heute nur noch 100.000 (ca. 0,2% der Gesamtbevölkerung). Der drastischste Rückgang erfolgte durch den Genozid an der armenischen Bevölkerung. Den Deutschen ist in der Regel nicht bekannt, wie massiv auch heute noch in der Türkei die Christen bekämpft werden. Die Türkei belegt bei Open Doors den Platz 45 in der Weltrangliste der Christenverfolgung. Als Triebkräfte im Land nennt Open Doors die Zunahme des Islamistischen Extremismus, den ethnischen Konflikt mit den Kurden, sowie die sich verschärfenden politischen Zustände im Land. Besonders drangsaliert werden Konvertiten (aus dem Islam zum Christentum Übergetretene). Die Hinwendung zum christlichen Glauben kann mit Gerichtsverhandlungen und Inhaftierung verbunden sein. In den vergangenen Jahren sind unzählige Kirchen und Klöster in das Eigentum des Staates überführt, oder niedergewalzt und abgerissen worden. Es ist so gut wie unmöglich, neue Kirchen zu bauen oder Versammlungsräume zu mieten. Deshalb müssen sich Gläubige privat in Wohnungen treffen. Der Nachbar hat jedoch das Recht, den Wohnungsbesitzer deswegen bei den Behörden anzuzeigen. Das Schlimmste jedoch ist, dass in den Ausweispapieren die Religionszugehörigkeit eingetragen ist. So muss Fortsetzung auf Seite 8 Kontakt zur Redak on: [email protected] Seite 8 Aktuelle Meldungen man immer mit Repressalien rechnen, wenn man einen anderen Glauben, als den Islam hat. Während des Putsches ist der Probst der katholischen Chemnitzer Probsteigemeinde auf dem Flughafen von Istanbul verletzt worden, und der Kontakt zu ihm riss ab. Ich telefonierte daraufhin mit einem Glaubensbruder, der in Istanbul lebt. Gleich zu Beginn des Telefonates sagte er mir. „bitte nicht über Glauben und Politik am Telefon reden, wir werden überwacht.“ Glücklicherweise ist unser Probst wieder in Chemnitz. Es darf nicht sein, dass sich ausländische Despoten unsere Errungenschaften der Demokratie zunutze machen, um ihren Herrschaftsanspruch auch auf AfD Sachsen Aktuell unser Land auszudehnen. Dem müssen wir mit aller Entschiedenheit entgegentreten. Die ausländischen Mitbürger, die nicht bereit sind, unsere freiheitlichen Grundsätze zu übernehmen, müssen aus unserem Land ausgewiesen werden. Auch die Visa-Freiheit türkische Bürger für die EU ist strikt abzulehnen. Ulrich Oehme, Landesvorstand Jäger Kaserne Schneeberg im Erzgebirge, die unendliche Geschichte! "Wir werden in dieser Frage nicht nachlassen, weiter bohren und versuchen, die Staatsregierung mit den uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln zu zwingen, die Karten auf den Tisch legt." Carsten Hütter, unser Landtagsabgeordneter der AfD aus Marienberg, verfolgt seit Wochen die Mauscheleien, die es um die Anmietung und den Verkauf der Jägerkaserne gibt, stellt kleine Anfragen und wird nicht müde, die Verantwortlichen weiter unter Druck zu setzen. Der Hintergrund: 2009 wurde die ehemalige Jägerkaserne an die Firma GIS Solar GmbH von Gustav Struck verkauft. Der geschätzte Preis: zwei Millionen Euro. Saniert worden war sie für rund 60 Millionen Euro. Die Hoffnung Stucks auf die Ansiedlung florierenden Gewerbes erfüllte sich nicht. Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Carsten Hütter: "Lukrativ wurde der Kauf der Immobilie für Gustav Struck erst, als sich der Freistaat Sachsen eingemietet hat." Das war im Jahr 2012. Seit dem kassierte die GIS Solar 2,7 Millionen Euro Miete, weil Sachsen auf dem Gelände die Polizeischule und die Außenstelle der Erstaufnahmestelle Chemnitz unterhält. Schon dieses Thema wollte die Staatsregierung unter der Decke halten. Eine Kleine Anfrage von Carsten Hütter brachte an Licht, das folgenden Mietbeträge vom Freistaat an die GIS Solar gezahlt wurden: im Jahr 2012: 124.463,28 € im Jahr 2013: 194.101,91 € im Jahr 2014: 859.837,93 € im Jahr 2015: 1.023.860,23 € im Jahr 2016 (Stand 31. Mai 2016): 544.836,52 €. Hütter: "Ich frage mich, wie es zu einer Mietsteigerung von 124.463,28 € im Jahr 2012 auf die fast zehnfache Summe von 1.023.860,23 € im Jahr 2015 kam. Und natürlich habe ich das auch die Landesregierung gefragt, und zur Antwort bekommen, dass die Steigerung mit 'dem nach und nach gewachsenen Umfang des Mietgegenstandes' begründet sei." Nach und nach gewachsenem Umfang des Mietgegenstandes? Was das genau bedeutet, wird die AfD mittels einer weiteren kleinen Anfrage im Landtag für die Menschen in Sachsen versuchen herauszufinden. Wir bleiben dran! Kontakt zur Redak on: [email protected] Seite 9 Aktuelle Meldungen AfD Sachsen Aktuell Einladung zum AfD (Spaß-) Fußballturnier der sächsischen Kreisverbände! Liebe Parteifreunde, wir laden am 27.08.2016 um13.00 Uhr zum Fußballturnier ein. Das erste Spiel beginnt 13.30 Uhr. Veranstaltungsort: Wiesenaue 3, 01723 Wilsdruff OT Limbach Link Google Maps: www.google.de/maps/dir//51.0534937,13.4791195/@51.0534837, 13.4748373,1152m/data=!3m2!1e3!4b1!4m2!4m1!3e2 Ansprechpartner: Tobias Fuchs, 0152 54968153, [email protected] … die sächsischen AfD-Kreisverbände treten auf dem Fußball - Kleinfeld für jeweils ca. 10 min gegeneinander an. Jede Mannschaft sollte aus 6 Spielern und einem Torwart bestehen (es kann jederzeit auch ausgewechselt werden). Interessenten, Familie und Unterstützer sind natürlich gern gesehen! Wir bitten Rückmeldung der ungefähren Anzahl zwecks Essens- und Getränkeplanung. Brötchen, Würstchen und Getränke werden zu moderaten Preisen angeboten. Wir freuen uns auf viele Gäste, harte Zweikämpfe und faire Mannschaften … zwischen inhaltsreichen Gesprächen! In Nordsachsens Gemeinde Beilrode kochen die Emo onen hoch! Da die Bürgermeisterin Frau Schmidt im Frühjahr Ihren Rücktritt erklärte, finden im Oktober Bürgermeisterwahlen statt. Dies ist jedoch nicht der Grund, warum in Beilrode die Gemüter hoch kochen.Der Standort des neu zu bauenden Feuerwehrgerätehauses sorgt für gewaltigen Zündstoff unter den Bürgern des Ortes. Ein über 100 Jahre alter teilweise naturbelassener Park mitten im Ort soll dafür teils weichen. Aus diesem Grund sammelte die Bürgerinitiative schon fast 400 Unterschriften für den Erhalt des Parks. Obwohl die Gemeinderäte und ehemalige Bürgermeisterin sich einstimmig für den Standort Park an den Bürgern vorbei entschieden haben. Die demokratisch gewählten Gemeinderäte halten es augenscheinlich nicht so recht mit direkter Demokratie. Ein Bürgerentscheid zum Standort des neuen Feuerwehrgerätehauses, so scheint es, will man nicht. Stattdessen wird die Situation unbewusst oder bewusst noch verschärft und dies zum Wahlkampfthema für die Bürgermeisterwahl gemacht! Wir als AfD Kreisverband Nordsachsen stehen für direkte Demokratie und fordern die Gemeinderäte auf, bei solch wichtigen Entscheidungen in Ihrem Ort den Bürgerwillen zu berücksichtigen! Die Bürger der Gemeinde Beilrode sollten über den Standort der neuen Feuerwehrgerätehauses entscheiden dürfen und nicht Einzelne! Ralph Olenizak, AfD KV Nordsachsen Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redak on: [email protected] Seite 10 Aktuelle Meldungen AfD Sachsen Aktuell Vortrag am 20.07.2016 beim AfD-Kreisverband Leipzig : Bargeld ist gelebte Freiheit! Auf Einladung des Kreisverbandes Leipzig sprach Detlev Spangenberg (MdL) zum Thema „Bargeld ist gelebte Freiheit“. Nach einführenden Worten des Kreisvorsitzenden Siegbert Droese verfolgten die zirka 50 Gäste mit großem Interesse den Vortrag. D. Spangenberg beantwortete dabei Fragen wie: Was könnte die Abschaffung des Bargelds für uns bedeuten? Mit welchen Gefährdungen wäre die geplante Abschaffung des Bargeldes für die Bürger verbunden? Spangenberg erläuterte in seinem Vortrag die Entstehung des Geldes, seine Bedeutung und die Nachteile, die mit der Bezahlung allein mi els Kreditkarten verbunden wären. Kein Bürger hä e dann z. B. noch eine Kontrolle und den sicheren Zugriff auf sein Konto warnte Spangenberg. Dies gilt insbesondre in Hinblick auf Nega vzinsen, den unkontrollierten Zugriff des Staates auf das Vermögen der Bürger und die Risiken von technischen Pannen zum Nachteil der Bankkunden. Nach dem 45-minü gen Vortrag folgte eine lebha e Diskussion, bei der vielfache Anregungen eingebracht wurden. Detlev Spangenberg beendete seine Ausführungen mit den mahnenden Worten: Wehret den Anfängen! Vortrag in Leipzig zur AfD Balkan-Reise Am 07. Juli hielt unser sächsischer Landeskoordinator für die Landesfachausschüsse Christoph Neumann einen Vortrag in Leipzig zur AfD Balkan-Reise. Die Reise fand im Frühjahr statt, mit einer kleinen sächsischen AfD Delegation aus Mitgliedern und AfD Landtagsabgeordneten aus Sachsen. Der Zweck der Reise war, sich vor Ort über die erfolgten Grenzsicherungen auf der „Balkanroute“ zu informieren. Darüber hinaus kamen die Teilnehmer mit einer Reihe von regionalen Politikern der verschieden Regionen in Kontakt. In herzlicher Atmosphäre wurden die Probleme der Grenzsicherung diskutiert und die Hoffnung genährt, dass die vorgenommen Maßnahmen auch in Zukunft ausreichen. Herr Neumann ging in seinem Vortrag kenntnisreich auf die geografischen Besonderheiten der Balkanregion ein und erklärte die ungeeignete Grenzziehung nach dem ersten Weltkrieg. Die nur ungenügend beachteten natürlichen Grenzen, wie Flüsse und Gebirge, erschweren heute die effektive Grenzsicherung. Zur Erinnerung: Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen die Ungarn setzen eigentlich nur geltendes EU-Recht um und werden nun dafür geächtet. Unseren ungarischen Freunden, welche für die ordentlichen Grenzsicherungsmaßnahmen Beschimpfungen und massive Kritik geerntet haben, gebührt unseren Respekt und eine hohe Anerkennung. Auch in Zukunft sind solche Reisen mit einer AfD Delegation wünschenswert um einen Eindruck der Lage in politisch interessanten Regionen zu bekommen. KV Leipzig Kontakt zur Redak on: [email protected] Aktuelle Meldungen Seite 11 AfD Sachsen Aktuell Poli schen Schmusekurs gegen Linksextremisten endlich beenden! Eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, förderte jetzt folgendes zutage: Nach der Teilräumung des „linken Szeneobjektes“ in der Rigaer Straße 94 in Berlin kam es auch in Sachsen zu so genannten „Solidaritäts-Vergeltungsmaßnahmen“ der linksextremistischen Szene in Sachsen. CDU-Innenminister Ulbig listete allein zwischen dem 23. und 27. Juni 2016 acht schwere Straftaten, wie Brandstiftung und Landfriedensbruch auf. Fast alle in Leipzig, eine Straftat (Brandstiftung) wurde in Dresden begangen. Zuvor hatte die Chaoten-Szene bundesweit den „Tag X“ ausgerufen und gefordert, im gesamten Bundesgebiet Sachschäden in Höhe von zehn Millionen Euro zu verursachen. Sachsens Linksextremisten – etwa die „Undogmatische Radikale Antifa“, „tabula rasa“ und „Autonome Gruppe“ (alle aus Dresden) - schlossen sich dem Aufruf an und verbreiteten ihn über die einschlägig berüchtigte Internet-Seite „indymedia“. Der Staatsregierung liegt offiziell keine Schadenshöhe für Sachsen vor, zwei Tatverdächtige wurden ermittelt. Nun stelle man sich einmal vor, in einer deutschen Großstadt besetzen Neonazis ein Haus, von wo aus regelmäßig Straftaten begangen, die Umgebung terrorisiert, Autos angezündet und politisch Andersdenkende traktiert werden. Die Bundesanwaltschaft würde sofort Ermittlungen einleiten, die Presse sich überschlagen und nach Konsequenzen schreien, Sonderkommissionen der Polizei würden gegründet und wahrscheinlich würde das SEK binnen Minuten das Haus stürmen und die Neonazis verhaften. „Das verschärfte Vorgehen gegen Rechtsextremismus ist wichtig und richtig“, sagt dazu der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter aus dem Erzgebirge. „Aber überhaupt nicht nachvollziehbar ist die laxe Vorgehensweise gegen den Terror selbsternannter Linksextremisten. Ein weiteres Beispiel dafür ist die an Stasistrukturen erinnernde Schnüffelarbeit der, von Justizminister Maas beauftragten früheren IM ‚Victoria‘ alias Kahane von der Antonio-Stiftung, die zudem durch Rassismus gegen Einheimische auffiel, als sie beklagte, dass ihr der „Osten zu weiß“ sei.“ Das aktuelle Strategiepapier der Bundesregierung „Extremismus-Prävention und Demokratieförderung“ welches nun vorgelegt wird, ist 62 Seiten dick. Darin sind ganze drei Maßnahmen gegen Linksextremismus gelistet – u.a. „Gewaltdiskurse unter Linksradikalen“. Alle anderen, rund 100 Angebote, richten sich gegen rechts und gegen Islamismus. Dafür werden die finanziellen Ausgaben weiter erhöht. Eine Gesamtsumme steht noch nicht fest, weil viele Programme noch nicht beziffert sind. Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Nirgendwo ist ein Aufruf des Justizministers zu finden, die linksextremistische Plattform „Indymedia“ dicht zu machen. Kritik daran? Wer sie vernommen hat, soll sich bitte melden. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel aus Görlitz, selbst Polizist erklärt dazu: „Ich würde mir wünschen, dass Herr Maas im selben Umfang gegen Auswüchse linker Gewalt vorginge, wie gegen echte und vermeintliche rechte Hassbotschaften und Gewaltakte. Da Herr Maas mit seinen Presseerklärungen für gewöhnlich auch gegenüber Pressekonferenzen deutliche Worte für seine Auffassung findet und diese auch medial transportiert bekommt, gehe ich davon aus, dass er das auch im Falle linker Gewalt tun könnte. Er hätte z.B. öffentlichkeitswirksam von seinem Amtssitz in die Rigaer Straße fahren können und sich dort bei den Polizisten nach ihrem Befinden und Verletzungen erkundigen können. Er hätte dabei in die Kameras genau das sagen können, was er bei Twitter schreibt. Das wäre aus meiner Sicht angemessen gewesen.“ Die AfD hat nun einen Verein gegen Extremismus von links UND rechts gegründet um dem Rechtsstaat wieder mehr Geltung zu verschaffen Andreas Albrecht Harlaß, AfD Dresden Kontakt zur Redak on: [email protected] Aktuelle Meldungen Seite 12 AfD Sachsen Aktuell Terminübersicht: DATUM UHRZEIT KV ADRESSE 11.08.2016 18:00 Uhr Vogtlandkreis Gasthaus „Goldene Höhe“, Goldene Höhe 3 08233 Pfaffengrün Stadt Treuen Kreiskonferenz 12.08.2016 19:00 Uhr Erzgebirge Schönburgscher Hof in Afalter Hartensteiner Str. 7 08294 Lößnitz Mitgliederversammlung und Nominierung Bürgermeisterkandidat für Jahnsdorf 12.08.2016 19:00 Uhr Bautzen Hotel „Alter Weber“ Oberlausitzer Str. 13 02733 Cunewalde AfD – Programm, Vortrag & Diskussion, MdL Jörg Urban wird einen Überblick über das 96-seitige Grundsatzprogramm d. AfD 13.08.2016 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr Görlitz Vor dem REWE – Einkaufszentrum in Görlitz – Rauschwalde AfD-Info-Stand 16.08.2016 19:00 Uhr wird noch bekannt gegeben Patrio scher Salon – Vortrag: „Russlandsank onen schaden Sachsen!“ 17.08.2016 19:00 Uhr Klingenberg „Ist die AfD eine EinThemen-Partei?“ MdL Andre Barth im Bürgergespräch 17.08.2016 19:00 Uhr Gaststätte "Platner Hof" Platner Str.32-36 09119 Chemnitz Diskussionsabend zum Thema "Rußlandsanktionen und ihre Folgen für Sachsen" mit MdL Jörg Urban Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Chemnitz INHALT Kontakt zur Redak on: [email protected] Aktuelle Meldungen Seite 13 AfD Sachsen Aktuell DATUM UHRZEIT KV ADRESSE 18.08.2016 18:30 Uhr Zwickau Gaststä e "Sternenblick" (am Wasserturm ) in Zwickau-Eckersbach, Albert- Funk-Str. 2b Themenabend Parteiprogramm / Bildung, Kultur, Sprache und Iden tät / Thomas Hartung 18.08.2016 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr Bautzen/ Landtagsfraktion Bürgerbüro, Heringsstr. 6 02625 Bautzen Bürgersprechstunde mit MdL Kirsten Muster 20.08.2016 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr Mittelsachsen Vor dem AfD Bürgerbüro, Rochlitzer Str. 19 09648 Mittweida AfD-Beteiligung am Mittweidaer Altstadtfest: Aktion des KV Mittelsachsen für Kinder (Bemalen von Figuren bzw. Masken) vor dem Bürgerbüro; Bürgerbüro von MdL Andrea Kersten ist während dieser Zeit geöffnet. 20.08.2016 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr Dresden Restaurant Mitgliederversammlung „Dresdner-Aussicht“ des AfD Kreisverbandes Kohlenstr. 18 Dresden 01189 Dresden (Südhöhe/Kleinpestitz) 20.08.2016 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr Dresden Restaurant Mitgliederversammlung „Dresdner-Aussicht“ des AfD Kreisverbandes Kohlenstr. 18 Dresden 01189 Dresden (Südhöhe/Kleinpestitz) 24.08.2016 INHALT Gasthaus Lusa a, Löbauer Str. 26, 02625 Bautzen Patrio scher Salon 24.08.2016 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr Meißen/ Landtagsfraktion Bürgerbüro Markt 15 01468 Moritzburg Bürgersprechstunde mit MdL Kirsten Muster 24.08.2016 19:00 Uhr Bautzen/ Landtagsfraktion Gasthaus Lusatia, Löbauer Str. 26, 02625 Bautzen Bürgerversammlung, Thema:„ Bildung in Deutschland. Bewährtes erhalten. Am Besten orientieren.“ Mit MdL Andrea Kersten Infobrief des AfD-Landesverbandes Sachsen Kontakt zur Redak on: [email protected] Aktuelle Meldungen Seite 14 DATUM UHRZEIT 25.08.2016 AfD Sachsen Aktuell KV ADRESSE INHALT Dresden Gasthaus Fischhaus, Fischhausstr. 14, 01099 Dresden Veranstaltungsort Wilsdruff OT Limbach Wiesenaue 3 Kreiskonferenz Fussballturnier der sächsischen AfD-KVs, die Verbände treten gegeneinander an. Interessenten, Familien und Unterstützer sind gern gesehen. 27.08.2016 13:00 Uhr SOE 27.08.2016 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr Mittelsachsen Flöha, Ecke Rudolf-Breitscheid-Str./ Pufendorfstr. 5 09557 Flöha Informationsstand der AfD-Mittelsachsen, Regionalgruppe Flöha/O ederan/Augustusburg im Rahmen des 14. Straßenfestes des Gewerbe- & Festvereins Flöha e. V. (mit Spaßprogramm für Kinder) 29.08.2016 19:00 Uhr Chemnitz Restaurant" Prag am Park" Chemnitz Mitgliederversammlung Monat August 31.08.2016/ 01.09.2016 10:00 Uhr Bernhard-vonLindenau-Platz 1 in Dresden Plenarsitzung des Sächsischen Landtages Bi e informieren Sie sich auch auf unseren Online-Pla ormen: www.afdsachsen.de www.meine-alterna ve.de de-de.facebook.com/ www.alterna vefuer.de/ Alterna ve.fuer.Deutschland.Sachsen Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Thomas Hartung für den Vorstand der AfD Sachsen Alterna ve für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Ostra-Allee 35, 01067 Dresden Öffnungszeiten der Landesgeschä sstelle: Mo, Di, Do & Fr 11.30 bis 16.00 Uhr Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Scholz Tel.: 0351 - 65 67 64 33 Fax: 0351 - 65 67 64 35 Alle hier bereitgestellten redak onellen Texte und Fotos dienen lediglich zu Informa onszwecken und der freien Meinungsbil-dung über das aktuelle Zeitgeschehen. Weitergabe ausdrücklich erwünscht. 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